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Internet www.srf.ch/medien
Datum 24. April 2017
9. Februar 2017 / TV / News
Titel
«Arena»: Aktenzeichen EU ungelöst
Ausstrahlungsdatum
Freitag, 10. Februar 2017, 22.25 Uhr, SRF 1
Text
Vor genau drei Jahren sagte das Volk überraschend Ja zur Initiative «Gegen
Masseneinwanderung». Im Dezember 2016 nun hat das Parlament die Initiative mit
einem Gesetz umgesetzt – aber glücklich damit ist niemand. Nun stellt sich die Frage:
Wie weiter? Muss das Volk nochmals abstimmen? Jonas Projer moderiert die Sendung.
Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative: Drei Jahre lang wurde gefeilscht, nun gibt es eine
Lösung – die allerdings kaum ein Kernanliegen der Initiative beinhaltet. Wird es nun ein
Referendum geben über die Umsetzung? Muss die Verfassung nochmals geändert werden,
wie es die Initiative «Raus aus der Sackgasse» verlangt? Oder soll umgekehrt die
Personenfreizügigkeit gekündigt werden?
SRF blickt am Donnerstag, 9. Februar 2017, mit einem grossen Dokumentarfilm («Inside
Bundeshaus», 20.05 Uhr, SRF 1) auf die Zuwanderungsdebatte der letzten drei Jahre zurück.
Die «Arena» wagt am Freitag den Ausblick und stellt die heikle Frage: Wurde hier die
Verfassung missachtet – oder hat sich das Volk am 9. Februar 2014 ganz einfach geirrt?
Jonas Projer begrüsst zu diesen Fragen in der «Arena»:
– Philipp Müller, Ständerat FDP/AG
– Lukas Reimann, Nationalrat SVP/SG, Präsident Auns
– Nenad Stojanovic, Politikwissenschaftler, Referendumskomitee «Referendum Subito»
– Thomas Geiser, Professor für Privat- und Handelsrecht Universität St. Gallen, Mitinitiant
Initiative «Raus aus der Sackgasse»
URL der Sendung
http://srf.ch/arena
Link Newsroom
http://www.srf.ch/medien/news/arena-aktenzeichen-eu-ungeloest/
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