Schmidt: Fahrplan für deutsche Ernährungs

Presseerklärung
Nummer 149 vom 30. Dezember 2016
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Schmidt: Fahrplan für deutsche Ernährungs- und Agrarpolitik
Vorstellung “Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume”
Anlässlich der Vorstellung des “Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume” erklärt der Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung Christian Schmidt:
„Die deutsche Landwirtschaft kann langfristig nur dann erfolgreich sein, wenn sie von
einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz getragen ist. Die Landwirtschaft ist unverzichtbar für unser Land: Sie versorgt uns mit guten Lebensmitteln, kümmert sich um
die Kulturpflege und schafft Arbeitsplätze auf dem Land. Das Grünbuch beschreibt die
Grundlage für die gesellschaftliche Akzeptanz der Landwirtschaft und der Nahrungsmittelproduktion in Deutschland, beispielsweise mit einer stärkeren Fokussierung auf
den regional verwurzelten aktiven Landwirt, mit mehr Tierwohl und mit besseren Voraussetzungen für eine ausgewogene und gesunde Ernährung.
Mit dem Grünbuch stellen wir einen Fahrplan für die zukünftige deutsche Ernährungsund Agrarpolitik auf. Es beschreibt wichtige Wegmarken und Schwerpunkte einer Politik für zukunftsfeste Agrarstrukturen und lebendige ländliche Räume. Das Grünbuch
unterstützt unser Ziel, die Landwirtschaft wieder fest in der Mitte der Gesellschaft zu
verankern. In diesem Sinne ist es auch eine Einladung zur gesellschaftlichen und politisch parlamentarischen Debatte.
Wenn wir diesem strategischen Weg des Grünbuches folgen, werden wir mit breiter
gesellschaftlicher Unterstützung gemeinsam die Herausforderungen der Welternährung, des Klimaschutzes, des Tierwohls, der Zukunftsperspektiven bewältigen. Mit diesem Fahrplan – meinem Grünbuch – schaffen wir eine gute Zukunft für die Bäuerinnen
und Bauern und führen Landwirtschaft zurück in die Mitte der Gesellschaft.“
Hintergrund:
Wichtige Wegmarken des “Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume”
Landwirtschaft
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Für die Zukunft der Landwirtschaft ist es wichtig, dass die bäuerlichen Familien
weiterhin Zugriff auf die Ressourcen haben. Der Zugriff außerlandwirtschaftlicher und ausländischer Investoren auf den Boden muss dafür erschwert werden.
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Wir wollen eine Agrarstruktur zugunsten des in den Regionen verwurzelten, aktiven Landwirts. Wir unterstützen zukünftig auch mit Hilfe der Direktzahlungen
verstärkt bäuerliche, viehhaltende Betriebe bei den gesellschaftlich geforderten
Veränderungsprozessen.
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Wir stehen für eine verlässliche Gemeinsame Agrarpolitik und bekennen uns
zur Zwei-Säulen-Struktur, die auch nach 2020 verlässliche Direktzahlungen ermöglicht. Ziel ist es, bei den Direktzahlungen zukünftig den in der Region verwurzelten aktiven Landwirt stärker in den Fokus zu nehmen.
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Den Nutztieren soll es zukünftig besser gehen. Wir unterstützen den Ansatz
„Tierschutz vor Leistung“ bei der Weiterentwicklung der Tierzucht. Wir entwickeln eine nationale Nutztierstrategie und etablieren ein staatliches Tierwohllabel.
Ernährung:
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Wir fördern einen gesund erhaltenden Ernährungs- und Lebensstil bei den
Menschen. Ziel ist es, die ernährungsbedingten Krankheiten bis 2030 deutlich
zu reduzieren.
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Wir denken die Ernährungsbildung völlig neu. Dafür wurde die Neuaufstellung
mit dem Bundeszentrum für Ernährung, dem Institut für Kinderernährung und
dem Nationalen Qualitätszentrum für Kita- und Schulessen geschaffen.
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Wir fördern gesundes, bezahlbares Essen in Kindertagesstätten und Schulen
durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer für diese Verpflegung.
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Die Grundlagen für eine ausgewogene Ernährung müssen bereits im Kindesalter gelegt werden. Wir brauchen deshalb ein Schulfach Ernährungsbildung.
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Mit unserer Reformulierungsstrategie reduzieren wir die Höchstgehalte von
Salz, Zucker, Fett in unseren Lebensmitteln
Ländliche Regionen
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Unsere ländlichen Räume sollen „Zukunftswerkstätten“ für die Entwicklung unserer Gesellschaft werden. Sie sind
attraktive und eigenständige Lebens-,
Wirtschafts-, Erholungs- und Naturräume.
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Im Fokus stehen besonders wirtschafts- und strukturschwache sowie vor demografischen Herausforderungen stehende ländliche Regionen. Dazu bedarf
es der Fortentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ um die Bereiche ländlicher Raum und Demografie. Die dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes muss in Angriff angenommen werden.
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Wir brauchen in der Zukunft ein Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume. Die Grundlagen dafür wurde jüngst mit dem Umbau des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft geschaffen.
Das Grünbuch in voller Länge und weitere Informationen finden Sie hier:
www.bmel.de/gruenbuch