Sellering: Das Land voranbringen und den Zusammenhalt bewahren

Sellering: Das Land voranbringen und den
Zusammenhalt bewahren
„Lassen Sie uns gemeinsam aufbrechen ins Jahr 2017, lassen
Sie uns unser schönes Bundesland MecklenburgVorpommern weiter voranbringen: zupackend, zuversichtlich
und vor allem zusammen“, sagte Ministerpräsident Erwin
Sellering heute auf seinem Neujahrsempfang vor rund 500
Gästen im Mecklenburgischen Staatstheater in Schwerin.
Schwerin, 09.01.2017
Nummer: 07/2017
Mecklenburg-Vorpommern habe sich immer durch einen
starken sozialen Zusammenhalt ausgezeichnet. „Ich halte es
für sehr wichtig, dass wir uns diesen starken sozialen
Zusammenhalt bewahren, dass wir uns nicht spalten lassen
durch die Themen, bei denen vielleicht nicht alle einer
Meinung sind. Denn eines ist völlig klar: Wir werden die
Aufgaben, vor denen wir in den kommenden Jahren stehen,
nur gemeinsam lösen können“, erklärte der Ministerpräsident.
Auch in den kommenden Jahren bestehe die wichtigste
Aufgabe darin, die Wirtschaftskraft des Landes weiter zu
stärken. „Nur eine starke Wirtschaft kann Arbeitsplätze
sichern und neu schaffen. Deshalb wollen wir die
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den kommenden
Jahren weiter verbessern.“ Wirtschaftsförderung sei für die
Landesregierung aber kein Selbstzweck. „Es geht uns um die
Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen - um gute
Arbeitsplätze mit fairen Löhnen und guten
Arbeitsbedingungen“, betonte der Ministerpräsident.
„Da dort, wo Tarif gezahlt wird, die Löhne meist höher sind
und auch die Lohnangleichung weiter fortgeschritten oder
sogar abgeschlossen ist, wird sich die Landesregierung auch
in Zukunft dafür einsetzen, dass mehr Tariflohn gezahlt wird“,
kündigte Sellering an. Die Landesregierung wolle mit
Gewerkschaften und Wirtschaftsvertretern darüber sprechen,
wie die Wirtschaftsförderung noch stärker auf die Schaffung
unbefristeter sozialversicherungspflichtiger tarifgebundener
Arbeitsplätze ausgerichtet werden könne.
Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern
Schloßstraße 2– 4
19053 Schwerin
Telefon: +49 385 588-1040
Telefax: +49 385 588-1048
E-Mail:
[email protected]
Internet: www.mv-regierung.de
V. i. S. d. P.: Andreas Timm
2
Außerdem werde die Landesregierung wie zugesagt ein 30Millionen-Programm zur Absenkung der Elternbeiträge für die
Kitas auf den Weg bringen. „Mit dem nächsten Haushalt
werden wir die Elternbeiträge in Krippe und Kindergarten über
einen Zuschuss um 50 Euro pro Kind und Monat absenken.
Ab 2018 gibt es damit eine Entlastung von 600 Euro pro Jahr
für jedes Kind“, kündigte der Ministerpräsident an. In einem
späteren zweiten Schritt sollen die Eltern, die für zwei oder
mehr Kinder Elternbeiträge entrichten müssen, noch einmal
zusätzlich entlastet werden. „Sie zahlen dann für das zweite
Kind nur noch die Hälfte und ab dem dritten Kind überhaupt
keinen Elternbeitrag mehr.“
Ein weiterer Schwerpunkt im neuen Jahr werde die
Aufstellung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und
2019 sein. „Es ist völlig klar: Wir werden auch in den
kommenden Jahren am Kurs der soliden Finanzpolitik
festhalten und ausgeglichene Haushalte vorlegen. Und
gleichzeitig werden wir mit dem Haushalt Schwerpunkte
setzen in den Bereichen, die für die Zukunft unseres Landes
besonders wichtig sind: bei Wirtschaft und Arbeitsplätzen, bei
den Kitas, bei den Schulen. Das ist verantwortungsvolles
Handeln im Interesse kommender Generationen“, sagte
Sellering.
In seiner Rede dankte Sellering den ehrenamtlich Engagierten
im Land. „Für das positive Lebensgefühl und den
Zusammenhalt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern leisten
die vielen Ehrenamtlichen im Land einen unverzichtbaren
Beitrag. Sie sorgen mit ihrem Engagement für mehr
Menschlichkeit und Wärme in unserer Gesellschaft“, erklärte
der Ministerpräsident. Die Landesregierung werde das
Ehrenamt auch künftig unterstützen, auch über die
Ehrenamtsstiftung, die sehr erfolgreich gestartet sei.

Download Report