SPD - Fraktion im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch

SPD - Fraktion im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch
Fraktionsvorsitzender: Claus Eckermann
Elbuferstr. 144 a, 21436 Marschacht, Mobil: 0171-3669295
Marschacht,6.2.17
Klausurwochenende der SPD-Fraktion Elbmarsch - eine runde Sache
Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch haben sich zu einem Klausurwochenende auf den Weg gemacht - es ging von der Marsch auf die Geest.
Im Gasthaus Vossbur in Tangendorf waren die aktuellen Themen der Kommunalpolitik in der Elbmarsch auf der Tagesordnung. Es wurden die Weichen für das politische Arbeitsjahr gestellt.
Die Fraktion stimmte dem von ihr maßgeblich mitgestalteten Haushalt zu.
Im Haushalt 2017 sind aus Sicht der SPD-Fraktion besonders wichtige und wegweisende Punkte,
wie der Umbau der Grundschule Tespe zur Ganztagsschule oder die Aufstellung einer Entwicklungsplanung mit den Gliedgemeinden verankert.
Die Weiterentwicklung des Gewerbegebiets Eichholz und die damit verbundene Schaffung neuer
Arbeits- und Ausbildungsplätze ist im Haushalt 2017 ebenfalls eingestellt.
„Wir wollen, dass in der Elbmarsch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen“,
so Claus Eckermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.
Die SPD ist sich im Klaren darüber, dass das aktuelle Deichhaus für die Jugendarbeit nicht mehr
lange genutzt werden kann. Deshalb muss ein neues Objekt gefunden oder gebaut werden. Entsprechende Planungskosten sind im Haushalt eingestellt. Ein weitere Leistung im Bereich Jugendarbeit ist die Nachmittagsbetreuung. Sie hat aus Sicht der SPD eine hohe Priorität und ist längst
nicht in allen Gemeinden des Landkreises und des Landes selbstverständlich.
Für die Seniorenarbeit können in den Ortsteilen der Samtgemeinde bereits diverse Objekte genutzt werden, z.B. das Küsterhaus in Marschacht, das Harms Hus in Oldershausen sowie kirchliche
Gemeindezentren. Die beliebten Seniorenausfahrten sollen weiter gefördert und durchgeführt
werden.
„Die zehn Ortswehren der Samtgemeinde werden im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen
und Bürger weiterhin gut ausgerüstet“, so Claus Eckermann. Die Erneuerung der Gerätehäuser
soll weiter vorangebracht und finanziert werden. An das beantragte Feuerwehrgerätehaus Drage
sollte die Rettungswache für die Elbmarsch angedockt werden, so wie es in anderen Gemeinden
bereits üblich ist.
Das Anrufsammelmobil ist eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden ÖPNV, besonders in Bereichen der Samtgemeinde, in denen der Buslinienverkehr nicht ausreichend ist. Die Optimierung im
Bereich ÖPNV soll vorangebracht werden. Die SPD–Fraktion favorisiert den ASM Verkehr gegenüber der zusätzlichen Einrichtung eines Bürgerbusses, für den neue Strukturen aufgebaut werden
müssten.
Durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung können Kommunen künftig Tempolimits auf
Hauptverkehrsstraßen in sensiblen für besonders schützenswerte Verkehrsteilnehmer einführen.
Die SPD–Fraktion ist für die Einführung von Tempo 30 km/h vor den Schulen und Kindergärten in
der Elbmarsch.
Um die Samtgemeinde auch touristisch mehr in den Fokus der Radwanderer zu bringen, sollen am
Elberadwanderweg im Bereich der einzelnen Ortschaften Hinweisschilder auf die jeweiligen Orte
angebracht werden.
Mit diesem ehrgeizigen Programm ist die SPD -Samtgemeindefraktion für die Zukunft gut aufgestellt, waren sich alle Fraktionsmitglieder einig.
Zu den Themenbereichen wurde Festlegungen für Anfragen und Anträge an die jeweiligen Fachausschüsse bzw. den Rat vereinbart.
Claus Eckermann war ausgesprochen zufrieden mit dem Verlauf der Klausurtagung und den dort
erzielten Ergebnissen: „Intensive Diskussionen mit konstruktiven, sachbezogenen Beiträgen sowie
ein umfassender Konsens in Bezug auf die politischen Ziele, haben das Treffen zu einer runden Sache gemacht.“