Es gilt das gesprochene Wort - Sehr verehrte Gäste, meine

- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr verehrte Gäste,
meine Damen und Herren,
auch ich darf Sie herzlich zu unserem Neujahrsempfang begrüßen und freue mich,
dass Sie unserer Einladung auch im Jahr 2017 wieder so zahlreich gefolgt sind.
Wir sind am Beginn eines Jahres, auf das viele mit bangem Blick schauen.
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Am Freitag wurde der 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt und er
hat angekündigt, die Weltordnung wie wir sie seit Jahrzehnten kennen in ihren
Grundzügen in Frage zu stellen.
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Die Menschen in Europa sind sich so fremd wie lange nicht mehr; überall
wächst die Zustimmung zu nationalistischen Strömungen.
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Der Ukraine-Konflikt schwelt weiter, die Türkei und Russland sind auf einem
Weg, der uns alle beunruhigen muss
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Und der Nahe Osten steht im wahrsten Sinne des Wortes lichterloh in Flammen.
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Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – mehr als jemals
zuvor in der Geschichte der Menschheit.
Man fragt sich, ob es überhaupt einen Grund geben kann, zuversichtlich in dieses
neue Jahr 2017 zu gehen? In dem zu allem Überfluss auch noch das Vereinigte Königreich beantragen wird, die Europäische Union, das erfolgreichste Friedensprojekt
der Weltgeschichte, zu verlassen.
Ich meine ja!
Gerade dieser Tag, dieser 22. Januar, er mahnt uns zur Zuversicht. Heute ist der
Jahrestag des Elysee-Vertrages, jenes Vertrages, der die Feindschaft zwischen
Deutschland und seinem Erzfeind Frankreich beendete – nach einem Krieg, der Millionen Menschen das Leben und noch vielen mehr alle Hoffnung genommen hatte.
Es ist fast ein Märchen, das damals wahr wurde. Und schauen Sie, wo wir heute stehen:
Die Generation meiner Eltern ist die erste, die auf diesem Kontinent keinen Krieg hat
erleiden müssen. Und das ist – obwohl wir das so nicht wahrnehmen – keine Selbstverständlichkeit.
Wir sind von Kriegen und Konflikten umgeben. Europa ist eine Insel des Friedens in
einem Meer von Hass und Gewalt.
Und trotzdem sehen wir in vielen Ländern Europas die Ablehnung anwachsen, eine
Mentalität der Abschottung greift um sich – und das im 60sten Jahr der Römischen
Verträge, in dem wir eigentlich das Zusammenwachsen des Kontinents feiern sollten.
So offen wie lange nicht mehr steht Europa vor der Frage: mehr Europa oder mehr
Nationalismus. Und aus der Geschichte muss uns allen dabei doch eines klar sein:
immer dann wenn die Länder Europas diese Frage mit „mehr Nationalismus“ beantwortet haben, endete das in Abschottung, in Zerstörung, in Krieg.
Und deshalb wäre mein Neujahrswunsch an Sie, an uns alle: Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass Europa zusammen bleibt, dass wir miteinander reden
und nicht übereinander und dass wir erst versuchen, die Beweggründe unserer
Nachbarn zu verstehen, bevor wir urteilen.
Jeder von uns kann dazu beitragen, kann am Stammtisch, beim Frühstück und im
Büro für dieses Europa werben. Und jeder von uns hat eine Stimme am 24. September und diese gilt es mit Bedacht zu vergeben!
Das wäre mein erster Wunsch heute an diesem Pult!
Und ich hätte gleich einen zweiten hinterher. Wir haben unsere Landratskandidaten
hier. Der Bürgermeister hat sie eben begrüßt. Und ich möchte Sie alle aufrufen: Reden Sie mit Ihnen, suchen Sie das Gespräch, machen Sie sich ein Bild und stimmen
Sie mit Bedacht ab. Denn es ist eine wichtige Wahl, die am 5. Februar ansteht.
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Es ist eine Wahl, die uns alle angeht, jeden einzelnen:
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Es geht um den Chef von mehr als 750 Mitarbeitern und damit einen der größten Arbeitgeber in der Region.
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Es geht um den Herrn eines Budgets von über 300 Mio. Euro
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und um die Zuständigkeiten für Schulen, Öffentlichen Personennahverkehr,
Abfallbeseitigung, Bauaufsicht, Sozialhilfe und Katastrophenschutz – um nur
eine kleine Auswahl zu nennen.
Insofern muss man diese Wahl ernst nehmen und v.a. darf man – das gilt bei der
Bundestagswahl ebenso wie beim Landrat – nachher nur meckern, wenn man vorher
auch abgestimmt hat. Insofern gehen Sie hin und geben Sie besser Ihre Stimme ab.
Dass Eltville das gut kann, hat es ja bei der Kommunalwahl gezeigt!
Aber es gibt natürlich noch mehr in diesem Jahr als Wahlen:
Wir dürfen gespannt sein, wie sich unser Land schlagen wird 2017 – bei der Handball-WM zum Beispiel oder als Vorsitz der G20. Wir erwarten mit Spannung 3 Landtagswahlen, zahlen im 15ten Jahr mit dem Euro und gedenken in einer Zeit, in der
immer weniger Menschen in einer der christlichen Kirchen Mitglied sind dem 500sten
Jahr der Reformation, das uns am 31. Oktober sogar einen zusätzlichen Feiertag
beschert, den natürlich alle dankbar annehmen.
Und natürlich nehmen wir zur Kenntnis, dass die Elbphilharmonie eröffnet wurde,
während der Flughafen in Berlin sich erstmal mehr um ein weiteres Jahr verzögert.
Wie sollte es auch anders sein.
Und deshalb ist es gut, dass wir in Eltville sind. Denn hier ist einiges fertig geworden
im letzten Jahr:
 Das Rheingauer Tor z.B. – ein wie ich finde überaus gelungenes neues Kleinod am Entree der Altstadt.
 2 neue Rasenplätze konnten wir eröffnen und eine Seniorensportanlage im
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Stadtpark, die sich großer Beliebtheit erfreut.
 In Rauenthal wurde der Kindergarten eröffnet und damit endlich unser Anspruch erfüllt, in allen Stadtteilen Krippen- und Kindergartenplätze ortsnah bereitzustellen.
 Am Rheinufer geht es Abschnitt für Abschnitt weiter und ich darf allen, die da
planen und bauen ein Kompliment machen: Die behutsame Fortentwicklung
dieses sensiblen Bereiches gelingt aus meiner Sicht in beeindruckender Form.
Und so wollen wir weiter vorangehen:
Das Rheinufer wird in einem nächsten Abschnitt bis zur Nikolausquelle ausgebaut.
Und um das an der Stelle ganz deutlich zu sagen: Unser Zuständigkeitsbereich beim
Rheinufer beginnt an der Ortsgrenze zu Walluf und er endet an der EBS – und deshalb muss es auch dort – ich schaue mal speziell nach Hattenheim, wo es ja auch
Gespräche und Arbeitsgruppen gibt – weiter gehen, und daran werden wir 2017 arbeiten!
Hattenheim ist ein gutes Stichwort, denn zum Ende des Jahres haben wir beschlossen, den notwendigen Parkplatz Rheinallee anzugehen und gleicher Maßen den
kombinierten Rad-Gehweg Lehnstraße bis zur Anbindung nach Hallgarten.
In Martinsthal wird die Feuerwehr derzeit so stark umgebaut und saniert, dass man
eigentlich von einem Neubau sprechen kann.
Wir werden mit den Verantwortlichen vor Ort über die behutsame Fortentwicklung
des Wiesenthals sprechen, und auch die alte Pfarrkirche wird – nach Jahren des
Umbaus – 2017 wieder eröffnet werden.
Wo Sie in Eltville hinschauen, bewegt sich etwas: In der Kernstadt werden die neuen
Quartiere rund um die Stützpunktfeuerwache bezogen. In Erbach wird es in diesem
Jahr losgehen mit dem Verkauf der Grundstücke am alten Sportplatz.
Und es geht nicht nur baulich voran. Wir wollen unsere Stadt – der Bürgermeister hat
es angesprochen – auch nachhaltig weiterentwickeln.
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Die Gremien haben zu diesem Zweck eine EnergieAG unter meiner Leitung eingesetzt, die untersuchen soll, wo wir nach der Absage an die Windkraft in Eltville energetisch Verbesserungen erzielen können.
Dazu wollen wir in einer Studie untersuchen, was im Schwimmbad an Maßnahmen
möglich ist. Es werden in diesem Jahr zwei neue Blockheizkraftwerke im Amtsgericht
und im Rathaus gebaut. Wir nehmen uns den Themen Elektromobilität und Straßenbeleuchtung an, es wird Info-Veranstaltungen geben und auch alle anderen Bereiche, die sich anbieten, sollen in den kommenden Monaten untersucht und beraten
werden.
Und ich darf Sie alle aufrufen: Wenn Sie Hinweise und Vorschläge haben: Nur zu.
Wir sind dankbar für alles! Wir wollen diese Stadt behutsam fortentwickeln. So wie es
in den letzten Jahren aus meiner Sicht hervorragend gelungen ist:
 Eltville ist eine sympathische und überaus attraktive Einkaufsstadt.
 Wir sind, ich glaube das darf man so sagen, kulturell ein Flaggschiff im Rheingau.
 Unser Rheinufer ist einzigartig,
 unsere Altstadt mit den liebevoll restaurierten Fachwerkhäusern und den verwinkelten Gassen ist ebenso beeindruckend
 wie das Vereinsleben in unseren 5 Stadtteilen  und das soziale Netz ist engemaschiger geknüpft als anderswo.
Bei allen – auch politischen – Debatten, die wir sicherlich auch in diesem Jahr wieder
führen werden, sollten wir nie vergessen:
Eltville ist eine wunderschöne Stadt, eine der schönsten, die ich kenne. Viele Menschen schauen mit Hochachtung und manchmal auch ein wenig neidisch zu uns herüber. Und wir sollten froh und dankbar dafür sein, dass wir hier in Eltville leben dürfen.
Am Rande des wichtigsten Wirtschaftsraumes Europas, der nach dem Brexit sicher
noch mehr an Bedeutung gewinnen wird, hat Eltville aus meiner Sicht eine ganze
Menge richtig gemacht.
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Und das alles, meine Damen und Herren, das alles trotz – oder vielleicht auch gerade wegen – des Kommunalen Schutzschirmes. Ich will Sie an dieser Stelle nicht mit
Finanzthemen nerven, aber erwähnen, finde ich, muss man es schon:
Was wurde über dieses Instrument der Landesregierung nicht alles geschrieben im
Vorfeld: wir würden das Schwimmbad schließen und die Mediathek, wir würden Zuschüsse streichen, im Kulturetat sparen, insgesamt würde es massive und für die
Bürgerinnen und Bürger spürbare Einschnitte geben.
Ich weiß nun nicht, wie es Ihnen geht, aber gemerkt hat man vom Schutzschirm nach
meiner Wahrnehmung draußen relativ wenig.
Drinnen war das anders. In der Verwaltung hat man es gemerkt und in den Gremien
auch – denn wir haben nicht nur massiv umdenken und sparen müssen. Wir mussten
auch unangenehme Entscheidungen im Hinblick auf Steuern und Veräußerungen
treffen.
Im Januar 2017 können wir denn aber auch feststellen: Eltville hat heute deutlich
weniger Schulden, die Defizite der Vorjahre abgebaut, wir können unsere Ausgaben
wieder mit den Einnahmen decken und in diesem Jahr sogar einen Überschuss von
rd. 200.000 Euro erwirtschaften.
Jetzt ist es an uns, dafür zu sorgen, dass in Zeiten sprudelnder Steuern und ausgeglichener Haushalte nicht gleich wieder nach neuen Mehrausgaben an allen möglichen Stellen gerufen wird – oder aber wenigstens müssen wir sicherstellen, dass
diese Rufe ungehört bleiben!
Denn aus meiner Sicht, und das ist meine tiefe Überzeugung, muss wie im Privaten
auch für den städtischen Haushalt gelten, dass man nur ausgeben kann, was man
vorher auch eingenommen hat – angespornt von Theodor Fontane: „Geizhälse sind
die Plage ihrer Zeitgenossen, aber das Entzücken ihrer Erben“.
Und dabei gilt es, Schwerpunkte zu setzen. Und einen solchen Schwerpunkt, das ist
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in Eltville fraktionsübergreifend Konsens, einen solchen Schwerpunkt bildet der Bereich Kinder, Familie, Jugend:
 Z.B. durch flächendeckende Kindergarten- und –krippenstrukturen inzwischen
in jedem einzelnen Stadtteil zwischen Hattenheim und Rauenthal.
Allein 2017 werden wir für die Kinderbetreuung über 4,5 Mio. Euro ausgeben –
fast eine Mio. mehr als noch 2015. Kein anderer Bereich ist uns auch nur annähernd so lieb und im wahrsten Sinne so teuer wie die Kinderbetreuung.
 Daneben unterstützen wir das breite Vereinsangebot in Eltville und haben unseren Leuchtturm im Familienbereich, das Mehrgenerationenhaus MÜZE, mit
neuen Räumlichkeiten gerade spürbar gestärkt. Auch im neuen Bundesprogramm ist unser MÜZE wieder aufgenommen worden. Ein toller Erfolg! Und
vielen Dank an alle, die daran mitgearbeitet haben.
 Beim MÜZE angedockt ist als wichtiger Baustein unserer Familienstadt auch
das Beratungsangebot des Präventionsrates mit einer Anlaufstelle für Eltern
und Jugendliche. Und ergänzt wird alles nun ganz neu um Wildwasser – eine
Beratungsstelle für Mädchen und Frauen bei sexueller Gewalt.
 Wir haben eine großartige Jugendarbeit, die u.a. das Projekt der Medienscouts geboren hat.
 Wir haben neu eine Stiftung Familienstadt, der sie alle gerne zustiften dürfen.
 Und wir haben – und auch das kommt Familien zugute – erst kürzlich das
10jährige Jubiläum des Eltviller Tisches gefeiert – wahrscheinlich haben Sie
das beeindruckende Bild unseres Bürgermeisters von damals im Echo gesehen!
 Wir unterhalten und bauen Sportstätten, halten Kinderspielplätze vor, stellen
Liegenschaften wie das Amtsgericht zur Verfügung und tun alles dafür, dass
diese Stadt zu einer der kinder- und familienfreundlichsten in der Region und
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darüber hinaus wird.
Und das haben wir geschafft. Gemeinsam!
 Eltville liegt inzwischen bei der Versorgungsquote von Kindern unter 3 Jahren
kreisweit auf dem ersten Platz.
Und das, wo wir vor 5 Jahren vom letzten Platz gestartet sind!
 Und in einer Umfrage des WK wurde Eltville zur familienfreundlichsten Stadt
der Region gewählt – von den Lesern. Und das zeigt, dass auch die Bürgerinnen und Bürger mit unserer Familienstadt über die Maßen zufrieden sind!
All das belegt eine Entwicklung, auf die ich stolz bin und auf die wir alle gemeinsam,
wie ich finde, sehr stolz sein dürfen. Denn es ist eine Gemeinschaftsleistung von vielen!
Wir ragen damit nicht nur in der Region sondern bundesweit heraus, wie die jüngsten
Zahlen belegen, nach denen in Deutschland über 220.000 Krippenplätze fehlen.
Nach wie vor, und das kennen Sie aus meinen Reden, bleibt trotzdem bundesweit
die größte Herausforderung unserer Zeit aber bestehen – die nämlich, dafür zu sorgen, dass in Deutschland wieder mehr Kinder geboren werden.
Hier ist die große Politik gefragt und es gibt ja auch erste Erfolge! Es werden auf
niedrigem Niveau wieder mehr Kinder geboren und größere Familien nehmen auch
wieder zu.
Gleichwohl müssen wir anerkennen, dass die guten Gründe, die es gibt, für viele
Menschen nicht ausreichen, um sich bewusst für Kinder zu entscheiden.
Und deshalb müssen wir weiter gehen und beständig gesellschaftlich etwas ändern.
Sie kennen das von mir und Sie müssen diesen Satz auch heute wieder von mir ertragen: Wir müssen sicherstellen, dass Eltern von Kindern exklusive Leistungen bekommen, die andere nicht bekommen. Nicht als Strafe, sondern als Ansporn.
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Das Land Hessen hat in der letzten Woche den Startschuss gegeben für eine Kommission mit dem Titel „Hessen hat Familiensinn“ – und der wünsche ich viel Erfolg!
Es kann nicht sein, dass wir inzwischen in Deutschland akzeptieren, dass Menschen
ihre Wohnungen lieber an Personen mit Hunden vermieten als an solche mit Kindern.
Da läuft grundsätzlich etwas falsch. Und da müssen wir ran!
Und deshalb meine ich, wir dürfen uns mit dem demographischen Wandel nicht abfinden oder ihn nur verwalten. Wir müssen ihm gegensteuern.
Und dabei geht es mir gar nicht mal darum, dass wir schon heute eines der ältesten
Länder der Welt sind oder um unsere Sozialsysteme. Nur am Rande mal die Zahl: In
diesem Jahr wird der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt allein zur Rente gut 91
Mrd. betragen. Und das in Zeiten von nahezu Vollbeschäftigung. Aber das ist gar
nicht mein Hauptantrieb. Es geht mir um die Innovationskraft, um den Tatendrang
und die Neugier der Jugend, Unbekanntes zu entdecken. Nachwuchs steht genau für
die Eigenschaften, die Deutschland in der Welt so erfolgreich machen. Und ohne den
Nachwuchs stellen wir unsere Zukunft und die Bedeutung unseres Landes insgesamt
in Frage!
In jedem Jahr wächst die Bevölkerung unseres Planeten um die Einwohnerzahl
Deutschlands.
Allein in den 2 ½ Stunden dieses Neujahrsempfanges wird sich die Welt um die Einwohnerzahl der Stadt Eltville vergrößert haben.
Wir müssen schauen, dass wir dabei nicht abgehängt werden – es ist die aus meiner
Sicht nach wie vor größte Herausforderung für die deutsche Politik.
Da bleibt viel zu tun, aber da sind v.a. andere Ebenen gefragt. In Eltville geschieht,
und das habe ich deutlich gemacht, wie ich finde, eine ganze Menge.
Und das gilt nicht nur für diesen Bereich, das gilt an so vielen anderen Stellen auch!
Wir haben ein unglaublich engagiertes und breites Vereinsleben in dieser Stadt – von
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den Feuerwehren bis zum MGH, von den zahlreichen und sehr unterschiedlichen
Sportvereinen bis zum Nachbarschaftsverein und dem Eltviller Tisch über Mundart,
Fastnacht und Kultur bis zu den Kirchen, zu den Umwelt-, und Dorfverschönerungsgruppen, der Senioren-, der Jugendarbeit und allen weiteren, die ich hier gar nicht
alle nennen kann.
Und deshalb möchte ich allen Vertreterinnen und Vertretern des Ehrenamtes an dieser Stelle hier von Herzen danke sagen:
Für die Zeit, die Sie opfern,
für die Mühen, die Sie im täglichen Leben auf sich nehmen,
und vor allem dafür, dass Sie unsere Gesellschaft und unsere Stadt erst zu der machen, die sie ist!
Wir als politische Gremien sind stolz, dass wir Sie haben und deshalb ist dieser Applaus nur für Sie und er ist unser Dankeschön für Ihre tolle Arbeit!
Und noch eine herausragende Arbeit will ich an dieser Stelle würdigen – nämlich die
hier in diesen Mauern.
Kloster Eberbach ist einer der größten Schätze auf dem Gebiet der Stadt Eltville. Und
das Team, das hier arbeitet, entwickelt das sehr behutsam fort.
Deshalb will ich an dieser Stelle Dir lieber Martin Blach und Deinem Team von Herzen danken. Es war mutig, DSDS hierher zu holen, aber ich denke, es hat sich gelohnt. Das FFH Weihnachtssingen, bei dem ich mit meiner Familie mit dabei sein
durfte, war außergewöhnlich. Wir haben den Kindergeburtstag unseres Sohnes hier
gefeiert, was ich nur empfehlen kann, und wir liebe Euren Klosterladen, aus dem
man immer mehr mitnimmt als eigentlich geplant.
Ich oute mich heute einmal mehr als riesiger Fan dieses Kloster und seiner einmaligen Atmosphäre. Meine Frau sagt immer, wenn man durch die Tore hinein geht,
dann ist man wie in einer anderen Welt. Und das ist wirklich so. Das empfinde ich
jedes Mal auch.
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Vielen Dank, dass wir heute wieder hier sein dürfen und vielen Dank für Eure großartige Arbeit!
Großartig. Das ist ein Adjektiv, das nicht nur auf dieses Kloster und auf die Stadt Eltville zutrifft. Aus meiner Sicht ist auch das Land, in dem wir leben, großartig!
Auch wenn der Deutsche an sich immer ein wenig zum Pessimismus neigt. Versuchen wir gemeinsam, diesen im Jahr 2017 ein wenig hinter uns zu lassen! Meine
Oma hat immer gesagt: Das Leben ist zu kurz, um ein langes Gesicht zu machen,
und viel zu oft gibt es dazu auch gar keinen Grund.
Es geht uns so gut wie nie:
 Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist auf dem niedrigsten Stand seit
dem Jahr 2008,
 wir haben die höchsten Steuereinnahmen der Geschichte,
 und auch wenn wir täglich mit Terror und Gewalt konfrontiert werden – objektiv
ist Deutschland so sicher wie lange nicht; denken Sie nur an die Zeiten der
RAF, die viele von uns ja noch erlebt haben.
 Der Glücksatlas, der seit dem Jahr 2000 jährlich ermittelt wie zufrieden die
Deutschen sind, weist so hohe Werte auf wie noch nie!
 2016 hat Deutschland wahrscheinlich China überholt und ist wieder Exportweltmeister geworden.
 Wir investieren inzwischen knapp 130 Mrd. Euro in Deutschland in den Bereich Bildung – vor 10 Jahren waren es gerade einmal 75.
 Die Zahl der Arbeitslosen ist so niedrig, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten so hoch wie nie zuvor im wiedervereinigten Deutschland.
 Wir sind Fußballweltmeister und eine Deutsche ist die Nr. 1 der Tenniswelt.
 Die verfügbaren Einkommen sind nach dem Armuts- und Reichtumsbericht
der Bundesregierung allein zwischen 2012 und 2015 um fast 11 Prozent gestiegen.
 Und last but not least sind nach einer Studie der britischen Regierung die Zukunftschancen für junge Menschen nirgendwo auf der Welt so hoch wie hier
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bei uns in Deutschland.
Sie sehen daran: Es gibt keinen Grund für Pessimismus, und wenn Sie doch in solchen verfallen, dann halten Sie es mit Oscar Wilde:
„Am Ende wird alles gut – und wenn es nicht gut ist, dann ist es noch nicht zu Ende.“
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen und uns als Vertreter in den Gremien bei
jeder einzelnen Herausforderung, die das Leben im kommenden Jahr für uns bereit
halten wird, dass wir unseren Kompass nicht aus den Augen verlieren, dass wir zusammen weiter an der besten Zukunft gestalten für uns selbst – aber auch für die
Gemeinschaft und für unsere wunderbare Stadt Eltville am Rhein.
Diesen Wunsch verbinde ich mit meinem ausdrücklichen Dank an unsere Stadtverwaltung für die Arbeit, die Sie im vergangenen Jahr für uns alle geleistet hat – für die
Gremien, jetzt gerade zu Beginn des Jahres beim Winterdienst und an vielen anderen Stellen. Wir werden Sie auch im bevorstehenden Jahr wieder bei Ihnen einfordern – seien Sie dessen gewiss! Wir brauchen Sie und wir sind froh, dass wir Sie
haben!
Keiner weiß, was dieses Jahr bringen wird – aber für alles, was da kommt, wünsche
ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute, Erfolg, Gesundheit und Gottes Segen.
Bleiben Sie unserer Stadt Eltville gewogen und seien Sie uns noch einmal von Herzen willkommen!
Vielen Dank!
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