Montags-Info Nr.569

Kundgebung gegen den Aufmarsch der
Nazigruppierung “Karlsruhe wehrt sich”
Nr. 569 – 09.01.2017
am 14.01.2017 ab 15 Uhr auf dem Stephanplatz
FÜR ARBEITSZEITVERKÜRZUNG - GEGEN SOZIALABBAU
Sozialismus oder Barbarei
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum
Jahreswechsel.
Wir
beginnen
das
100.
Jubiläumsjahr
der
Oktoberrevolution.
Frieden,
Arbeiter
und
Bauern
gemeinsam, für Land, Brot und
Arbeit,
Schluss
mit
der
Ausbeutung, Freundschaft und
Solidarität aller Ausgebeuteten
national und international, das
waren
Prinzipien
der
Revolution. Das erste Dekret
der revolutionären russischen
Regierung war das Dekret über
den
Frieden.
Die
Oktoberrevolution leitete eine
neue Epoche in der Geschichte
der Menschheit ein, die Epoche
des
Übergangs
vom
Kapitalismus
zum
Sozialismus.
„Träumer“, höre ich manche
sagen.
„Hast
du
89/90
vergessen?“ Vielleicht mancher
auch
etwas
hämisch:
„Übergang vom Kapitalismus
zum Sozialismus und zurück.“
Habe ich nicht vergessen.
Ist die Welt seit 89/90
friedlicher geworden? Im
Gegenteil. Überall Kriege. Die
Gefahr einer flächendeckenden
Eskalation ist riesig, NATO und
deutsche Truppen stehen an
der russischen Grenze, der USImperialismus intensiviert sein
Säbelgerassel gegenüber der
VR China.
Die Welt ist nicht gerechter
geworden seit 89/90. Das
Mittelmeer ist ein riesiger
Friedhof. Die letzte offizielle
Zahl für 2016 ging von über
auf
der
Flucht
5 000
Ertrunkenen aus. Die EU jagt
die Schleuser, also die kleinen
Profiteure, der von EU, NATO
und
US-Imperialismus
verursachten Katastrophe.
Die
Ausbeutung
ist
schlimmer geworden seit
89/90. In der Peripherie der EU,
vor allem im Süden, haben
immer mehr Menschen zu
wenig zum Leben und nur noch
ein Teil davon zu viel zum
Sterben. Sozialsysteme werden
zerschlagen, das öffentliche
Eigentum den Monopolen und
Banken zum Fraß vorgeworfen.
Nicht um mit den Einnahmen
Menschen zu retten, sondern
um Zinsen für Kredite zu
zahlen,
die
aufgenommen
wurden, um Zinsen für Kredite
zu zahlen.
Die Alternative der Epoche
heißt
„Sozialismus
oder
Barbarei“. Kämpfen wir für das
Erste.
aus: UZ – Unsere Zeit vom 06.01.2017,
gekürzt
Bundestagswahl
2017
Im September 2017 tritt die
Deutsche Kommunistische Partei
(DKP) bei den Bundestagswahlen
an.
Wir Kommunisten treten in
einer Zeit zu den Wahlen an, in
der eine Minderheit in unserem
Land immer deutlicher in einen
unversöhnlichen Widerspruch
gerät
zur
Bevölkerungsmehrheit. Auf der
einen
Seite
stehen
die
Werktätigen, die Erwerbslosen,
die alleinerziehenden Frauen,
die heranwachsende Jugend
und die Rentner. Auf der
anderen Seite steht eine
Minderheit:
eine
Handvoll
Milliar-däre (in Deutschland ca.
130), die Großaktionäre oder
Mehrheitseigner
von
Konzernen und Banken. Sie
verdienen daran…
...wenn
15,5%
der
Gesamtbevölkerung und fast
jedes fünfte Kind in Armut
leben und ein Großteil der
Werktätigen nach 45 Jahren
Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente
abgespeist wird.
...wenn
gegen
eine
gesellschaftliche Mehrheit in
Deutschland und der EU
Freihandelsabkommen
wie
CETA und TTIP abgeschlossen
werden, die faktisch Pakte für
eine bessere Ausbeutung der
Werktätigen sind.
...wenn
der
Verteidigungshaushalt
entsprechend
der
NATOVorgaben von derzeit 34 Mrd. €
auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie
es Bundeskanzlerin Merkel und
ihre Kriegministerin Ursula von
der Leyen mehrmals forderten.
Diese Milliardäre sind es, die
durch ihre wirtschaftliche Kraft
die gesamte Gesellschaft in
eine Sackgasse führen. Diese
Superreichen
sind
die
Verursacher und Nutznießer
von Flucht, Kriegen und Armut
– und um sich herum haben sie
einen Schutzwall errichtet aus
Gesetzen, Institutionen wie der
EU,
Ideologien,
Presse,
Politikern, Geheimdiensten und
notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen
aber Millionen Menschen in
diesem Land gegenüber. Wenn
diese große Mehrheit sich
zusammenschließt und mit
einer Sprache spricht, kommen
die Milliardäre, ihre Politiker
und Generäle nicht durch.
Die Kandidatur der DKP heißt:
eine Stimme im Wahlkampf für
die
Ausgebeuteten
und
Entrechteten – gegen die
Reichen, ihre Politiker und ihre
Arroganz.
aus: news.dkp.de
Kriegspropaganda
in ARDJahresrückblick
In ihrem „Jahresrückblick 2016“
verbreitete die ARD wider
besseren Wissens
Falschinformationen zu Zwecken
der Kriegspropaganda.
Zu den abscheulichsten Mitteln
der
psychologischen
Kriegsführung gehören die
Inszenierungen
für
Gräuelpropaganda
unter
missbräuchlicher Bezugnahme
auf
tatsächliches
bzw.
vorgegebenes
Leid
von
Kindern.
In ihrem „Jahresrückblick 2016“
hat die ARD erneut ein Foto
des angeblich in Ost-Aleppo
verschütteten kleinen Omran
Daqneesh
zu
Propagandazwecken
eingesetzt.
Obwohl
der
Redaktion und dem ARDKorrespondenten
Volker
Schwenck
bekannt
sein
müsste, dass dieses Foto von
der
Firma
Innovative
Communications & Strategies
(InCoStrat) in Umlauf gebracht
wurde, eine Gründung des
Britischen Geheimdienstes MI6
zum Zweck, die Propaganda
der NATO zum Thema Syrien
zu
organisieren.
Ebenfalls
dürfte den Verantwortlichen
bekannt
sein,
dass
der
„Fotograf“ Mahmud Raslan ist,
ein Dschihadist der Gruppe
Harakat Nour al-Din al-Zenki
(unterstützt durch die CIA, die
ihr
BGM-71
TOW
Panzerabwehrraketen geliefert
hat). Eben jener Mahmud
Raslan
war
nachweislich
zugegen, als am 19. Juli 2016
einem palästinensischen Kind,
Abdullah Tayseer Al Issa (12
Jahre
alt),
der
Kopf
abgeschnitten wurde.
Doch die ARD zeigt nicht nur
kommentarlos
die
Propagandabilder
der
Dschihadisten, sie führt diese
auch auf ihrer Gehaltsliste! Der
o. g. Mahmud Raslan z.B. leitet
das sog. „Aleppo Media Center“
(AMC), welches mit deutschen
Rundfunkgebühren
finanziert
wird.
Unter
Verwendung
von
Gellermann/Klinkhammer/Bräutigam:
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/01
/postfaktisch-kann-auch-praefaschistischwerden/

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