Tagesordnung - Ramstein

Stadt
Ramstein-Miesenbach
Bekanntmachung
Am Freitag, dem 16. Dezember 2016, um 19.00 Uhr,
findet im Sitzungssaal des Rathauses Ramstein-Miesenbach, eine Sitzung des
Stadtrates Ramstein-Miesenbach statt.
Tagesordnung
der öffentlichen Sitzung:
1. Festsetzung der Hebesätze / Beitragssätze der gemeindlichen Steuern sowie Festsetzung
des Feld- und Waldwegebeitrages für das Haushaltsjahr 2017
2. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tankstelle Spesbacher Straße RamsteinMiesenbach“, Stadtteil Ramstein
3.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a
BauGB
3.2 Entwurfsannahme
3.3 Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
4. Bebauungsplan „Lanzenbusch“ in der Stadt Ramstein-Miesenbach, Stadtteil Ramstein
4.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
4.2 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
5. Grunderfassung des vorkommenden Arteninventars und Erstellung eines ökologischen Optimierungskonzeptes Seewoog – Auftragsvergabe
6. Auftragsvergabe zur Erschließung des Baugebietes „Am kleinen Wäldchen“, Stadtteil Miesenbach – Los A Vorstufenausbau Verkehrsanlagen und Außengebietsentwässerung
7. Jahresabschluss für das Jahr 2015 – Haus des Bürgers
8. Jahresabschluss für das Jahr 2015 – AÖR
9. Zuschuss zum Westricher Fastnachtsumzug
10. Zuschuss an den Tennisclub Ramstein
11. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke
12. Informationen zu den Städtepartnerschaften
der nichtöffentlichen Sitzung:
13. Stellungnahme der Stadt Ramstein-Miesenbach gemäß § 37 Abs. 2 BauGB
14. Vergabe des Planungsauftrages – Neugestaltung des Busbahnhofes, Stadtteil Ramstein
15. Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe Wasserversorgung
16. Grundstücksangelegenheiten
Ramstein-Miesenbach, den 15.11.2016
gez. Ralf Hechler
(Stadtbürgermeister)

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