02.01.2017 Minister Carmelo Abela drückt zu Beginn des

02.01.2017
Minister Carmelo Abela drückt zu Beginn des
maltesischen EU-Vorsitzes seinen Wunsch nach
einer Übereinkunft über die gemeinsame
Asylpolitik aus
Angesichts der aktuellen
Zuwanderungssituation
ist Malta der Ansicht,
dass die EUMitgliedstaaten zu einer
Übereinkunft über dieses
Thema gelangen
müssen, um einen Weg
für die Zukunft zu
finden.
Der maltesische Minister für Inneres und nationale Sicherheit, Carmelo
Abela, hat während eines Besuchs in Österreich mit dem
österreichischen Innenminister, Wolfgang Sobotka, und dem
österreichischen EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik, Johannes
Hahn, den Wunsch ausgedrückt, in den sechs Monaten des
maltesischen EU-Vorsitzes eine Einigung zur gemeinsamen Asylpolitik
zu erreichen.
Bei diesem Besuch wurden die Themen Migration sowie die
Auswirkungen der Nachbarschaftspolitik auf Migration erörtert.
Minister Abela merkte an, dass Malta mit dem ersten Januar nicht nur
den Beginn eines neuen Jahres feierte, sondern auch den Start des
maltesischen Vorsitzes im Rat der EU.
Der Minister sagte, dass Malta angesichts der aktuellen
Zuwanderungssituation der Ansicht sei, dass die EU-Mitgliedstaaten zu
einer Übereinkunft über dieses Thema gelangen müssen, um einen
Weg für die Zukunft zu finden.
Minister Abela erklärte, dass Malta alles daran setzen werde, um eine
Übereinkunft zu erzielen. Dies hänge aber auch von den
Mitgliedstaaten ab, so Abela, da diese das vorgeschlagene Abkommen
akzeptieren müssen. Ein weiterer wichtiger Faktor dieses Abkommens
ist die Frage, wie die Europäische Union die Rückführung von
Migranten, die kein Anspruch auf Asyl haben, effektiver abwickeln
kann. Als großes Problem gilt hier die Tatsache, dass die meisten
Migranten keine Ausweispapiere besitzen.
Während des Besuchs kam auch zur Sprache, dass ein Abkommen und
Vereinbarungen mit Drittländern geschlossen werden müssen, um
Migration besser zu bewältigen.
Mit Malta, das in den nächsten Jahren als einziger Mittelmeerstaat den
EU-Vorsitz übernimmt, machte Minister Abela auf die Dringlichkeit eines
solchen Abkommens aufmerksam.
Minister Sobotka und Kommissar Hahn wünschten Carmelo Abela und
der maltesischen Regierung viel Erfolg für den sechsmonatigen EU-
02.01.2017
Vorsitz in der Hoffnung, positive Ergebnisse zu erzielen.
Der maltesische Minister für Inneres und nationale Sicherheit, Carmelo Abela, und seine
Frau wurden von Innenminister Wolfgang Sobotka zu einem Neujahrskonzert in Wien sowie
zu einem informellen Abendessen zusammen mit dem österreichischen EU-Kommissar
Johannes Hahn eingeladen.
https://www.flickr.com/photos/eu2017mt/31262987563/in/album-72157675458927640/