Selenz Kommentar 31.1.2017 Jahresrückblick 2016 Grenzenlose

Selenz` Kommentar 31. Januar 2017
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Jahresrückblick 2016: Grenzenlose Naivität!
Meinen Jahresrückblick 2015 überschrieb ich mit dem Titel “Grenzenlos!”. Ich bescheinigte darin der
Kanzlerin, Deutschland durch die unkontrollierte Öffnung der Grenzen in die gefährlichste Lage seit
dem 2. Weltkrieg gebracht zu haben. Ein aus rechtsstaatlicher Sicht schwerer Verstoß gegen deutsche
Gesetze. Fakt ist, dass sie im Zuge der CDU-Spendenaffäre zu Helmut Kohls Ehrenwort selbst sagte:
„…...ein Wort für etwas geben was gleichzeitig bedeutet, dass ein Gesetz nicht eingehalten wird, das
ist etwas, was wir als eine Partei, die für Rechtsstaatlichkeit immer eingetreten ist, nicht aushalten“.
Sie selbst hat den hunderttausendfachen Bruch unserer Gesetze aktiv betrieben. Eine immer noch
unbekannte Zahl von Zuwanderern mit völlig unbekannter Identität kam ins Land, das nun die Folgen
von Merkels Rechtsbrüchen aushalten muss. Inzwischen dämmert sogar in der einen oder anderen
Redaktion die Erkenntnis, dass da etwas dramatisch falsch gelaufen ist. Und das nicht nur angesichts
des islamistischen Terrors durch Zuwanderer. Wurde Anfang 2016 noch vielstimmig von „Riesenchancen“ für unser Land gesprochen, so steigt mittlerweile die Skepsis und sie artikuliert sich sogar.
Angesichts Hunderttausender, die als Analphabeten in ihrer eigenen Muttersprache zu uns kamen, ist
die erhoffte schnelle und reibungslose Integration inzwischen eine Fata Morgana. Meine Heimatzeitung, die Peiner Allgemeine (PAZ), brachte die neue Sicht der Dinge auf den Punkt: „Das Ende der
Naivität“. Positiv sei, dass nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 30.000 Zugewanderte binnen
eines Jahres in sozialversicherungspflichtige Jobs vermittelt wurden. Das waren wahrscheinlich die
immer wieder genannten hochqualifizierten syrischen Ärzte und Ingenieure. Das Ziel, der restlichen
Million unqualifizierter Zuwanderer „die gleichberechtigte Teilhabe an allen Berufsfeldern“ zu
ermöglichen, bezeichnete Autor Jan Sternberg final als „German Dream“. Der ist weltweit beispiellos.
Die Realität zeigt, dass dem „German Dream“ ein böses Erwachen folgen wird. Das Erlernen einer
Sprache für deren berufliche Anwendung ist nahezu unmöglich, wenn man in seiner eigenen Muttersprache weder lesen noch schreiben kann. Das trifft nicht nur zu für Jobs in Wissenschaft und Technik.
Spricht man mit freiwilligen Helfern, die sich engagiert um Zuwanderer kümmern, so erfährt man,
dass immer öfter auch der nötige Lernwille fehlt. Kurse werden geschwänzt. Man hängt lieber mit den
Kumpels ab. Ohne Fleiß bleibt indes auch der Zuwanderer ohne Preis. Es sei denn, er sammelt sein
Preisgeld in den überforderten Sozialämtern ein. Die Schäden gehen bereits in die Millionen. In Braunschweig „arbeitete“ ein Zuwanderer mit 12 verschiedenen Identitäten. Eine Mitarbeiterin hatte den Betrug entdeckt. Bereits im Januar 2016 lag der erste Ordner mit 30 Fällen bei der Polizei. Danach wurde
auf allen Ebenen aktiv vertuscht und die Frau gefeuert. Innenminister Pistorius aktuell: „Wenn eine
Mitarbeiterin so etwas anpackt, hätte man auch anders reagieren können….“. Da hat er mal recht!
Der dramatische Missbrauch der Sozialsysteme - eine weitere Folge der vorsätzlichen Rechtsbrüche
der Kanzlerin. Ihr vielzitierter Satz: „Wir schaffen das“ stammt übrigens gar nicht von ihr. In 2016
erfuhren wir nämlich auch, dass Ex-SPD-Hoffnungsträger Sigmar Gabriel ihn bereits am 22. August
2015 auf seiner flinken Zunge hatte. Die Kanzlerin kam - laut ARD - erst 9 Tage später damit heraus.
Die Sicherheitslage verschlechterte sich merklich. Die Zahl der Einbrüche stieg deutlich an. Die Republik wurde zum Eldorado organisierter Banden. Die Aufklärungsquote lag in Peine im 1. Quartal 2016
bei 8,6 Prozent. Die Quote verurteilter Einbrecher weit darunter. Statistiken anderer Städte zeigten hingegen positive Trends. Real- oder Fake-News? Fake-News waren in 2016 definitiv viele Umfragen
zum Ausgang diverser Wahlen. Landtagswahlen in Deutschland, der Brexit oder die US-Präsidentschaftswahl. Fast immer gewannen diejenigen, die eigentlich gar nicht gewinnen konnten bzw. sollten.
Real-News sind zuweilen bizarr. Am 28. Dezember 2016 biss ein Ladendieb in einem Peiner Supermarkt einem Polizisten in den Unterschenkel. Der Beamte wurde ambulant behandelt. Am nächsten
Tag durfte der gebissene Polizist den Beißer erneut festnehmen. Er hatte einen Passanten verprügelt
und ihm das Handy gestohlen. Der Polizist wird immer mehr zum „Tatortreiniger“. Inzwischen
bedroht ein Versagen des Staates in Kernbereichen, wie der inneren Sicherheit, den gesellschaftlichen
Zusammenhalt. Polizei-Gewerkschafter Wendt fordert daher „lebensnahe Entscheidungen“ durch die
Justiz. Doch Angela Merkel, die durch ihre Rechtsbrüche dies Staatsversagen in wichtigen Bereichen
ebenso zu verantworten hat wie die chaotische Energiewende und die langfristig desaströse EuroPolitik, will weiter Kanzlerin bleiben. Sie regiert einen Staat ohne Grenzen mit grenzenloser Naivität.
Peine, den 31. Januar 2017
gez.: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz