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Presse
Niedersächsisches Ministerium für
Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
23.02.17
Erstes Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsens Krankenhäuser beschlossen
– Mit 1,3 Milliarden Euro wird der Sanierungsstau maßgeblich abgebaut
Gesundheitsministerin Rundt: „Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine hochwertige
medizinische Versorgung, gerade auch auf dem Land – wir erfüllen die Botschaft
,Gut versorgt in Niedersachsen‘ mit Leben“
Der Krankenhaus-Planungsausschuss hat sich auf umfangreiche Investitionen des Landes in
die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. Niedersachsens Sozial- und
Gesundheitsministerin Cornelia Rundt, die die Sitzung leitete, erklärte am heutigen
Donnerstag: „Das Land stellt in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt rund 1,3 Milliarden
Euro für Modernisierungen und Baumaßnahmen an Niedersachsens Kliniken bereit, hinzu
kommt eine Pauschalförderung von einer halben Milliarde Euro; wir können so eine
hochwertige flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen – gerade auch im
ländlichen Raum.“ Somit gelinge es dieser Regierung, den im letzten Jahrzehnt
aufgelaufenen Investitionsstau an Niedersachsens Kliniken nachhaltig abzubauen. Mit Blick
auf die bereits in diesem Jahr bereitgestellten Investitionsmittel sagte die
Gesundheitsministerin: "Das ist ein absoluter Spitzenwert: So viele Investitionszuschüsse hat
das Land noch nie an Niedersachsens Kliniken vergeben, wir setzen damit neue Maßstäbe."
Cornelia Rundt dankte ausdrücklich den Kommunalen Spitzenverbänden, den
Krankenkassen und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft dafür, dass sie im
Planungsausschuss und auch in der Zeit zwischen den Sitzungen diesen Prozess aktiv
unterstützen. „Das ist ein Kraftakt, mit dem wir erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger
weiterhin ,Gut versorgt in Niedersachsen‘ sind.“ Diesen Titel trägt auch eine
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Informationskampagne, mit der die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger in diesem
Jahr über die umfangreichen Versorgungsangebote in Niedersachsen informiert angefangen von der Sicherstellung der Landärzteversorgung und den „Gesundheitsregionen
Niedersachsen“ bis hin zu Programmen wie der interministeriellen Antibiotikastrategie zur
Bekämpfung multiresistenter Keime oder Programmen wie der „Stärkung der ambulanten
Pflege im ländlichen Raum“. „Gute Gesundheits- und Pflegepolitik ist die, die auch bei den
Bürgerinnen und Bürgern in Form verbesserter Versorgungskonzepte und -angebote
ankommt“, erläuterte Ministerin Cornelia Rundt: „Ebenso wie bei der Stärkung der Sicherheit
setzt diese Landesregierung besondere Akzente bei der gesundheitlichen Versorgung, denn
diese Bereiche sind ausschlaggebend für das Wohlbefinden und die Lebensqualität der
Menschen in Niedersachsen. Viele Pflegebedürftige wollen so lange wie möglich in ihrer
vertrauten Umgebung leben, wir können das durch unsere gezielte Strukturpolitik
unterstützen.“
In der Kategorie der bereits von der Oberfinanzdirektion durchgeprüften Projekte befinden
sich 10 Baumaßnahmen an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, die bereits
dieses Jahr beginnen können und ein Volumen von 205 Millionen Euro umfassen. Dabei
handelt es sich um die höchste Förderrate der letzten Jahrzehnte für
Krankenhausbaumaßnahmen in Niedersachsen. Weitere Projekte aus dem
Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro wurden
bereits vorausgewählt. So wurden in einem weiteren Beschluss Investitionsmaßnahmen in
Höhe von 345 Millionen Euro identifiziert, die im laufenden Jahr 2017 - nach Abschluss der
baufachlichen Prüfung - für die konkrete Förderung vorgeschlagen werden sollen. Auch
diese Projekte sind bereits mit voraussichtlichen Circa-Fördersummen versehen – da hier die
Prüfung der förderfähigen Kosten noch nicht abgeschlossen ist, können sich die Summen
jedoch noch verändern. Der Planungsausschuss informierte sich zudem über die Projekte
aus dem sogenannten Strukturfonds im Umfang von circa 90 Millionen Euro, die zur Hälfte
vom Bund und vom Land bereitgestellt werden.
Durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro
können in kurzer Zeit große Investitionen in Niedersachsens Krankenhäusern realisiert
werden, der Betrag wird von Land und Kommunen längerfristig finanziert (Laufzeit 25 Jahre).
Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die
Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die
Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche
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Vereinigung Niedersachsens und die Ärztekammer Niedersachsens vertreten. Im Juni 2017
wird der Planungsausschuss zudem über das jährliche Investitionsprogramm für
Niedersachsen mit zusätzlichen 120 Millionen Euro beraten, abschließend entscheidet dann
das Kabinett.
Hier ein Überblick über die zu fördernden Krankenhaus-Maßnahmen in Niedersachsen:
Diese Projekte aus dem Sonderinvestitionsprogramm sind bereits geprüft und vom
Planungsausschuss ausgewählt - sie können starten:
Wolfenbüttel, Städt. Klinikum OP-Sanierung 9.800.000
Hannover, Diakoniekrankenhaus Friederikenstift Integration der Unfallklinik Marienstraße
35.000.000
Sehnde-Ilten, Klinikum Wahrendorff Zusammenlegung der dezentralen Fachabteilungen in
einem Neubau 48.000.000
Wunstorf, Psychiatrie KRH Neubau KJP 1. BA 6.900.000
Rosengarten, Krankenhaus Ginsterhof Erweiterung und Sanierung 9.000.000
Buxtehude, Elbeklinikum Neu- und Umbau Funktionstrakt, ZNA, ITS,OP, 2. BA 14.500.000
Osnabrück, Marienhospital Kapazitätsanpassung Frauenheilkunde und Geburtshilfe 1. BA 3. BA 14.700.000
Papenburg-Aschendorf, Marienhospital Zentrale Notaufnahme und LHKM 1.BA 6.300.000
Bad Rothenfelde, Schüchtermann-Klinik Modernisierung Station 6/7 Kardiologische
Intensiv/IMC Station 23.000.000
Bramsche, Niels-Stensen-Kliniken Neustrukturierung 15.500.000
Hedon-Klinik Lingen, Neubau einer Neurologischen Frührehabilitation Phase B, 20 Mio.
Diese Projekte aus dem Sondervermögen sind vom Planungsausschuss
vorausgewählt, die Prüfung der förderfähigen Kosten ist aber noch nicht
abgeschlossen - es kann zu Schwankungen bei den genannten Beträgen kommen:
Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und
Zentralsterilisation 12.000.000
Göttingen-Weende, Evangelisches Krankenhaus Neubau von 2 Pflegestationen und
Funktionsbereich - Umsetzung der Einhäusigkeit 18.600.000
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Hannover, Diakoniekrankenhaus Friederikenstift Neubau der Frauenkliniken Henriettenstift
und Friederikenstift am KKB 35.000.000
Coppenbrügge, Krankenhaus Lindenbrunn Neukonzeption der Pflege 14.000.000
Celle, Allgemeines Krankenhaus Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich 2. BA
26.000.000
Stade, Elbeklinikum Neu- und Umbau Funktionstrakt ZNA, ITS,IMC,OP 2. BA 60.000.000
Verden, Aller-Weser-Klinik Neubau Pflege und Modernisierung OP-Trakt 27.000.000
Osnabrück, Klinikum Neustrukturierung OP, ZSV, Intensiv 35.000.000
Wilhelmshaven, Reinhard-Nieter Krankenhaus Neustrukturierung Reinhard-Nieter und St.
Willehad 99.000.000
Leer, Borromäus-Hospital Neubau einer Intensivstation (4. BA) 17.950.000
Über den Krankenhaus-Strukturfonds, der hälftig von Bund und Land finanziert wird,
sollen diese Projekte gefördert werden:
Delmenhorst, Josef-Hospital Zusammenlegung JHD-Klinika Deichhorst und Mitte 70.000.000
Dinklage Schließung und Umwandlung 500.000
Braunschweig St. Vinzenz Schließungskosten Zustimmung GKV ca. ungeprüfte Kosten
5.000.000
Georgsmarienhütte, Klinikum Osnabrücker Land Erweiterung und Sanierung der
Pflegestationen (Bettenhaus) beantragt 4.900.000
Munster, Flüggenhofseeklinik Schließung 20.000
Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult Teilförderung Umbaumaßnahmen und
Zusammenlegung für den Neubau der Frauenkliniken Henriettenstift und Friederikenstift am
KKB ca. ungeprüfte Kosten 11.880.000
Für die folgenden Projekte wurde bereits grünes Licht im Rahmen des
Krankenhausinvestitionsprogramms 2017 erteilt:
Haselünne, St. Vinzenz Hospital Erweiterung einer Abteilung für Psychosomatik &
Erneuerung der Elektrozentrale 4.500.000
456 015 02 1604 Nordhorn, Euregio-Klinik Hannoverstraße Neubau Tagesklinik KJP
2.000.000
Bad Zwischenahn, K.-Jaspers-Kl. Neubau und Erweiterung Psychiatrie Kapazitätserhöhung
um 39 Betten 4.800.000
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Lohne, St. Franziskushospital Erweiterung Innere Medizin / Geriatrie 2.900.000
Vechta, St. Marienhospital Umstrukturierung Kinderklinik 5.700.000
FAKTEN
Die hier aufgeführten Krankenhaus-Projekte haben einen Gesamt-Förderumfang von 660
Millionen Euro
Die rund 1,3 Milliarden Euro, die das Land von 2016 bis 2020 für Krankenhausinvestitionen
bereitstellt, setzen sich wie folgt zusammen:
-
Circa 600 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm
-
600 Millionen Euro aus der jährlichen Investitionsförderung des Landes für
Krankenhäuser in Höhe von 120 Millionen Euro – fünf Jahre lang
-
Circa 90 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds von Bund und Land
Hinzu kommen in diesem Zeitraum mehr als 500 Millionen Euro Pauschalförderung für
Niedersachsens Kliniken, jährlich mehr als 100 Millionen Euro.
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