Neueste tagesaktuelle Berichte ... Interviews ... Kommentare ... Meinungen .... Textbeiträge ... Dokumente ... MA-Verlag POLITIK / SOZIALES Brasilien: Abgeordnetenhaus will Entkriminalisierung der Abtreibung rückgängig machen (poonal) Gerade einmal sechs Stunden waren vergangen, seit der Oberste Gerichtshof entschieden hat, dass Abtreibung bis zum dritten Schwangerschaftsmonat straffrei sein soll - da hat das von konservativen Parteien dominierte Abgeordnetenhaus Brasiliens bereits seine Absicht angekündigt, die Auswirkungen des Urteils rückgängig machen zu wollen ... (S. 6) POLITIK / WIRTSCHAFT Trump kündigt TPP (Pressenza) - In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht ... (Seite 8) RELIGION / CHRISTEN Uruguay: Kindesmissbrauch Katholische Kirche suspendiert vier Geistliche (poonal) Die Katholische Kirche von Uruguay hat nach einer Untersuchung zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und anderen Fehlverhalten vier Geistliche von ihren Ämtern suspendiert . .. (Seite 5) Elektronische Zeitung Schattenblick Donnerstag, 26. Januar 2017 "Konzernatlas" - brauchbar ... Ernährungssouveränität und Konzernmacht Zum Stand gesellschaftlicher Verfügungsgewalt über Nahrungsmittel (SB) 25. Januar 2017 Als Bertolt Brecht in den 1920er Jahren Getreidespekulationen an der Warenterminbörse von Chicago untersuchte, um die sozialen Folgen dieses Geschäftes dramaturgisch zu verarbeiten, stellte er trotz umfangreicher Recherchen fest, daß ihm niemand die Komplexität des Geschehens begreiflich machen konnte. Das geplante Stück Weizen blieb ein Fragment, das unter dem Titel Jae Fleischhacker in Chikago erst lange nach seinem Tode zur Aufführung kam. Das Unbegreifliche des Geschehens bewegte ihn schließlich dazu, das Studium der ökonomischen Schriften von Karl Marx aufzunehmen, so Brecht in einer Rückschau auf das Scheitern des Versuchs, dem elementaren Zusammenhang von Hunger und Kapitalismus auf die Spur zu kommen. chen technologischen und industriellen Entwicklung der letzten hundert Jahre keineswegs für alle Menschen sichergestellt. Unter der Weltbevölkerung von 7,5 Milliarden befinden sich 800 Millionen Menschen, die nicht satt werden und von denen viele vorzeitig an Nahrungsmittelmangel sterben. Darüberhinaus sollen rund 3 Milliarden Menschen permanent mangelernährt sein, also aufgrund der durch Armut bedingten Einseitigkeit ihrer Ernährung nicht genügend lebenswichtige Inhaltsstoffe wie Vitamine und Mineralien zu sich nehmen. Insbesondere letzteres gilt nicht nur für den Globalen Süden, sondern auch für Industriegesellschaften wie die USA, wo über 40 Millionen Menschen auf staatliche Lebensmittelhilfe angewiesen sind. Das Themenfeld Landwirtschaft, Agrarindustrie, Welthandel und Ernährungssicherheit ist seitdem nicht überschaubarer geworden, ganz im Gegenteil. Die Befriedigung des Grundbedürfnisses der täglichen Aufnahme von Nahrungsmitteln und Trinkwasser wurde bis heute trotz der erhebli- Im Unterschied zu den Zeiten, als der Versuch, über den eigenen Tellerrand zu schauen, mit aufwendigen Recherchen und Reisen verbunden war, sind heute alle wesentlichen Informationen zur Welternährungslage und den Produktionsbedingungen der Landwirtschaft bequem vom heimi- Elektronische Zeitung Schattenblick schen Rechner aus einzusehen. Das mindert jedoch nicht das Problem, dem Widerspruch zwischen der rechnerisch ermittelten Möglichkeit, mit der vorhandenen Welternte 12 bis 14 Milliarden Menschen zu ernähren, und dem dennoch gegebenen Welthunger auf den Grund zu gehen. Wer sich an diese Arbeit macht, stößt auf eine Fülle von Faktoren und dementsprechend vielen Wechselwirkungen zwischen ihnen, die allesamt für das Verständnis dieses so existentiellen Problems relevant sind. Zivilgesellschaftliche Initiative gegen monopolistische Marktmacht Von daher bieten Studien wie der vorliegende, unter Herausgeberschaft der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), von Oxfam Deutschland, Germanwatch und Le Monde Diplomatique entstandene Konzernatlas eine gute Möglichkeit, sich mit diesem Themenkomplex zu befassen, ohne in der Fülle der Informationen unterzugehen. Rund zwei Dutzend Autorinnen und Autoren haben die aktuelle Fusionswelle in der Agrar- und Ernährungsindustrie zum Anlaß genommen, die globale Produktion von Nahrungsmitteln von ihren natürlichen Voraussetzungen wie der Verfügbarkeit von Land, Saatgut und Wasser über die sozialen Bedingungen der Bäuerinnen und Bauern bis zu ihrer Bewirtschaftung durch agroindustrielle Akteure, kapitalstarke Investoren und global operierende Einzelhandelsunternehmen kritisch in den Blick zu nehmen. Seite 2 Dem Titel der Studie gemäß bilden die ökonomischen und strukturellen Bedingungen, die von einem Oligopol weniger weltweit tätiger Konzerne gesetzt werden, den roten Faden der Darstellung und Analyse jener gravierenden Probleme der Nahrungsmittelerzeugung, die auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern in den wohlhabenden Industriegesellschaften im wortwörtlichen Sinne auf den Leib rücken. So ist die Debatte um die fragwürdige Qualität industriell erzeugter Nahrungsmittel ebenso zu einem Dauerthema in den Medien geworden wie die grausamen Bedingungen der Massentierhaltung oder die Kontamination des verfügbaren Süßwassers durch die Überdüngung der Äcker mit Abfallstoffen der Tierproduktion. Daß die beiden parteinahen Stiftungen der Grünen und der Linkspartei, drei große Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie eine internationale Monatszeitung nach den korporatistischen Akteuren fragen, die maßgeblich über die Welternährung verfügen, läuft zwar nicht auf eine regelrechte Kapitalismuskritik hinaus, bietet aber genug Anhaltspunkte dafür, auch für die tagtägliche Ernährung die Eigentumsfrage in einem gesellschaftskritischen Sinne zu stellen. men, die selbst in die Landwirtschaft anderer Länder investierten, in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Agrokonzerne, die immer größere Bereiche der Produktion integrierten. Die Herstellung von Landmaschinen, Saatgut und Agrarchemie wurde mit der Industrialisierung der Landwirtschaft ebenso einem Konzentrationsprozeß unterzogen wie die Distribution der Agrarprodukte durch Einzelhandelsunternehmen, deren monopolistische Marktmacht vor allem zu Lasten der Erzeuger geht. Mit der Liberalisierung des Welthandels seit den 1980er Jahren und der anwachsenden Bedeutung des Finanzkapitals für die Erzeugung des gesellschaftlichen Gesamtproduktes fand eine weitere Welle von Unternehmensübernahmen und -fusionen statt. Heute beherrschen wenige Konzerne den globalen Nahrungsmittelmarkt von der Erzeugung pflanzlicher und tierischer Nahrung über deren Veredelung zu konsumgerechten Produkten und deren Vermarktung in den Supermärkten der Welt. Mit der anwachsenden Bedeutung der Schwellenländer haben chinesische und brasilianische Konzerne zu den traditionellen Global Players Westeuropas und Nordamerikas aufgeschlossen. Mit ihrem Zugriff auf fruchtbares Land und billige Arbeitskraft erzeugen sie einen Großteil der agrarischen Rohstoffe wie Zucker, Soja, Palmöl oder Mais, die nicht nur als primäre Nahrungsmittel fungieren, sondern auch für Tierzucht, Energie- und Güterproduktion eingesetzt werden. Waren die ersten global operierenden Agrarfirmen vor allem im vorgelagerten Bereich der Versorgung der europäischen Adelsgüter und nordamerikanischen Familienfarmen mit Landmaschinen und Kunstdünger wie auch im nachgelagerten Bereich des Handels und der Weiterverarbeitung der dort produzierten Agrargüter tätig, so entstanden mit der Aus- Besondere Beachtung wird in der bildung transnationaler Unterneh- Studie dem Oligopol aus sieben www.schattenblick.de Do, 26. Januar 2017 Elektronische Zeitung Schattenblick Unternehmen zuteil, das die weltweite Produktion von Pestiziden und Saatgut kontrolliert. Da die US-Konzerne DuPont und Dow Chemical fusionieren wollen, der chinesische ChemChina-Konzern sich die schweizerische Syngenta einverleiben und Bayer Monsanto übernehmen will, würden schließlich drei Giganten mehr als 60 Prozent der Märkte für kommerzielles Saatgut und Agrarchemikalien beherrschen. Ein Gutteil ihres Geschäftes beruht auf der Patentierung biotechnologisch veränderter pflanzlicher und tierischer Bioorganismen, der daraus resultierenden Einnahme von Lizenzgebühren und der Vermarktung von Hochleistungssorten, die sich nicht als Saatgut weiterverwenden lassen und resistent gegen Herbizide, Insektizide und Fungizide aus der eigenen Agrochemikalienproduktion sind. Je mehr Einfluß diese Akteure auf die globale Ernährung erhalten, desto mehr bedroht die privatwirtschaftliche Aneignung der natürlichen Lebenswelt die Ernährungssouveränität der Menschen. ebensowenig wettbewerbsfähig wie Landwirte, die nicht zu den Hochleistungssorten der Saatguthersteller und ihren spezifischen Pestiziden greifen. Daß diese Entwicklung zugleich von anwachsenden Resistenzen bei sogenannten Unkräutern oder Schädlingen unterlaufen wird, ist nur eines der vielen Probleme, die die industrialisierte Landwirtschaft bei dem Versuch in die Welt setzt, die Erträge der Böden durch eine immer intensivere, technisch forcierte Bewirtschaftung zu steigern oder Wachstumsprozesse mit gentechnischen Mitteln oder dem Werkzeugkasten der Synthetischen Biologie zu optimieren. Die Autorinnen und Autoren der Studie kritisieren zudem durchgängig die Externalisierung der sozialen und ökologischen Kosten einer Landwirtschaft, die durch monopolistische Eigentumsstrukturen unter immer größeren Kostendruck gesetzt wird. Den bäuerlichen Betrieben werden durch eine letztlich am Weltmarkt orientierte Preiskonkurrenz Wachstumsziele aufoktroyiert, durch die die Fruchtbarkeit der Böden, die Sauberkeit des Trinkwassers und die Gesundheit des sogenannten Nutzviehs auf eine Weise ausgebeutet werden, die sich durch chemische und agrotechnische Prothesen nicht dauerhaft kompensieren läßt. Wo die Reproduktion der natürlichen Grundlagen der Nahrungsmittelerzeugung mit der den Böden, Tieren und Menschen abverlangten Leistung nicht Schritt halten kann, sind Artenschwund, Desertifikation und entvitalisierte Lebensmittel die Folge. Die Rationalisierung aller Produktionsverhältnisse durch digitalisierte Steuerungsprozesse betrifft auch die bäuerliche Landwirtschaft. Sie gerät dadurch unter einen Innovationsdruck, der mit der Verwertung der auf dem Acker und im Stall entstehenden Informationen durch interessierte Dritte zu einer Wettbewerbsverschärfung führt, der insbesondere viele kleine und mittlere Betriebe nicht standhalten können. Wer seine Landmaschinen nicht mit den Apparaturen des Precision Farmings ausstattet und dadurch wachsende Erträge bei sinkendem Einsatz von Wie in anderen IndustriebereiDünger und Pestiziden erbringt, ist chen auch werden die Kosten dieDo, 26. Januar 2017 www.schattenblick.de ser Zerstörung auf die Allgemeinheit der steuerzahlenden, in ihrer Gesundheit beeinträchtigten oder ihres Lebenserwerbs beraubten Bevölkerung umgeschlagen. Bei allen Bemühungen zivilgesellschaftlicher Akteure und sozialer Bewegungen scheint kaum ein Kraut dagegen gewachsen zu sein, was im Konzernatlas vor allem mit der analog zu den Konzentrationsprozessen auf dem Agrarmarkt anwachsenden Lobbymacht erklärt wird. Daß die Politik, wie gefordert, hier mit kartellrechtlichen Mitteln erfolgreich gegensteuern könnte, ist bestenfalls theoretisch gewährleistet. Die mit der Krise anwachsende Konkurrenz zwischen den Staaten wird nicht zuletzt über den Wettbewerb zwischen den großen Akteuren des Nahrungsmittelsektors ausgetragen, die zumindest soweit national verankert sind, daß sie von den Regierungen als Aktivposten hegemonialer und ökonomischer Macht in Anspruch genommen werden. So unterstützt etwa das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und das Bundesministerium für Bildung und Forschung deutsche Chemie- und Saatgutunternehmen bei der Entwicklung von Hybridweizen [2]. Einig sind sich die Verfasserinnen und Verfasser der Studie darin, daß eine hinsichtlich der Sortenvielfalt, Fruchtfolgen und Anbautechniken hochgradig diversifizierte kleinbäuerliche Landwirtschaft der agroindustriellen Verödung der Welt der Vorzug zu geben ist. Den gigantischen Monokulturen, deren biotechnologisch optimierte Aussaat im Falle des Ausbruchs unvorhersehbarer Epidemien oder Wetterkatastrophen das Risiko entsprechend großer Seite 3 Elektronische Zeitung Schattenblick Einbrüche beim Ertrag innewohnt und denen die letzten großen Regenwaldgebiete der Welt weichen müssen, ist ihre Kritik ebenso gewidmet wie der Nutzung gentechnisch veränderten Schlachtviehs, das unter artfremder Ernährung und widernatürlichen Hochleistungsbedingungen immer kränker wird. Statt dessen plädieren sie dafür, dieser Entwicklung mit einer agrarökologischen Bewirtschaftung des Landes und regionalen Infrastrukturen unter Wahrung der sozialen Rechte der Bäuerinnen und Bauern entgegenzutreten. So steht das emanzipatorische Anliegen der Ernährungssouveränität im Widerstreit mit den kommerziellen Interessen der Agroindustrie wie der biopolitischen Verfügungsgewalt der Staaten über die Ernährung ihrer Bevölkerungen. Dabei hat die der globalen Enteignungsökonomie (Christian Zeller) innewohnende Dynamik längst den Charakter eines Raubzuges angenommen, der das Leben von Millionen Menschen zugunsten der Wertsteigerung von fruchtbarem Land, von Trinkwasser, Pflanzen und Tieren riskiert. Die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln ist an bezahlbarer Nachfrage und nicht den realen Bedürfnissen der Menschen orientiert, wodurch jede Form von Verknappung unmittelbar als Preissteigerung und anwachsender Profit der marktbeherrschenden Akteure zu Buche schlägt. Selbst in den westlichen Metropolengesellschaften ist Ernährung zu einer Klassenfrage geworden, können sich Menschen mit geringem Einkommen doch kaum jene vollwertigen Lebensmittel leisten, die zu verzehren heute als Privileg gilt, obwohl sie doch nichts anderes als die durch Das politische Kampffeld der die industrielle Degeneration vertäglichen Ernährung spielte Norm agrarisch erzeugter Nahrungsmittel darstellen. Die Privatisierung natürlicher Gemeingüter durch kapitalstarke In- Es bleibt zu wünschen, daß der vestoren und ihre Umwandlung in mit Publikationen wie der vorlieeine weltweit handelbare Ware ist genden Studie freigesetzte Impuls bis heute nicht abgeschlossen, zur kritischen Auseinandersetsondern schreitet unter erhebli- zung mit den herrschenden Prochen sozialen und ökologischen duktionsverhältnissen das InterBelastungen voran. Die im Kon- esse weckt, deren systemische zernatlas betriebene Kritik an der Voraussetzungen zu erkunden dafür verantwortlich gemachten und in Forderungen zu gießen, die Macht monopolistisch agierender die für alle Fragen gesellschaftliUnternehmen bleibt ohne Einbe- cher Verfügungsgewalt so zentraziehung ihrer gesellschaftlichen le Eigentumsfrage nicht vermeiGrundlage, der kapitalistischen den. Denn auch die Vision einer Eigentumsordnung, auch deshalb Welt unaufwendiger und kleinteiunvollständig, weil der Appell an liger Wirtschaftsformen, in der die Politik, sich dieser Entwick- das über Jahrhundert tradierte lung entgegenzustellen, an eine Wissen über einen schonenden Instanz gerichtet ist, die maßgeb- Umgang mit den natürlichen Lelich an der Sicherung privat- und bensgrundlagen Anwendung finmarktwirtschaftlicher Verhältnis- det, läßt sich nicht verwirklichen, se interessiert ist. wenn der größere Räuber schon Seite 4 www.schattenblick.de Gewehr bei Fuß steht, um sich zu nehmen, was ihm als Tribut an seine Gewaltbereitschaft vorenthalten wird. Anmerkungen: [1] http://www.rosalux.de/publication/42942 [2] http://www.german-foreignpolicy.com/de/fulltext/59525 http://www.schattenblick.de/ infopool/bildkult/redakt/ bk0s0001.html SCHACH - SPHINX Letzte Scherbe englischen Stolzes Howard Staunton, Englands großer Meister des 19. Jahrhunderts und Organisator des ersten internationalen Turniers in London 1851, war Schachspieler und Shakespeare-Übersetzer und daher wohlvertraut mit den Schlichen und Schelmereien, die sein Landsmann und Dramaturg in seinen Stücken so brillant zum besten gegeben hatte. Man weiß nicht genau und kann darüber nur rätseln, welche Shakespearsche Gestalt ihm im Kopfe herumspukte, als er 1858 unter Ausflüchten, Hinhaltungen und Vertröstungen einem Zweikampf mit Paul Morphy, der eigens zu diesem Zwecke über den Atlantik geschifft war, tunlichst aus dem Wege ging. Schon Jahre zuvor hatte Staunton mit der gleichen Beharrlichkeit Adolf Anderssen das Duellieren am Brett verleidet. Staunton trat die Retirade aus gu(SB) Do, 26. Januar 2017 Elektronische Zeitung Schattenblick ten Gründen an. Sein Ruf, Kenner der Materie zu sein, war schon arg gelitten, und Morphy hätte mit Sicherheit auch noch die letzte Scherbe englischen Stolzes an ihm zerschlagen. So reiste Morphy nach zehnwöchiger vergeblicher Geduldsprobe nach Paris ab und war um die Erfahrung reicher, daß Englands Vorherrschaft auf dem Felde der Schachkunst nur mehr ein Relikt verflossener Zeiten war. Im heutigen Rätsel der Sphinx fiel der englische Meister Barnes dem Morphyschen Wetterleuchten zum Opfer. Der Amerikaner hatte zuletzt 1...Lc8-e6 gezogen, Barnes griff nun zu 2.Lc4xe6 und wurde binnen kurzem an die Wand gespielt. Also, Wanderer, wie überrollte der Mann aus New Orleans die marode weiße Stellung? RELIGION / CHRISTENTUM / KIRCHE poonal Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen Uruguay Kindesmissbrauch: Katholische Kirche suspendiert vier Geistliche (Lima, 1. Dezember 2016, noti URL des Artikels: cias aliadas) Die Katholische https://www.npla.de/poonal/kin- Kirche von Uruguay hat nach desmissbrauch-katholische-kireiner Untersuchung zu sexuel- che-suspendiert-vier-geistliche/ lem Missbrauch von Minderjährigen und anderen Fehlverhalten vier Geistliche von ihren Äm- Der Text ist lizenziert unter Creatern suspendiert. In einer am 16. tive Commons NamensnennungNovember 2016 veröffentlich- Weitergabe unter gleichen Bedinten Mitteilung informierte die gungen 4.0 international. Bischofskonferenz darüber, https://creativecommons.org/lidass man 44 angezeigte Fälle censes/by-sa/4.0/ überprüfe - 34 davon lägen mehr als 40 Jahre zurück. "Es * gibt einige Anzeigen, die noch untersucht werden. Vier Geistli- Quelle: che wurden von ihren Ämtern poonal - Pressedienst lateinamesuspendiert", so die Mitteilung. rikanischer Nachrichtenagenturen Die Namen der Priester wurden Herausgeber: Nachrichtenpool nicht angegeben; ebensowenig Lateinamerika e.V. Einzelheiten zu ihrem Fehlver- Köpenicker Straße 187/188, halten. Im April 2016 hatten ka- 10997 Berlin tholische Bischöfe ein Doku- Telefon: 030/789 913 61 Barnes - Morphy ment herausgegeben, in dem sie E-Mail: [email protected] London 1858 für den von Priestern begange- Internet: http://www.npla.de nen sexuellen Missbrauch vor Auflösung letztes SphinxRätsel: zwanzig Jahren um Entschuldihttp://www.schattenblick.de/ gung baten. Dieser ist juristisch infopool/religion/christen/ Das treulose Gefühl verließ den bereits verjährt. rcki1960.html Geliebten nach 1...Td6xd5! stehenden Fußes, denn das Schlagen des schwarzen Turmes hätte ein Matt mit der Dame aufe3 ergeben und 2.Td1xe1 scheiterte an 2...Td5-f5+ Liste der neuesten und tagesaktuellen Nachrichten ... Kommentare ... http://www.schattenblick.de/ infopool/schach/schach/ sph06091.html Do, 26. Januar 2017 Interviews ... Reportagen ... Textbeiträge ... Dokumente ... Tips und Veranstaltungen ... http://www.schattenblick.de/infopool/infopool.html www.schattenblick.de Seite 5 Elektronische Zeitung Schattenblick POLITIK / SOZIALES / FRAUEN poonal Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen Brasilien Abgeordnetenhaus will Entkriminalisierung der Abtreibung rückgängig machen Demonstration für das Recht auf Abtreibung am 8. Dezember in São Paulo. Foto: Rovena Rosa/Agência Bra sil (CC BY 3.0 BR) [https://creativecommons.org/li censes/by/3.0/br/deed.de] (Montevideo, 1. Dezember 2016, la diaria) - Gerade einmal sechs Stunden waren vergangen, seit der Oberste Gerichtshof entschieden hat, dass Abtreibung bis zum dritten Schwangerschaftsmonat straffrei sein soll - da hat das von konservativen Parteien dominierte Abgeordnetenhaus Brasiliens bereits seine Absicht angekündigt, die Auswirkungen des Urteils rückgängig machen zu wollen. Gedrängt von der evangelikalen Fraktion, informierte der Präsident Seite 6 der Abgeordnetenkammer und Mitglied der Regierungspartei, Rodrigo Maja, am frühen Morgen des 30. Novembers 2016 darüber, dass eine Sonderkommission gebildet werden würde, um die Gerichtsentscheidung zu analysieren und um diese dann "zu bestätigen oder zu berichtigen". das Gehirn des Fötus sich nicht ausbildet. Diese Krankheit ist als Anenzephalie bekannt, die schwerste Fehlbildungsform des Neuralrohrs. Das brasilianische Strafgesetzbuch sieht nur zwei Fälle vor, in denen eine Abtreibung bis zum dritten Schwangerschaftsmonat straffrei durchgeführt werden kann: Wenn die Mutter vergewaltigt wurde oder sich ihr Leben in Gefahr befindet. Im Jahr 2012 wurde ein dritter Fall aufgenommen - ebenfalls auf Ersuchen des Obersten Gerichtshofes STF (Supremo Tribunal Federal): Wenn Das Thema Abtreibung wird in Brasilien seit einem Jahr wieder diskutiert. Grund dafür sind die aufgetretenen Zika-Fälle bei Schwangeren und die Möglichkeit, dass ihre Kinder mit Mikrozephalie - mit einer geistigen Behinderung - zur Welt kommen. Auch aus diesem Grund wurde der Oberste Gerichtshof angerufen, der am 30. November 2016 entscheiden sollte, ob die mit dem www.schattenblick.de Zika-Virus brachte Thema erneut auf die Tagesordnung Do, 26. Januar 2017 Elektronische Zeitung Schattenblick Zika-Virus infizierten Frauen ihre Schwangerschaft freiwillig zu jedem Zeitpunkt unterbrechen können. im Gesundheitswesen, es wird aber als Präzendenzfall angesehen: Jede Frau, die eine Abtreibung vornehmen lassen möchte und der dieser Schritt verwehrt wird, kann die Justiz anrufen, und die Gerichte werden entsprechend der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes urteilen müssen. Urteil für die Entscheidungsfreiheit der Frau tor*innen verschiedener Parteien, die aber einheitlich im Kongress abstimmen, wenn es sich um Angelegenheiten handelt, die gegen ihre religiösen Überzeugungen verstoßen. Gehörten alle Mitglieder dieser Fraktion einer einheitlichen Partei an, wäre sie von der Größe her die drittgrößte Fraktion - nach der Partei der DemokratiFeministische Gruppen feierten schen Bewegung Brasiliens die Entscheidung, ebenso wie ei- PMDB und der Arbeiterpartei. nige lokale staatliche Organisationen des Gesundheitswesens, Die Unterstützung seitens der die sich mit den reproduktiven Evangelikalen ist wichtig für die Rechten der Frauen beschäftigen. Regierung als auch für den PräsiEs gab jedoch auch sehr kritische denten des Abgeordnetenhauses, Reaktionen von verschiedenen re- Maia, der im Februar 2017 eine ligiösen Vertreter*innen - beson- Wiederwahl anstrebt. Kaum hatte ders aus dem evangelikalen Be- der Oberste Gerichtshof sein Urreich. teil gefällt, befassten die sich gerade in einer Sitzung befindenden Die erste Reaktion seitens der Re- Abgeordneten mit dem Thema. gierung kam von Flávia Piovesan, "Der Mord wird eingeführt! Diedie im Ministerium für Men- se Entscheidung ist abscheulich!", schenrechte von Präsident Michel sagte der Abgeordnete der Partei Temer tätig ist. Sie begrüßte die der brasilianischen SozialdemoEntscheidung, gab allerdings zu, kratie PSDB, Luiz Carlos Hauly. dass diese bei einer ihrer Kolle- Verschiedene evangelikale Abgeginnen schlecht aufgenommen ordnete forderten von der Abgeworden wäre: Bei Fátima Pelaes ordnetenkammer eine Antwort auf vom Frauenministerium, die ge- das, was sie als "Skandal" des gen Abtreibungen ist. Obersten Gerichtshofes ansahen, den sie außerdem beschuldigen, eine Entscheidung getroffen zu Evangelikale Abgeordnete stel- haben, die Sache des Kongresses len drittgrößte Fraktion sei und nicht die der Justiz. In dem abschließenden Urteil gestattet der Oberste Gerichtshof eine Abtreibung bis zum dritten Schwangerschaftsmonat. Es fällt aber nicht in seine Befugnisse zu regeln, wie diese Entscheidung umgesetzt werden muss: Zum Beispiel, ob lediglich der Wille der Frau genügt oder wie die Gesundheitsdienste diese Entscheidung umsetzen müssen. Das Urteil beschränkt sich nur auf den Einzelfall der fünf Angestellten In den letzten Jahren sind verschiedene Aktionen zur Legalisierung von freiwilligen Schwangerschaftsabbrüchen ergriffen worden - durch zivilgesellschftliche Organisationen und linksgerichtete Parteien. Sogar die Arbeiterpartei PT (Partido de los Trabajadores) legte einen Gesetzesentwurf vor. Sämtliche Versuche wurden von der evangelikalen Fraktion gestoppt. Diese Fraktion besteht aus Abgeordneten und Sena- Am 29. November 2016 beschäftigte sich der Oberste Gerichtshof jedoch mit einem vorangegangenen Fall. Fünf Ärzt*innen und Bedienstete einer Klinik, in der illegale Abtreibungen vorgenommen wurden, forderten, nicht in Untersuchungshaft zu müssen, während gegen sie ermittelt werde. Bezüglich der Untersuchungshaft sprach sich das Gericht dafür aus, dass die Angeklagten in Freiheit auf das Urteil warten könnten. Was die grundsätzliche Sache der Abtreibung anging, entschieden sie für die Freiheit der Frauen, ihre Schwangerschaft beenden zu können, wenn sie dies wünschten. "Wenn Angelegenheiten moralisch umstritten sind, dann ist die angemessene Rolle des Staates die, nicht Partei zu ergreifen oder eine bestimmte Sichtweise durchzusetzen, sondern den Frauen zu erlauben, ihre Wahl zu treffen", begründete Richter Luis Roberto Barroso seine Entscheidung. Do, 26. Januar 2017 www.schattenblick.de In diesem Sinne äußerte sich Maia kurz nach der Ankündigung. Es werde eine Kommission eingesetzt, die unter anderem zum Ziel habe, die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes zu analysieren. "Immer wenn wir den Eindruck haben, dass der Oberste Gerichtshof anstelle des Abgeordnetenhauses oder des Kongresses ein Gesetz erlässt, müssen wir reagieren, indem wir seine Entscheidungen bestätigen oder Seite 7 Elektronische Zeitung Schattenblick berichtigen. So wie die von heu- punkt der Schwangerschaft eine te", so Maia. Straftat sei - mit den Ausnahmen, die in der brasilianischen GesetzDie Kommission, die noch Anfang gebung bereits vorgesehen sind. Dezember eingesetzt werden sollte, untersucht einen Gesetzesent- URL des Artikels: wurf, der den Mutterschaftsurlaub https://www.npla.de/poonal/abim Falle von Frühgeburten erwei- geordnetenhaus-will-entkriminatert. In diesem Rahmen beschäftigt lisierung-der-abtreibung-ruecksie sich auch damit, welche Posi- gaengig-machen/ tion angesichts des Gerichtsurteils einzunehmen ist. Die Abgeordne- Der Text ist lizenziert unter Createn der evangelikalen Fraktion tive Commons Namensnennunghatten ihre Absicht bereits ange- Weitergabe unter gleichen Bedinkündigt, in besagtem Gesetz solle gungen 4.0 international. auch klar werden, dass die Abtrei- https://creativecommons.org/libung in Brasilien zu jedem Zeit- censes/by-sa/4.0/ Quelle: poonal - Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen Herausgeber: Nachrichtenpool Lateinamerika e.V. Köpenicker Straße 187/188, 10997 Berlin Telefon: 030/789 913 61 E-Mail: [email protected] Internet: http://www.npla.de http://www.schattenblick.de/ infopool/politik/soziales/ psfra663.html POLITIK / WIRTSCHAFT / INTERNATIONAL Internationale Presseagentur Pressenza Büro Berlin Trump kündigt TPP von Flo Osrainik, 24. Januar 2017 Berlin 24.01.2017. In einer sei- ner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Trump möchte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschließen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada neu verhandeln. Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto wird dazu bereits am 31. Januar in Washington erwartet. Trump macht Freihandelsabkommen für Jobverluste in den Seite 8 USA verantwortlich. Mit Steuervergünstigungen und höheren Einfuhrzöllen sollen Firmen dazu bewegt werden, im Land zu bleiben. bo und sein neuseeländischer Kollege Todd McClay Gespräche mit anderen Teilnehmerstaaten über eine weitere Umsetzung von TPP an. Auch Japan ist bemüht, die aufgekündigte Vereinbarung noch zustande zu bringen. Die Regierung in Tokio hofft, wie auch Australiens konservativer Präsident Malcolm Turnbull, Trump doch noch zum Umdenken bewegen zu können. Es gäbe auch die Möglichkeit ohne die USA weiterzumachen, so Turnball. Wie es mit TPP weiter geht, ist vorerst unklar. Bereits die Ankündigung im US-Wahlkampf, bei einem Sieg Trumps auszutreten, sorgte in Asien für Irritationen. Das geplante Abkommen ist bisher noch nicht in Kraft getreten. Regierungsvertreter mehrerer Teilnehmerstaaten wollen das Handelsabkommen trotzdem Skeptischer ist man dagegen in noch retten. Singapur. Aus dem HandelsmiSo kündigten etwa der australi- nisterium heißt es, dass das Absche Handelsminister Steve Cio- kommen ohne die USA nicht wie www.schattenblick.de Do, 26. Januar 2017 Elektronische Zeitung Schattenblick ausgehandelt in Kraft treten könne. Freude über Trumps Rückzieher gibt es in China. So war Barack Obama der Ansicht, dass andere Länder nach den Regeln spielen sollten, die Amerika und ihre Partner mit TPP festlegen, anstatt umgekehrt. Die Volksrepublik forciert nun ein eigenes Abkommen in der Region. Kritiker halten TPP für ein Diktat zum Schutz von Unternehmensinteressen, bemängeln Intransparenz und befürchten eine Schwächung der Demokratie. Bei TPP sollen Staaten vor Schiedsgerichten verklagt werden können. Die Rechte von Arbeitern und Indigenen sowie der Umweltschutz würden weiter geschwächt. In Lateinamerika gab es in letzter Zeit vermehrt Proteste gegen das Abkommen. In Chile hatte sich etwa eine Anti-TPP-Plattform gegründet, die fünfzig Organisationen vereint. Der Andenstaat hat bereits Handelsabkommen mit allen elf teilnehmenden Ländern abgeschlossen. Sollte das Abkommen tatsächlich nicht zustande kommen, so hätten sich die Bedenken, dass TPP nur den USA nutzen würde, vorerst erledigt. Die bisher größte Freihandelszone der Welt sollte die Länder Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Australien, Neuseeland, Japan, Malaysia, Vietnam, Singapur und Brunei unter Führung der USA umfassen. Alle Staaten, auch die USA, haben das Abkommen unterzeichnet, ratifiziert wurde es bisher allerdings nur von Japan. australien-und-neuseeland-wollen-tpp-retten-dpa.urn-newsmldpa-com-20090101-170124-9903311 http://www.tagesschau.de/ausland/trump-tpp-101.html https://amerika21.de/2015/10/132139/tppfreihandel-lateinamerika http://www.sueddeutsche.de/news/politik/regierungtpp-partner-wollen-nach-trumpsausstieg-abkommen-rettendpa.urn-newsml-dpa-com20090101-170124-99-03254 https://www.washingtonpost.com/opinions/presidentobama-the-tpp-would-let-america-not-china-lead-the-way-onglobal-trade/2016/05/02/680540e4-0fd011e6-93ae-50921721165d_story.html?hpid=hp_no-name_opinion-card-c%3Ahomepage%2Fstory&utm_term=.12feb3bef417 https://amerika21.de/2016/02/142873/proteste-tpp-chile-peru Hinweis: KOMMENTAR Abschiebung deutsche Kriegsführung gegen Flüchtlinge (SB) - Afghanistan ist zweifelsfrei ein Kriegsgebiet und die Abschiebung asylsuchender Menschen dorthin demzufolge ein Akt deutscher Kriegsführung gegen Flüchtlinge. Die Bundesrepublik ist tonangebend in der vorgelagerten Flüchtlingsabwehr, in deren Rahmen die Regierungen anderer Länder gekauft, genötigt oder erpreßt werden ... http://www.schattenblick.de/ infopool/politik/kommen/ volk1678.html Hinweis: UMWELT USA verabschieden sich radikal vom Klimaschutz Der Text steht unter der Lizenz Wie ein Trump im Porzellanladen ... Creative Commons 4.0 In der Sendung "Kontrohttp://creativecommons.org/li- (SB) vers", die der Deutschlandfunk censes/by/4.0/ regelmäßig am Montagmorgen ausstrahlt, forderte diese Woche * ein Anrufer, man möge dem neuQuelle: en US-Präsidenten doch wie übInternationale Presseagentur lich 100 Tage Zeit geben, bevor Pressenza - Büro Berlin man anfängt, ihn und seine PoliJohanna Heuveling tik kritisch zu beleuchten. AbwarE-Mail: johanna.heuveten und erstmal schauen, was [email protected] überhaupt macht, ist dieInternet: www.pressenza.com/de Trump ser Tage ein häufig zu vernehmender Vorschlag ... http://www.schattenblick.de/ infopool/politik/wirtsch/ pwi00310.html Quellen: http://www.schattenblick.de/ infopool/umwelt/redakt/ umkl608.html http://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/handelDo, 26. Januar 2017 www.schattenblick.de Seite 9 Elektronische Zeitung Schattenblick ______I n h a l t________________________________Ausgabe 2081 / Donnerstag, den 26. Januar 2017____ BILDUNG UND KULTUR SCHACH-SPHINX RELIGION - CHRISTENTUM POLITIK - SOZIALES POLITIK - WIRTSCHAFT DIENSTE - WETTER "Konzernatlas" - brauchbar ... Letzte Scherbe englischen Stolzes Katholische Kirche suspendiert vier Geistliche wegen Kindesmissbrauch (poonal) Abgeordnetenhaus will Entkriminalisierung der Abtreibung rückgängig machen (poonal) Trump kündigt Trans-Pazifisches Freihandelsabkommen TPP (Pressenza) Und morgen, den 26. Januar 2017 Seite Seite Seite Seite Seite Seite 1 4 5 6 8 10 DIENSTE / WETTER / AUSSICHTEN Und morgen, den 26. Januar 2017 +++ Vorhersage für den 26.01.2017 bis zum 27.01.2017 +++ © 2017 by Schattenblick IMPRESSUM Vorwiegend zeigt die Sonne Lachen, es ist wohl trockenmäßig kalt, was kann Jean-Luc, die Grünhaut, machen, das ist wie tiefer Schlaf, so alt. Elektronische Zeitung Schattenblick Diensteanbieter: MA-Verlag Helmut Barthel, e.K. Verantwortlicher Ansprechpartner: Helmut Barthel, Dorfstraße 41, 25795 Stelle-Wittenwurth Elektronische Postadresse: [email protected] Telefonnummer: 04837/90 26 98 Registergericht: Amtsgericht Pinneberg / HRA 1221 ME Journalistisch-redaktionelle Verantwortung (V.i.S.d.P.): Helmut Barthel, Dorfstraße 41, 25795 Stelle-Wittenwurth Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Helmut Barthel, Dorfstraße 41, 25795 Stelle-Wittenwurth ISSN 2190-6963 Urheberschutz und Nutzung: Der Urheber räumt Ihnen ganz konkret das Nutzungsrecht ein, sich eine private Kopie für persönliche Zwecke anzufertigen. Nicht berechtigt sind Sie dagegen, die Materialien zu verändern und / oder weiter zu geben oder gar selbst zu veröffentlichen. Nachdruck und Wiedergabe, auch auszugsweise, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages. 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