Wochenübersicht - Landtag Sachsen

Magdeburg, den 09.01.2017
Wochenübersicht
über die Sitzungen des Landtages, des Ältestenrates und der Ausschüsse des Landtages von Sachsen-Anhalt
vom 9. Januar 2017 bis 13. Januar 2017
Mittwoch, 11. Januar 2017
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Ausschuss für Arbeit, Soziales
und Integration
9:30 Uhr
Ausschuss für Finanzen
10:00 Uhr
Drucksachen
-7/396
-7/581
Betreff der Drucksachen
Raum im Landtagsgebäude
23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes
Sachsen-Anhalt
B1 07
Öffentlicher Sitzungsteil (Anhörung)
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
B 0 05
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
-7/581
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
-7/540
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
(Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Einzelpläne 04 und 01
-7/583
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt und anderer Gesetze
-7/477
Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen
-7/639
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Sachsen-Anhalt
2016 bis 2020
2
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
-7/677
Bericht über die Höhe der Schulden und Verpflichtungen
nach dem Stande am Ende des Haushaltsjahres 2015
und Einhaltung der Risikolimite für Zinsreduzierungsderivate
7/678
Prüfung ausgewählter Auftragsproduktionen des MDR abschließender Bericht über das Ergebnis der Prüfung
Raum im Landtagsgebäude
Vermögensbestände des Sondervermögens "Pensionsfonds" zum 31.12.2015
Donnerstag, 12. Januar 2017
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung
Beginn
10:00 Uhr
Ausschuss für Landesentwicklung 10:00 Uhr
und Verkehr
Ausschuss für Petitionen
10:00 Uhr
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
-7/583
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt und anderer Gesetze
-7/540
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Einzelpläne 06, 08, 13, 19 und 20
-7/478
Infrastrukturgesellschaft stoppen
-7/540
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Einzelpläne 13, 14, 19 und 20
Raum im Landtagsgebäude
B1 07
B1 05
Beratung zum Entwurf der Beschlussempfehlung „Erledig- B0 05
te Petitionen (01.06.2016 bis 30.11.2016)
3
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
Raum im Landtagsgebäude
Petitionen der Sachgebiete
Arbeit
Bildung
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Finanzen
Justiz
Landtag
Kultur
Medien
Wirtschaft
Wissenschaft
Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr
Gesundheit und Soziales
Inneres
Petitionen zur Erledigung im vereinfachten Verfahren
Freitag, 13. Januar 2017
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Ausschuss für Recht, Verfassung 10:00 Uhr
und Gleichstellung
15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr
Drucksachen
-7/540
Betreff der Drucksachen
Raum im Landtagsgebäude
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Einzelpläne 11, 13, 19 und 20
B1 07
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung des Ausschusses im Vorfeld der Zeugenvernehmung
B 0 05
4
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
Raum im Landtagsgebäude
Öffentliche Sitzung
Zeugenvernehmung
Nichtöffentliche Sitzung
Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise und gegebenenfalls zu Beweisanträgen
Ausschuss für Bildung und Kultur
10:15 Uhr
-7/540
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Einzelpläne 07, 17, 13, 19 und 20
B1 05
Meldeschluss: 5. Januar 2017, 9:00 Uhr
Später eingegangene Einladungen oder Veränderungen zu Ausschusssitzungen entnehmen Sie bitte der Anzeigetafel im Eingangsbereich.

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