Pressemitteilung - Ministerium des Innern und für Kommunales

Ministerium des Innern
und für Kommunales
Pressesprecher
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam
Pressemitteilung
Nr. 109/16 vom 20.12.2016
Anschlag in Berlin
Schröter spricht von „Akt der Unmenschlichkeit“
Brandenburg erhöht Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten
Potsdam – Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter hat den Angehörigen der Opfer des mutmaßlichen Anschlags auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin
sein tief empfundenes Mitgefühl ausgesprochen. Den Verletzten wünschte der
Minister am Dienstag, dass sie schnell wieder gesund werden. Schröter verurteilte
den mutmaßlichen Anschlag als „Akt der Unmenschlichkeit“. Der Minister fügte
hinzu: „Ich bin sehr betroffen. Solche feigen und heimtückischen Attacken richten
sich gegen die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie und das friedliche
Zusammenleben der Menschen in unserem Land.“
Mehr Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten
Deutschlandweit bestehe eine abstrakt hohe Gefahr für Terroranschläge, betonte
der Minister: „Die Betonung liegt hier nicht auf abstrakt, sondern auf hoch.“ Es
gelte „höchste Wachsamkeit“ für alle Sicherheitsbehörden. Nach dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin werde auch in Brandenburg die Sicherheitslage neu bewertet. Zwar lägen aktuell keine konkreten Erkenntnisse oder Hinweise auf geplante Anschläge vor. Dennoch werde die Polizei „besondere, lageangepasste
Maßnahmen“ ergreifen.
Unter anderem verstärkt die Polizei die Präsenz auf den Weihnachtsmärkten.
Schwerpunkte der Maßnahmen sind die Weihnachtsmärkte in Brandenburg/Havel,
Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam. In Abstimmung mit den Marktbetreibern
würden auch Maßnahmen zur Erhöhung der passiven Sicherheit geprüft (z.B.
Poller, Absperrungen usw.) „Eine Schließung der Märkte empfehle ich aber nicht.
Es gibt in Brandenburg keinen Hinweis auf eine konkrete Bedrohung und ich glaube, es wäre hier auch das falsche Signal“, betonte Schröter. Volles Verständnis
äußerte der Minister hingegen für die heutige Schließung der Weihnachtsmärkte
in Berlin. Es sei klar, dass „dort die Lage heute anders ist und niemand auf einen
Weihnachtsmarkt gehen möchte.“
Pressesprecher: Ingo Decker
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Trauerbeflaggung angeordnet
Als Zeichen der Anteilnahme und des Mitgefühls mit den Angehörigen der Opfer
sowie den zahlreichen Verletzten wurde auch in Brandenburg Trauerbeflaggung
für die Dienstgebäude des Landes angeordnet. Die Kommunen wurden gebeten,
sich diesem Vorgehen anzuschließen.
Teile der Brandenburger Polizei wurden zusätzlich in Bereitschaft versetzt, um
abgestimmte Sicherheitsmaßnahmen an Weihnachtsmärkten und anderen belebten öffentlichen Orten durchzuführen.
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