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Härter als Hollywood: Isabelle Huppert in „Elle“
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73. JAHRGANG / 7. WOCHE / NR. 38 / 2,70 EURO
Merkel sagt
Tunesien Hilfe zu
Aufstand der
Verdammten
Kanzlerin mahnt Rückführungen an,
will aber keinen Druck ausüben
Berlin – Nach den jüngsten Spannungen
zwischen Deutschland und Tunesien hat
Kanzlerin Angela Merkel dem tunesischen
Regierungschef Youssef Chahed eine umfassende Partnerschaft zugesagt. Gleichzeitig betonte sie während Chaheds Besuch in Berlin, bei den Rückführungen abgelehnter tunesischer Asylbewerber müsse man „schneller werden“. Anders als zuletzt Vizekanzler Sigmar Gabriel und Bundesjustizminister Heiko Maas (beide SPD)
vermied sie es aber, Druck auf Tunis auszuüben. Mit Blick auf die Errichtung sogenannter Auffanglager für Flüchtlinge sagte Merkel, dies sei nicht ihre Wortwahl. Außerdem habe sie mit Chahed darüber nicht
gesprochen, weil nur ein kleiner Teil der
Flüchtlinge über Tunesien nach Europa
drängten. Chahed bedankte sich für die
deutsche Unterstützung und sagte seine
Kooperation zu. Mit Blick auf Anis Amri,
den Attentäter von Berlin, betonte er allerdings, man müsse sich schon auch fragen,
warum Amri sich in den fünf Jahren in der
EU so radikalisiert habe. steb Seite 6
Erschlagen, geköpft, zerstückelt:
In Brasiliens Gefängnissen herrschen
entsetzliche Zustände – und wenn
Häftlinge dagegen revoltieren, mischt
sich der Staat lieber gar nicht erst ein
Die Seite Drei
FOTO: MARIO TAMA/GETTY IMAGES
(SZ) Unter den Haupt- oder Wurzelsünden
hat es die Langeweile insofern am schwersten, als sie so wahrgenommen wird, wie sie
heißt: als langweilig beziehungsweise, wie
man heute gern sagt, sturzlangweilig. Dabei kann sie mit dem Stolz, der Habgier,
dem Zorn und wie sie sonst noch heißen
durchaus mithalten, indem auch sie zu jenen ethisch schwer defizitären menschlichen Grundeinstellungen gehört, auf deren Basis die weiteren Sünden besonders
gut gedeihen. In der Theologie bezeichnet
man die Langeweile als „acedia“, was mit
Überdruss, Trägheit und Schwermut übersetzt wird. Wie sündhaft kurzweilig es bei
der Langeweile zugehen kann, sieht man
daran, dass in Zeiten, als die Mönche noch
in der Wüste hausten und ohnedies so gut
wie keine Zerstreuung hatten, die acedia
mit dem Mittagsdämon gleichgesetzt wurde. Dieser Dämon war darauf spezialisiert,
den Mönch in der mittäglichen Wüstenhitze, also in der denkbar besten Anfechtungszeit, aufzusuchen und ihn mit allerlei
Bildern, Einflüsterungen und Phantasmagorien vom Weg der intensiven Gottesbeziehung abzuziehen.
Ihre alltäglich bürgerliche Form hat die
Heimsuchung des Mittagsdämons in dem
Seufzer „Gott, ist mir langweilig!“ gefunden. Von existenzieller Gefährdung ist darin nichts zu spüren, im Gegenteil: Der, dem
da so langweilig ist, überbrückt nur, und
zwar mit leicht komischem Theaterpathos,
die kleine Leere zwischen Phasen der Unterhaltung und Betriebsamkeit. Eine völlig
andere Selbstauskunft liegt vor, wenn jemand sagt, er sei langweilig, oft in der dramatisch verstärkenden Formulierung „so
was von langweilig“. Eben hat sich die britische Sängerin Amy Macdonald im Gespräch mit der Berliner Morgenpost dazu
bekannt, langweilig zu sein und, wie sie ergänzte, dazu auch zu stehen. Das heißt so
viel wie: Und das ist auch gut so, eine Deutung, die durch Amy Macdonalds Schilderung ihrer Langweiligkeit bestätigt wird.
Zu Hause schaue sie viel fern oder koche
mit ihrem Freund, sagte sie, und da sie beide viel unterwegs seien, bräuchten sie in
der Freizeit keine Action.
Nach ethisch defizitär oder gar Wurzelsünde hört sich das nicht an, eher nach der
zu Recht gelobten und allgemein ersehnten Entschleunigung. Was unüberhörbar
mitklingt, ist der Stolz derer, die zu ihrer
Langweiligkeit als zu einer Tugend stehen,
die der Mensch den anderen Lebewesen
voraushat, wie das ja schon Goethe gesehen hat: „Wenn die Affen es dahin bringen
könnten, Langeweile zu haben, so könnten
sie Menschen werden.“ Mit gutem Grund
haben sich die großen Geister immer wieder zum Lob der Langeweile hinreißen lassen, wobei Martin Heidegger auch in dieser Sache denkerisch den Vogel abschoss,
als er der tiefen, in den Abgründen des Daseins wie ein schweigender Nebel hin- und
herziehenden Langeweile bestätigte, sie offenbare „das Seiende im Ganzen“.
MÜNCHEN, MITTWOCH, 15. FEBRUAR 2017
„Gravierende Defizite“
in Bundeswehrkaserne
Peugeot will Opel kaufen
Beide Autohersteller befinden sich seit Jahren in der Krise, beide bauen ähnliche Modelle.
Durch einen Zusammenschluss könnten Tausende Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen
von caspar busse
und max hägler
München – In der europäischen Autoindustrie bahnt sich überraschend ein Milliarden-Zusammenschluss an. Der französische Hersteller Peugeot Citroën will den
deutsche Konkurrenten Opel kaufen. Entsprechende Verhandlungen bestätigten
am Dienstag sowohl die Franzosen als
auch General Motors (GM), die Muttergesellschaft von Opel. Die Gespräche seien
schon weit fortgeschritten, heißt es. Schon
vor einigen Jahren hatten die beiden Unternehmen eine Allianz geprüft und wieder
verworfen. Derzeit werden einige Modelle
gemeinsam produziert. Nun könnten die
Franzosen sowohl Opel als auch die
britische Schwestermarke Vauxhall übernehmen.
Opel erlebt seit Längerem eine Krise,
die Sanierung verzögerte sich immer wieder, die Marktanteile schrumpften. 1999
wurden zuletzt Gewinne erwirtschaftet.
Im vergangenen Jahr lag das Minus bei
240 Millionen Euro. GM hatte bereits mehrmals einen Verkauf des Europa-Geschäftes durchgespielt, sich dann aber doch dagegen entschieden. Denn ohne Opel und
Vauxhall wären die Amerikaner auf dem
wichtigen europäischen Markt so gut wie
nicht mehr präsent.
Opel gehört bereits seit dem Jahr 1929
zu GM und hat in Deutschland wichtige
Produktionsstandorte in Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern. Das Werk in Bochum war angesichts der Absatzkrise bereits geschlossen worden. Außerdem produziert Opel in Großbritannien, Spanien,
Polen und Ungarn. Experten befürchten
nach einem Zusammengehen mit den
Franzosen einen weiteren deutlichen Arbeitsplatzabbau bei Opel. Beide Hersteller
sind im gleichen Segment tätig, die Modellangebote überlappen sich.
Arbeitnehmervertreter kritisierten das
Vorgehen entsprechend. Ein Verkauf wäre
eine „beispiellose Verletzung sämtlicher
deutscher wie europäischer Mitbestimmungsrechte“, teilten IG Metall und OpelGesamtbetriebsrat am Dienstag mit. Man
sei von den Verhandlungen überrascht worden, werde die Option aber „vorbehaltlos“
prüfen. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat GM und Peugeot Citroën scharf kritisiert. Es sei „inakzeptabel“, dass die beiden Unternehmen
vorab Betriebsrat, IG Metall sowie Landesund Bundesregierung nicht von ihren Plänen informiert hätten. Opel hat 35 600 Mit-
arbeiter in Europa, mehr als die Hälfte von
ihnen in Deutschland.
Auch Peugeot Citroën steckt seit Jahren
in Schwierigkeiten und wurde zuletzt sogar vom französischen Staat gestützt.
Frankreich hält seitdem 14 Prozent der Anteile, seit 2014 ist zudem der staatlich kontrollierte chinesische Hersteller Dongfeng
mit 14 Prozent beteiligt. Der Konzernchef
von Peugeot Citroën, Carlos Tavares, musste Werke schließen und Jobs streichen; beschäftigt werden 184 000 Mitarbeiter.
Experten kritisieren, dass sich „zwei
Lahme“ zusammentun, von denen jeder
für sich genug Probleme habe. Gemeinsam würden Peugeot Citroën und Opel gut
vier Millionen Autos verkaufen und in Europa einen Marktanteil von 17 Prozent erreichen und damit nicht mehr weit hinter
Marktführer VW liegen.
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HEUTE
Meinung
Kann aus Opel und Peugeot
ein europäischer Champion
werden? Schön wär’s
4
Politik
Das Brüsseler Posten-System
wurde gerne ausgenutzt,
auch von Martin Schulz
5
Panorama
Die Kraft des Wassers:
Welche Gefahr von Staudämmen
ausgehen kann
10
Wissen
Weißt du noch, damals? Warum
Menschen am liebsten bekannte
Geschichten hören
16
Gesetze, die das Land nie sah: Ganze Papiercontainer ließen sich damit füllen. Ministerien schliffen an Formulierungen,
Versionen wurden hin- und hergeschickt,
Verbände bekamen Wind und liefen
Sturm. Und dann: nichts. Frauenquote
und Antidiskriminierungsgesetz landeten so erst im Papierkorb, um später von
einer anderen Regierung neu erfunden zu
werden. Genauso wie ein ausziseliertes
Suchverfahren für Atommülllager, endgelagert im Regierungsarchiv. Wenn eine Legislaturperiode zu Ende geht, verschwinden alle Gesetzentwürfe, die nicht beschlossen sind. Sie gelten als „erledigt“.
Dieses Schicksal dräut nun auch manchem Vorhaben der großen Koalition, zumindest theoretisch. An diesem Mittwoch tritt das Kabinett zu seiner 136. Sitzung zusammen. Wie immer treffen sich
die Minister in Raum LE 6.407 des Kanzleramts, dem „Großen Kabinettssaal“.
Und doch ist diese Sitzung eine besonde-
Medien
Nach kurzer Unterbrechung
nimmt der „Playboy“ wieder
nackte Frauen auf den Titel
TV-/ Radioprogramm
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Gut Ding will Eile haben
Dem Bund läuft für neue Gesetze die Zeit davon – die Wahl naht
re: Es ist die letzte, bei der diese Bundesregierung unter Beachtung aller Fristen
neue Gesetze auf den Weg bringen kann.
Das liegt an dem Vorlauf, den Bundestag und Bundesrat üblicherweise haben.
Kommt eine Gesetzesvorlage aus dem Kabinett, dann geht sie zunächst an den Bundesrat. Die Länder haben dann sechs Wochen Zeit, um ihre Stellungnahme zu beschließen. Die wiederum verlangt eine
„Gegenäußerung“, zu beschließen im Kabinett. Wie es dann weitergeht, haben einzelne Ministerien schon durchgerechnet.
So könnte sich der Bundestag Ende April
in erster Lesung mit dem Gesetz befassen, um es dann in die zuständigen Ausschüsse zu verweisen. Anfang Juni könnte sich der Bundestag abschließend mit
der Vorlage beschäftigen, Anfang Juli der
Bundesrat. So gelänge es, das Gesetz noch
vor der Sommerpause zu verabschieden.
Nach der Sommerpause tagt der Bundestag nicht mehr, schließlich wird am 24.
September gewählt. Und was bis dahin
nicht Gesetz ist, fällt der „Diskontinuität“
zwischen alter und neuer Regierung zum
Opfer: Der neue Bundestag startet ohne
Vorhaben des alten.
Diesen Mittwoch stehen deshalb 16 Gesetzesvorhaben auf TOP 1 der Kabinettssitzung, zu beschließen ohne Aussprache.
Das Justizministerium will Fragen des
Schweigerechts regeln, das Verkehrsministerium trifft Vorbereitungen für „intelligente Verkehrssysteme“, das Umweltressort kümmert sich um Chemikalienrecht
und Grundwasser. Allerdings ist es für andere Gesetze trotzdem noch nicht zu spät:
Fristen lassen sich verkürzen, zur Not gäbe es sogar noch eine Bundesratssitzung
zwei Tage vor der Wahl. Als ultimativ letzten Kabinettstermin für neue Gesetze,
dann aber schon unter Ausschöpfung aller Mittel, haben Regierungsexperten
den 17. Mai ausgerechnet. Krisenzeiten
mit Sondersitzungen mal ausgenommen.
Dennoch beginnt mit diesem Mittwoch die Zeit des Taktierens. Längst ist
nicht klar, ob Union und SPD über alle verbliebenen Projekte einig werden. Das
Rückkehrrecht für Teilzeitarbeiter etwa,
die Reform der Pflegeberufe, mehr Transparenz bei Löhnen – lauter Projekte, bei
denen die Zeit nun für die Gegner läuft,
wie im Fußball die Nachspielzeit für die
führende Mannschaft. Ein bisschen Beratungsbedarf hier, eine kleine Verschiebung da – schon ist das schönste Gesetz
Geschichte. michael bauchmüller
Chaos im Weißen Haus
Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn muss zurücktreten, weil er über seine Kontakte zu Russland gelogen hat
Washington – Die Regierung Trump muss
ihren nächsten Tiefschlag einstecken. Der
Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, Michael Flynn, reichte in der Nacht auf
Dienstag seinen Rücktritt ein, nachdem immer mehr Details zu den illegalen Kontakten des einstigen Generals zur russischen
Regierung bekannt geworden waren. Im
Weißen Haus begann daraufhin eine hektische Suche nach einem neuen Sicherheitsberater. Untersucht wird auch, wie früh
Präsident Donald Trump selbst von der
Verstrickung seines Beraters wusste.
Flynn räumte in seinem Rücktrittsschreiben ein, dass er Vizepräsident Mike
Pence und andere „unvollständig“ über seine Kontakte zum russischen Botschafter
in Washington, Sergej Kisljak, informiert
habe. Flynn hatte bereits während des
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Wahlkampfs und auch unmittelbar vor
dem Amtsantritt Trumps Gespräche mit
dem Botschafter über die mögliche Aufhebung von Sanktionen geführt. Diese Kontakte verstoßen gegen ein US-Gesetz. Außerdem wurden sie von einem Geheimdienst mitgeschnitten. Präsident Barack
Obama hatte die jüngsten Sanktionen am
29. Dezember verhängt.
Das Justizministerium hat das Weiße
Haus nach Informationen der Washington
Post frühzeitig über den Vorgang informiert und darauf aufmerksam gemacht,
dass sich Flynn erpressbar gemacht haben
könnte. Wie früh Trump informiert wurde,
wird nun Gegenstand neuer Untersuchungen sein.
Nach detaillierter Darstellung amerikanischer Medien war das Telefonat Gegen-
stand einer Auseinandersetzung in den Sicherheitsbehörden, noch bevor Trump am
21. Januar ins Amt kam. Bereits am 23. Januar wurde der Sprecher Trumps nach den
Vorgängen gefragt. Ebenfalls im Januar informierte die amtierende Justizministerin
Sally Yates den Rechtsberater Trumps
über das Problem. Yates wurde im Zuge
der Auseinandersetzung um das EinreiseDekret von Trump entlassen. Die Opposition im Kongress wird nun Aufklärung darüber verlangen, warum das Weiße Haus
mehr als drei Wochen lang schwieg.
Der Rücktritt Flynns wurde begleitet
von chaotischen Szenen im Weißen Haus.
Mitarbeiter beschrieben anonym, dass sie
weder informiert worden seien noch Kommunikationswege eingehalten würden.
Aus Furcht vor Repressionen würden
kaum noch Nachrichten ausgetauscht.
Nach Flynns Abgang wurde auch ein größerer Personalwechsel im Apparat des Nationalen Sicherheitsrats erwartet. Üblicherweise bringt der Sicherheitsberater ein
Team von Vertrauten mit. Als mögliche
Nachfolger wurden verschiedene frühere
Generäle oder Admiräle gehandelt, darunter auch wieder der ehemalige CIA-Chef
und Kommandeur David Petraeus oder Robert Haward, der während der Bush-Regierung Erfahrung im Nationalen Sicherheitsrat gesammelt hatte. Interimistisch soll
der Ex-General Keith Kellogg die Geschäfte führen. Flynn hatte Trump bereits während des Wahlkampfs als außenpolitischer
Berater begleitet und gilt als ein Grund für
die große Nähe des Präsidenten zu Russland. sz
Seiten 4 und 8
Berlin – Nach einer internen Prüfung der
Vorfälle in der Bundeswehrkaserne in Pfullendorf spricht die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums von „gravierenden
Defiziten“ bei der Führung, der Ausbildung und der Erziehung von Soldaten. Als
Reaktion auf die herabwürdigenden Ausbildungs- und Aufnahmerituale sind fünf
Soldaten entlassen und sieben versetzt
worden, darunter auch der Kommandeur
des Ausbildungszentrums. steb Seite 6
Länderbeschäftigte
legen Arbeit nieder
Berlin – Kurz vor den neuen Tarifgesprächen im öffentlichen Dienst der Länder haben sich am Dienstag nach Angaben der Gewerkschaft Verdi weit mehr als 15 000 Beschäftigte an Warnstreiks und Protestaktionen beteiligt. Allein in Berlin legten demnach mehr als 8000 Beschäftigte die Arbeit nieder. Die meisten Kindertagesstätten blieben laut Verdi geschlossen, viele
Horte und Bezirksämter arbeiteten laut
Verdi nur eingeschränkt. sz
Seite 5
Hauskäufer werden von
Banken schlecht beraten
München – Wer auf der Suche nach einem
Immobilienkredit ist, sollte der Stiftung
Warentest zufolge misstrauisch gegenüber den Beratungen von Banken und anderen Kreditvermittlern sein. Ein Test von
21 Anbietern habe bei vielen Instituten „erhebliche Mängel“ zutage gefördert, berichtete die Zeitschrift Finanztest. „Ob Wohnung oder Haus, für Immobilienkäufer
bleibt eine gute Beratung die Ausnahme“,
urteilt die Stiftung. sz
Wirtschaft
Berliner Einheitsdenkmal
soll doch gebaut werden
Berlin – Das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin soll nun doch wie geplant errichtet werden. Die Koalitionsfraktionen
im Bund machten am Dienstag den Weg
für den Bau der großen „Bürgerwippe“
frei, wie Unions-Fraktionsvize Michael
Kretschmer (CDU) bekannt gab. Das Denkmal, für das Kosten von 15 Millionen Euro
veranschlagt sind, soll an die friedliche Revolution 1989 und an die Wiedervereinigung erinnern. sz Seite 4, Feuilleton
Dax ▶
Dow ▶
Euro ▼
Xetra 17 Uhr
11771 Punkte
N.Y. 17 Uhr
20417 Punkte
17 Uhr
1,0584 US-$
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+ 0,03%
- 0,0015
DAS WETTER
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Vor allem im Süden in Niederungen und an
Flüssen und Seen beginnt der Tag mit zähem Nebel oder Hochnebel. Sonst scheint
die Sonne, und es bleibt trocken. Vier bis
elf, in Alpennähe und am Niederrhein bis
14 Grad.
Seite 15
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