Sem Steuergespräche Apr2016 FFM

Patent Litigation
Schadenersatz bei Patentverletzung in Deutschland, den USA und China
Seminareinladung
7. März 2017
München
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Patent Litigation
Schadenersatz bei Patentverletzung in Deutschland, den USA und China
Referenten
Wir laden Sie herzlich zu unserer Seminarreihe "Patent Litigation" ein, die wir seit
2013 jedes Jahr im März durchführen. Im Mittelpunkt unserer diesjährigen
Veranstaltung steht das Thema „Schadenersatz bei Patentverletzung in
Deutschland, den USA und China".
Wenn dem Patentinhaber nach einem oft längeren Verletzungsstreit hierzulande
Ansprüche auf Auskunft, Rechnungslegung und Schadenersatz zugesprochen
werden, ist der Streit nur selten beendet. Häufig scheitert eine Einigung an den
weit auseinander liegenden Vorstellungen zum Schadenersatz. Dem Patentinhaber
bleibt dann nur die Möglichkeit, einen Höheprozess anzustrengen. Sobald vollständig
Auskunft erteilt und Rechnung gelegt ist, soll der Patentinhaber abschätzen
können, welche Berechnungsmethode (eigener entgangener Gewinn, Verletzergewinn, Lizenzanalogie) für ihn die günstigste ist. Wie schwierig dann jedoch
deren Bestimmung im Einzelfall sein kann, wollen wir am Beispiel einer Schadenersatzberechnung bei einer Patentverletzung im Mobilfunkbereich aufzeigen.
Dr. Dr. Jochen Herr, LL.M.
Partner
Baker McKenzie München
Dr. Matthias Zigann
Vorsitzender Richter am
Landgericht München I
Während in Deutschland deshalb meist das Unterlassungsbegehren im Vordergrund
steht, ist die Generierung von Schadenersatzzahlungen in den USA regelmäßig das
primäre Prozessziel. Begünstigt wird dies durch die zahlreichen Klagen von so
genannten „Non-Practicing Entities“ (NPEs), die ihre Patente in erster Linie zum
„Geldeintreiben” einsetzen, und die Möglichkeit eines Strafschadenersatzes bei
vorsätzlicher Patentverletzung. Chinas Rechtssystem ähnelt zwar im Grundsatz
dem deutschen, allerdings wurde dort kürzlich angekündigt, einen Strafschadenersatz im Patentrecht einzuführen.
Wann:
7. März 2017
Wo:
Baker McKenzie
Theatinerstraße 23, 80333 München
Tel.: +49 89 5 52 38 0
CV
Dr. Clemens-August Heusch, LL.M.
Head of European Litigation
Nokia
Beginn: 15.00 Uhr
Karte
Programm
15.00 Uhr Registrierung
15.20 Uhr Begrüßung
Dr. Dr. Jochen Herr
15.30 Uhr Grundsätze der Schadensberechnung
bei Patentverletzung in Deutschland
Dr. Matthias Zigann
16.00 Uhr Schadenersatz am Beispiel einer
Patentverletzung im Mobilfunkbereich
Dr. Clemens-August Heusch
16.30 Uhr Pause
17.00 Uhr Damages in US Patent Infringement Proceedings
Jay F. Utley
17.30 Uhr Damages in Chinese Patent Infringement Proceedings
Hao Yu
18.00 Uhr Ende der Veranstaltung und Get-together
Durch den Besuch dieser Veranstaltung erhalten Sie auf Wunsch
einen Fortbildungsnachweis, der zur Vorlage nach § 15 FAO dient.
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Jay F. Utley
Partner
Baker McKenzie Dallas
CV
Hao Yu
Counsel
Baker McKenzie Shanghai
CV
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Anmeldeformular
Patent Litigation
Schadenersatz bei Patentverletzung in Deutschland,
den USA und China
7. März 2017 | München
Wenn Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen möchten,
schicken Sie bitte die Antwortkarte ausgefüllt bis zum
1. März 2017 per Fax oder E-Mail an Verena Asen.
Name
Position
Kontakt
Mag. Verena Asen
Senior Managerin Marketing
Schottenring 25 · 1010 Wien
Tel.: +43 1 2 42 50 523
Fax: +43 1 2 42 50 600
[email protected]
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