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POLITIK / KOMMENTAR
"Elphi" auf den Trümmern der
neoliberalen Stadt
(SB) Das macht der Freien und
Hansestadt Hamburg so schnell
keiner nach - wie sich innerhalb
nur kurzer Zeit das Skandalon
Elbphilharmonie in eine rauschende Erfolgsgeschichte verwandelte, ist wahrhaft ein Meisterstück modernen Reputationsmanagements. Wenn der angeblich beste Konzertsaal der Welt
heute unter ... (Seite 3)
Elektronische Zeitung Schattenblick
Donnerstag, 12. Januar 2017
Deutscher Stiefel auf dem schwarzen Kontinent
(SB) 11. Januar 2017 Vor drei
Jahren verkündeten Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen das "Ende der
militärischen Zurückhaltung". Inzwischen zeichnet sich die Stoßrichtung deutscher Aufrüstung
und Militarisierung in aller Deutlichkeit ab. Zu den Weltregionen,
in denen die Bundesrepublik mit
Waffengewalt Präsenz zeigt, gehört Afrika. Die Bundeswehr ist
seit drei Jahren in Mali im EinPOLITIK / MEINUNGEN
satz, das 2012 nach einem Armeeputsch ins Chaos gestürzt war. Als
Die K-Frage ...
islamistische Gruppen drohten,
SPD berät sich zur Wahlkampf das ganze Land zu überrennen,
strategie und nennt das "Inhalt"
intervenierte Frankreich militä(SB) Die SPD-Spitzenleute wa- risch. Später übergaben die Franren in Düsseldorf zu einem Spit- zosen die Verantwortung an die
zengespräch zusammengekom- UN-Mission Minusma. [1]
men und wollen nicht darüber gesprochen haben, wen sie bei der Bis zu 1000 Soldaten der Bundeskommenden Bundestagswahl an wehr sollen künftig zur Friedensdie Spitze ihrer Partei stellen. "Ich sicherung in Mali stationiert werweiß gar nicht, wer überhaupt auf den, die dortige UN-Mission Midie Idee gekommen ist ... (S. 5) nusma gilt derzeit als gefährlichster Blauhelmeinsatz weltweit, so
der Wehrbeauftragte des BundesPOLITIK / MEINUNGEN
tages, Hans-Peter Bartels. Zwischen dem Beginn der Mission im
Gesetze, Fehler, Konsequenzen ... Juli 2013 und Oktober 2016 wur(SB) Der starke Staat, für den den 70 Soldaten und andere UNAngela Merkel zufolge "alles Mitarbeiter in dem westafrikaniMenschenmögliche" getan werde, schen Krisenstaat bei Anschlägen
nimmt immer mehr Gestalt an. und Angriffen von AufständiAm Dienstag kamen Bundesju- schen getötet. Gruppierungen wie
Al-Kaida treiben im Norden des
stizminister ... (Seite 6)
Landes schon lange ihr Unwesen.
Verteidigungsministerin Ursula
von der Leyen kann das nicht von
ihrem Kurs abbringen: "Es gilt bei
diesem Einsatz, dass wir Geduld
haben müssen", sagte sie bei einem Truppenbesuch im Norden
des Landes kurz vor Weihnachten. [2]
Insgesamt sind 12.000 UN-Soldaten an der Minusma-Mission
beteiligt. Das robuste Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Kernaufgabe ist die Überwachung der Waffenruhe, die im
Rahmen des im Mai und Juni vergangenen Jahres geschlossenen
Friedensabkommens zwischen
den malischen Konfliktparteien
vereinbart wurde. Zudem soll der
Einsatz zur Sicherheit, Stabilisierung und zum Schutz der Bevölkerung beitragen.
Die zusätzlichen Bundeswehrsoldaten werden die UN-Mission mit
Hubschraubern unterstützen, die
unter anderem für die medizinische Evakuierung eingesetzt werden können. Hintergrund ist eine
Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen,
die Rettungskette im Norden des
Landes ab Frühjahr von den Niederländern zu übernehmen. Dafür
sollen vier Transporthubschrauber zur Rettung von Verwundeten
sowie vier Kampfhubschrauber
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zu deren Schutz nach Mali verlegt Bislang hat die Bundeswehr eigewerden. [3]
nen Angaben zufolge rund 12.000
Kämpfer der kurdischen PeDerzeit sind rund 580 deutsche schmerga, aber auch anderer
Soldaten im krisengeschüttelten Volksgruppen wie der Jesiden
Mali im Einsatz, 350 von ihnen in ausgebildet.
der ehemaligen Rebellenhochburg Gao, wo sie unter anderem Der afrikanische Kontinent steht
für die Aufklärung der Lage mit 2017 mehr denn je im Fokus BerDrohnen zuständig sind. Im Juni liner Außenpolitik, so daß man gedetonierte vor dem Camp der radezu von einem deutschen AfriUNO-Mission Minusma in Gao ka-Jahr sprechen könnte. Wenn die
eine Autobombe, ein chinesischer Bundesregierung mit der G-20
Soldat wurde dabei getötet. Einen Präsidentschaft den Vorsitz der 20
Monat später wurden Bundes- wichtigsten Volkswirtschaften der
wehrsoldaten bei einem Einsatz Welt übernimmt, soll Afrika Prioerstmals direkt beschossen, sie rität eingeräumt werden. "Wir
blieben jedoch unverletzt.
werden uns vor allen Dingen mit
der Frage auseinandersetzen, wie
Das aktuelle Bundeswehrmandat, wir neben der klassischen Entdas Ende Januar ausläuft, sieht ei- wicklungshilfe bessere Instrumenne Obergrenze von 650 Soldaten te in Gang bekommen, um wirtvor. Das ist nach Auffassung des schaftliche Entwicklung in Afrika
Kabinetts zu wenig, um ein Land voranzubringen", kündigte Bunzu stabilisieren, das dreimal so deskanzlerin Angela Merkel Ende
groß wie Deutschland ist. Noch November in ihrer wöchentlichen
muß das Parlament dem Beschluß Videobotschaft an.
zur Ausweitung des Bundeswehreinsatzes zustimmen, was ange- Was darunter zu verstehen sei,
sichts der Sitzverteilung im Bun- zeichnete sich in einem Eckpunkdestag als sicher gilt. Sollte die tepapier der Bundesregierung für
Mandatsobergrenze von 1000 den G20-Gipfel in diesem Jahr ab:
Einsatzkräften ausgeschöpft wer- Bessere Bedingungen für Privatinden, wäre der Einsatz in Mali die vestitionen, mehr Geld für Afrikas
größte Bundeswehrmission im Infrastruktur. Gesundheitssysteme
Ausland überhaupt. Bislang ist sollen stärker ausgebaut, Fluchturdas der Einsatz in Afghanistan, sachen bekämpft, die Folgen des
wo derzeit rund 890 Bundeswehr- Klimawandels gemindert werden.
soldaten stationiert sind. [4]
Im Juni findet eine spezielle Konferenz für die Partnerschaft mit
Neben der Aufstockung des Kon- Afrika in Berlin statt.
tingents in Mali beschloß das Kabinett auch eine Verlängerung der An internationalen AbsichtserkläMission im Nordirak um ein Jahr rungen für eine verstärkte Zusambis Ende Januar 2018. Dort bilden menarbeit mit Afrika mangelt es
etwa 150 Bundeswehrsoldaten, nicht. Das Problem ist die Umsetderen Zahl nicht erhöht werden zung, da niemand weiß, welche
soll, vor allem kurdische Pe- Taten den hoffnungsfrohen Anschmerga-Kämpfer für den kündigungen folgen werden. So
Kampf gegen die Dschihadisten- versprachen die G8-Industriestaamiliz "Islamischer Staat" aus. ten auf ihrem "EntwicklungsgipSeite 2
www.schattenblick.de
fel" 2005 im schottischen Gleneagles, die Entwicklungshilfe
für Afrika bis 2010 um 25 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Wie
die OECD 2010 feststellte, hatte
Afrika jedoch nur 11 Milliarden
US-Dollar mehr erhalten. Einige
Geberländer hatten schlichtweg
ihre Zusagen nicht eingehalten,
darunter auch Deutschland.
Zudem will die Bundesregierung
in diesem Jahr die Gespräche mit
der Regierungs Namibias wieder
aufnehmen. Dort hatten deutsche
Kolonialsoldaten zwischen 1904
und 1908 Schätzungen zufolge
75.000 Angehörige der Volksgruppen Herero und Nama getötet. Deutschland will sich angeblich für den Genozid deutscher
Truppen in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika entschuldigen. Eigentlich wollten die
beiden Regierungen bis Ende
2016 einen entsprechenden Vertrag unter Dach und Fach haben,
der jedoch nicht zustande kam.
Daß es die deutsche Seite nicht
eilig hat, zeigte eine Äußerung
des Sonderbeauftragten für den
Dialog mit Namibia, Ruprecht
Polenz, Ende November im Interview mit der Deutschen Welle:
"Wir werden das jetzt sicherlich
bis Jahresende so nicht schaffen.
Das ist aber kein Beinbruch."
Wird der Vertrag nicht rechtzeitig
fertig, kann der Bundestag nicht
mehr vor Ende der Legislaturperiode darüber abstimmen, so daß
die Herero und Nama noch länger
auf die Entschuldigung warten
müssen. Zu klären ist offenbar
noch eine Menge, denn Opfervertreter ließen ein Gespräch mit Polenz im Eklat enden und beschimpften ihn in lokalen Zeitungen. Zudem fordern die Herero
und Nama individuelle EntschäDo, 12. Januar 2017
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digungszahlungen aus Deutschland. Namibias Regierung hält
sich offiziell zurück, hat aber in
der Vergangenheit auch schon leise Kritik an der deutschen Haltung geübt. Doch die Bundesregierung bleibt hart in ihrer Ablehnung: "Aus der Verwendung des
Begriffs 'Völkermord' folgt nach
Auffassung der Bundesregierung
keine Rechtspflicht. Es folgen politisch-moralische Verpflichtungen, die Wunden zu heilen, keine
Rechtspflicht nach Reparationen", wie Polenz unterstrich.
rigen G20-Gipfel mit der Brille realpolitischer Interpretation, muß es
wohl heißen: Kein Geld für Afrika,
das nicht deutschen Interessen
dient und als Druckmittel zur Öffnung für ausländische Privatinvestoren und vorgelagerten Flüchtlingsabwehr verwendet werden
kann. Dazu kommt die verstärkte
Truppenpräsenz, um den deutschen Stiefel wieder fest auf den
schwarzen Kontinent zu setzen.
Fußnoten:
Liest man das Eckpunktepapier der [1] http://www.spiegel.de/poliBundesregierung für den diesjäh- tik/ausland/kabinett-verlaengert-
einsatz-der-bundeswehr-a1129509.html
[2] http://www.dw.com/de/2017-dasdeutsche-afrika-jahr/a-36897945
[3] http://www.dw.com/de/bundesregierung-schickt-mehr-soldaten-nach-mali/a-37086802
[4] http://www.focus.de/politik/inmali-und-im-irak-kabinettbeschliesst-verlaengerung-der-bundewehreinsaetze_id_6480407.html
http://www.schattenblick.de/
infopool/politik/kommen/
volk1677.html
POLITIK / KOMMENTAR / KULTUR
"Elphi" auf den Trümmern der neoliberalen Stadt
(SB) 11. Januar 2017 Das macht
der Freien und Hansestadt Hamburg so schnell keiner nach - wie
sich innerhalb nur kurzer Zeit das
Skandalon Elbphilharmonie in eine rauschende Erfolgsgeschichte
verwandelte, ist wahrhaft ein
Meisterstück modernen Reputationsmanagements. Wenn der angeblich beste Konzertsaal der
Welt heute unter Anwesenheit der
höchsten Repräsentanten der Republik mit einem im Internet und
aufArte live übertragenen Event
eröffnet wird, mag niemand als
Spielverderber abseits stehen.
Seit Tagen wird "Elphi" auf allen
Kanälen mit Superlativen ästhetischer, architektonischer und kultureller Art gefeiert, als gebe es
kein gestern. 15 Jahre lang
schleppte sich das Projekt von einem Planungs- und FinanzieDo, 12. Januar 2017
rungsdesaster zum andern, um
sich schließlich mit einem Kostenbedarf, der von anfänglich geplanten 77 Millionen Euro auf
789 Millionen Euro anwuchs, in
den illustren Kreis überflüssiger
und überaufwendiger Großprojekte einreihen zu können.
Nun, da bürgerliche Hochkultur
in einem Kunsttempel der Extraklasse zelebriert werden soll, will
niemand kleinkrämerisch erscheinen, scheint der Makel des "Provinzverdachts", unter den die
Stadt Ende 2001 von der Unternehmensberatung McKinsey gestellt wurde, doch erfolgreich abgewendet worden zu sein. Daß
Hamburg gerade erst als wesentlicher Ausgangspunkt für die Anschläge von 9/11 weltweit ins Gespräch gekommen war, wollte
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man im Rathaus offensichtlich
nicht als Empfehlung verstanden
wissen, endlich in die Liga der
Global Cities [1] aufzusteigen.
1983 gab der damalige Erste Bürgermeister Klaus von Dohnanyi
den Startschuß zur Verwandlung
einer Stadt, in der sich leben und
arbeiten ließ, weil Mieten noch
erschwinglich und Jobs keine
Mangelware waren, zu einem
neoliberalen Profit Center namens "Unternehmen Hamburg".
Ob SPD oder CDU im Rathaus
den Ton angaben, die gentrifizierungsbedingte Verteuerung des
Wohnens bei gleichzeitiger Optimierung der Standortbedingungen für Unternehmensansiedlungen sind seitdem Regierungsprogramm. Zentrales Merkmal der
neoliberalen Stadt [2] ist seitdem,
Seite 3
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daß insbesondere in der Hafenregion kein Stein auf dem anderen
bleibt. Unter dem 2002 zum
"Leitbild" erklärten Projekt "Metropole Hamburg - Wachsende
Stadt" wurde in der Hafencity [3]
noch mehr von dem bereits überreichlich vorhandenem Büroraum
gebaut, um einen attraktiven
Standort für jene global operierenden Unternehmen zu schaffen,
die den organisatorischen, juristischen und logistischen Saum
transnationaler Konzerne bilden,
und natürlich für deren Firmensitze selbst. Das Hafenbecken wurde unter dem Motto "Sprung über
die Elbe" als Erschließungsgelände für Bodenspekulanten und Immobilieninvestoren deklariert, so
daß den Menschen nicht mehr nur
im Schanzenviertel und auf St.
Pauli, sondern auch auf der Veddel und in Wilhelmsburg die Mieten so teuer gemacht wurden, daß
sie ins weitere Umland ausweichen mußten [4].
Über all dem soll die Elbphilarmonie als neues Wahrzeichen der
Stadt thronen und als "Leuchtturm" die ganze Strahlkraft der
neoliberalen Stadt entfachen.
Quasi als Gipfelerlebnis eines innerstädtischen Kolonialismus, der
die Stadt mit der schieren Macht
des Geldes seinem räumlichen
und ästhetischen Willen unterwirft, wurde ein bauliches Wunderwerk auf den sozialen Trümmern errichtet, die ihre schöpferische Zerstörung hinterlassen hat
und ihre disparate sozialräumliche Struktur bis heute prägt. Wo
alles von der Kinder- und Jugendarbeit über Stadtteilkultur und
Drogenhilfe bis zu Obdachloseneinrichtungen unter Finanzierungsvorbehalt steht, sticht der
teuerste Konzertsaal der Welt um
so mehr als Ausweis der GroßzüSeite 4
gigkeit der eigenen Klasse gegen- sen wird, wenn man sich nicht geüber hervor.
rade in der eigenen Sauna oder einem der zwei Badezimmer tumWinkt Hamburgs Bürgermeister melt [6], da zeigt sich, welche
Olaf Scholz auch noch so demon- Klientel das "Unternehmen Hamstrativ mit dem sozialen Feigen- burg" vor allen anderen mit ihrem
blatt niedriger Eintrittspreise für Besuch ehren soll. "Nur nicht neiden hochsubventionierten Kon- disch werden", ruft der Gast vom
zertbetrieb, heftet er dem neuen 20. Stockwerk aus dem Plebs am
Stolz der Stadt auch noch so häu- Fuße der Elbphilharmonie zu, der
fig das Attribut "demokratisch" sich froh und glücklich schätzen
an, so zeigt die ausschließlich In- darf, kostenlos die Aussichtsplattvestoren zugute kommende Ver- form betreten zu dürfen, die auf
teuerungslogik des Stadtmarke- dem ehemaligen Kaispeicher untings, welche Lustbarkeiten hier terhalb des Neubaus eingerichtet
auf wessen Rücken ausgetragen wurde.
werden. Der Trumpismus kam
schon in der Hansestadt an, lange Von vorgeblichen Sachzwängen
bevor der Immobilienmagnat als aller Art belagert, durch selbstauUS-Präsident im Gespräch war, ferlegte Schuldenbremsen in ihwie die Übernahme der Bauher- rem haushaltspolitischen Handren- und Eigentümerschaft für das lungsvermögen amputiert und
in der Elbphilharmonie angesie- von den Lobbyisten des Unterdelte Fünf-Sterne-Hotel 2006 nehmens- und Bankenkapitals
zeigt. Norbert Hackbusch von der genötigt, gibt sich die politische
Ratsfraktion der Linken bezeich- Spitze gerne kulturvoll. Hier kann
net diese Entscheidung in einem der Bevölkerung noch vorgeMinderheitsbericht [5] des Parla- macht werden, es gehe um andementarischen Untersuchungsaus- res als profane Marktlogik, hier
schusses "Elbphilharmonie" gar darf der Mensch noch Mensch
als "die entscheidende politische sein und behaupten, es gebe keiWeichenstellung im Projekt", die ne Klassen, sondern nur eitel
"zugleich ein Schlüssel zum Ver- Freude und Sonnenschein. Die
ständnis der Projektstrukturen durchgängige Begeisterung, mit
und Strategien im Kostenskandal der "Elphi" massenmedial und
Elbphilharmonie" sei.
kunstsinnig gefeiert wird, zeugt
von einer bürgerlichen VergesWo die günstigste Übernach- senskultur, die ihre Hoffnungen
tungsmöglichkeit in den 244 Zim- an die himmelsstürmende Symmern des von einem weltweit tä- bole eines Wachstums heftet, destigen Anbieter von Luxushotels sen Fundament kaum brüchiger
betriebenen "The Westin Ham- sein könnte. Dort, wo die Menburg" 220 Euro pro Nacht beträgt, schen sich den Michel als Wahrwährend für gehobenere Ansprü- zeichen ihrer Stadt nicht nehmen
che eine Maisonette mit beson- lassen wollen und sich in der Haders großer Fensterfront für 1400 fencity so fremd wie auf einem
Euro pro Nacht gebucht oder in anderen Planeten fühlen, wo sie
den exklusivsten Suiten ab 3000 sich um Pfandflaschen als letzte
Euro pro Nacht aufwärts vom Krümel vom Tisch der Reichen
Bett aus ein 270-Grad-Panorama balgen und am Monatsende
auf Hafencity und Hafen genos- Kohldampf schieben, sind die
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Do, 12. Januar 2017
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Bruchlinien, denen dieses Hochamt bourgeoisen Distinktionsstrebens wie ein Abwehrzauber
entgegengehalten wird, längst
tägliche Wirklichkeit.
POLITIK / MEINUNGEN
Die K-Frage ...
SPD berät sich zur Wahlkampfstrategie und nennt das "Inhalt"
Anmerkungen:
[1] BERICHT/010: Planspiel
Stadtbereinigung - Hamburg im
Umbruch (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brrb0010.html
(SB) Die SPD-Spitzenleute wa-
ren in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch zusammengekommen und wollen nicht darüber gesprochen haben, wen sie bei der
kommenden Bundestagswahl an
die Spitze ihrer Partei stellen. "Ich
weiß gar nicht, wer überhaupt auf
[2] BERICHT/132: Kapitalismus die Idee gekommen ist, dass wir
final - Goldrausch urban (SB)
über Personal reden", kokettierte
http://www.schattenblick.de/inf- der Kanzlerkandidat in spe Sigopool/politik/remar Gabriel mit den Medienverport/prbe0132.html
tretern, die schon lange vor Beginn dieses "Geheimtreffens" ih[3] BERICHT/011: Planspiel
re Kameras aufgebaut und die MiStadtbereinigung - Metropolen- krophone bereitgestellt hatten.
geburt Hafencity (SB)
Man wolle über "die Inhalte des
http://www.schattenblick.de/inf- Wahlkampfs" reden, schulmeiopool/buerger/resterte der SPD-Parteivorsitzende.
port/brrb0011.html
Keine Frage, für eine Partei, die
[4] BERICHT/012: Planspiel
ihr Fähnchen stets in den Wind
Stadtbereinigung - Öffnet die To- gehängt hat, sind "Inhalte des
re der neuen Zeit (SB)
Wahlkampfs" wichtiger als irhttp://www.schattenblick.de/inf- gendwelche Inhalte, für die eine
opool/buerger/rePartei im Grundsatz stehen könnport/brrb0012.html
te, das heißt, ohne sie vom Wahlkampf und der jeweiligen Stim[5] http://www.linksfraktionmung im Land abhängig zu mahamburg.de/wp-conchen. Man kann sogar sagen, daß
tent/uploads/2016/11/PUA_Elb- auszuloten, was gerade opportun
philharmonie_Minderheitsbeerscheint, eine politische Konricht_DIE_LINKE.pdf
stante, mithin der verläßlichste
Standpunkt der Sozialdemokraten
[6] http://www.deutschlandfunk.- ist.
de/luxushotel-in-der-elbphilharmonie-schlafen-im-konzertAllerdings ist das gewiß nicht ihr
haus.1769.de.html?dram:articAlleinstellungsmerkel, äh, -merkle_id=376132
mal. Deswegen versteht sich die
CDU so gut mit den Sozis - man
http://www.schattenblick.de/
will schon seit Jahren nicht mehr
infopool/politik/kommen/
voneinander lassen. Jeder weiß,
sele1010.html
woran er bei dem anderen ist,
Do, 12. Januar 2017
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kann sich bei den Bundestagsdebatten gegenseitig mit den sattsam vertrauten Kalauern unterbrechen und im breiten Konsens
gemeinsam auf "Moskaus fünfte
Kolonne" eindreschen, der man
auch ein Vierteljahrhundert nach
der Wiedervereinnahmung nicht
müde wird vorzuwerfen, sie wolle den braven Bürgerinnen und
Bürgern das Eigentum wegnehmen. Und das alles nur, weil eine
der Wurzeln der Linkspartei in eine Zeit zurückreicht, als noch Widerstand gegen die revanchistische Behauptung, man sei "ein"
Volk, geleistet und sich mehr
schlecht als recht bemüht wurde,
eine eigene deutsche, demokratische Republik aufzubauen.
Aber zurück zur K-Frage. Die
dreht sich nicht so sehr darum,
wer als Kanzlerkandidat gegen
Merkel verlieren darf, sondern in
welcher Koalition die Aussichten
am größten sind, sich über den
Umweg eines Regierungspostens
lukrative Pensionsansprüche sichern zu können. Somit dürfte die
im "Lindner Hotel Airport" zu
Düsseldorf ausbaldowerte Wahlkampfstrategie auf eine Koalition
mit wem auch immer hinauslaufen: Entweder wie gehabt Groko
mit CDU/CSU oder, falls die alternativen Braunen für Deutschland zu viele Stimmen erhalten,
mit CDU/CSU plus den Grünen
oder mit CDU/CSU plus FDP.
Mit wem, ist nicht so wichtig:
Dabeisein ist alles, und alles wird
zu einer Soße. Koalition klingt
Seite 5
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wohl nicht zufällig wie Koagula- mit der Antwort auf die K-Frage
tion.
dahinter geöffnet werden soll, eine vollkommen andere Richtung
Ob es Zufall war, daß sich die eingeschlagen hat als seine lieben
SPD-Spitze in einem Hotel ge- Mitstreiter und Konkurrenten.
troffen hat, das den Namen des
Parteivorsitzenden der Liberalen Schulz, Gabriel und mit ihnen die
trägt? Unter Wolfgang Lindners gesamte SPD wissen, daß die ParFührung will die FDP endlich tei bei der nächsten Bundestagswieder in den Bundestag einzie- wahl unter 20 Prozent rutschen
hen, sie weiß allerdings ebenfalls könnte. Gabriel will Kanzler wernoch nicht so genau, woher der den, aber nicht als Totengräber
Wind weht, und wittert noch in seiner Partei in die Geschichte
verschiedene Richtungen. Viel- eingehen. Was also tun? Die Parleicht trifft man sich ja demnächst tei braucht einen wie Trump. Der
im Hotel "Gabriel" - oder doch hetzt gegen Frauen, Ausländer,
lieber bei "Chez Angie"?
Andersgläubige, Arme, erpreßt
transnationale Konzernen, droht
Erst am 29. Januar will die SPD anderen Ländern Ungemach an,
bekanntgeben, wer diesmal als relativiert die wissenschaftliche
Kanzlerkandidat verheizt werden Expertise weltweit Zehntausender
soll. Steinmeier hat sich ja bereits Klimaexperten zur globalen Ergeschickt aus der Affäre gezogen, wärmung, erhält nur die zweitist den Baum weiter hinaufgeklet- meisten Stimmen ... und wird zum
tert und tritt als aussichtsreichster 45. Präsidenten der Vereinigten
Kandidat für den Job des Bundes- Staaten von Amerika gewählt. So
präsidenten an. Und Martin geht das! Wie er das geschafft
Schulz, der seine Karriere im Eu- hat? Nun, mit "Yes, we spam".
ropaparlament nicht zuletzt dem Viel Müll verbreiten, dann bleibt
neofaschistischen Medienmogul der eine oder andere kleben. Aber
Silvio Berlusconi verdankt, der traut sich Gabriel zu, den Trump
ihm einst eine Rolle als Kapo in zu geben? Wohl kaum.
einem KZ-Film angeboten hat,
nahm bezeichnenderweise am Übrigens, bei den letzten BundesDüsseldorfer SPD-Klüngel nicht tagswahlen 2013 haben mehr
teil, sondern zog es vor, nach Lis- Wahlberechtigte ihre Stimme
sabon zu fliegen, zur Beerdigung nicht abgegeben, als die SPD an
des früheren portugiesischen Prä- Stimmen auf sich vereinen konnsidenten Mário Soares.
te. So etwas verwundert allerdings nicht wirklich, wo doch die
Weil in der Politik in der Regel Frage wichtiger scheint, wie man
nichts zufällig geschieht, es sei gewinnen kann, als die Frage, für
denn, man tut es, haben sich die welche Politik man eigentlich
beiden Termine zeitlich günsti- steht, und das nicht nur so lange,
gerweise überschnitten. Von einer bis die Stimmen ausgezählt sind.
Richtungsentscheidung
des
Schulz spricht erstaunlicherweise http://www.schattenblick.de/
niemand, obschon er ausgerechinfopool/politik/meinung/
net beim vermutlich wichtigsten
pola1313.html
Treffen der SPD-Spitze vor dem
Tag, an dem das letzte Türchen
Seite 6
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Gesetze, Fehler,
Konsequenzen ...
(SB) 11. Januar 2017 Der starke
Staat, für den Angela Merkel zufolge "alles Menschenmögliche"
getan werde, nimmt immer mehr
Gestalt an. Am Dienstag kamen
Bundesjustizminister Heiko Maas
(SPD) und Bundesinnenminister
Thomas de Maizière (CDU) überein, eine Reihe von Gesetzesverschärfungen im Bereich der inneren Sicherheit auf den Weg zu
bringen mit der Begründung, daß
sich kein zweiter Fall Amri ereignen dürfe. Nun ersetzt ein solch
schnelles Vorpreschen mit einer
ebenso eilig vorgebrachten
Zweckbehauptung keine Prüfung
der mit dem angesprochenen
schweren Lkw-Anschlag in Berlin zusammenhängenden Faktenlage, die in Medien und Politik
ein noch immer unklares, von offenen Fragen, Ungereimtheiten
und Widersprüchen behaftetes
Bild ergibt.
So ist beispielsweise auch die
Rolle der deutschen Sicherheitsbehörden in die Kritik geraten,
nachdem bekannt wurde, daß ihnen der mutmaßliche Attentäter,
der 24jährige Tunesier Anis Amri, der wenige Tage später bei einer Personenkontrolle von der
italienischen Polizei erschossen
wurde, sehr wohl bekannt war. Da
er gegenüber verdeckten Ermittlern mehrmals seine Absicht,
einen Terroranschlag in Deutschland begehen zu wollen, geäußert
haben soll, wurde bereits der Vorwurf eines Behörden- oder
Staatsversagens erhoben. Nach
Ansicht von André Schulz, dem
Vorsitzenden des Bundes DeutDo, 12. Januar 2017
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scher Kriminalbeamter (BDK),
werden erst die Ermittlungen ergeben, ob die Sicherheitsbehörden vermeidbare Fehler begangen
hätten. Wie er am 29. Dezember
erklärte, habe der Berliner Anschlag und der Umgang der Behörden mit Amri aber das Potential, sich zu einem Desaster für
die Sicherheitsbehörden von der
Qualität des Nichterkennens der
NSU-Terrorzelle zu entwickeln,
weshalb es seiner Einschätzung
nach mindestens einen Untersuchungsausschuß geben werde.
Auf Nachfrage der Welt, welche
Fehler denn passiert seien, antwortete Schulz, daß bei fast allen
Terroranschlägen der letzten Jahre in Paris, Nizza und Brüssel und
jetzt in Berlin ein Großteil der Täter den Sicherheitsbehörden im
Vorwege bekannt gewesen seien.
Trotzdem hätten die Taten nicht
verhindert werden können. Es gäbe in Deutschland und Europa
einfach zu viele potentielle Täter,
als daß man sie mit dem vorhandenen Personal rund um die Uhr
hätte überwachen können. Träfe
diese Einschätzung zu, wäre eine
massive Aufstockung des polizeilichen Personals die zunächst
wohl naheliegendste Schlußfolgerung, die vom BDK-Vorsitzenden allerdings eher verworfen
wird:
Mir ist diese pauschale Aussage,
dass es schlicht zu viele potenzielle Terroristen in Deutschland
gibt, um sie zu überwachen, kombiniert mit einem hilflosen Achselzucken viel zu einfach. Das ist
ein Armutszeugnis für den
Rechtsstaat. Wir könnten bereits
mit den bestehenden Gesetzen
viel mehr zum Schutz der Bevölkerung unternehmen. Wie hier
zwischen den verschiedenen BeDo, 12. Januar 2017
hörden oft versucht wird, den
Schwarzen Peter hin und her zu
schieben, ist teilweise hanebüchen. Allein aufgrund der bisher
bekannten Erkenntnisse hätte
Amri längst in Abschiebehaft sitzen können, ja müssen. Dass sich
eine Person mit solch einer Biografie wie die von Amri frei und
unbehelligt in Deutschland bewegen kann, ist nicht zu akzeptieren.
[1]
Aus Sicht von Dieter Deiseroth,
einem ehemaligen Richter am
Bundesverwaltungsgericht, ist
der behördliche Umgang mit dem
mutmaßlichen Attentäter ein "offensichtliches Desaster, ein Super-GAU der beteiligten deutschen Sicherheitsbehörden", ja
ein "schlimmer Fall von Staatsversagen". Befragt nach dem Inhalt der Aktenvermerke informeller Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen,
die am 23. Dezember in einer
ARD-Brennpunkt-Sendung in
Kopie zu sehen waren, erklärte
Deiseroth in einem Interview, daß
es in ihnen um Geheimkontakte
und Treffen verdeckter Ermittler
mit Amri gegangen sei, bei denen
der mutmaßliche spätere Attentäter mehrfach seine Absicht, in
Deutschland Anschläge zu begehen, bekundet hätte. Einem Vermerk vom 30.11.2015 zufolge habe die Kommunikationsüberwachung Amris ergeben, daß dieser
im Internet nach Informationen
zur Sprengstoffherstellung gesucht hätte.
absichten Amris seit November
2015 informiert wurden. Diesen
Quellen zufolge sei der Tunesier
im Frühjahr 2016 von einer behördlichen Vertrauensperson im
Pkw nach Berlin gebracht worden. Im September 2016 wurden
dort die Überwachungsmaßnahmen eingestellt mit der Begründung, es sei kein belastendes Material für eine Anschlagsplanung
des 24jährigen gefunden worden.
Deiseroth zufolge hätten jedoch
allein wegen der vor Zeugen geäußerten Attentatsabsichten die
gesetzlichen Voraussetzungen für
polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr vorgelegen. Ebensowenig seien den Inlandsgeheimdiensten die Hände gebunden gewesen. Amris Absichtsbekundungen hätten einen schweren
Verdacht begründet, der, solange
er nicht ausgeräumt werde, die
Verfassungsschutzbehörden zum
Handeln gezwungen hätte. Die
zentrale Frage im Fall Amri sei
deshalb, so der ehemalige Bundesverwaltungsrichter in dem am
30. Dezember veröffentlichten
Interview:
Wer hat entschieden und zu verantworten, dass in der Zeit von
September 2016 bis zum Anschlag am 19.12.2016 diese Gefahrenabwehraufgabe der Polizei
nicht effektiv wahrgenommen
und nicht einmal die erforderlichen "sach- und personenbezogenen Auskünfte, Nachrichten und
Unterlagen" von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes
und der betroffenen Länder weiAus den Vermerken sei auch her- ter beschafft und ausgewertet
vorgegangen, daß Polizei und Ge- wurden? [2]
neralstaatsanwaltschaft in Berlin,
das Bundeskriminalamt, der Ge- Wenige Tage später erschien in
neralbundesanwalt und die In- der F.A.Z. ein von Bundesinnenlandsgeheimdienste über die vor minister Thomas de Maizière verZeugen geäußerten Verbrechens- faßter Gastbeitrag zum Thema
www.schattenblick.de
Seite 7
Elektronische Zeitung Schattenblick
"Leitlinien für einen starken Staat
in schwierigen Zeiten". Darin
schrieb er, daß nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
in Berlin erneute Konsequenzen
folgen werden, wozu er, überwiegend schon vor dem Anschlag,
entsprechende Vorschläge unterbreitet hätte. [3] Dem mit den Gestapo-Erfahrungen in der Nazizeit
begründeten und in den politischen Grundkonsens der nach
Kriegsende neugegründeten Bundesrepublik eingeflossenen Föderalismusprinzip gerade auch bei
Polizei und Sicherheitsdiensten
erteilte der Bundesinnenminister
darin sinngemäß eine Abfuhr:
zuführen sei? Und haben sich und wenn ja inwiefern? - seiner
Meinung nach bei diesem Anschlag die Befugnisse des BKA
als zu eng gefaßt herausgestellt?
Noch einmal Thomas de Maizière:
Ein starker Staat setzt in gesamtstaatlichen Angelegenheiten
einen starken Bund voraus. Der
Föderalismus stärkt den Staat und
schafft die erforderliche Nähe für
regionale Angelegenheiten. Die
Sicherheit im Bund muss aber
auch vom Bund zu steuern sein.
Die örtliche Polizeiverantwortung kann in der Fläche sachgerecht nur bei den Ländern liegen.
Aber dort, wo Bund und Länder
in Angelegenheiten der Sicherheit
des Bundes zusammenarbeiten,
braucht der Bund eine Steuerungskompetenz über alle Sicherheitsbehörden. Die bisherigen
Befugnisse für das Bundeskriminalamt sind zu eng gefasst. Wir
brauchen einheitliche Regeln und
eine bessere Koordinierung, zum
Beispiel bei der Kontrolle von
Gefährdern. [3]
Tatsächlich soll nach inzwischen
vorliegenden Medienberichten
beim Gemeinsamen Terror- und
Abwehrzentrum (GTAZ) insgesamt sieben Mal, zuletzt am 2.
November, über Anis Amri gesprochen worden sein. Dieter
Deiseroth erläuterte, um was es
sich bei diesem Gremium handelt:
Kann aufgrund dieser Textpassage gemutmaßt werden, der Bundesinnenminister vertrete die
Auffassung, daß ein mögliches
Behördenversagen im Fall Amri
auf eine schlechte Koordinierung
der beteiligten Behörden zurückSeite 8
Das Fehlen einer übergeordneten
Entscheidungs- und Koordinierungsinstanz stellt ein Problem
dar, für dessen fehlende Lösung
die Bevölkerung in extremen Gefahrenlagen keinerlei Verständnis
hätte. Wir brauchen dringend ein
zentrales operatives Krisenmanagement. Es gibt kaum ein Land
der Welt, in dem das nicht so organisiert ist. [3]
Es besteht seit dem 14. Dezember
2014 in Berlin-Treptow unter der
Führung des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Bundesamtes
für Verfassungsschutz (BfV). Es
ist eine informelle, von der Konferenz der Innenminister des Bundes und der Länder geschaffene
netzwerkartige "Plattform" für
die Zusammenarbeit von etwa 40
Behörden des Bundes und der
Länder. Neben dem BKA und
BfV gehören dazu u.a. der BND
und die jeweils 16 Landeskriminalämter und Verfassungsschutzämter der Bundesländer. Es handelt sich um ein zentrales Lageund Analysezentrum. Jede der beteiligten Behörden ist dort mit einem Verbindungsbeamten vertreten. Diese haben - so die getroffewww.schattenblick.de
nen Festlegungen - einzeln jeweils direkten Zugriff auf die Daten ihrer Entsendebehörden. (...)
Im GTAZ werden von den anwesenden Verbindungsbeamten aktuelle Terrorismusbedrohungen
erörtert, einschließlich personenbezogener Daten von Tatverdächtigen ("Personalien"). Jeder Verbindungsbeamte bringt die Fälle,
Kenntnisse und Daten ein, für die
seine Entsendungsbehörde zuständig ist. [2]
Amri galt seit Februar 2016 als
"Gefährder". Dennoch schienen
die Sicherheitsverantwortlichen,
die sich im GTAZ so oft mit ihm
befaßten, keine von ihm ausgehende Gefahr zu vermuten. Der
offenkundige Widerspruch, wie
es einen Gefährder ohne Gefahr
geben könne, ist eine der noch
immer ungeklärten Fragen. Wie
Die Welt am 5. Januar berichtete,
soll sich Anis Amri auch im Islamisten-Netzwerk um den Prediger Abu Walaa bewegt haben. [4]
Aufgrund von Hinweisen des
LKA Nordrhein-Westfalen habe
der Generalbundesanwalt Abu
Walaa und die Mitglieder dieser
Gruppe im November 2016 verhaften lassen, während Anis Amri auf freiem Fuß blieb. rbb-Informationen zufolge sei als Begründung angeführt worden, daß Amri inzwischen in Berlin lebe und
der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen ihn dorthin
weitergegeben habe. [5]
Unterdessen sieht die Bundesregierung offenbar akuten Handlungsbedarf, um Gesetze zu verschärfen und, wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel schon
am 23. Dezember angekündigt,
dafür zu sorgen, daß "unser Staat
ein starker Staat ist". Die Kanzlerin habe Innenminister de MaizièDo, 12. Januar 2017
Elektronische Zeitung Schattenblick
re und Justizminister Maas gebeten, in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt, den Sicherheitsbehörden und den Bundesländern
"jeden Aspekt" dieses Falles zu
analysieren. Nach dem Tod des
mutmaßlichen Attentäters sei, so
merkte der Bundesinnenminister
an, "jetzt auch die Zeit gekommen, um über Konsequenzen zu
reden." [6]
Meldeauflagen, Kontakt- oder Telekommunikationsverbote, was
im Fall Amri allerdings nicht geschah, wurde der Vorsitzende des
Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz, gefragt, ob
diese Maßnahmen denn prinzipiell ausreichend wären, woraufhin
er antwortete:
Die gesetzlichen Befugnisse sind
heute schon recht weitgehend.
Hätten nicht die von Merkel an- Man muss diese nur konsequent
beraumten umfassenden Analy- umsetzen. Dafür fehlte aber bissen abgewartet werden müssen, her der politische Wille. [1]
um unter Berücksichtigung ihrer
Ergebnisse über unter Umständen Unklar ist auch, ob sich nach Exzu ziehende Konsequenzen zu be- perteneinschätzungen durch dieraten? Voreiligen Schlußfolgerun- sen Anschlag die Sicherheitslage
gen stellte sich der Bundesinnen- in Deutschland überhaupt veränminister sehr wohl entgegen; al- dert hat. Holger Münch, Chef des
lerdings nur, insofern es um die in Bundeskriminalamtes, verneint
die Kritik geratenen und von ihm dies: "Wir haben schon vor der
vorab in Schutz genommenen Si- Tat gesagt, dass wir in Deutschcherheitsbehörden geht. Am 31. land eine ernst zu nehmende BeDezember erklärte er: "Ich wehre drohungslage haben. Dass der ismich gegen vorschnelle Schuld- lamistische Terrorismus ganz
zuweisungen von selbsternannten maßgeblich die Sicherheitslage in
Experten, die hinterher immer al- Deutschland prägt." Diese Gefähles genau wissen." Die Sicher- rungseinschätzung habe sich
heitsbehörden in Deutschland durch das Berliner Attentat quasi
machten grundsätzlich sehr gute realisiert, weswegen er von keiner
Arbeit, so de Maizière weiter, der anderen Gefährdungslage ausgeaber auch erklärte, er sähe im he. [8] Innerhalb der RegierungsUmgang mit Gefährdern etwa bei koalition schien es zwischenzeitder Abstimmung der Länder lich gewisse Kontroversen gegeHandlungsbedarf. [7]
ben zu haben in der Frage, welche
Konsequenzen aus dem Berliner
Der Gefährder-Begriff ist kein ju- Anschlag zu ziehen seien.
ristischer, sondern wurde 2004
von der AG Kripo im Bundesin- Am 8. Januar warf Bundesinnennenministerium als polizeilicher minister de Maizière der SPD fehArbeitsbegriff eingeführt. Ge- lende Kooperationsbereitschaft in
meint ist eine Person, "bei der be- Sachen Terrorabwehr und Sicherstimmte Tatsachen die Annahme heit vor. Es könne mehr getan
rechtfertigen, dass sie politisch werden, um sogenannte Gefährmotivierte Straftaten von erhebli- der besser zu überwachen und
cher Bedeutung begehen wird". schneller abschieben zu können,
Da sogenannte Gefährder durch so der CDU-Politiker, doch er sei
die Ausländerbehörden einge- sich nicht sicher, ob alle in der
schränkt werden könnten durch SPD harte Maßnahmen mittragen
Do, 12. Januar 2017
www.schattenblick.de
würden. [9] Katarina Barley, Generalsekretärin der SPD, reagierte empört und erklärte, der Innenminister lenke nur vom eigenen
Versagen ab. "Härtere Gesetze
hätten keinen Terroranschlag im
Vorfeld verhindert, ebenso wenig
tun das jetzt reflexartige Rufe
nach Verschärfungen", so Barley
am vergangenen Sonntag. [10]
Derlei Geplänkel wurde am Tag
darauf von Meldungen abgelöst,
denenzufolge es eine Annäherung
zwischen Innen- und Justizminister in Fragen der inneren Sicherheit gegeben habe. Am Dienstag
schließlich erklärten beide gegenüber der Presse, sie hätten sich auf
eine Reihe von Gesetzesverschärfungen geeinigt. Spiegel online
zufolge sollen "ausländische Terroristen" leichter in Abschiebehaft genommen werden können.
Für sogenannte Gefährder soll
durch ein Bundesgesetz die elektronische Fußfessel ermöglicht
werden, wofür auch die entsprechenden Landesregelungen geändert werden müßten. Geplant seien auch verschärfte Wohnsitzauflagen für Asylbewerber, die
falsche Angaben zu ihrer Identität
machten. Justizminister Maas erklärte auf der Pressekonferenz,
die Regierung sei in schwierigen
Zeiten imstande, vernünftige Ergebnisse für eine höhere Sicherheit der Bürger zu erzielen, ohne
unverhältnismäßig in Freiheitsrechte einzugreifen. Es sei das
Ziel, daß sich der Fall Amri in
Deutschland nicht wiederhole.
[11]
Es liegt aufder Hand, daß sich die
bislang ungeklärt gebliebenen
Fragen durch diese Beschlüsse
noch einmal potenziert haben.
Ungeachtet seines desolaten Informations- oder vielmehr DesinSeite 9
Elektronische Zeitung Schattenblick
formationsstandes scheint der
Fall Amri als Letztbegründung zu
fungieren, um Gesetzesverschärfungen plausibel zu machen, noch
bevor überhaupt geklärt ist, ob
und inwiefern zwischen den beschlossenen Maßnahmen und etwaigen sicherheitspolitischen
Fehlern und Mängeln, die sich
aus einer tatsächlich lückenlosen
Aufarbeitung des Anschlages,
seiner Vorgeschichte und Hintergründe ergeben könnten, ein kausaler Zusammenhang besteht.
Eine breitangelegte, über alle Parteigrenzen hinweg geführte öffentliche Diskussion anläßlich
des Vorwurfs, hier habe es ein Behörden- oder auch Staatsversagen
gegeben, wäre unter Berücksichtigung der vielen Offenlassungen,
Ungereimtheiten und Widersprüche unter diesen Umständen das
wohl geeignetste Mittel, um der
Möglichkeit, hier könnte unter
Nutzanwendung eines der
schwersten Anschläge in
Deutschland Politik gemacht werden, indem zu Beginn des Wahljahres scheinbar urplötzlich massive Maßnahmen gegen im Land
lebende Flüchtlinge ergriffen
werden und im zweiten Schritt innenpolitisch zu einem noch stärkeren Staat aufgerüstet wird,
wirksam entgegenzutreten.
Anmerkungen:
[1] https://www.welt.de/politik/deutschland/article160666755/Armutszeugnis-fuer-den-deutschen-Rechtsstaat.html
[2] http://www.heise.de/-3582949
[3] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/innenminister-deSeite 10
maiziere-leitlinien-fuer-einenstarken-staat-in-schwierigen-zeiten-14601852.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
SCHACH - SPHINX
Mut zur
Unvoreingenommenheit
[4] https://www.welt.de/poli(SB) Mit einigem Befremden
tik/deutschland/article160882996/Amri-hatte-wohl- waren in einem Lehrbuch folgenschon-mehrfach-Anschlaege-an- de Sätze zu lesen: "Mißachten Sie
die Torheiten der Mode! Die in
gekuendigt.html
Vergessenheit geratenen, alten
[5] http://www.rbb-online.de/po- Spielanfänge sind ebensogut wie
litik/beitrag/2016/12/attentat-ber- die Modeeröffnungen. Auch die
in Verruf geratenen 'widerlegten'
lin-breitscheidplatz-weg-anisEröffnungen haben einen gesunamri.html
den Kern." Diese Worte stammten
von László Orbán aus seinem
[6] http://diepresse.com/hoBuch "Schach als Denkspiel".
me/politik/aussenpoliDer Grund für die Verwunderung
tik/5138170/Merkel-fordertnach-BerlinAttentat-starken-Staat war leicht zu finden. Die Mode
trage, wer will, aber verrufene Eröffnungen hochschätzen, in ihnen
[7] https://www.welt.de/poligar ein vernünftiges Prinzip vertik/deutschland/articmuten? Indes, so abwegig ist diele160877567/Wie-Gefaehrderdie-deutsche-Terrorabwehr-aus- ser Gedanke nun wieder nicht.
Man denke da nur an die Tschigotricksen.html
rin- Variante der Französischen
Verteidigung 1.e2-e4 e7-e6
[8] http://www.handels2.Dd1-e2!? Tschigorin war über
blatt.com/politik/deutschland/fall-amri-wagenknecht-mit- jeden Unsinn erhaben, dazu befalschen-fakten/19214106.html trieb er das Schachspiel wie eine
wissenschaftliche Disziplin. Daß
[9] http://www.dw.com/de/the- seine Spielweise kaum Nachahmer fand, "widerlegt" sie natürmen/nachrichten/s-2972
lich nicht. Hat man nicht auch die
Aljechin-Verteidigung 1.e2-e4
[10] http://www.wiwo.de/politik/deutschland/innere-sicherheit- Sg8-f6 einst belächelt oder beim
de-maizere-wirft-spd-mangelnde- Anblick der Stellung 1.e2-e4 Sb8c6 die Stirn kraus gezogen? Gunst
kooperationsbereitschaftoder Mißfallen von seiten der
vor/19223510.html
zeitgenössischen Mode irritieren
[11] http://www.spiegel.de/politi- zuweilen, lassen, da der Blick des
Laien an den Vorlieben der Großk/deutschland/asyl-thomas-demaiziere-und-heiko-maas-wol- meister hängt, nur allzu leichtfertig andere, weniger geschätzte
len-schaerfere-regeln-fuerund gepflegte Eröffnungen und
gefaehrder-a-1129421.html
Ideen zweifelhaft erscheinen.
Doch die Gewohnheit besitzt keihttp://www.schattenblick.de/
nen Alleinvertretungsanspruch,
infopool/politik/meinung/
und so sind die Worte Orbáns mit
polm1419.html
Sicherheit ein richtiger Denkanwww.schattenblick.de
Do, 12. Januar 2017
Elektronische Zeitung Schattenblick
stoß für ein wenig mehr UnvoreinSCHACH UND SPIELE / SCHACH / MELDUNG
genommenheit. Im heutigen Rätsel
der Sphinx hatte Weiß mit dem
Dänischer Sieg in Erfurt
Läuferspiel eröffnet. Sein Kontrahent Zander nahm es wohl auf die
Gelungenes Comeback von Peter Enders
leichte Schulter und geriet schließlich in folgende Elendssituation.
Zuletzt hatte er 1...h7-h6 gezogen. (SB) 11. Januar 2017 Die 26. Schmaltz mit Rang 25 begnüDoch seine Stellung war schon un- Auflage des Erfurter Schachfe- gen.
stivals vom 26. bis 30. Dezemrettbar verloren, Wanderer.
ber feierte einen neuen Teilneh- Der dänische Altmeister startemerrekord. In der 17. Etage des te mit drei Siegen und einem
Radisson Blu Hotels gingen ins- Remis in die erste Turnierhälfte
gesamt 439 Akteure an den und machte seinen WertungsStart. Von dort oben hatte man sieg in der Schlußpartie mit eieinen schönen Ausblick über die nem Erfolg gegen den NiederDächer Erfurts, interessanter länder Willy Hendricks perfekt.
war jedoch das Geschehen auf Der Internationale Meister blieb
dem Brett. In der spielstärksten ohne Niederlage und konnte
Klasse, dem Meisterturnier, mit unter anderem in Runde 6 den
156 Teilnehmern setzte sich ein Elo-Favoriten Jonas Lampert
Gastspieler aus Dänemark vor bezwingen. Platz 2 ging an den
der Konkurrenz durch. Altmei- Internationale Meister Carlstedt
ster Jens Ove Fries-Nielsen er- vor dem Erfurter Großmeister
Prokes - Zander
zielte in dem Wettkampf über Enders auf Rang 3. Für Enders,
Wien-Prag 1925
acht Runden 6,5 Punkte. der seit Jahren erstmals wieder
Gleichauf schlossen Jonathan an einem Turnier teilnahm, ein
Auflösung letztes SphinxRätsel: Carlstedt vom Hamburger SK gutes Comeback mit fünf Sieund Lokalmatador Peter Enders gen und drei Remisen.
Sehr bedauerlich, daß Jung- ab. Aufgrund der besseren WerLobron den schönen Angriffszug tung ging der Turniersieg jedoch Sieger im Hauptturnier mit 140
Spieler bis zu einer Wertungs1...Tf6-h6! übersehen hatte, denn an Fries-Nielsen.
zahl von 2000 wurde der Lette
nach 2.Lf3xb7 Sf4-e2+ 3.Kg1-h1
Den
Preis
als
beste
Frau
im
TurNikita Kuznecovs vom SchachTh6xh2# oder 2.g2- g3 Sf4-e2+
3.Lf3xe2 Th6xh2 4.Le2-f3 Th2- nier sicherte sich die Dresdnerin club Gotha mit 7,5 Punkten, der
h1+ 5.Lf3xh1 Th8xh1# hätte er Filiz Osmanodja. Dank ihres nur in seiner letzten Partie ein
sofort gewonnen und nach 2.h2- Sieges in der Schlußrunde ge- Remis erlaubte. Platz 2 mit 6,5
h3 Th6-g6 einen unbezähmbaren gen den FIDE-Meister Tobias Zählern ging an Daniel
Vöge konnte sich die ehemalige Schmidt, gefolgt von Horst
Angriff erhalten.
Jugendvizeweltmeisterin auf Prüsse mit 6,0 Punkten.
Platz 5 verbessern und so Melahttp://www.schattenblick.de/
nie Lubbe, die mit 4,5 Punkten Die beiden anderen Turniere
infopool/schach/schach/
aus 5 Runden überragend in die dominierten zwei Erfurter. Im
sph06076.html
Spiele gegangen war, dann aber Seniorenturnier zeigte Großetwas schwächelte, hinter sich meister Thomas Pähtz vom Illassen. Osmanodja, die nur ge- menauer SV mit 4.5/5 unter den
gen Jeffrey Lopez-Rojas eine 36 Teilnehmern seine einsame
Partie verlor, kam auf 6/8. Lub- Klasse vor Ulrich Wünsch
be mußte sich dagegen bei 5/8 (USV Chemnitz) mit 4/5 auf
und zwei Niederlagen gegen Platz 2 und Bernd-Michael
Enders und Großmeister Roland Werner (SK Lauffen) mit 3.5/5
Do, 12. Januar 2017
www.schattenblick.de
Seite 11
Elektronische Zeitung Schattenblick
wertungstechnisch auf Rang 3
vor den punktgleichen Rudolf
Rüther (Erfurter SK) und Uwe
Schulz (SV Schott Jena).
Im Amateur-Wettkampf (107
Teilnehmer) mit der DWZGrenze 1600 siegte Wilfried
Tangermann von Medizin Erfurt
mit 6,0 Zählern aufgrund der
besseren Wertung vor den
punktgleichen Mathias Niederdorfer (ESV Lok Sömmerda),
Alexandra Schmidt (SV Traktor
Priestewitz) und Elsi Banushi
(SK Heimerzheim).
http://www.schattenblick.de/
infopool/schach/schach/
scme0822.html
SCHACH - SPHINX
Majestätsbeleidigend
(SB) Ach,
mit wieviel schönen
geschliffenen Worten ist seit jeher der König auf dem Schachbrett bedacht worden. Eimerweise hat man Lobesreden über
ihn ausgeschüttet, seinen Wert
emporgedichtet, olympisch
schien er zu werden; und doch
ist er, bedenkt man es nüchtern,
nur ein kleiner Wicht, viel ärmer
als seine Untertanen und auch
ungleich hilfloser. Ja, im alten
Schach der Araber besaß er
noch majestätische Würde.
Doch die Neuzeit degradierte
ihn zu einem bloßen Gespenst
einstiger Stärke, machte einen
Eckensteher und Aus-der-Ferne-Glotzer aus ihm. Oskar Affermann hingegen hielt seine
Meinung nicht hinterm Berg
und schrieb fast majestätsbeleidigend im Jahre 1891 über diese Figur: "Ein alter, vertrottelter
Seite 12
Schachfreund stellte nunmehr
mit 1.Tf1xf2 eine blindäugige
Falle. Natürlich fiel Meister
Blumenthal nicht auf so etwas
Simples wie 1...Tf8xf2??
2.Dd5xa8+ Tf2-f8 3.Da8xf8#
herein, sondern ließ wiederum
den weißen König für die Spiegelfechterei der Falle büßen.
Also, Wanderer, wie ging der
weiße Narrenkönig zugrunde?
N.N. - Blumenthal
Berlin 1908
König ist die Hauptfigur. Wohlweislich hält er sich während
des ganzen Spiels im Hintergrund. Nur im äußersten Notfall
bewegt er sich vom Fleck und
auch dann nur schwerfällig. Mit
souveräner Selbstverständlichkeit schickt er ein ganzes Heer
für sich in die Schlacht und läßt
sie sterben; ja nicht einmal seine eigene Frau verschont er, nur,
damit er ungefährdet auf seinem
Platz dahindämmern kann ...
Geht es ihm aber wirklich an
den Kragen, stirbt er nicht etwa
tapfer wie seine mißbrauchten
Soldaten, sondern erklärt sich
für schwach und matt und kapituliert wie ein rechter Feigling."
Auch im heutigen Rätsel der
Sphinx macht der König keine
gute Figur. Unser unbekannter
Auflösung des letzten
SphinxRätsels:
Der schwarze König war nicht
mehr zu retten. Nach 1...h7-h6
geschah vortrefflich 2.Sb1-c3!,
worauf 2...h6xg5? 3.Sc3-e4!
Se7xd5 4.Se4xd6# oder
3...Sd6xe4 4.Dd5-f7# sofort
entschieden hätte. Schachfreund Zander versuchte daher
2...Th8-h7, doch nach 3.Dd5-g8
sah er mit Entsetzen, daß
3...Th7-g7 an 4.Sc3-d5! Tg7xg8
5.Sd5-f6# scheiterte, zog noch
3...h6xg5 und gab nach
4.Dg8xh7 wegen des drohenden
Mattüberfalls 4...Lf8-g7 5.Dh7g8+ Lg7-f8 6.Dg8-g6+ Sd6-f7
7.Lb3xf7# sogleich auf.
http://www.schattenblick.de/
infopool/schach/schach/
sph06077.html
Liste der neuesten und tagesaktuellen Nachrichten ...
Kommentare ... Interviews ... Reportagen ... Textbeiträge ...
Dokumente ... Tips und Veranstaltungen ...
http://www.schattenblick.de/infopool/infopool.html
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Do, 12. Januar 2017
Elektronische Zeitung Schattenblick
Do, 12. Januar 2017
www.schattenblick.de
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Elektronische Zeitung Schattenblick
______I n h a l t________________________________Ausgabe 2067 / Donnerstag, den 12. Januar 2017____
POLITIK - KOMMENTAR
POLITIK - KOMMENTAR
POLITIK - MEINUNGEN
POLITIK - MEINUNGEN
SCHACH-SPHINX/06076
SCHACH-SPHINX
SCHACH-SPHINX
VERANSTALTUNGEN
DIENSTE - WETTER
Deutscher Stiefel auf dem schwarzen Kontinent
"Elphi" auf den Trümmern der neoliberalen Stadt
Die K-Frage ...
Gesetze, Fehler, Konsequenzen ...
Mut zur Unvoreingenommenheit
Dänischer Sieg in Erfurt
Majestätsbeleidigend
Januarprogramm des Kulturcafés Komm du
Und morgen, den 12. Januar 2017
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DIENSTE / WETTER / AUSSICHTEN
Und morgen, den 12. Januar 2017
+++ Vorhersage für den 12.01.2017 bis zum 13.01.2017 +++
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Winde, Schauer, Graupelschnee
prallen ab von Menschenfüßen,
tun den festen Schuh'n nicht weh,
die Jean-Luc im Schlafrock grüßen.
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