Amtsblatt 06 PDF 827,4 kB

Amtsblatt der Stadt Gelsenkirchen
Nr. 6
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gelsenkirchen
Bekanntmachungen des
Oberbürgermeisters
13. Februar 2015
I
Tagesordnung
für die 6. Sitzung des Rates der Stadt am 19. Februar 2015, 15.00 Uhr, Ratssaal, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen
A. Öffentlicher Teil:
1
Drucksache Nr.
Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1
Aktionsplan Inklusion; Sachstand und weiteres Vorgehen
14-20/806
14-20/821
14-20/1038
1.2
Einführung einer digitalen Hilfe - App für Flüchtlinge und Migranten
- Antrag von Herrn Hansen - PIRATEN
14-20/990
1.3
Tagen in Gelsenkirchen
- Antrag der Fraktion PRO NRW -
14-20/993
1.4
Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion -
14-20/1023
1.5
Städtepartnerschaft Gelsenkirchen - Kobane
- Antrag von Frau Gärtner-Engel, AUF Gelsenkirchen -
14-20/1033
1.6
Sachstandsbericht zu den zwei Polizeieinsätzen in Gelsenkirchen mit
tödlichem Ausgang
- Antrag von Frau Gärtner-Engel, AUF Gelsenkirchen -
14-20/1035
2
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter (Stadtdirektor)
des Oberbürgermeisters
14-20/969
3
Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers
hier: öffentliche Ausschreibung der Stelle
14-20/1049
4
Entwicklung des Einzelhandelsstandorts Gelsenkirchen City
14-20/910
5
Hochwasserrisiko-Management-Planung
hier: Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen
14-20/849
14-20/968
14-20/1048
6
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes
zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG
NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2015 -
14-20/1014
7
Bauleitplanverfahren
7.1
Bebauungsplan Nr. 372.1, 2. Änderung
der Stadt Gelsenkirchen
"Stadtquartier am Schloss Horst"
in den Teilbereichen "westliches Mischgebiet am Waagehaus" und
"Straßenverkehrs- sowie Grünfläche nördlich der Kleingartenanlage Horst
Emscher"
- Aufstellungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)
14-20/884
7.2
Bebauungsplan Nr. 416
der Stadt Gelsenkirchen
"Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld"
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
14-20/903
7.3
Einstellung von Flächen am Mühlendiek in das städtische Ökokonto
14-20/842
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
65
7.4
Einstellung von Flächen an der Valentinstraße in das städtische Ökokonto
14-20/843
8
Projekt "Energielabor Ruhr" im Bundesprogramm "Nationale Projekte des
Städtebaus"
14-20/953
9
Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
9.1
Umbesetzungen durch die Fraktion AfD
14-20/895
9.2
Weitere Umbesetzungen durch die Fraktion AfD
14-20/986
9.3
Umbesetzung durch die Fraktion PRO NRW
14-20/896
9.4
Aufnahme zusätzlicher beratender Mitglieder im Ausschuss für Bildung;
hier: Berufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadtschülerschaft
Gelsenkirchen
14-20/904
9.5
Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des
Integrationsrates in die Fachausschüsse
14-20/1034
10
Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio
Emscher Lippe
14-20/1044
11
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPVFinanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
14-20/1041
12
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NordrheinWestfalen (ÖPNVG NRW) - Verteilung der ÖPNV-Pauschale 2015
14-20/1024
13
Mitteilungen und Anfragen
13.1
Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse
14-20/950
13.2
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen
- Übergriffe auf Pflegepersonal in den Alten- und Pflegeheimen -
14-20/955
13.3
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha
- Stadtzeitung Gelsenkirchen -
14-20/991
13.4
Anfrage der Stadtverordneten Frau Ossowski
- Anfragen in Fachausschüssen -
14-20/1007
13.5
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen
- Schadstoffbelastung in Gelsenkirchener Schulen und Kindertagesstätten -
14-20/1015
13.6
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen
- Technische Ausstattung in den Gelsenkirchener Schulen -
14-20/1037
13.7
Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel
- Schlussrechnungszeitpunkt für das Hans-Sachs-Haus -
14-20/1039
B. Nichtöffentlicher Teil:
Drucksache Nr.
1
Beteiligung der GELSENWASSER AG an der NSG
Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH
14-20/1017
2
Beteiligung der GELSENWASSER AG über die Stadtwerke Wesel GmbH
(SWW) an der Windpark Lindtorf GmbH
14-20/1018
3
Mitteilungen und Anfragen
Gelsenkirchen, 6. Februar 2015
Frank B a r a n o ws k i
Oberbürgermeister
Referat 2 (Rat und Verwaltung)
Tagesordnung
für die 5. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am 19. Februar 2015, 14.00 Uhr, Ratssaal, Hans-Sachs-Haus,
Ebertstraße 11, Gelsenkirchen
A. Öffentlicher Teil:
1
66
Drucksache Nr.
Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
1.1
Gedenktafel für den verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten
Dr. Richard von Weizsäcker
- Antrag der SPD-Fraktion -
14-20/1031
2
Bürgerschaftliche Initiativen
3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes
zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG
NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2015 -
14-20/1014
4
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/
Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
14-20/1041
5
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) - Verteilung der ÖPNV-Pauschale 2015
14-20/1024
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Baustellenkontrollen
14-20/956
6.2
Bürgerhaushalt
14-20/1032
6.3
Aufhebung der Kursuntergrenze Franken - Euro durch die Schweizer
Nationalbank
14-20/1046
6.4
Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel
- Verfahrensstand Sperrbezirk Straßenprostitution -
14-20/926
6.5
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer
- Weihnachtsmarkt Gelsenkirchen, hier: Glühweinstand Preuteplatz -
14-20/985
6.6
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol
- Jugendeinrichtungen -
14-20/987
6.7
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol
- Sport-Paradies -
14-20/1016
B. Nichtöffentlicher Teil:
Drucksache Nr.
1
Beteiligung der GELSENWASSER AG an der NSG
Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH
14-20/1017
2
Beteiligung der GELSENWASSER AG über die Stadtwerke Wesel GmbH
(SWW) an der Windpark Lindtorf GmbH
14-20/1018
3
Weiterführung des Geschäftsführeranstellungsvertrages bei der
Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)
14-20/1036
4
Mitteilungen und Anfragen
4.1
Personalentscheidungen gem. § 15 (3) Buchst. a der Hauptsatzung der
Stadt Gelsenkirchen
14-20/989
4.2
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol
- Flohmarkt Schalke -
14-20/983
Gelsenkirchen, 6. Februar 2015
Frank B a r a n o ws k i
Referat 30 (Recht und Ordnung)
Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz NRW
Gegen nachstehend aufgeführte Person wurden folgende Bescheide erlassen:
Stoyan Angelov,
zuletzt bekannte Anschrift: Almastr. 102, 45886 Gelsenkirchen
Bescheide vom 28.01.2015
Vorgenannte Bescheide können beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, 45875 Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang
genommen werden.
Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
67
Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Gelsenkirchen, 29. Januar 2015
I. A. B o r n - H e u s e r
Referat 30 (Recht und Ordnung)
Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz NRW
Gegen nachstehend aufgeführte Person wurde folgender Bescheid erlassen:
Daghan, Mehmet,
zuletzt bekannte Anschrift: Wallstr. 32, 45899 Gelsenkirchen
Bescheid vom 12.01.2015
Aktenzeichen: 81/15 Vw
Vorgenannter Bescheid kann beim Referat 30 - Recht und Ordnung, Wildenbruchstr. 10, 45875 Gelsenkirchen, Zimmer 1.09, in Empfang
genommen werden.
Der Bescheid wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.
Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Gelsenkirchen, 04. Februar 2015
I. A. K o wa l l e k
Referat 33 (Bürgerservice)
Widerspruchsrechte gegen Melderegisterauskünfte an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang
mit Parlaments- und Kommunalwahlen oder unmittelbaren Bürgermeisterwahlen,
gegen Melderegisterauskünfte an Antragsteller und Parteien im Zusammenhang mit Volksbegehren, Volksentscheiden und
Bürgerentscheiden sowie gegen die Erteilung von elektronisch abrufbaren Melderegisterauskünften über das Internet
Gemäß § 35 Abs. 1 und 2 des Meldegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (MG NRW) darf die Meldebehörde Melderegisterauskünfte in
vorgenannten Fällen nur erteilen, wenn der Betroffene diesen Auskünften gemäß § 35 Abs. 6 MG NRW nicht widersprochen hat. Darüber
hinaus gilt § 35 Abs. 6 MG NRW hinsichtlich elektronisch abrufbarer Melderegisterauskünfte über das Internet (§ 34 Abs. 1 b MG NRW)
entsprechend.
Auf die Möglichkeiten des Widerspruchs wird hiermit hingewiesen.
Allen Betroffenen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, stehen diese Rechte zu. Eine Einwilligung oder Genehmigung des gesetzlichen
Vertreters ist hierfür nicht erforderlich. Die Widerspruchsrechte beziehen sich ausschließlich auf die Weitergabe von Meldedaten an die oben
genannten Stellen bzw. auf den Online-Abruf von Melderegisterauskünften, nicht jedoch allgemein auf die Erteilung von Auskünften aus dem
Melderegister.
Einwilligungsvorbehalt für Melderegisterauskünfte bei Alters- und Ehejubiläen und an Adressbuchverlage
Gemäß § 35 Abs. 3 und 4 MG NRW darf die Meldebehörde Melderegisterauskünfte in vorgenannten Fällen nur erteilen, wenn der Betroffene
hierzu vorher schriftlich eingewilligt hat.
Auf das Erfordernis der Einwilligung wird hiermit hingewiesen.
Für die Entgegennahme der Widersprüche bzw. der Einwilligung stehen die Bürgercenter des Referates Bürgerservice
im Rathaus Buer
an der Cranger Str. 262
in der Vorburg Schloss Horst
und im Hans-Sachs-Haus
zur Verfügung.
Die Einwilligung bzw. die Widersprüche können auch schriftlich an das Referat 33 - Bürgerservice der Stadt Gelsenkirchen, 45875 Gelsenkirchen, gerichtet werden. Ein entsprechendes Formular ist im Formularservice unter www.gelsenkirchen.de abrufbar.
Die Bürgercenter im Rathaus Buer und im Hans-Sachs-Haus sind zu folgenden Zeiten geöffnet:
montags und dienstags
mittwochs
donnerstags
freitags
68
8.00 - 16.00 Uhr
8.00 - 14.00 Uhr
8.00 - 18.00 Uhr
8.00 - 13.00 Uhr.
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
Die Bürgercenter Cranger Straße 262 und in der Vorburg Schloss Horst sind zu folgenden Zeiten geöffnet:
montags
mittwochs
freitags
8.00 - 16.00 Uhr
8.00 - 14.00 Uhr
8.00 - 13.00 Uhr.
Telefonische Auskünfte sind unter der Sammelrufnummer 169 - 2100 erhältlich.
Gelsenkirchen, 26. Januar 2015
I. V. Dr. S c hm i t t
Referat 51 (Erziehung und Bildung)
Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz NRW
An nachstehend aufgeführte Person wurde folgender Bescheid erlassen:
Samu, Tereza
zuletzt bekannte Anschrift: Rotthauser Str. 55, 45879 Gelsenkirchen
Bescheid vom 23.01.2015
Aktenzeichen: 51.1.UV.10.1319
Vorgenannter Bescheid kann beim Referat Erziehung und Bildung, Unterhaltsvorschusskasse, Wildenbruchplatz 7, Zimmer 509, während der
Öffnungszeiten in Empfang genommen werden. Verkehrsstunden sind montags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und mittwochs vom 13:30 Uhr bis
15:30 Uhr und nach Vereinbarung.
Der Bescheid wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.
Die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung löst Fristen aus, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Dokument gilt als
zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung bzw. seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Gelsenkirchen, 29. Januar 2015
I. A. W i s s m a n n
Bekanntmachungen anderer Behörden und
Körperschaften des öffentlichen Rechts
Sonstige
Bekanntmachungen
II
III
Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung (GeKita)
Tagesordnung
für die 3. Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung am 17. Februar 2015, 16.00 Uhr, Mehrzweckraum der
Kindertagesstätte Middelicher Straße 316, Gelsenkirchen
A. Öffentlicher Teil:
Drucksache Nr.
1
Anpassung der Betriebssatzung der Stadt Gelsenkirchen für den Betrieb
Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita
14-20/1042
2
Fachbezogener Bericht gemäß § 5 der Betriebssatzung der Stadt
Gelsenkirchen für den Betrieb Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung GeKita
14-20/1006
3
Mitteilungen und Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil:
1
Vereinbarung über den Betrieb einer Aufnahmegruppe zum Schutz für
Kinder und Jugendliche in Notsituationen
2
Mitteilungen und Anfragen
Drucksache Nr.
14-20/1027
Gelsenkirchen, 05. Februar 2015
I. V. Dr. B e c k
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
69
GELSENKANAL
Tagesordnung
für die 3. Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL am 17. Februar 2015, 16.00 Uhr, Kuppelsaal G 2.03, GELSENWASSER (grünes
Verwaltungsgebäude), Willy-Brandt-Allee 26, Gelsenkirchen
A. Öffentlicher Teil:
Drucksache Nr.
1
Bürgerschaftliche Initiativen
2
Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den
Jahresabschluss 2014 von GELSENKANAL
14-20/1011
3
Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen
mbH 2015
14-20/1008
4
Sachstandsbericht zum Umzug von GELSENKANAL/Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
Mitteilungen
5.2
Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil:
1
Bericht der Betriebsleitung
2
Mitteilungen und Anfragen
2.1
Mitteilungen
2.2
Anfragen
Drucksache Nr.
Gelsenkirchen, 05. Februar 2015
I. V. H a r t e r
GELSENDIENSTE
Tagesordnung
für die 3. Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE am 18. Februar 2015, 16.00 Uhr, Konferenzraum im Betriebsgebäude
GELSENDIENSTE, Wickingstraße 25a, Gelsenkirchen
A. Öffentlicher Teil:
70
Drucksache Nr.
1
Bürgerschaftliche Initiativen
2
Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1
Aktueller Sachstandsbericht Sturm Ela: Schadensbeseitigung,
Aufräumarbeiten, Wiederaufforstung
- Antrag von Frau Reichmann, AUF Gelsenkirchen -
14-20/1025
2.2
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Friedhofsflächen in
Gelsenkirchen
- Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
14-20/1026
2.3
Erstellung eines Friedhofsbedarfsplans
- Antrag der SPD-Ratsfraktion -
14-20/1028
2.4
Sauberkeit im Stadtbild
- Antrag der SPD-Ratsfraktion -
14-20/1029
3
Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2015
4
Sturm Ela
5
Renovierungs- und Umbauarbeiten an Gebäuden am Standort
Adenauerallee
6
Ausschreibungen
14-20/1019
6.1
Beschaffung von sechs Abfallsammelfahrzeugen in Niederflurtechnik
14-20/1001
6.2
Verwertung von Bioabfällen
14-20/997
6.3
Ausschreibung für die Lieferung von 6 Großkehrmaschinen
14-20/994
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
6.4
Ausschreibung für die Beschaffung von 5 LKW-Doppelkabine mit Kipper
(sog. Sprinter)
14-20/996
6.5
Ausschreibung für die Beschaffung von 2 Friedhofsbaggern
14-20/1003
6.6
Ausschreibung für die Beschaffung von 2 Multigeräteträgern
14-20/995
6.7
Ausschreibung von Dienstleistungen in der Stadtbildpflege
14-20/1005
7
Wertstoffsammlung (blaue Tonne und Wertstoffcontainer)
14-20/1012
8
Bestattungszahlen 2014
14-20/988
9
Kunstprojekt "Mutabor"
14-20/891
10
Erarbeitung eines Friedhofsentwicklungsplans
11
Sachstandsbericht zum Einsatz von Laubbläsern im privaten und
öffentlichen Bereich
12
Mitteilungen und Anfragen
12.1
14-20/934
Mitteilungen
12.1.1
Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann
- Auswirkung der Verrechnung von Überdeckungen auf die Kalkulation
der Gebühren für die Abfallentsorgung -
14-20/824
12.1.2
Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel
- Abschließbare Müllbehälter -
14-20/839
12.1.3
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Cirik
- Nutzung von Friedhofsflächen für muslimische Bestattungen -
14-20/868
12.2
Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil:
1
Bericht der Betriebsleitung
2
Mitteilungen und Anfragen
2.1
Mitteilungen
2.2
Anfragen
Drucksache Nr.
Gelsenkirchen, 06. Februar 2015
I. V. Dr. S c hm i t t
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
71
GELSENDIENSTE
Korrektur zur Bekanntmachung vom 06.02.2015
72
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015
73
Personalnachrichten
IV
25jähriges Dienstjubiläum:
3. März 2015: Regina Bloch, Beschäftigte (Referat Soziales),
5. März 2015: Jörg Wierzoch, Beschäftigter (Referat Hochbau und Liegenschaften),
Ruhestand:
31. Dezember 2014: Wolfgang Scheipers, Beschäftigter (Gelsenkirchener kommunale Datenzentrale Emscher Lippe),
1. März 2015: Roland Gehrke, Beschäftigter (Schulamt für die Stadt Gelsenkirchen)
Herausgegeben von der Stadt Gelsenkirchen - 67. Jahrgang.
Für die Herausgabe und Redaktion verantwortlich: Jörg Kemper,
Referat 2 - Rat und Verwaltung – Das Amtsblatt kann in Einzelfällen
kostenlos schriftlich beim Referat 2 - Rat und Verwaltung, HansSachs-Haus, 45875 Gelsenkirchen, angefordert werden. –
Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter:
www.gelsenkirchen.de/de/Rathaus/Mitteilungen/Amtsblatt/default.asp
Druck: gkd-el, Fax: 0209/169-8890, 45879 Gelsenkirchen.
74
Stadt Gelsenkirchen – Amtsblatt 2015 – Nr. 6/13. Februar 2015

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