Mitteilung - Abgeordnetenhaus von Berlin

18. Wahlperiode
Der Vorsitzende
des Hauptausschusses
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentlich zu TOP 1 b) und 1 c)
sowie 19
Geschäftszeichen
Telefon (030) 2325 -
Telefax (030) 2325 -
III C
1340
1348
Berlin, den 6. Februar 2017
Senat u. Fraktionen werden gebeten,
alle Unterlagen auch per E-Mail an
[email protected]
zu übermitteln.
Mitteilung zur
Einladung
zur 3. Sitzung
des Hauptausschusses
am Mittwoch, dem 8. Februar 2017, 12.00 Uhr,
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113
Die Tagesordnung wird - vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses - um folgende
Punkte ergänzt:
Als TOP 1 c) wird eingefügt:
Vertraulicher Bericht RBm – FK-11 – vom 03.02.2017
Flughafen Berlin Brandenburg – Risikobericht
(vertrauliche Anlage nur für den Datenraum)
0181 A
Haupt
Vertrauliche
Beratung
Zu TOP 1 und TOP 2 wird auf Bitte der Fraktion der CDU zusätzlich um die Anwesenheit
von Herrn Bürgermeister Dr. Klaus Lederer und Herrn Senator Dr. Dirk Behrendt gebeten.
TOP 19 wird zur nächsten Sitzung am 1. März 2017 vertagt.
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte
(ehemaliger Preußischer Landtag)
U-Bahnhof
Potsdamer Platz
Kochstraße
S-Bahnhof
Anhalter Bhf.
Potsdamer Platz
Interne Telefonnummer: 99407 DB-Bahnhof
Potsdamer Platz
Bus
M 29, M 41, M 48,
M 85, 200
Internet: http://www.parlament-berlin.de
E-Mail: [email protected]
-2Zur Konsensliste
Die Konsensliste wird wie folgt geändert und ergänzt:
V. Gemäß Konsensliste werden den Unterausschüssen überwiesen:
Unterausschuss Haushaltskontrolle
Im Auftrag
Frisch
Bericht
Drucksache 18/0110
Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs von Berlin
gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und
§ 97 der Landeshaushaltsordnung
(Besprechung auf Antrag aller Fraktionen)
0234
Haupt
zur Erledigung
Vorlage – zur Kenntnisnahme –
Drucksache 18/0111
Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter
zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung
sowie der Haushaltsrechnung 2014 – Drucksache
17/2899
(Besprechung auf Antrag aller Fraktionen)
0235
Haupt
zur Erledigung

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