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In Berlin das Schweigen brechen und die Außenpolitik
richtigstellen
Die wahren Freunde Syriens, nämlich Russland und der Iran, sind jetzt neben der syrischen
Regierung des Präsidenten Baschar Al-Assad die Hauptakteure dort. Die USA und die EU-Staaten
als Feinde und Aggressoren Syriens sind von weiteren Gesprächen zu Syrien ausgeschlossen. Ob
die Türkei jetzt auch als Freund Syriens einzustufen ist, wird sich in den kommenden Tagen an
ihrem Verhalten zeigen.
Die Türkei und Syrien
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die Türkei war zumindest 2011 ein Freund Syriens. Gerade deshalb hätte sie sich nicht von den
USA gegen Syrien ausspielen lassen dürfen. Premier Recep Tayip Erdogan ist inzwischen wachsam
genug, um die verheerende US-amerikanische Einmischung und das kriminelle Spiel der USA in
der islamischen Region zu erkennen. Die Türkei war zudem Syriens wichtigster Handelspartner.
Noch zu Beginn des Aufruhrs in Syrien hielt sich Erdogan zurück. Es ist höchst wahrscheinlich und
plausibel, dass die Unruhen an der türkischen Grenze ganz kalkuliert angestiftet wurden, um die
Türkei als wichtigen Nachbarn Syrien zu belästigen und sie gegen Syrien aufzubringen. Erdogan
handelte damals ganz im Sinne der USA mit verheerenden Auswirkungen.
Muster der US-amerikanischen Interventionen: bestialisch, verbrecherisch
US-amerikanische Interventionen in Libyen und auch in Syrien erfolgten nach demselben Muster
wie alle amerikanischen Interventionen seit den 50iger Jahren: Wie im Iran 1951 (militärischer
Coup gegen Mossadegh), in Cuba gegen Fidel Castro mit der gescheiterten US-Invasion in der
Schweine-Bucht 1961, in Chile gegen den Präsidenten Salvador Allende 1973, in Irak gegen
Saddam Hussein 1991 und danach bis erneut 2003, in Serbien gegen Milosevic 1999, in Libyen
gegen Gaddafi 2011 und in Syrien gegen Präsident Baschar Al-Assad 2011 bis heute. In allen diesen
Ländern wurde Unruhe angestiftet und Gewalt bis ins Extrem provoziert, um US-Interessen zu
wahren, auch wenn auf bestialische, verbrecherische Art und Weise.
USA aktiv hinter Extremisten und Dschihadisten: Fall für den internationalen Strafgerichtshof
in Den Haag
Die terroristische US-Einmischung in Syrien ist nicht nur eine illegale Dreistigkeit und Zumutung,
sondern sie liefert auch den öffentlichen Beweis dafür, dass die USA aktiv hinter Extremisten und
Dschihadisten agieren, um den vom syrischen Präsidenten geforderten nationalen Dialog zu
verhindern und damit das Land so weit zu destabilisieren, bis es unter eine USMarionettenregierung gerät. Alles das bildet ein Fall für den internationalen Strafgerichtshof in den
Haag. Dass sich das Tribunal nicht gegen die westlichen NATO-Aggressoren einschaltet, verursacht
den Verlust seiner Glaubwürdigkeit.
Keine Rolle für EU-Staaten mehr in weiteren Syrien-Verhandlungen
EU-Staaten dürfen sich nicht wundern, dass sie keine Rolle mehr in weiteren Syrien-Verhandlungen
spielen, wenn sie nicht einmal in der Lage sind, eine Stellungnahme bekannt zu geben, die aus ihrer
bisherigen Illegalität herausführt. Deutschland darf nicht länger alle Gelegenheiten verspielen, seine
Außenpolitik richtigzustellen. Dafür hätte Berlin die Unterstützung der überwältigenden friedlichen
Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (=192 Staaten), und zwar um endlich eine
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friedliche Welt zu schaffen und mit Konflikten zivilisiert umzugehen. Berlin muss sich von
Aggressoren fernhalten. Resolutionsentwürfe von den USA, Frankreich und Großbritannien sind
deshalb heute wie zukünftig suspekt. Alle drei westliche Mächte sind weltweit bekannte
Aggressoren. Kein Land darf tun, was Aggressoren tun.
Sich nicht auf weitere Vorschläge der USA, Frankreichs oder Großbritanniens einlassen
Der wiederholte NATO-Bombenterror ist für alle friedlichen UN-Sicherheitsratsmitglieder ein
Warnsignal, sich nicht auf weitere Vorschläge der USA, Frankreichs oder Großbritanniens
einzulassen. Diese drei Länder haben ihre Glaubwürdigkeit als UN-Sicherheitsratsmitglieder
vollkommen verloren. Ihnen gegenüber stehen alle anderen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und
die überwältigende Mehrheit der Weltstaatengemeinschaft.
Deutliches Wort gemäß der UN-Charta aus Berlin zu sprechen
Berlin sollte die Realität wahrnehmen und nicht weiter versäumen, ein deutliches Wort gemäß der
UN-Charta zu sprechen, ein Wort, das für die Aggressoren gewiss unbequem wäre. Schweigen ist
tödlich. Deutschland täte gut daran, das Schweigen zu brechen. Weiter auf Eiern zu tanzen, hilft
jedenfalls nicht weiter.
Alles zusammengefügt: Hochfinanz, das große Verbrechen, der politische Einfluss
Im UN-Sicherheitsrat sitzen als ständige Mitglieder die Mächtigsten der Welt, gerade die großen
NATO-Mächte, Mitglieder der mächtigsten Militärorganisation der Welt. Diese Mächtigen maßen
sich an, alles in ihrer Gewalt zu haben, sogar die Gesetze und die UN-Resolutionen. Ihnen geht es
darum, die Hochfinanz und das große Verbrechen für den Erhalt und Gewinn an politischen
Einfluss zu verknüpfen, das alles zusammenzufügen. Darin besteht ihre Macht. Schreiberlinge oder
Minister, die die Augen davor schließen, sind Mordkomplizen. Diese Leute, die an ihren
Schreibtischen sitzen und über Mord schreiben, als wäre dies das normalste der Welt, sind die
widerlichsten. Offensichtlich war die Macht des Geldes niemals so groß, so anmaßend wie heute,
mit skrupellosen Lobbyisten bis in den höchsten Rängen des Staates.
Vorbildliche russische Diplomatie
Die russische Diplomatie zeigt sich immer wieder vorbildlich. Russland hat den Sieg der syrischen
Armee in Aleppo zusammen mit dem Iran und Libanon gegen die bewaffneten Aufständischen
ermöglicht. Rebellen und Terroristen sind dort zerschlagen und weitere Niederlagen aller
bewaffneten Gruppen sind zu erwarten dank der Zusammenarbeit Syriens mit Russland, dem Iran
und Libanon.
Das Ende des Versuchs, die syrische arabische Regierung zu stürzen
Der investigative Journalist Thierry Meyssan schreibt zur Aufklärung der syrischen Verhältnisse:
Die Befreiung von Ost-Aleppo bedeutet das Ende des Versuchs, die syrische arabische
Regierung zu stürzen. Das war nur durch den Verzicht von Katar und der teilweisen
Wende der Türkei möglich. Ein Teil Syriens bleibt aber noch unter der Besetzung der im
Dienst der NATO operierenden Dschihadisten.
Katar von Moskau umgedreht, Türkei koppelt sich von den USA ab
Moskau ist es gelungen, Katar umzudrehen und daraus einen seiner Verbündeten zu
machen. ... Die andere Seite der Entwicklung ist die Türkei. Wenn sie auch als Staat
noch Mitglied der NATO bleibt, ist Präsident Recep Tayyip Erdoğan persönlich ein
Gegner von Washington geworden. Seit den Parlamentswahlen hat die CIA bereits
viermal versucht, ihn ermorden zu lassen, einschließlich am 15. Juli 2016. Moskau
versucht also, sich auf Erdoğan zu stützen, um die Türkei von den Vereinigten Staaten
abzukoppeln. ... Die Festnahme von ausländischen Offizieren in einem NATO-Bunker
in Ost-Aleppo zeigt die Entwicklung des Konflikts. Es handelt sich vor allem um
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britische, amerikanische, französische, saudische und türkische Staatsangehörige. Durch
die Bekanntmachung einer nicht erschöpften Liste von 14 Namen hat der syrische UNBotschafter Baschar Al-Dschafari damit die Verantwortung der NATO übergeben. Wie
bei dem Angriff auf Tripolis (Libyen) im August 2011 hat Washington die Mittel der
NATO ohne die Kenntnis von einigen seiner Mitglieder verwendet.
Jetzt syrische Stadt Idlib zu befreien
Die Befreiung von Syrien sollte in Idlib weitergehen. ... Um die Dschihadisten zu
besiegen müsste zuerst ihre Versorgungsroute abgeschnitten werden, d.h. in der Nähe
der türkischen Grenze. Dies ist genau das, was die russische Diplomatie derzeit
unternimmt. (»„Nach Ost-Aleppo muss jetzt Idlib befreit werden“ von Thierry Meyssan,
Voltaire.net, 27.11.16, Überschriften durch d.A.)
NATO – ein Verbrecherbündnis gegen die Menschlichkeit
Aus einem atlantischen Verteidigungsbündnis, der NATO, ist tatsächlich ein Aggressionsbündnis,
ein Verbrecherbündnis gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit geworden, denn es ist unter
Führung der USA erwiesenermaßen in eine Reihe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit
verwickelt, ja sogar deren Urheber. Vor allem der UN-Sicherheitsrat muss sich mit diesem
Tatbestand befassen.
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen de-legitimiert
Deshalb ist nicht nur eine UN-Resolution zu Syrien zu verhindern, sondern jede UN-Resolution zu
irgendeinem Land ist in Zukunft zu verhindern, will man den UN-Sicherheitsrat realistisch
einschätzen. Aus einem Friedensorgan ist ein Kriegsorgan geworden: Die jüngsten Resolutionen des
UN-Sicherheitsrats führen zu dieser höchst erschreckenden Erkenntnis. Eine Reihe von UNSicherheitsratsresolutionen ist für alle erkennbar ominös: Mit der Bewahrung des Friedens haben
sie gar nichts zu tun. Der Sicherheitsrat steht völlig de-legitimiert da. Seine Pflicht erfüllt er nicht
mehr, ja, es gibt nicht einmal den Versuch dazu. Im Gegenteil. Seine Resolutionen funktionieren seit
dem Irak-Krieg 1991 als Vorstufe für Aggression und Krieg und sind gegen Geist und Buchstabe
der UN-Charta für den Krieg ausgelegt und eingesetzt worden. Mit anderen Worten, aus einem
ohnehin undemokratischen Organ der Vereinten Nationen, ist sogar ein Organ zur Ermächtigung
zum Kriegführen geworden. Der Sicherheitsrat erteilt vor fast jedem neuen US-Krieg ein
Ermächtigungsgesetz in Form einer Resolution. Niemals tagt der UN-Sicherheitsrat hinsichtlich der
flagranten Aggressionen der USA und ihrer westlichen Komplizen, wie es seine Pflicht wäre, um
den Weltfrieden zu wahren. Die USA und andere westliche Mächte haben wiederholt UNSicherheitsratsresolutionen mit Hinsicht auf ihre geplanten Aggressionen erarbeitet und beschließen
lassen. Damit haben solche Mächte gegen ihre Pflichten als permanente Mitglieder des
Sicherheitsrates verstoßen und die Funktion des UN-Sicherheitsrates verdreht und verhöhnt. Alle
sich an Führungskräfte richtende Medien in EU Propaganda-Plattform der USA, NATO und
Vasallenregierungen.
Die sich an Führungskräfte richtenden Medien in den EU-Staaten mit den größten Auflagen
erweisen sich alle durchweg als NATO-Medien und geben sich ständig für sie, ihre Führungsmacht
USA und deren Vassallenregierungen in der EU als Propaganda-Plattform her, damit wiederholt
akzeptiert wird, dass UN-Resolutionen für Gewalt und Aggressionskrieg benutzt werden.
Infamie der NATO/EU-Staaten gegen Syrien
Der Schweizer Historiker Professor Dr. Daniele Ganser beleuchtet gründlich die Infamie der
NATO/EU-Staaten gegen Syrien:
Syrien ist der UNO 1945 als Gründungsmitglied beigetreten. Doch die
Weltfriedensorganisation konnte Syrien nicht schützen, als im Land 2011 ein brutaler
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Krieg ausbrach. Die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar versuchen derzeit in
Zusammenarbeit mit den NATO-Ländern USA, Großbritannien, Frankreich, Türkei und
Deutschland, Präsident Baschar Al-Assad zu stürzen. ... Die Zahl der Toten in Syrien
liegt bei über eine halbe Million Menschen bisher. ... Wie konnte das zuvor stabile Land
in Anarchie und Chaos abgleiten? ...
Kriegspropaganda in NATO-Medien und Regime Change
In den NATO-Medien in Europa und Nordamerika wird Syriens Präsident Baschar AlAssad als „neuer Hitler“ oder als „Schlächter von Damaskus“ dargestellt. Dies ist
Kriegspropaganda, um einen Regime Change in Syrien moralisch zu rechtfertigen. Auch
Noriega in Panama, Milosevic in Serbien, Hussein im Irak, Bin Laden in Afghanistan
und Gaddafi in Libyen wurden jeweils als „neuer Hitler“ diffamiert, um die illegalen
NATO-Kriege dem einfachen Volk zu verkaufen. Oft funktioniert der Trick. Die
Menschen vergessen dann, dass die UNO-Charta Regime Changes strikt verbietet. ...
Regierungsform gemäß dem Prinzip der Souveränität selbstbestimmt
Syrien ist wie Saudi-Arabien, Katar, Weißrussland oder China keine Demokratie mit
verschiedenen Parteien. … Die NATO-Propaganda gibt immer wieder vor, dass alle
Länder, die keine Demokratien sind, aus diesem Grund bombardiert werden dürfen.
Dies ist völliger Unsinn und würde die ganze Welt in Flammen aufgehen lassen. Die
UNO-Charta verbietet Angriffskriege klar, jedes Land darf seine Regierungsform gemäß
dem Prinzip der Souveränität selber bestimmen. Die NATO kann Regierungen stürzen,
aber NATO-Bomben können keine Demokratien erschaffen, wie die tragischen
Beispiele Afghanistan, Irak und Libyen in aller Deutlichkeit zeigen. In funktionierenden
Demokratien braucht es … vor allem friedliche Konfliktlösung. Das ist entscheidend,
und gerade hier ist die NATO ein denkbar schlechtes Vorbild. …
Syrien-Angreifer ohne moralische Überlegenheit
Vor allem aber können die Länder, die Syrien angriffen, darunter Katar, Saudi-Arabien,
die Türkei und die USA, keinerlei moralische Überlegenheit für sich in Anspruch
nehmen, wenn es um die Themen Menschenrechte und Demokratie geht. Hier wird der
Bock zum Gärtner gemacht.
Syrien war friedvoll mit intakter öffentlicher Sicherheit
„Syrien war ein friedvolles Land, und es bestanden keine unterschwelligen
Spannungen“, erinnert sich auch der indische Botschafter Shri V.P. Haran an das Jahr
2009. „Der syrischen Wirtschaft ging es gut, und die durchschnittliche Wachstumsrate
lag bei mehr als 5 Prozent“. Es gab weder Krieg noch Terror. „Die öffentliche Ordnung
war nie ein Problem“, so der indische Botschafter, der von 2009 bis 2012 in Syrien
war.... In einigen Stadtteilen hatten Restaurants bis um fünf Uhr morgens geöffnet.“ Die
öffentliche Sicherheit war intakt.
Säkular und liberal orientierter Präsident Syriens
Syriens Präsident Assad ist kein neuer Hitler. Vor Ausbruch des Krieges hatte der
gelernte Augenarzt Assad die Unterstützung von etwa 80 Prozent der Einwohner
Syriens gehabt und war 2009 in einer Umfrage zur beliebsten arabischen Person
gewählt worden. Assad ist kein Fundamentalist, sondern säkular und liberal orientiert.
„Tatsächlich war Präsident Assad bei der Bevölkerung sehr beliebt. Er sei jung, im
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Westen ausgebildet und weder geld- noch machtgierig, so die Ansicht vieler Syrer“,
berichtet Karin Leukefeld, die als freie Journalistin aus dem Nahen und Mittleren Osten
für Tages- und Wochenzeitungen schreibt und Syrien aus erster Hand kennt. Doch in
den NATO-Medien wollte man ihre differenzierte Analyse nicht hören. …
Seit Kriegsausbruch 2011 massive Falschinformationen über Syrien verbreitet
Um den Regime-Change in den NATO-Ländern zu verkaufen, musste Assad als neuer
Hitler diffamiert werden, abweichende Stimmen wie die von Leukefeld wurden
unterdrückt. Seit Kriegsausbruch 2011 wurden in westlichen Medien „massive
Falschinformationen“ über Syrien verbreitet, um Assad zu dämonisieren und den Krieg
in den NATO-Ländern zu verkaufen, kritisiert der Journalist Helmut Scheben, der 16
Jahre für das Schweizer Fernsehen SRF gearbeitet hatte. Viele Berichte von CNN, ZDF
und Spiegel stützten sich einseitig auf die undurchsichtige „Syrische Beobachtungstelle
für Menschenrechte“ in London. (Aus dem Buch »„Illegale Kriege – Wie die NATOLänder die UNO sabotieren“ von Professor Dr. Daniele Ganser, Verlag Orell Füssli,
Zürich, 2016 – Überschriften durch d.A.)
© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin
(a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit
Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im
Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter
der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.
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Datum: Freitag, 06. Januar 2017
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