Fachbereich: Zentrale Verwaltung und Finanzen Gemeinderatsvorlage Nr. Ortschaftsratsvorlage WM Nr. Ortschaftsratsvorlage TB Nr. Vorlage an GR Sitzung am Vorberatung VA AUT 16/2017 2/2017 4/2017 OR-WM OR-TB öffentlich 02.02.2017 ja nein VA AUT OR-WM OR-TB öffentlich Sitzung am Sperrvermerk für Presse nichtöffentlich 30.01.2017 31.01.2017 Verfasser: U. Weisser ja nein Beteiligte FB: 1, 3, OVW,OVT Aktenzeichen 049.00 nichtöffentlich Stichwort Webcams Beteiligung des Umweltschutzbeauftragten ja nein Folgekostenberechnung ja nein Installation weiterer Webcams im Stadtgebiet von Schramberg - Antrag der Fraktion Freie Liste 1. Bericht Die Fraktion Freie Liste Schramberg hat am 20.10.2016 beantragt, die Installation weiterer Webcams für die Talstadt und die Stadtteile Waldmössingen und Tennenbronn zu prüfen. Auf den als Anlage beigefügten Antrag wird hingewiesen. Die Intention des Antrags zielt darauf, den Informationsgehalt über Schramberg und seine Stadtteile für Bürgerinnen und Bürger, für Touristen und Gäste unserer Stadt zu verbessern sowie den Bekanntheitsgrad und das Stadtimage weiter zu steigern. Aktuell sind unter der Regie der Stadtwerke Schramberg je eine Webcam auf dem Wasserturm im Stadtteil Sulgen und im Freibad im Stadtteil Tennenbronn im Betrieb. Die Prüfung möglicher weiterer Standorte für Webcams im Stadtgebiet erfolgte unter Berücksichtigung der o.g. Gesichtspunkte, aber auch unter der Maßgabe, bereits vorhandene technische Infrastruktur zu nutzen, um den finanziellen Aufwand zu begrenzen. Aus Gründen der uneingeschränkten Zugänglichkeit, eines störungsfreien und rechtssicheren Betriebs der Webcams, sowie der finanziellen Belastung sollen ausschließlich Standorte/Immobilien genutzt werden, die im Eigentum der Stadt Schramberg stehen und bei denen die technische Infrastruktur bereits vorhanden ist. Bei einer ausreichend vorhandenen Netzinfrastruktur beträgt der einmalige Aufwand für die erforderliche Installation der Verkabelung je Standort ca. 250,- € (brutto) und für eine Kamera ca. 1.300,- € (brutto). Falls neue Internetanschlüsse beschafft werden müssen, fallen zusätzlich laufende Kosten von 45,- €/mtl., somit jährlich 540,- € (brutto) je Standort an. Hierzu ist anzumerken, dass der von den Providern in den Stadtteilen noch vorzunehmende Netzausbau in den Stadtteilen Waldmössingen und Tennenbronn noch nicht erfolgt bzw. abgeschlossen und auch eine verlässliche Prognose über die Fertigstellung des Netzausbaus noch nicht möglich ist. Im Hinblick auf die Haushaltsbelastung sollen derzeit nur Standorte ausgewählt werden, an denen keine Anschlusskosten und keine zusätzliche laufende Kosten anfallen. Bei Würdigung der vorgenannten Parameter werden folgende (neue) Standorte für den Betrieb von Webcams im Stadtgebiet vorgeschlagen: a) Talstadt (Internetanschluss vorhanden) Rathaus Hauptstraße 25 mit Blick auf den Rathausplatz und in die Fußgängerzone Einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto) Laufende Kosten: 0,- € Vorschlag soll umgesetzt werden. b) Waldmössingen Erlebnisbauernhof (Internetanschluss nicht vorhanden) Einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto) Installation Anschluss ca. 3.200,- € (brutto) Laufende Kosten/Jahr: ca. 540,- € (brutto) Vorschlag wird wegen der Höhe der Installationskosten und der laufenden Kosten derzeit nicht weiterverfolgt. Alternativstandorte (Internetanschlüsse vorhanden): - Ortsverwaltung Waldmössingen – einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto), laufende Kosten: 0,- € Wasserturm der Stadtwerke Schramberg – einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto), laufende Kosten: 0,- € Vorschlag Wasserturm Waldmössingen wird präferiert. c) Tennenbronn Langlaufloipe (Internetanschluss nicht vorhanden) Einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto) Installation Anschluss: ca. 4.300,- € (brutto) Laufende Kosten/Jahr: 540,- € (brutto) Vorschlag wird wegen der Höhe der Installationskosten und der laufenden Kosten derzeit nicht weiterverfolgt. Alternativstandorte (Internetanschluss vorhanden): - Ortsverwaltung Tennenbronn - einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto), laufende Kosten: 0,- € Grundschule Tennenbronn – einmalige Kosten: ca. 1.550,- € (brutto), laufende Kosten: 0,- € Es wird vorgeschlagen, die Installation nach einer Testphase am geeigneteren Standort vorzunehmen. 2 Im Haushaltsplan 2017 sind für die Installation weiterer Webcams im Stadtgebiet keine Mittel veranschlagt worden. Bei der Produktgruppe 57.50 müssen deshalb die Mehrausgaben in Höhe von 5.000,- € (3 Kameras und Installation) überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. 2. Beschlussvorschlag Die Anschaffung weiterer Webcams wird befürwortet. Die Installation erfolgt an den unter den Buchstaben a) – c) genannten bzw. vorgeschlagenen Standorten Rathaus Schramberg, Wasserturm Waldmössingen und Ortsverwaltung oder Grundschule Tennenbronn. Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von einmalig 5.000,-€ werden genehmigt. Schramberg, den 17.01.2017 Uwe Weisser FB 1 Claudia Schmid OVin Ulrich Greilinger FB 1 – IT Ingrid Rebmann FB 3 Jürgen Heidemann OV 3. Aufnahme auf die Tagesordnung des OR-WM am OR-TB am 30.01.2017 31.01.2017 VA am AUT am GR am 02.02.2017 Ortsvorsteher/in 4. Aufnahme auf die Tagesordnung des Thomas Herzog Oberbürgermeister 3
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