und Einheitsdenkmal / Neumann: 15 Million

Pressemitteilung, 23. Januar 2017
ZDF-Magazin „Frontal 21“: Ex-Kulturstaatsminister fordert Baustart für Freiheits- und
Einheitsdenkmal / Neumann: 15 Millionen Euro Kosten sind verhältnismäßig
Berlin. - Der frühere Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) fordert, endlich mit dem Bau des
Freiheits- und Einheitsdenkmals zu beginnen und damit einen CDU-Parteitagsbeschluss vom Dezember
2016 umzusetzen. „Wenn ich bedenke, dass der Parteitag meiner Partei einstimmig beschlossen hat,
ein solches Denkmal zu errichten, finde ich, müssen wir an die Arbeit gehen“, so Neumann im Interview
mit dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ (Sendung am Dienstag, 24. Januar 2017, 21.00 Uhr).
Im April 2016 stoppte der Haushaltsausschuss des Bundestages den Denkmalbau aus Kostengründen.
Diese seien von zehn auf 15 Millionen Euro gestiegen. Neumann hält die Entscheidung für falsch. „Es
kann nicht irgendein Ausschuss Parlamentsbeschlüsse außer Kraft setzen.“ Von Anfang an habe er mit
Ausgaben in dieser Höhe gerechnet. „Selbst wenn man alle Nebenkosten zusammen nimmt, ist das
Denkmal ja nicht teurer als 15 Millionen. Im Hinblick auf diese Aufgabe, auf dieses Ereignis, muss man
schon wirklich sagen, steht das in keinem Verhältnis.“
Besonders empört Neumann, dass der Haushaltsausschuss im November 2016 beschlossen hat, 18,5
Millionen Euro für den Wiederaufbau der kaiserlichen Kolonnaden zu bewilligen. Diese hatten einst zu
einem Kaiser-Wilhelm-Denkmal gehört, das dort gestanden hatte, wo nun das Denkmal der Freiheit und
Einheit gebaut werden soll. „Damit an die Kaiserzeit zu erinnern, dafür fehlt mir jedes Verständnis“, so
Neumann.
Der Bundestag hatte 2007 beschlossen, zur Erinnerung an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und
an die Wiedervereinigung ein Denkmal der Freiheit und Einheit zu errichten. Der Entwurf einer
begehbaren, beweglichen Waage der Architekten Milla & Partner sowie der Choreografin Sasha Waltz
ging 2011 als Wettbewerbssieger aus über 900 Vorschlägen hervor. Seit 2015 liegt eine
Baugenehmigung der Stadt Berlin vor. Doch gebaut wird bis heute nicht.
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Berlin, 23. Januar 2017