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Bringt Donald Trump Amerikas Demokratie in Gefahr?
Feuilleton
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HF1
(SZ) Anton Alexejewitsch Bakow ist ein erfolgreicher russischer Geschäftsmann und
Politiker. Er besitzt riesige Ländereien im
Ural. Und er hat eine wichtige Mission: Er
will sein Heimatland wieder groß machen.
Politikconnaisseure dürfte der Plan an einen anderen visionären Staatsmann unserer Tage erinnern. Geografieconnaisseure
hingegen dürften einwenden, Russland sei
doch jetzt schon recht groß. Bakow aber
meint das mit der Größe eher historisch. Er
will das russische Zarenreich wieder errichten. Eigentlich hat er auch alles dafür Notwendige beisammen: Er ist Chef der Monarchistischen Partei Russlands. Er hat auf
dem Papier bereits die Mikronation „Imperialer Thron“ aus der Taufe gehoben. Sogar
ein König stünde dank Bakows diplomatischem Geschick bereit: Prinz Karl Emich
von Leiningen aus der Romanow-Linie.
Das ist keine Eisenbahnstrecke, sondern eine Zarenfamilie. Was Bakow bislang fehlte,
war ein Staatsgebiet. Verhandlungen mit
Gambia, Albanien und der Inselrepublik
Antigua und Barbuda verliefen eher schleppend. Jetzt aber scheint das Neuzarenreich
kurz vor der Gründung zu stehen: Die Regierung von Kiribati überlegt, ihm drei Inseln zu verkaufen.
Kleinliche Skeptiker werden anmerken,
dass die drei Inseln nicht exakt so groß
sind, wie das russische Reich seinerzeit
war. Das ist kaum zu widerlegen, ehrlich gesagt umfassen die Atolle zusammengenommen nur wenige Quadratkilometer. Andererseits haben ja viele große Reiche klein
angefangen, Romulus und Remus mussten sich ihres selber bauen. Das wird Bakow auch tun, es gibt nämlich bisher auf
den drei Inseln kein einziges Haus, sie sind
unbewohnt. Macht nichts, war Sibirien zu
großen Teilen auch. Außerdem sagte Bakows Frau kürzlich im neuseeländischen
Radio, für „eine große Zahl patriotischer
Russen, die nicht glücklich sind mit Putins
Regime“, würde mit dem Neozarenreich
ein Traum in Erfüllung gehen. Angeblich
haben die Bakows bereits 4000 Pässe ausgestellt. Wenn die kleinlichen Skeptiker
dann sagen, die Südsee sei auch nicht wirklich die Weltecke, in der man als Laie die Bewohner eines Zarenreiches vermuten würde, dann kann man sie mit einem einzigen
Namen locker auskontern: Kotzebue. Das
war ein baltischer Seefahrer, der zwanzig
Inseln im Pazifik entdeckt hat. Bakow sagt,
die stünden ohnehin seinem Reich zu.
Vielleicht haben sie in Kiribati auch nur
perfiden Humor. Derselbe Premier, der mit
Bakow gerade den Verkauf der Inseln ausbaldowert, verhandelt lange schon mit Australien und den Fidschi-Inseln darüber,
wie man die Bevölkerung seiner Inselrepublik angesichts des Klimawandels umsiedeln könnte. Bakows Zarenreich wird sicher großartig, aber es wird auch das erste
russische Atlantis. Im September 2015 stellte der erste Bewohner Kiribatis aufgrund
des steigenden Meeresspiegels in Neuseeland einen Asylantrag.
MÜNCHEN, FREITAG, 3. FEBRUAR 2017
73. JAHRGANG / 5. WOCHE / NR. 28 / 2,90 EURO
Haha! Drei berühmte Zirkusclowns
sprechen über die Kunst, in ernsten Zeiten
Spaß zu machen.
Och nö! Vernunft statt Exzess, Verzicht
statt Hedonismus – warum fällt es uns so
schwer, glamourös zu feiern? Ein Essay.
Oh! Ah! Der Künstler Joe Ramirez arbeitet
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Liegt nicht der gesamten Auslandsauflage bei
Heute mit:
Heute mit Immobilien:
Kauf- und Mietmarkt
Schwierige Partner: Kanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag in Ankara.
FOTO: REUTERS/UMIT BEKTAS
Merkel ermahnt Erdoğan
„Opposition gehört zu einer demokratischen Gesellschaft“: Die Kanzlerin fordert die Türkei auf,
rechtsstaatliche Prinzipien zu beachten. Sie rügt die Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland
von mike szymanski
Ankara – Kanzlerin Angela Merkel hat bei
ihrem Besuch in der Türkei an Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan appelliert, an
rechtsstaatlichen Prinzipien und demokratischen Grundsätzen festzuhalten. In der
Türkei müsse alles dafür getan werden,
dass „die Gewaltenteilung, die Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Gesellschaft
weiter gewahrt“ seien, sagte Merkel. Erdoğan will sein Volk im April in einem Referendum über den Übergang zum Präsidialsystem entscheiden lassen, das weit mehr
Macht in seinen Händen konzentriert.
Seit Monaten übt seine Regierung
Druck auf Gegner dieses Systemwechsels
aus. Merkel sagte, sie habe Erdoğan in ihrem mehr als zweistündigen Gespräch vorgeschlagen, OSZE-Wahlbeobachter einzu-
setzen. Die Kanzlerin sagte nach dem Treffen im Beisein Erdoğans: „Opposition gehört zu einer demokratischen Gesellschaft
dazu. Das erfahren wie alle miteinander.“
Merkels Arbeitsbesuch in der Türkei
kommt in einer schwierigen Zeit. Auf den
Putschversuch im Sommer vorigen Jahres
hat die Regierung unter Erdoğan mit Massenentlassungen und Massenverhaftungen reagiert. 40 000 Menschen warten in
Haft auf ihr Verfahren, unter ihnen Journalisten, Schriftsteller, aber auch Spitzenpolitiker wie die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Oppositionspartei HDP.
Merkel sagte: „Wir haben gerade im Zusammenhang mit dem Putschversuch gesehen, wie sich das türkische Volk für die
Demokratie eingesetzt hat.“ Dies müsse in
der gegenwärtigen Phase „des tief greifenden politischen Umbruchs“ gesichert wer-
den. Bei der Verfolgung mutmaßlicher Putschisten warnte Merkel vor einer pauschalen Verurteilung. Schuld müsse „immer individuell festgestellt“ werden.
Sie verteidigte die Entscheidung deutscher Gerichte, mutmaßliche Anhänger
der Bewegung des islamischen Predigers
Fethullah Gülen, die Ankara für den
Putschversuch verantwortlich macht, in
bestimmten Fällen nicht nach Ankara auszuliefern. Dies sei Ergebnis einer unabhängigen Prüfung durch Gerichte. Dies habe
die Regierung respektiert und werde dies
weiter tun. Sie ging auch auf Spionagevorwürfe gegen den in Deutschland tätigen
Moscheeverein Ditib ein. Imame sollen
Glaubensbrüder ausspioniert haben. „Es
darf nicht der Eindruck entstehen, dass es
da Bespitzelungen gibt“, sagte Merkel. Der
deutsche Rechtsstaat gehe gegen Rechts-
verletzungen vor. „Darauf kann sich die
Türkei verlassen.“ Sie sicherte Erdoğan eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror zu.
Erdoğan wies die Vorwürfe zurück, er beabsichtige, die Demokratie zu schwächen.
Dies werde von der Opposition im Land
falsch dargestellt. Er sagte, das Volk werde
über das Präsidialsystem entscheiden und
er werde sich dem Ergebnis fügen. Den Anti-Terror-Kampf seiner Regierung verteidigte er. „Da können wir keine Zugeständnisse machen“, sagte der Präsident.
Am Abend war ein Treffen mit Premierminister Binali Yıldırım vorgesehen. Außerdem wollte Merkel Vertreter der Opposition treffen. Aus deren Reihe wurde ihr
vorgeworfen, allein mit ihrem Besuch Erdoğan im Wahlkampf um das Präsidialsystem zu unterstützen.
Seiten 4 und 6
HEUTE
Seite Drei
Tunesien ist die Heimat vieler
IS-Kämpfer. Was soll das Land mit
den Rückkehrern machen?
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Meinung
Der Hype um den Kandidaten
Schulz ist erstaunlich. Gibt es
jetzt eine Wechselstimmung?
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Feuilleton
„4 3 2 1“ – der neue Roman von
Paul Auster verlangt dem Leser
auf 1300 Seiten einiges ab
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Wissen
Bei Rückenschmerzen
können Schmerzmittel mehr
schaden als nutzen
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Es klingt nach einer verrückten Idee:
Oberleitungen über Deutschlands Autobahnen, damit Elektro-Lkw emissionsarm ans Ziel kommen. Auf dem ehemaligen Militärflughafen Templin nördlich
von Berlin ist diese Idee schon Realität.
Hier lässt das Bundesumweltministerium in einem Pilotprojekt drei 18-Tonner
auf einem Kilometer Teststrecke hinund herfahren. Und dabei soll es nicht
bleiben.
Das Ministerium von Barbara Hendricks (SPD) will sogenannte O-Lkw – O
steht für Oberleitung – künftig auch über
Autobahnen schicken und diese dafür
testweise mit Strommasten ausrüsten.
Am Donnerstag gab das Ministerium bekannt, dass es den Umbau von zwei Strecken in Hessen und Schleswig-Holstein
mit fast 40 Millionen Euro fördert. So
sollen bis 2019 auf der A 5 zwischen dem
Gewerbegebiet Darmstadt-Nord/Weiterstadt und dem Frankfurter Flughafen so-
Sport
Der Brasilianer Walace soll dem
HSV helfen, nach elf Niederlagen
auf Kurs zu kommen
Medien, TV-/ Radioprogramm
Kinder- und Jugendliteratur
München · Bayern
Rätsel
Traueranzeigen
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Autobahnen unter Strom
Bund baut auf zwei Teststrecken Oberleitungen für Lastwagen
wie auf der A 1 zwischen dem Logistikzentrum Reinfeld und dem Lübecker Hafen
sechs Kilometer in beide Richtungen verkabelt werden. Vier Speditionen wollen
insgesamt zehn Elektrofahrzeuge auf der
Strecke fahren lassen. Auch das aber soll
nur der Anfang sein. „Ziel ist es, den Güterverkehr auf der Straße insgesamt klimafreundlich zu gestalten“, sagt UmweltStaatssekretär Jochen Flasbarth.
Der Verkehr auf deutschen Autobahnen nimmt stetig zu. Elefantenrennen
sind zum vertrauten Anblick geworden.
Seit 1990 hat sich der Güterverkehr auf
der Straße mehr als verdoppelt. Bis 2030
soll er um weitere 40 Prozent zunehmen.
Weil gleichzeitig der Umstieg auf Batterietechnik bei Lkw viel länger dauern wird
als bei Pkw, droht die Regierung ihr Ziel
zu verfehlen, die Emissionen im Verkehrssektor bis 2050 auf null zu senken.
Deshalb wird getestet, ob Oberleitungen ein Ausweg sein können. ElektroLkw senken die CO2-Emissionen um
95 Prozent. Die Technik ist auch kein großes Problem. Siemens hat einen Stromabnehmer konstruiert, der auch bei hohem
Tempo den Kontakt zwischen Oberleitung und Fahrzeug hält. Die Lkw können
beim Überholen oder wenn sie von der Autobahn abfahren auf ein Diesel-Aggregat
umschalten. Auf der sechs Kilometer langen Oberleitungstrasse laden sie dann so
viel Energie auf, dass sie die dreifache Distanz abseits der Autobahn elektronisch
fahren können.
Experten haben dennoch ihre Zweifel
an der neuen Technik. Das liegt an den hohen Kosten. Zwei Millionen Euro werden
je Kilometer verkabelter Autobahn fällig
– eine Million hin, eine zurück. Rund
1000 der bundesweit 12 000 Kilometer
Autobahn müssten laut Umweltministerium umgerüstet werden, um eine kritische Masse zu erreichen. Nur dann hätten
Speditionen ein Interesse daran, ihre
Flotte auf teurere Elektro-Lkw umzurüsten, weil sie dank des günstigeren Stroms
sparen.
Europaweit ist die deutsche Teststrecke fast einzigartig. Nur in Schweden gibt
es ein vergleichbares Projekt. Kanzlerin
Angela Merkel und der schwedische Regierungschef Stefan Löfven vereinbarten
am Dienstag bei einem Treffen in Stockholm eine Innovationspartnerschaft. Und
formulierten bereits das nächste Ziel: eine erste grenzüberschreitende O-LkwTrasse.
markus balser
„Iran ist offiziell verwarnt worden“
Nach dem Raketentest verschärft der US-Präsident den Ton gegenüber Teheran. Gabriel trifft neuen Außenminister in Washington
Washington – Zwei Wochen nach seinem
Amtsantritt verschärft US-Präsident Donald Trump den Ton in der Nahost-Politik
und droht Iran. Dessen jüngster Raketentest destabilisiere die gesamte Region,
warnte die US-Regierung am Donnerstag.
„Iran ist offiziell verwarnt worden“, erklärte Trump über Twitter. Dabei wäre Dankbarkeit wegen des „fürchterlichen Abkommens“ mit den USA angebracht gewesen,
das Iran vor dem Zusammenbruch bewahrt habe, ergänzte er mit Blick auf das internationale Atomabkommen.
Trumps Nationaler Sicherheitsberater
Michael Flynn erklärte, der iranische Raketentest sowie der Angriff auf ein saudi-arabisches Marineschiff vor der Küste Jemens durch von Iran unterstützte schiitische Huthi-Milizen zeigten „das destabili-
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Jegliche
sierende Verhalten Irans im Nahen Osten“.
Über konkrete Konsequenzen sagte die USRegierung allerdings nichts. Denkbar wären etwa neue US-Sanktionen gegen Iran.
Teheran zeigte sich gelassen. „Das ist
nicht das erste Mal, dass eine unerfahrene
Person Iran bedroht hat“, sagte Ali Akbar
Welajati, Berater des geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei. „Die US-Regierung wird lernen, dass es nutzlos ist,
Iran zu drohen.“ Teheran argumentiert,
dass ein Raketentest nicht gegen das Atomabkommen verstoße.
Auch das Verhältnis zu einem Verbündeten der USA droht sich zu verschlechtern.
In einem Telefonat mit Australiens Premier Malcolm Turnbull kritisierte Trump
eine unter Barack Obama getroffene Vereinbarung, nach der die USA bis zu 1250
Flüchtlinge aufnehmen würden, auch aus
jenen muslimischen Ländern, gegen die
Trump ein Einreiseverbot verhängt hat.
Die Washington Post berichtete, dass der
US-Präsident das Gespräch mit Turnbull
als „das bei Weitem schlimmste Telefonat“
bezeichnet habe. Turnbull selber bestritt,
dass Trump verärgert aufgelegt habe.
Der neue deutsche Außenminister Sigmar Gabriel brach derweil zu ersten Gesprächen mit der US-Regierung in die USA
auf. Der SPD-Politiker wollte Vizepräsident Mike Pence und seinen Kollegen Rex
Tillerson treffen, der erst in der Nacht auf
Donnerstag vom US-Senat bestätigt und
von Trump vereidigt worden war. Gabriel
ist neben dem jordanischen König der erste ausländische Besucher, der Tillerson im
neuen Amt trifft. Im Zentrum sollten vor al-
lem die Rolle der Nato und die Beziehungen der USA zu Europa stehen. Gabriel hatte Trumps harsche Worte gegenüber Europa und Deutschland deutlich kritisiert.
Zu Beginn seines Besuchs mahnte er die
neue US-Regierung, weiter auf enge Kooperation zu setzen. Die Freundschaft zwischen
zwei Nationen sei weit mehr als die gedeihliche Zusammenarbeit zweier Regierungen.
,,Aber ohne gute und vertrauensvolle Beziehungen zwischen beiden Regierungen geht
es nicht gut‘‘, sagte Gabriel. Es gebe drängende Themen, über die sich beide Seiten des
Atlantiks dringend verständigen müssten.
Zudem habe Berlin Fragen an die US-Regierung, ,,über ihren außenpolitischen Kurs,
ihr Verhältnis zum Bündnis und zur Ordnung der Welt‘.‘
stefan braun
Feuilleton und Wirtschaft
Hoffnung
für Deutsche Bank
Nach Milliardenverlusten erwartet
das Kreditinstitut wieder Gewinn
Frankfurt – Die Deutsche Bank will wieder nach vorne schauen. Nach dem zweiten Milliardenverlust in Folge stellte Vorstandschef John Cryan wieder schwarze
Zahlen in Aussicht. „Unsere Erwartung ist,
dass wir dieses Jahr profitabel sein werden“, sagte der Brite am Donnerstag bei
der Bilanzpressekonferenz in Frankfurt.
2016 verbucht das Geldhaus einen Verlust
von 1,4 Milliarden Euro. sz
Seite 17
Scharfe Kritik
an Brexit-Plan
London – Die britische Regierung hat in ihrem „Weißbuch“ über den Austritt aus der
EU den Ausstieg aus dem europäischen
Binnenmarkt und aus der Zollunion bestätigt. Die Opposition empört sich, weil der
Strategieplan nichts Neues enthalte. Ein
schottischer Abgeordneter sprach von einer „Sauerei“. sz
Seiten 2 und 4
Justiz ermittelt nun auch
gegen Fillons Kinder
Paris – Der konservative französische Präsidentschaftskandidat François Fillon gerät wegen der angeblichen Scheinbeschäftigung von Angehörigen immer stärker unter Druck. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun neben Fillons Frau auch gegen seine zwei Kinder. sz
Seiten 4 und 6
Generator verursachte
Tod der sechs Teenager
Arnstein – Ein mit Benzin betriebenes
Stromaggregat hat Ermittlern zufolge den
Tod von sechs Jugendlichen in Unterfranken verursacht. Das Gerät habe das giftige
Kohlenmonoxid ausgestoßen, an dem die
18- und 19-Jährigen in der Nacht zu Sonntag gestorben waren. sz
Panorama
Dax ▼
Dow ▶
Euro ▲
Xetra 16:30 h
11640 Punkte
N.Y. 16:30 h
19876 Punkte
16:30 h
1,0813 US-$
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DAS WETTER
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NACHTS
Es ist überwiegend stark bewölkt; gebietsweise regnet es auch. Im Westen ist es weitgehend trocken, und es zeigt sich auch mal
die Sonne. Die Temperaturen erreichen
ein bis elf Grad.
Seite 13
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