- Freie Wähler Trebur

Kurzbericht aus dem Ratssaal – 22.02.2017
Ausschüsse
= HFA/BLUE – für Top 1 wurde Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt und beschlossen
TOP 1: Vorstellung des letzten Interessenten für
Interessenbekundungsverfahren Waldstr. 30/Astheim ehem. Kita Lummerland
Leider dürfen wir hierzu nichts öffentlich kundtun. Nur so viel: Mit diesem
Interessenten haben sich alle 6 (1 hat zurückgezogen) vorgestellt.
In einer gesonderten Ausschusssitzung voraussichtlich im März 17, wird hierüber
beraten. Die Vorstellungen waren von unterschiedlicher Güte, manche hatten Pläne
und somit exakte Vorstellungen, manche waren eher einfach und nur mündlich
vorgetragen. Es gab priv. Interessenten und langjährig in diesem Segment
agierenden Unternehmen (aus nah und fern). Im Antrag für das
Interessensbekundungsverfahren, wurde zwar angegeben, das alte Schulgebäude
(nicht unter Denkmalschutz) in das Konzept ein zu binden - jedoch nicht zwingend.
Die weiteren Beratungen werden öffentlich sein, allerdings werden Details wie
Angebotspreis nicht genannt werden.
TOP 2: Antrag GLT - FSC Zertifizierung des Treburer Waldes
Hierzu gab es eine Stellungnahme von der Verwaltung: Der Treburer Wald ist nach
den Kriterien des PEFC (paneuropäischen Zertifizierungsverfahren) zertifiziert, dies
war in der Sitzung vom 27.06.2003 beschlossen. Nach Auskunft des Forstamtes GG
kommen bei einer Gruppenzertifizierung je nach Gruppenstärke 1.000€ - 2.800€ auf
den Waldeigentümer zu. Hinzu kommen jährlich Kosten, die deutlich über der PEFCZertifizierung (Jahresbeitrag 125,09€) liegen. Ein genauerer Wert dieser Kosten kann
derzeit nicht genannt werden, dass sie im Wesentlichen von der auditierenden Firma
abhängig sind. Weiterhin wird die FCS-Zertifizierung zu keinem Mehrerlös führen.
Anbei die Gegenüberstellung FSC und PEFC. Mit dieser Stellungnahme, war die
Anfrage der GLT zur FSC-Zertifizierung, nach Meinung vom Ausschussvorsitzenden
(Constantin Mussel) erledigt. Nach Rückfrage, beim Antragsteller, erfolgte ein
mündlicher Antrag, mit der Bitte um Stellungnahme der Fraktionen. Die Fraktionen
waren überwiegend ablehnend hier weiter zu agieren, daraufhin wurde der Antrag
zurückgezogen.
TOP 3: Antrag CDU & FW – LED Straßenbeleuchtung (Umstellung auf LED)
Eine 2. Stellungnahme von der Verwaltung, zur erneuten Nachfrage bei der ÜWG lag
vor. Hierin wird angegeben, dass die gesamtkosten (bei Umrüstung aller
Straßenbeleuchtung) ca. 780.000€ betragen würde, hinzukommen Kosten für
Architekten und Ingenieure von 125.000€. Die Einsparung werden auf 50%
geschätzt, derzeit jährlich 47.000€. Die Sachzeitwerte der einzelnen Leuchten wurde
nicht berücksichtigt bei den Schätzungen. Die ÜWG empfiehlt, weiterhin eine
Umrüstung der Straßenbeleuchtung nach Erreichen der betriebsüblichen
Nutzungsdauer vorzunehmen. Derzeit wird bei Erweiterungs- und Ersatzmaßnahmen
der Einsatz von LED berücksichtigt, so ist die sukzessive Umstellung gewährleistetet
und der Gemeinde entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Die Antragsteller, sehen mit dieser Stellungnahme den Antrag als erledigt an.
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Fraktion Freie Wähler – Gemeindevertretung Trebur – Bericht von HTM nach Vorlage Reinhard Fückel
Kontakt: [email protected]