Einladung Tagesordnung - Abgeordnetenhaus von Berlin

18. Wahlperiode
Der Vorsitzende
des Ausschusses für Verfassungsschutz
Öffentliche Sitzung
Geschäftszeichen
Telefon (030) 2325 -
Telefax (030) 2325 -
III AbtL
1300
1328
Berlin, den 20. Februar 2017
Senat u. Fraktionen werden gebeten,
alle Unterlagen auch per E-Mail an
[email protected]
zu übermitteln.
Einladung
zur 2. Sitzung
des Ausschusses für Verfassungsschutz
am Mittwoch, dem 1. März 2017, 12.00 Uhr,
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304
Tagesordnung
1.
Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz
über Brandanschläge von Linksextremisten auf
Autos in Berlin?
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
0001
VerfSch
2.
Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz
über Verbindungen des Moscheevereins „Fussilet
33“ in Berlin-Moabit zum Islamischen Staat und zu
Salafisten/Dschihadisten?
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
0002
VerfSch
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte
(ehemaliger Preußischer Landtag)
U-Bahnhof
Potsdamer Platz
Kochstraße
S-Bahnhof
Anhalter Bhf.
Potsdamer Platz
Interne Telefonnummer: 99407 DB-Bahnhof
Potsdamer Platz
Bus
M 29, M 41, M 48,
M 85, 200
Internet: http://www.parlament-berlin.de
E-Mail: [email protected]
-23.
Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Wie ist die Finanzierung von Projekten gegen
Salafisten und Islamisten gesichert, insbesondere in
Bezug auf das Projekt „Maxime Berlin –
interkulturelles und interreligiöses
Präventionsprojekt zur Toleranz- und
Demokratieentwicklung"?
(auf Antrag der Fraktion der CDU)
4.
Besondere Vorkommnisse
5.
Verschiedenes
Im Auftrag
Dr. B. Reiter
0003
VerfSch

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