und Einheitsdenkmal / Sitzung des Kulturausschusse

Pressemitteilung, 24. Januar 2017
ZDF-Magazin „Frontal 21“: Streit in der Regierungskoalition um Freiheits- und
Einheitsdenkmal / Sitzung des Kulturausschusses: Fachgespräch hinter verschlossenen
Türen
Berlin. - Entgegen seiner ursprünglichen Absicht debattiert der Kulturausschuss des Bundestages über das
Freiheits- und Einheitsdenkmal nun doch lieber hinter verschlossenen Türen. Eine für den 25. Januar 2017
angesetzte Sitzung sei „nichtöffentlich“, verlautbarte der Kulturausschuss in einer Mitteilung. Er revidiert
damit seinen Beschluss vom 9. November 2016, der eine öffentliche Expertenanhörung zum Freiheits- und
Einheitsdenkmal vorsah. (Sendung am Dienstag, 24. Januar 2017, 21.00 Uhr).
Auf Nachfrage von „Frontal 21“ erklärte der Vorsitzende des Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann
(SPD), seinen Unmut über den Vorgang und kritisierte die Fraktion von CDU und CSU. Die Union habe „auf
ihren grundsätzlichen Beschluss verwiesen, dass Fachgespräche in den Ausschüssen nicht öffentlich
stattfinden sollen“, so Ehrmann gegenüber „Frontal 21“. Dabei halte er es für „unerlässlich“, dass „bei
einem derartig wichtigen Thema öffentlich beraten wird.“ Die SPD-Bundestagsfraktion habe mehrfach die
Union aufgefordert, die Öffentlichkeit während des Fachgesprächs im Ausschuss zuzulassen - ohne Erfolg.
Das Freiheits- und Einheitsdenkmal war vom Deutschen Bundestag im Jahr 2007 beschlossen worden und
soll die freiheitlichen Bewegungen der vergangenen Jahrhunderte, die friedliche Revolution in der DDR und
die Wiedervereinigung würdigen. Als Standort legte der Bundestag 2008 den Sockel des ehemaligen
Kaiser-Wilhelm-Denkmals vor dem künftigen Humboldtforum fest.
Doch im April 2016 stoppte der Haushaltsausschuss das Projekt mit dem Siegerentwurf von Milla & Partner
in Zusammenarbeit mit der Choreografin Sasha Waltz - wegen einer angeblichen Kostensteigerung von
zehn auf 15 Millionen Euro. Ein halbes Jahr später ein weiterer Beschluss, der für Diskussionen sorgte: die
Haushälter bewilligten den Wiederaufbau der Kolonnaden des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals für
18,5 Millionen Euro. Die sollen den Siegerentwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals an seinem
festgelegten Standort ersetzen.
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Berlin, 24. Januar 2017

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