Kreislaufwirtschaft: Kommission hält Versprechen, gibt

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Kreislaufwirtschaft: Kommission hält Versprechen, gibt Orientierungshilfen
für energetische Verwertung von Abfall und will gemeinsam mit EIB
Investitionen fördern
Brüssel, 26. Januar 2017
Ein Jahr nach der Annahme ihres Pakets zur Kreislaufwirtschaft zog die Kommission heute
Bilanz der seitdem bei den wichtigsten Initiativen des Aktionsplans für 2015 erzielten
Fortschritte.
Neben diesem Bericht traf die Kommission heute weitere Maßnahmen:
- Sie gab die Einrichtung einer Finanzierungsplattform mit der Europäischen Investitionsbank (EIB)
bekannt, auf der sie Investoren und Innovatoren zusammenbringen will,
- veröffentlichte Leitlinien für die Energiegewinnung aus Abfällen
- und schlug eine gezielte Verbesserung der Rechtsvorschriften über bestimmte gefährliche Stoffe in
Elektro- und Elektronikgeräten vor.
Der für nachhaltige Entwicklung zuständige Erste Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: „Der
Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Europa ist für diese Kommission eine Priorität. Wir sind gut
vorangekommen und planen neue Initiativen für das Jahr 2017. Wir schließen den Kreislauf von
Design, Herstellung, Verbrauch und Entsorgung und schaffen dadurch eine grüne, kreislauforientierte
und wettbewerbsfähige Wirtschaft in Europa.“
Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger
Vizepräsident der Kommission, fügte hinzu: „Ich freue mich, dass wir aufbauend auf den Erfolgen der
Investitionsoffensive des Kommissionspräsidenten erneut gemeinsam mit der EIB Investoren mit
Innovatoren zusammenbringen können. Unser Ziel ist es, die öffentlichen und privaten Investitionen in
die Kreislaufwirtschaft zu steigern. Dies bedeutet oftmals neue Geschäftsmodelle, die neue, innovative
Wege der Finanzierung erfordern. Die neue Plattform ist hervorragend geeignet, um Anleger für das
enorme Wirtschaftspotenzial von Projekten der Kreislaufwirtschaft zu sensibilisieren und Fördermittel
für diese Projekte anzuziehen. Die Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiger Faktor für die Modernisierung
der europäischen Wirtschaft und wir sind dabei, diesen nachhaltigen Wandel zu vollziehen.“
Jonathan Taylor, Vizepräsident der EIB und zuständig für die Finanzierung der Umwelt, der Klimapolitik
und der Kreislaufwirtschaft, erklärte: „Die EIB freut sich, ihre Kräfte mit denen der Europäischen
Kommission zu bündeln und sich mit gemeinsamem Sachverstand dafür einzusetzen, eine
kreislauforientiertere Wirtschaft zu fördern. Mit Finanzierungen in Höhe von mehr als 19 Mrd. EUR im
letzten Jahr sind wir als der weltweit größte multilaterale Kreditgeber für Klimaschutzmaßnahmen der
Ansicht, dass die Kreislaufwirtschaft eine grundlegende Voraussetzung für die Umkehrung des
Klimawandels und eine nachhaltigere Nutzung der knappen Ressourcen unseres Planeten darstellt.
Zugleich leistet die Kreislaufwirtschaft einen Beitrag zum Wachstum in Europa. Um diesen Übergang zu
beschleunigen, werden wir weiterhin verstärkt in innovative Modelle der Kreislaufwirtschaft und neue
Technologien, aber auch in eher traditionelle Projekte im Bereich der Ressourceneffizienz investieren.
Die neue Plattform zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ist hervorragend geeignet, um Anleger für
Projekte der Kreislaufwirtschaft zu sensibilisieren und mehr Fördermittel für diese Projekte zu
gewinnen“.
Aufbauend auf der Dynamik der Investitionsoffensive für Europa, mit der bereits 164 Mrd. EUR bis
Ende 2016 mobilisiert wurden, wird die Plattform zur Finanzierung der Kreislaufwirtschaft die
Verknüpfung zwischen vorhandenen Instrumenten wie dem Europäischen Fonds für strategische
Investitionen (EFSI) und dem InnovFin-Programm – EU-Mittel für Investitionen (einer Initiative im
Rahmen von Horizont 2020) verstärken. Außerdem dürfte sie neue Instrumente für die Finanzierung
von Projekten in der Kreislaufwirtschaft hervorbringen. Kommission, EIB, nationale Förderbanken,
institutionelle Investoren und andere beteiligte Akteure werden im Rahmen der Plattform gemeinsam
Investitionsmöglichkeiten in der Kreislaufwirtschaft aufzeigen, den Austausch bewährter Verfahren
unter potenziellen Projektträgern fördern, Projekte und deren Finanzierungsbedarf analysieren sowie
Projektträger in Bezug auf die Strukturierung und Bankfähigkeit ihrer Projekte beraten.
Die heute veröffentlichte Mitteilung der Kommission über Energiegewinnung aus Abfall in der
Kreislaufwirtschaft zielt darauf ab, das Potenzial dieses kleinen, aber innovativen Teils des
Energiemixes der EU-Länder voll auszuschöpfen. Sie gibt den Mitgliedstaaten Orientierung bei der
Entwicklung eines ausgewogenen Abfallbewirtschaftungskonzepts mit angemessenen Kapazitäten zur
Energiegewinnung aus Abfällen, wobei die Bedeutung der Abfallhierarchie betont wird, die
Abfallbewirtschaftungsoptionen nach ihrer Nachhaltigkeit einstuft und bei der Abfallvermeidung und
Recycling die oberen Plätze einnehmen. Damit ermöglicht sie ihnen die Optimierung ihres Beitrags zur
Energieunion und erschließt Möglichkeiten für grenzübergreifende Partnerschaften, sofern diese
zweckmäßig sind und mit den EU-Umweltzielen in Einklang stehen.
Das heute von der Kommission verabschiedete Paket enthält ferner einen Vorschlag zur Überarbeitung
der Rechtsvorschriften zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in
Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie). Danach sollen gefährliche Stoffe nach Möglichkeit
ersetzt werden, um das Recycling von Bauteilen rentabler zu machen. Durch die vorgeschlagenen
Änderungen sollen darüber hinaus Sekundärmarkttätigkeiten (z. B. Weiterverkauf) und die Reparatur
von Elektro- und Elektronikgeräten erleichtert werden. Schätzungen zufolge können durch die
Maßnahmen mehr als 3 000 Tonnen gefährliche Abfälle pro Jahr in der EU vermieden und Energie und
Rohstoffe gespart werden. Allein im Gesundheitswesen wird mit Einsparungen von rund
170 Millionen Euro gerechnet.
In ihrem Bericht über die Fortschritte des letzten Jahres nennt die Kommission wichtige Maßnahmen,
unter anderem in den Bereichen Abfall, Ökodesign, Lebensmittelverschwendung, organische
Düngemittel, Verbrauchsgütergarantien sowie Innovation und Investitionen. Die Grundsätze der
Kreislaufwirtschaft wurden schrittweise in bewährte industrielle Verfahren aufgenommen und schlagen
sich inzwischen auch bei der umweltgerechten Vergabe öffentlicher Aufträge, bei der Nutzung der
Kohäsionsfonds und durch neue Initiativen auch im Bauwesen und in der Wasserversorgung nieder.
Um den Übergang zur Kreislaufwirtschaft in die Praxis umzusetzen, fordert die Kommission das
Parlament und den Rat auf, die Rechtsvorschriften im Einklang mit der Gemeinsamen Erklärung über
die gesetzgeberischen Prioritäten der EU für 2017 zügig zu verabschieden. Im kommenden Jahr wird
die Kommission mit der Umsetzung des Aktionsplans zur Förderung der Kreislaufwirtschaft fortfahren
und unter anderem einen Vorschlag für die Wiederverwendung von Wasser, eine Strategie zu
Kunststoffen und einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft vorlegen.
Hintergrund
Am 2. Dezember 2015 nahm die Kommission ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft
an. Das Paket umfasst einen Aktionsplan mit Maßnahmen für den kompletten Produktlebenszyklus: von
Design, Materialbeschaffung, Herstellung und Verbrauch bis hin zur Entsorgung und zum Markt für
Sekundärrohstoffe.
Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft birgt große Vorteile für Europa und seine Bürgerinnen und
Bürger. Ein wichtiger Teil unserer Bemühungen ist auf die Modernisierung und Umgestaltung der
europäischen Wirtschaft ausgerichtet, um eine größere Nachhaltigkeit zu erreichen. Dadurch bieten
sich auch bedeutende wirtschaftliche Vorteile, denn die Unternehmen haben die Möglichkeit,
nachhaltige wirtschaftliche Gewinne zu erzielen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Zudem
werden erhebliche Energieeinsparungen ermöglicht und der Umweltschutz gefördert, sowie neue
Arbeitsplätze und Chancen für soziale Integration geschaffen. Die Maßnahmen sind eng mit den
Prioritäten der EU im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung, Investitionen, die sozialpolitische
Agenda und industrielle Innovationen verknüpft.
Um die bisher erzielten Ergebnisse vorzustellen und das künftige Vorgehen mit den Interessenträgern
zu erörtern, organisieren die Kommission und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss am
9./10. März 2017 eine Konferenz zur Kreislaufwirtschaft. Bei dieser Gelegenheit wird die
Kommission die Einrichtung der Europäischen Stakeholder-Plattform zur Kreislaufwirtschaft
ankündigen.
Weitere Informationen
MEMO: Fragen und Antworten
EU-Aktionsplan zur Förderung der Kreislaufwirtschaft
Umsetzungsbericht
Mitteilung über die Energiegewinnung aus Abfall
RoHS-Richtlinie
Paket „Saubere Energie“
Mitteilung zu einem Arbeitsplan für Ökodesign 2016-2019
EU-Protokoll für Bau- und Abbruchabfälle
Vorschlag für eine Verordnung über die Bereitstellung von Düngeprodukten auf dem Markt
Umweltgerechte Vergabe öffentlicher Aufträge
Die EIB und die Kreislaufwirtschaft
IP/17/104
Kontakt für die Medien:
Enrico BRIVIO (+32 2 295 61 72)
Iris PETSA (+32 2 299 33 21)
Tim McPHIE (+ 32 2 295 86 02)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Download Report