Rede zur Bürgerversammlung am 15.11.2016 Ort: Bürgersaal Guten Abend, liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur diesjährigen Bürgerversammlung. Wir freuen uns, dass Sie sich heute Abend Zeit genommen haben, um zu hören und zu sehen, was im vergangenen und laufenden Jahr in unserer Gemeinde gestaltet wurde, und was in nächster Zeit geplant ist. Zunächst ein kurzer Blick auf das Thema, das auch 2016 die kommunalpolitische Diskussion beherrscht, nämlich die Asyl- und Flüchtlingsfrage. Die Zahlen der neu ankommenden Menschen sind in diesem Jahr tatsächlich dramatisch zurückgegangen. Die uns gestellte Aufgabe, die Menschen, die bei uns Zuflucht gefunden haben, im eigentlichen Sinne des Wortes „aufzunehmen“, in unserer Mitte aufzunehmen, ist, meiner Meinung nach, gewaltig genug, ein weiterer Zustrom, wie wir ihn im letzten Jahr erlebt haben, hätte das Gemeinwesen insgesamt wohl auseinander brechen lassen. Wir müssen abwarten, wie sich die Situation in den nächsten Jahren entwickeln wird. Blauäugig wären die, die sich zurücklehnen und denken wir hätten es geschafft. Bisher waren die Bestrebungen zur Eindämmung der Fluchtursachen durch die internationale Staatengemeinschaft doch sehr zurückhaltend. Hat sie das Ankommen Hunderttausender Geflüchteter in Europa, in Deutschland wachgerüttelt? Selbst wenn die Anstrengungen, den Menschen in ihren Heimatländern eine Lebensperspektive zu erhalten oder zu schaffen, erheblich verstärkt werden, langfristig werden Millionen Menschen ihre Heimat verlassen, weil sie dort nicht mehr leben können. Auf diese Entwicklung muss sich unsere Gesellschaft, müssen wir uns alle vorbereiten. Wir sind bereits auf dem Weg und werden in 10 oder 20 Jahren eine andere Gesellschaft sein als heute. Wir müssen begreifen, dass dies nicht nur Anlass zu Ängsten ist, sondern auch eine Chance darstellen kann, wie jede Veränderung. Vor diesem Hintergrund spricht alle Welt von Integration. Dem Wortsinn nach ist Integration dem Lateinischen entlehnt und bedeutet „Erneuerung, Auffrischung“. Prima! Gerade das brauchen wir: frische Ideen und Tatkraft bei der Lösung unserer Herausforderungen. Seite 1 Mein nun folgender Bericht wird Ihnen wieder die extreme Vielfalt und die Breite gemeindlicher Aufgaben aufzeigen. Ich werde Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, über durchgeführte und geplante Maßnahmen informieren. Anschließend haben Sie Gelegenheit, Fragen zu stellen und Anregungen zu äußern. Osterbrunnen Ich möchte Sie ausdrücklich ermuntern: zeigen Sie weiterhin Bereitschaft, sich um die Angelegenheiten unserer Gemeinde zu kümmern. Denn gerade im Leben einer Gemeinde wird es uns bewusst, dass keiner für sich allein lebt. Deshalb freuen wir uns über die zahlreichen Beweise gelebten Bürgersinns und bürgerschaftlichen Engagements in unserer Gemeinde, denn das Ehrenamt knüpft ganz wichtige Knoten im Netzwerk des solidarischen Miteinanders. Es ist nun schon gute Tradition geworden, dass wir im Rahmen des Jahresempfangs Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde für ihren wichtigen und wertvollen Einsatz und ihr beispielhaftes Verhalten danken und die Öffentlichkeit auf herausragende Leistungen aufmerksam machen. Sie sehen ein Gemeinschaftsfoto aller im Mai geehrten Bürgerinnen und Bürger. Ehrenamtliches Engagement Beim diesjährigen Jahresempfang, der auch 40. Jahrestag des freiwilligen Zusammenschlusses der Gemeinden Schwaig und Behringersdorf war, wurde unserem Altbürgermeister, Herrn Fritz Körber, in dankbarer Würdigung der besonderen Verdienste um seine Heimatgemeinde Schwaig die Ehrenbürgerwürde verliehen. Ehrenbürger Fritz Körber Ich heiße Sie persönlich aber zugleich auch im Namen unseres Gemeinderates und der Verwaltung herzlich willkommen zur diesjährigen Bürgerversammlung. An meiner Seite halten sich die Leiter der Sachgebiete, die erfahrungsgemäß im Zentrum Ihrer Fragen stehen, bereit: Fabian Ebeling Norbert Laugner Thomas Mösel Hauptamtsleiter Leiter der Finanzverwaltung Bauamtsleiter Seite 2 Ich begrüße die Mitglieder des Gemeinderates, den 2. Bürgermeister Thomas Wittmann und die 3. Bürgermeisterin Brigitte Zepf. Ich freue mich über die Anwesenheit vieler Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren in Vereinen oder auf eigene Initiative, und ich begrüße die Repräsentanten der Kirchen, der sozialen Einrichtungen, der Schulen, des Handwerks und der Wirtschaft, die so zum Ausdruck bringen, dass sie am kommunalpolitischen Geschehen Anteil nehmen. Sie werden in ihrer wichtigen Aufgabe unterstützt von den örtlichen Parteien und Wählervereinigungen, deren Vertreter ich ebenfalls willkommen heiße. Ich freue mich, dass Vertreter der Presse gekommen sind, um in ihren Zeitungen über unsere Bürgerversammlung Bericht zu erstatten (Pegnitz Zeitung, Nürnberger Anzeiger, Mitteilungsblatt). Finanzen An den Beginn meines Berichtes stelle ich die Zahlen, die Auskunft über die finanzielle Situation unserer Kommune geben. Denn der Rahmen für die Realisierung von Vorhaben und Projekten wird von den Haushaltsdaten bestimmt. Die Leistungen, die von den Kommunen erwartet werden, sind vielfältig, und stets kommen weitere hinzu, häufig der aktuellen Situation geschuldet, ohne direkte Weisung der Staatsregierung, um keine Konnexität auszulösen. Denn Konnexitätsprinzip heißt vereinfacht ausgedrückt: wer bestellt, der zahlt. Auch die Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen entspricht nicht mehr der tatsächlichen Aufgabenerfüllung, und so stellt sich die Frage, ob unser Sozialwesen in Zukunft noch über das hergebrachte Umlagensystem finanziert werden kann. Schuldenstand Schwaig ist zum Ende des Jahres 2016 nahezu schuldenfrei. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 50 Cent; in Gemeinden mit vergleichbaren Einwohnerzahlen lag sie zuletzt bei 770 € pro Einwohner. Wie in den vergangenen Jahren werden in unserer Gemeinde auch die aktuellen Investitionen ohne Aufnahme von Krediten aus unseren eigenen Mitteln mit geringem Anteil an Zuschüssen finanziert. Kredite werden nicht aufgenommen. Seite 3 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Zur Bewältigung der vielfältigen laufenden Aufgaben in unserer Gemeinde sind im Verwaltungshaushalt 2016 rund 21 Mio. € und für die investiven Aufgaben im Vermögenshaushalt 6,8 Mio. € angesetzt. Umlagen, EK- und GewSt Einnahmen Die kommunalen Einnahmen resultieren hauptsächlich aus der Beteiligung an der Einkommensteuer, aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer, sowie aus staatlichen Zuschüssen, Beihilfen und aus dem sonstigen Gebührenaufkommen. Wenn allgemeine Steuermittel, wie die Gewerbesteuer und die Einkommensteuerbeteiligung jedoch nicht mehr ausreichend zur Verfügung stehen, müssen die Hebesätze und die Gebühren der defizitären Einrichtungen auf den Prüfstand, um den Erhalt unserer Infrastruktur zu sichern. Wer über die Gemeindegrenzen hinausblickt, wird bestätigen, dass wir mit den derzeit erhobenen Realsteuern, Gebühren und Beiträgen an der alleruntersten Grenze vergleichbarer Gemeinden liegen, auch nach der Anpassung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer im Jahr 2013 von 285 auf 300 von Hundert. Steuerkraft Die Anpassung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen wird anlässlich der Haushaltsberatungen geprüft. Bei den Gebühren für Betreuung und Essen in unserer Horteinrichtung war eine Erhöhung unerlässlich, wie auch bei den Friedhofsgebühren, die allerdings erst zum Januar 2017 in Kraft treten wird, wobei kostendeckende Beiträge aus sozialen Erwägungen nicht erhoben werden. Umlagen Mit der Kreisumlage wird der Finanzbedarf des Landkreises und des Bezirks anteilig mitfinanziert. Grundlage für die Berechnung ist die Steuerkraft unserer Gemeinde. In diesem Jahr beträgt die Kreisumlage rund 5,6 Mio. €. Seite 4 Gebühren Abwasser Die Gemeinde unterhält ein eigenes Kanalnetz, aber keine eigenen Kläranlagen. Dies bedeutet, dass wir unsere Abwässer in das Kanalnetz und in die Klärwerke der Stadt Nürnberg einleiten. Die Gemeinde hat hierfür an die Stadt Nürnberg im Jahr rund 700.000 € zu leisten. Die Baumaßnahmen zur Kanalisation werden ohne Sonderbelastung der Bürger, also ohne Ergänzungsabgabe finanziert. Eine Leistung, die von vielen unserer Bürger „als selbstverständlich“ angesehen wird. Ein Blick auf andere Gemeinden wird Ihnen zeigen, dass dies keineswegs eine „Selbstverständlichkeit“ ist. Optische Inspektion Der Inspektionsfilm zeigt einen privaten Regenwasserkanal mit erheblichem Schadensbild: ein Sonderfall. Bei unseren gemeindlichen Kanälen verhindern laufende Instandsetzungen solche Schäden. Was unser Kanalnetz betrifft, so lag im laufenden Jahr der Schwerpunkt auf der optischen Inspektion. Kanäle und Schächte wurden geprüft, die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 45.000 €. Neu gebaut wurde der Regenwasserkanal für das Neubaugebiet an der Max-Reger-Straße, bzw. Mittelbügweg mit einem Kostenaufwand von rund 130.000 €. Neubau Regenwasserkanal Zum Januar 2008 wurden getrennte Abwassergebühren für Schmutz- und Regenwasser eingeführt. Damit erfüllt die Gemeinde Schwaig die gesetzlichen Vorgaben, verbessert damit die Gebührengerechtigkeit und schafft finanzielle Anreize zur Reduzierung der Flächenversiegelung. Seite 5 Die Verbrauchsdaten werden mittels Selbstauskunft vom Verbraucher direkt an die Gemeinde gemeldet. In den nächsten Tagen erhalten Sie die Fragebögen zur Selbstauskunft über den Stand der NERGIE Frischwasserzähler und über den Stand der Gartenwasserzähler zur Erfassung des Frischwasserverbrauchs für die Berechnung der Entwässerungsgebühren. Wir bitten Sie, die Fragebögen zum Zählerstand nach Erhalt zeitnah auszufüllen und unterschrieben an die Gemeindeverwaltung zurückzugeben. Meldungen sind auch online über unsere Internetseite möglich. Letzter Termin ist dann der 15.12.2016. Bei verspäteter Meldung wird eine Verbrauchsschätzung durchgeführt. Die verspätet eingegangenen Daten können dann erst wieder im nächsten Rechnungslauf berücksichtigt werden. Die Abwasserbeseitigung ist von der Gemeinde kostendeckend durchzuführen. Somit muss die Gebührenkalkulation laufend überprüft werden, um das Gebührenaufkommen den entstandenen Kosten gegebenenfalls anzupassen. Die rechtskonforme Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wurde durch eine Neukalkulation der Gebühren überprüft. Die Berechnung ergab, dass die seit Januar 2013 erhobenen Entwässerungsgebühren unverändert beibehalten werden können. Die Schmutzwassergebühr beträgt somit weiterhin 1,95 € pro Kubikmeter. Die Niederschlagswassergebühr liegt seit 2011 bei 55 Cent je Quadratmeter abflusswirksamer Fläche. (Zum Vergleich: Nürnberg 2,02 € Rö: 0,65 € 1,52 0,30 Rü: 1,40 0,35) Die verschärften Anforderungen an die Sicherheit des Abwassernetzes mit wiederkehrenden, strengen Dichtheitsprüfungen werden in den kommenden Jahren hohe Kosten im Bereich von rund 4 Millionen € und somit Gebührenerhöhungen auslösen. Seite 6 Ausgaben Verwaltungshaushalt Personalaufstellung Der Verwaltungshaushalt enthält die wiederkehrenden Finanzvorgänge, also auf der Ausgabenseite Verwaltungs- und Betriebsaufwand, die Zuführung an den Vermögenshaushalt, die Umlagen und die Personalkosten. Insgesamt sind bei der Gemeinde Schwaig derzeit 108 Arbeitnehmer beschäftigt, davon 5 Beamte und 98 tariflich Beschäftigte, 4 sind geringfügig und 1 Beschäftigter befindet sich in Altersteilzeit. Im Haushalt sind Personalkosten in Höhe von 4,3 Mio. € veranschlagt. Innerhalb von 2 Jahren stiegen die Personalkosten um rund 11,5 % aufgrund der bei den Tarifverhandlungen erzielten Einkommensverbesserungen, insbesondere jedoch aufgrund der Erweiterung des Angebotes der Kinderbetreuungseinrichtungen mit dem erforderlichen, qualifizierten Personal. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt ist heuer mit rund 6,8 Mio. € angesetzt. Wir investieren damit vorwiegend in Bildung und Gesundheit: für Erhalt und Ausbau unserer Kinderbetreuungseinrichtungen, für unsere Schulen, für Gesundheitsfürsorge durch Breitensport, für Straßenunterhalt und Kanalsanierung, für Brandschutz und technische Hilfeleistung durch unsere Feuerwehren. Kreditaufnahmen sind, wie auch schon in den Vorjahren, nicht vorgesehen. Durchgeführte Maßnahmen Baumaßnahmen Haus für Kinder & Jugendliche mit Bürgersaal Kindertageseinrichtungen Die Gemeinde stellt gemeinsam mit den kirchlichen und sonstigen Trägern in insgesamt 11 Kindertageseinrichtungen ein gut ausgebautes Betreuungsangebot bereit. Seite 7 Mit Tagespflege, Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhort und Mittagsbetreuung steht ein umfangreiches Angebot zur Verfügung, das Kindern im Alter von unter einem Jahr bis 12 Jahren eine Betreuung bietet, die den heutigen Anforderungen moderner familienergänzender und – unterstützender Einrichtungen gerecht wird. Kinderkrippe FMZ Gruppenraum (1) Damit dies auch in Zukunft so bleibt und die weiter steigende Nachfrage nach Betreuungsplätzen, die insbesondere durch den Zuzug junger Familien entsteht, abgedeckt werden kann, baut die Gemeinde ihr Betreuungsangebot weiter aus. Der Kindergarten am Hasnbuckl ist um eine dritte Gruppe erweitert worden. Bis zur Fertigstellung des Neubaus einer viergruppigen Krippe auf dem Grundstück an der Reichswaldstraße werden den Eltern Zwischenlösungen angeboten, damit schon heute für die jüngsten Schwaiger genügend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. So wurde im ehemaligen Hort in der Nordschule ein Provisorium für zwei Krippengruppen eingerichtet. Nach Fertigstellung der Zwischenlösung im Einkaufszentrum, konnten die Kinder umziehen, und eine neue Gruppe konnte ihren Betrieb aufnehmen. Zurzeit werden dort 46 Kinder betreut. Kinderkrippe FMZ Gruppenraum (2) Der Zwischenlösung im Einkaufszentrum Schwaig merkt man überhaupt nicht an, dass sie eine Übergangslösung ist. Es sind helle freundliche Räume entstanden: ein großer Foyer- und Essbereich mit offener Küche, Personal- und Leitungszimmer, zu jedem Gruppenraum ein Ruheraum und Sanitärräume. Den Umbau des für Einzelhandel bestimmten Gebäudes hat der Eigentümer finanziert. Gemeinde und Träger bezahlen die Miete. Die Ausstattung und die Einrichtung des Spielbereiches vor dem Gebäude und im Wäldchen haben rund 80.000 € gekostet. Die Möbel werden dann mit den Kindern in den Neubau umziehen. Kinderkrippe FMZ Außenanlagen Die Gemeinde Schwaig setzt, wie man so sagt, alle Hebel in Bewegung, um den Eltern den Wiedereinstieg ins Berufsleben zu ermöglichen. Lageplan Kinderkrippe Hasnbuckl Der Neubau der Kinderkrippe am „Hasnbuckl“ ist schon weit fortgeschritten. Wir liegen gut im Zeit- wie im Kostenrahmen. Seite 8 Grundsteinlegung Kinderkrippe Hasnbuckl Nach der Grundsteinlegung im Mai konnten wir im Juni Richtfest feiern. Das Gebäude bietet Raum für vier Gruppen. Auch das Obergeschoss ist über eine Brücke, welche die Verbindung zum Kindergarten bildet, barrierefrei zugänglich. Nach der Kostenberechnung sind 3,1 Mio. € veranschlagt mit Inneneinrichtung, Außenanlagen und allen Nebenkosten. Grundsteinlegung Kinderkrippe Hasnbuckl Nach den bereits vorliegenden Anmeldungen gehen wir von einer vollen Belegung der Einrichtung aus. Sie soll im September nächsten Jahres in Betrieb gehen. Grundsteinlegung Kinderkrippe Hasnbuckl In absehbarer Zeit steht die Generalsanierung des Kindergartens „Unterm Regenbogen“ an. Die Gemeinde wird auch hier einen erheblichen Beitrag leisten. Wir freuen uns, dass die evangelische Kirchengemeinde auf unsere Anfrage positiv reagiert hat und den derzeit zweigruppigen Kindergarten im Rahmen der Sanierung um eine Gruppe erweitern wird. Somit wird das Betreuungsangebot für die dreijährigen bis schulpflichtigen Kinder nochmals um eine Gruppe erweitert, und der Nachfrage, die durch die im Gemeindegebiet entstehenden Neubauten erwartet wird, Rechnung getragen. Grundsteinlegung Kinderkrippe Hasnbuckl Die Gemeinde stellt die nach dem Umzug der Krippenkinder im Einkaufszentrum frei werdenden Räume dem Kindergarten während der Sanierungsphase zur Verfügung. Ein weiteres Beispiel für die gute Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und den kirchlichen Trägern der Kinderbetreuung. In allen genannten Betreuungseinrichtungen werden zurzeit insgesamt 497 Kinder gefördert und betreut. Für die unter Dreijährigen stehen 132 Plätze zur Verfügung. Dies entspricht einem Versorgungsgrad von rund 55%. Für Kinder von drei Jahren bis zum Schulalter stehen insgesamt 256 Plätze und in der Horteinrichtung an beiden Grundschulen 146 Betreuungsplätze für Schulkinder bereit. Grundsteinlegung Kinderkrippe Hasnbuckl Seite 9 Mit diesem umfassenden Angebot und dem Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder leistet die Gemeinde einen wesentlichen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und das kostet natürlich Geld! So bezuschusst die Gemeinde jeden Hortplatz monatlich mit rund 200 € neben der staatlichen Förderung. Der durchschnittliche Elternbeitrag liegt bei 120 €. Grundschulen Seit dem Schuljahr 2014/15 werden beide Grundschulen gemeinsam verwaltet; seit Beginn dieses Schuljahres unter der Leitung von Rektorin Petra Götz. Grundschule Behringersdorf Schule Behringersdorf In früheren Jahren ließen die sinkenden Schülerzahlen die Sorge um den Bestand der Schule wachsen. Davon kann derzeit nicht mehr die Rede sein. Wachsende Schülerzahlen und der immer stärker werdende Bedarf an Betreuung über die Unterrichtszeit hinaus, stellen die Gemeinde als Sachaufwandsträgerin auch an der Behringersdorfer Schule vor große Aufgaben. Mittels geschickter Umbaumaßnahmen ist es uns gelungen, zwei Hortgruppen für rund 40 Schülerinnen und Schüler und eine Mittagsbetreuung für mehr als 30 Kinder unterzubringen. Außerdem wurden ein Lehrerzimmer und ein Besprechungsraum gestaltet. Aufgrund der beengten Raumsituation ist sowohl eine Erweiterung der Einzügigkeit als auch eine Erweiterung der Betreuungseinrichtungen ausgeschlossen. Bereits in diesem Schuljahr wurde die zulässige Schülerzahl in der ersten Klasse überschritten und so mussten 5 Schülerinnen und Schüler der Südschule zugewiesen werden. Die Gemeinde ist für den Transport zuständig. Mangels anderer Beförderungsmittel muss sie Taxifahrten organisieren und finanzieren. Die Kosten belaufen sich auf Da die „Kreidezeit“ auch an unseren Grundschulen zu Ende geht, wurde an beiden Schulen ein modernes Datennetz eingerichtet; die zu leistende Investition beläuft sich auf 120.000 €. Hinzu kommen weitere 30.000 € Ausstattungskosten für modernes Mobiliar. Seite 10 Grundschule Schwaig An der Schwaiger Grundschule wurden nach dem ersten Bauabschnitt mit der Sanierung der Sanitäranlagen für Lehrkräfte und Schüler und der Einrichtung eines behindertengerechten WCs heuer in den Sommerferien die Toiletten für die Mädchen saniert. Natürlich hat auch an der Südschule die neue Technik Einzug gehalten und neues Mobiliar wurde angeschafft. Insgesamt wurden 300.000 € investiert. Im Hinblick auf den zu erwartenden Zuzug junger Familien mit Kindern in das Wohnquartier auf dem ehemaligen Brochiergelände und die mögliche Unterbringung weiterer Flüchtlingskinder wird die Schule wohl wieder Bedarf an Klassenzimmern haben. Wir sind dabei, die Planung für eine Erweiterung der Horteinrichtung zu starten, um dann die vom Hort genutzten Räume wieder dem Schulunterricht zuführen zu können. Hortsituation Bereits im laufenden Schuljahr konnten wir nicht allen Kindern den von den Eltern gewünschten Betreuungsplatz im Hort zur Verfügung stellen. Mit der Erweiterung der Mittagsbetreuung auf 15 Uhr wurden allerdings die erforderlichen Zeiten abgedeckt. Es ist für die Verwaltung mit erheblichem Organisations- und Personalaufwand verbunden, die von den Eltern geforderten Betreuungszeiten abzudecken. Erstaunt stellen wir dann fest, dass manche der als existentiell postulierten Plätze dann gar nicht im verlangten Ausmaß genutzt werden. Die Betreuung der Schülerinnen und Schüler nach dem Unterricht ist keine Pflichtaufgabe der Gemeinde, und somit haben Eltern keinen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Nichtsdestotrotz sehen wir es als unsere Aufgabe, den Eltern, die Berufstätigkeit und Familie nur mit einem Betreuungsplatz in Einklang bringen können, entsprechend zur Seite zu stehen. Allerdings muss für weiteren Bedarf der entsprechende Platz und das erforderliche Personal gefunden werden. Den Platz zu finden, ist bei unseren räumlichen Gegebenheiten schon schwer genug, aber das entsprechend qualifizierte Personal zu finden, ist zurzeit schlichtweg nicht möglich. Seit mehr als einem Jahr können freie Stellen in unserer Horteinrichtung nicht mit eigenem Personal besetzt werden. Alle Kommunen sehen sich der gleichen Herausforderung gegenüber: Betreuungsplätze, insbesondere Krippen- und Hortplätze gleichsam aus dem Boden stampfen. Seite 11 In den vergangenen zehn Jahren haben wir zusätzlich zu den bereits bestehenden Angeboten 85 Krippen-, 25 Kindergarten-, 75 Hort – und 20 Mittagsbetreuungsplätze neu geschaffen und gefördert. Damit sich die finanziellen Belastungen für die Familien in Grenzen halten, setzt die Gemeinde für die Kinder- und Jugendarbeit Jahr für Jahr erhebliche Summen ein. Neben den Investitionen für den Erhalt und den Neubau von Einrichtungen, wie den „Blickwinkel“ oder die geplante viergruppige Krippe „Am Hasnbuckl“, investiert die Gemeinde für das umfangreiche Betreuungsangebot, für das Ferienprogramm und die Offene Jugendarbeit jährlich rund 2 Mio. €. Geschwister Scholl Mittelschule Geschwister-Scholl-Mittelschule Im Zweckverband der Geschwister-Scholl-Mittelschule in Röthenbach werden Schülerinnen und Schüler aus Röthenbach, Leinburg, Rückersdorf und Schwaig beschult. Neben der Sanierung des in die Jahre gekommenen Bestandsgebäudes machen moderne Unterrichtsmethoden und –angebote einen Erweiterungsbau notwendig. Die Klassen aus dem Bestandsgebäude sind bereits in den Ersatzbau umgezogen. Diese Container können anschließend für die Sanierung des Gymnasiums genutzt werden. Der Neubau wurde bereits zu Beginn dieses Schuljahres bezogen. Weitere Bauabschnitte sind der Verwaltungstrakt und die Fachräume. Wegen akuter Einsturzgefahr ist die Schulschwimmhalle gesperrt. Im Rahmen der Generalsanierung wäre auch das Schwimmbad in allen Bauteilen sowie im Installationsbereich zu erneuern gewesen. Die Kosten lägen bei über 90% der für einen Rück- und anschließenden Neubau anfallenden Kosten. Der Gemeinderat hat den Bedarf an einem Schulschwimmbad im Schulzentrum Röthenbach für die aktuell 118 Sportklassen anerkannt als gemeinsame Aufgabe des Schulverbands, des Landkreises und der Stadt Röthenbach. Die Kosten werden anteilig umgelegt; auf die Gemeinde Schwaig entfallen rund 20% der Kosten. Für die Sanierungs- und Neubaumaßnahmen am Schulgebäude sind in diesem Haushaltsjahr rund 300.000 € eingesetzt. Seite 12 Fahrzeuge FFW Schwaig (1) Feuerwehr Schwaig und Behringersdorf Aufgrund der technischen Neuerungen im Fahrzeugbau und bei Gefahrgütern, sind die Gemeinden gefordert als Träger des örtlichen Brandschutzes und zu technischen Hilfeleistungen die entsprechende Ausrüstung vorzuhalten. Fahrzeuge FFW Schwaig (2) Ein tödlicher Unfall bei einem Feuerwehreinsatz auf einer Autobahn im Nürnberger Land war Anlass das Sicherungssystem für unsere Feuerwehrleute zu überdenken. Für verschiedene Feuerwehrstandorte mit Autobahneinsätzen, so auch für die Feuerwehr Schwaig, waren Verkehrssicherungsanhänger mit entsprechenden Zugfahrzeugen zu beschaffen. Umkleidebereich FFW Schwaig Durch die Abmessungen der modernen Fahrzeuge waren die räumlichen Verhältnisse in der Halle in Schwaig seit geraumer Zeit sehr beengt. Der im November 2015 fertig gestellte und in Betrieb genommene Erweiterungsbau schafft Platz für die neuen Fahrzeuge und Umkleidebereiche für die Feuerwehrmänner und –frauen. Die Kosten mit Anbindung an das Bestandsgebäude und Außenanlagen, sowie Ausstattung für Werkstatt, Umkleiden und Halle belaufen sich auf rund 700.000 €. Fahrzeughalle FFW Schwaig Das Gebäude wurde offiziell im Juli dieses Jahres eingeweiht. Am gleichen Tag lud die Feuerwehr zu ihrem beliebten und stets gut besuchten Floriansfest und unser Bauhof öffnete für interessierte Besucher seine Tore. Neben den noch abzuwickelnden Restkosten für den Erweiterungsbau in Schwaig sind weitere 55.000 € für verschiedene Maßnahmen und Anschaffungen unserer beider Wehren im Haushalt vorgesehen. Auch die räumliche Situation im Gerätehaus Behringersdorf ist nicht zufriedenstellend. Ein mit feuerwehrspezifischen Vorgaben vertrauter Architekt ist beauftragt, ein den aktuellen Anforderungen angepasstes Nutzungskonzept für das bestehende Gebäude zu erstellen. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Seite 13 FFW Behringersdorf Gerne nutze ich hier die Gelegenheit, mich bei unseren Feuerwehrleuten zu bedanken. Ihre Hilfs- und Einsatzbereitschaft ist in unserer Freizeitgesellschaft keine Selbstverständlichkeit. Sie stellen sich in den Dienst des Nächsten und übernehmen Mitverantwortung in unserer Gesellschaft. Viele tun dies über Jahrzehnte. Sie sind für uns alle Tag und Nacht einsatzbereit und investieren viel Zeit bei den Einsätzen, aber darüber hinaus für Schulungen, Übungen und Wartung der Geräte. Sie bereichern unser Gemeindeleben mit Festen und Veranstaltungen. Herzlichen Dank auch an die Angehörigen, die immer wieder zurückstehen und auf gemeinsame Zeit verzichten. Wohnhaus Karlsbader Straße 1 Renovierung von Gemeindewohnungen Nach Durchführung zahlreicher, umfangreicher Maßnahmen wurden alle 120 gemeindlichen Mietanwesen weitgehend renoviert. Wohnhaus In der Waldlust 8 & 10 Dabei steht neben der Modernisierung des Wohnraums vor allem die energetische Sanierung im Vordergrund. Wir sind mit gutem Beispiel dabei und haben einen wichtigen Beitrag zur Energiewende geleistet. Denn in der Sanierung der Wohngebäude steckt viel Einsparpotential, da bis 2030 auf diesem Weg insgesamt 26 % Energie eingespart werden könnten. Wohnhaus Am Steigacker Aus sozialen Erwägungen heraus schöpfen wir die Refinanzierungsmöglichkeiten über die Mieten nicht aus. Hinweise für Einsparmöglichkeiten und Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz gibt uns der Energienutzungsplan, der vom Institut für Energietechnik in Zusammenarbeit mit interessierten Bürgern erstellt wurde. So wird auch in den kommenden Jahren in Sanierungs- und Energieeinsparmaßnahmen zu investieren sein. Schrittweise kann somit moderner, energetisch sanierter Wohnraum zu moderaten Preisen vermietet werden, wobei Energieeinsparmaßnahmen unseren Mietern zugutekommen. Seite 14 Straßenausbau – Straßenunterhalt Straßenbau Für die Sanierung unseres Straßennetzes hat die Gemeinde in diesem Jahr bereits ca. 250.000 € investiert. In diesem Zusammenhang möchte ich wiederum, wie bereits bei der Kanalisation, darauf hinweisen, dass die Gemeinde derartige Baumaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Haushalts durchführt, und nicht, wie bei anderen Gemeinden und Städten üblich, über Ergänzungs- und Ausbaubeiträge finanziert, die die jeweils betroffenen Grundstückseigentümer zu tragen hätten. Das Wunschdenken der Anwohner sollte sich hieran orientieren. Plan barrierefreier Plärrer Barrierefreier Plärrer Bayern soll nach dem Willen der Staatsregierung 2023 barrierefrei sein. Dieses Ziel ist wohl nicht realistisch, allerdings sollte doch wenigstens dort, wo Baumaßnahmen geplant sind, Barrierefreiheit umgesetzt werden. Die Planung zur barrierefreien Neugestaltung des Plärrers wurde in enger Zusammenarbeit mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderung und dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund durchgeführt. Normen für Rollstuhlfahrer und Sehbehinderte sind in manchen Bereichen schwer zu vereinbaren. Ist für den Gehbehinderten der höhengleiche Ausbau ohne Schwellen wichtig, braucht der Sehbehinderte taktile und kontrastreiche Materialien. Der barrierefreie Zugang zum Platz erforderte eine Versetzung der Ampelanlage, dies erfolgte in Abstimmung und im Wesentlichen auf Kosten des staatlichen Bauamtes. Somit verläuft das taktile Leitsystem nicht nur im Platzbereich, sondern umfasst nun alle Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich. Barrierefreier Plärrer Nach langwierigen Vorbereitungen konnten wir im Juli mit der Baumaßnahme beginnen, die Anfang Dezember beendet sein wird. Die Anlage des Platzes soll erhalten werden, jedoch wird das Kleinpflaster durch Verbundplatten ersetzt, die Lampen, Bänke, Abfallkörbe und Poller werden erneuert, und bei vier Bäumen sind Ersatzpflanzungen erforderlich. Viel Zeit erfordert auch die Erneuerung des Unterbaus sowie die Errichtung eines Leerrohrnetzes für Breit- Seite 15 bandversorgung. Auf dem Plan sehen Sie, wie das Leitsystem für Sehbehinderte integriert wird. Barrierefreier Plärrer Die Kosten für die Neugestaltung unseres zentralen Platzes in Schwaig belaufen sich auf rund 570.000 €, wobei ca. 150.000 € für den Umbau und Austausch der Lichtzeichenanlage vom Freistaat Bayern getragen werden. Plan Spielplatz Max-Reger-Straße Errichtung eines Spielplatzes in der Max-Reger-Straße Im Oktober letzten Jahres wurde die Errichtung eines Spielplatzes östlich der Buswendeschleife in der Max-Reger-Straße beschlossen. Die beauftragte Freiraumplanerin führte eine Bestandsaufnahme des vorhandenen Spielangebots durch und wertete die in der Kinderbürgerversammlung am 20.04.2016 geäußerten Wünsche und Anregungen aus. Aus den Ergebnissen fertigte sie ein Konzept, das sie öffentlich den zuständigen Ausschüssen vorstellte. Zielgruppe sollen Kinder und Jugendliche von ca. sechs bis 14 Jahren sein. Der Entwurf umfasst eine zentrale umfangreiche Kletteranlage mit diversen Bewegungsangeboten: Kletternetz, Slackline, Baumhaus mit Leiter und Hangelseile. Angrenzend findet sich ein großer Hügel, der sich über verschiedene Ebenen bis zu 3 m Höhe mit verschieden starken Böschungsneigungen erstreckt. Sträucher dienen als Versteckdschungel. Zudem erhält der Hügel zwei Rutschen mit verschiedenen Höhen. Eine davon wird auch für Rollstuhlfahrer nutzbar sein. Eine asphaltierte Fläche mit Streetballkorb bietet Platz für Skate- wie für Fahrradanfänger zum Üben. Für ein attraktives Schaukelerlebnis in der Gruppe sorgt eine MehrfachSchaukelanlage am Rand des Spielplatzes. Angrenzend an den Kletterbereich werden ein Sandspielangebot und ein Picknickplatz geschaffen. Die Abgrenzung in Richtung Staatsstraße und zur Max-Reger-Straße hin wird noch geklärt. Die angrenzende bewachsene Fläche soll belassen werden und kann für Phantasiespiel genutzt werden, ohne als offizieller Spielplatz aus-gewiesen zu werden. Die Spielfläche umfasst 1135 m². Die Baukosten werden auf rund 135.000 € geschätzt. Seite 16 Auch die bestehenden Spielplätze wurden von der Planerin in Augenschein genommen. Sie sollen Schritt für Schritt zeitgemäß gestaltet werden. Im Übrigen werden die Spielgeräte laufend auf ihre Sicherheit überprüft und gegebenenfalls repariert und ausgetauscht. Bei diesen Kontrollen wurde festgestellt, dass die Geräte des Spielplatzes am Bahndamm am Ende ihrer Lebensdauer angekommen sind. Aus diesem Grund wird das Angebot dort komplett erneuert. Anschließend kommt der Spielplatz an der Heidestraße für eine Neugestaltung in Betracht. Sonnensegel Pegnitzaue Hallen- und Freibad „Pegnitzaue“ Badegäste Unser Bad liefert einen hohen Beitrag zur Lebensqualität und Gesundheitsfürsorge in unserer Gemeinde. Es bietet unseren Schulkindern sowie den Kindern aus den Nachbargemeinden die Möglichkeit Schwimmen zu lernen, eine lebenswichtige Kompetenz, die in manchen Regionen aufgrund geschlossener Bäder nicht mehr ausreichend erlernt werden kann. Allerdings belastet unser Bad auch unseren Haushalt erheblich, denn trotz der hohen Besucherzahlen (ca. 90 000 pro Jahr) können nicht einmal die Personalkosten erwirtschaftet werden. Schwimmbecken Pegnitzaue In den kommenden Jahren stehen die Erneuerung der Deckenverkleidung in der Schwimmhalle und die Sanierung des Kabinenbereiches an. Im Außenbereich wird der ehemalige Saunagarten zurückgebaut und die Überdachung des Terrassenbereiches erneuert werden. Hans-Simon-Halle: Außenansichten Förderung von Breitensport Neben dem Erhalt von Fitness und Gesundheit ihrer Mitglieder leisten unsere Sportvereine einen wesentlichen sozialen Beitrag zur Lebensqualität vor Ort. Besonderer Dank gebührt der umfangreichen Jugendarbeit, die ausschließlich von Ehrenamtlichen geschultert wird. Rund 650 Kinder und Jugendliche werden sportlich betreut und gefördert und lernen außerdem die Seite 17 Spielregeln für das Leben in einer Gemeinschaft. Die Gemeinde Schwaig unterstützt die beiden Sportvereine bei baulichen Maßnahmen und insbesondere mit Zuschüssen zur Jugendarbeit. Kegelbahn TSV Behringersdorf Das Behringersdorfer Sportheim mit den Außenanlagen hat in den letzten Jahren durch die Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen unheimlich gewonnen. Ich darf den Verein zu seinem rührigen Führungsteam und seinen mitarbeitenden Mitgliedern beglückwünschen. Radlader Bauhof Für unseren Bauhof waren Ersatzbeschaffungen von drei Fahrzeugen erforderlich: ein Radlader, ein Sprinter und ein Kleinlastkraftwagen mit Kran. Die Kosten belaufen sich auf rund 240.000 €. Friedhöfe Waldfriedhof Schwaig Baumbestattung Stele Die Baumbestattungsanlage im Waldfriedhof Schwaig, welche 2008 eröffnet wurde, wird von der Bevölkerung äußerst gut angenommen. Weiterer Bedarf ist deshalb absehbar. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, nordöstlich der bestehenden Anlage eine weitere zu errichten. Wie bereits bei der ersten Anlage soll in identischer Ausführung ein Gedenkplatz mit Stele errichtet werden. Nachdem im Bereich der Bäume, unter welchen die Urnen bestattet werden, keine Blumen, Kränze und Gestecke abgelagert werden dürfen, ist dies im Bereich der Stele in kleinem Umfang möglich. An der Stele selbst sind Steintafeln angebracht auf welchen der Name des Verstorbenen, Geburts- und Sterbedatum sowie die Baumnummer unter welchem die Beisetzung stattgefunden hat, eingraviert sind. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf rund 25.000 € geschätzt. Baumaßnahme Aussegnungshalle Diverse Schäden an den Haupt- und Nebenräumen der Aussegnungshalle am Schwaiger Friedhof machten eine Generalsanierung der über 50 Jahre alten Anlage notwendig. Seite 18 Wegen eindringender Feuchtigkeit wurde das Dach neu gedeckt. Außerdem wurden die Sanitäranlagen komplett saniert und eine behindertengerechte Toilette eingebaut. Die Kosten belaufen sich auf rund 300.000 €. Friedhof und Trachtlerheim Behringersdorf Friedhof Behringersdorf Aufgrund der beengten örtlichen Gegebenheiten ist die Gestaltung einer Baumbestattungsanlage in Behringersdorf in absehbarer Zeit nicht möglich. Um langfristig Raum für alternative Urnenbestattungen zu schaffen, sollen bereits durch Grabaufgaben entstandene Freiflächen, nicht neu belegt werden. Zur gestalterischen Aufwertung wurden Bäume und Sträucher neu gepflanzt. Für das kommende Jahr sind Renovierungsmaßnahmen am Aussegnungsgebäude sowie die Installation neuer Toiletten geplant. Die Fassade und das Dach des angrenzenden Trachtlerheims mit ehemaligem Schlauchturm sowie die anschließende Friedhofsmauer werden im gleichen Zuge saniert. Die Kosten werden auf 250.000 € geschätzt. Kulturarbeit Kunst und Kultur werden in der Gemeinde Schwaig großgeschrieben. Das ganze Jahr über bietet die Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule ihren Bürgerinnen, Bürgern und Gästen eine reichhaltige Palette kultureller Veranstaltungen. Auch das Feiern gehört dazu. Mit dem traditionellen Jazzfrühschoppen wurde am 1. Mai wieder die Freiluftsaison im Bad eröffnet. Kirchweih Behringersdorf Sie sehen Impressionen von den beiden Kirchweihfesten. In beiden Ortsteilen lebt das alte Brauchtum wieder auf. Dabei übernehmen die jungen Leute eine wichtige Rolle als Kerwaboum und –madla beim Baumaufstellen und –austanzen und bei anderen Attraktionen im Zelt. Seite 19 Heuer fand die Behringersdorfer Kirchweih zum dritten Mal wieder im Sophienpark statt. Der hohe Einsatz des Kirchweihvereins, unterstützt von der Gemeinde, wurde mit viel Zuspruch belohnt. Kirchweih Schwaig Das Schlossfest hat nun schon seit über 20 Jahren Tradition, und die Besucherinnen und Besucher waren heuer bei herrlichem Wetter in bester Stimmung. Weinfest Schwaig Beim gemeinsamen Feiern, wie auch beim abschließenden ökumenischen Gottesdienst spüren wir, dass wir eine Gemeinschaft sind, ganz gleich aus welchem Ortsteil oder aus welcher Kirchengemeinde wir auch kommen. Bürgersaal als Ort der Kultur Schwaiger Kulturprogramm Hans Well und Wellpabbn Der Kulturkalender 2016 mit den Schwaiger Kulturtagen war und ist wieder prall gefüllt mit Gesang, mit Musik und Konzerten, mit Literatur und Kleinkunst, mit Ausstellungen, Festen und Vorträgen. Seit Herbst 2015 hat die VHS Unteres Pegnitztal die Planung und Durchführung der Veranstaltungen unseres Kulturprogrammes in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde übernommen. Schwaiger Kulturprogramm Bal Folk Schwaiger Kulturprogramm Rotkäppchen Bücherei Eingang Natürlich ist auch für die Kinder etwas dabei. Mit Begeisterung besuchen sie die Theatervorstellungen. Und unser Büchereiteam bringt Schülerinnen und Schülern und auch schon Kindergartenkindern den Umgang mit Büchern und die Freude am Lesen näher. So konnte sich unser engagiertes Team wiederum über das Gütesiegel „Bibliotheken – Partner der Schulen“ freuen, das vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus verliehen wird. Bücherei Pavillon Seite 20 Das Angebot unserer Bücherei ist nun an einem Standort beim Schwaiger Schloss konzentriert. Der für die Zusammenführung benötigte zusätzliche Raum wurde durch einen Pavillonanbau im Garten der Bücherei geschaffen. Die Büchereiräume sind somit barrierefrei zugänglich. Die neu konzipierte Bücherei wird von den Nutzern begrüßt und mit noch größerem Lesehunger angenommen. Die Ausleihzahlen liegen bei 115.000 Medien im Jahr steigen. Somit nimmt unsere Bücherei wieder einen Spitzenplatz in Mittelfranken ein. Herzlichen Glückwunsch zum Erfolg an unser aktives, kreatives Büchereiteam! Ferienprogramm: Floriansfest Ferienprogramm In den Sommermonaten August/September wurde unter Einbeziehung der örtlichen Vereine zum 25. Mal das Schwaiger Ferienprogramm mit 45 Aktionen angeboten. Für die 1.045 Teilnehmer waren 141 Ehrenamtliche im Einsatz. Herzlichen Dank an alle, die in ihrer Freizeit Kraft, Energie und Kreativität unseren Kindern und Jugendlichen widmen. Ich darf diesen Dank auch im Namen der Eltern aussprechen, die darauf vertrauen können, dass ihre Kinder in besten Händen sind. Offene Jugendarbeit Offene Jugendarbeit Die Offene Jugendarbeit, das sind die nicht vereinsgebundenen Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, findet in den Räumen des Jugendtreffs in Behringersdorf statt. Unsere Jugendreferentin, Uschi Gammerl, plant und organsiert gemeinsam mit ihrem Ehrenamtlichenteam die regelmäßigen Angebote und die Veranstaltungen im Jugendtreff, die von zahlreichen Kindern und Jugendlichen gerne angenommen werden. Derzeit besteht das Team aus 15 Jugendlichen und auch Erwachsenen. Schwaig bewegt Familien Seite 21 Ein voller Erfolg war der Mitspielnachmittag „Schwaig bewegt Familien“. Der Riesenkicker und der 6 Meter hohe Kletterturm waren wohl die Highlights, aber auch alle anderen Mitmachstationen waren bestens besucht. Schwaig bewegt Familien 16 Vereine und Organisationen präsentierten die Vielfalt unserer Gemeinde und lockten über 550 Erwachsene und Kinder auf das Sportgelände des SV Schwaig. Koordiniert wurde diese Aktion von unserer Jugendreferentin. Seniorennachmittag Zum Seniorennachmittag konnte ich rund 200 Bürgerinnen und Bürger in der Hans-SimonHalle begrüßen. Seniorennachmittag Für gute musikalische Unterhaltung war wieder gesorgt. Dieses Mal mit dem aus Fernsehund Theaterauftritten bekannten Künstler André Sultan-Sade. Ortsbus Ortsbuslinie Ein herausragendes Angebot insbesondere für unsere Senioren, aber auch für alle, die einmal nicht das eigene Fahrzeug nutzen wollen oder können, ist unser Ortsbus, der seit Oktober 2014 im gesamten Gemeindegebiet unterwegs ist. Der Ortsbus Schwaig wird von der Gemeinde als Kostenträger in enger Kooperation mit der Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg (VAG) betrieben. Die Durchführung des Fahrbetriebes erfolgt durch die Firma Arzt-Reisen aus Seligenporten. Ortsbus Mosaikansicht Nach Ablauf eines Jahres sollte Bilanz gezogen werden. Dann wollte der Gemeinderat entscheiden, ob der Betrieb fortgesetzt wird. Doch schon nach einigen Monaten ließ sich anhand der Fahrgastzahlen feststellen, dass der Bus sehr gut angenommen wird. Vom Erfolg überzeugt, beschloss der Gemeinderat, einen besser ausgestatteten Bus einzusetzen. Die Kosten Seite 22 für die Gemeinde erhöhten sich damit von den zunächst kalkulierten 95.000 € auf 120.000 € pro Jahr. Die Einnahmen aus dem Ticketverkauf fallen aufgrund des geringen Fahrpreises von 50 Cent nicht allzu sehr ins Gewicht. Die Gemeinde hat sich bewusst für den doch hohen Einsatz von Finanzmitteln entschieden, um so ihren Bürgerinnen und Bürgern, die nicht mehr so mobil sind, ein Stück Selbstbestimmung zu erhalten. Ortsbus Fahrgastaufkommen Im Monat August haben 1658 Fahrgäste unseren Ortsbus genutzt. Ein neuer Rekord, das bedeutet durchschnittlich 61 Fahrgäste pro Tag. Der Fahrplan wurde so ausgearbeitet, dass die von den Bahnhöfen und den Einkaufsmöglichkeiten am weitesten entfernt wohnenden Bürgerinnen und Bürger Zustiegsmöglichkeiten erhalten, dass Anschluss an S-Bahn und Regionalbahn gegeben ist, dass die Umlaufzeit eine Stunde nicht übersteigt, wobei das Haltestellennetz möglichst dicht angelegt ist. Nach einer ersten Fahrplanänderung wurde der Kohlschlag angebunden und ab Dezember dieses Jahres wird eine neue Haltestelle in der Warthestraße eingerichtet. Ausblick Ortsmitte Diakonie Bei der Neugestaltung der Ortsmitte ist ein erster Schritt getan. In großem Konsens hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Diakonieverein seinen Neubau auf einem Teil des brach liegenden Grundstücks errichten kann. Das bislang genutzte Gebäude ist zu klein geworden. Die stetig steigende Zahl der Betreuten erfordert eine Zunahme der Personalstärke und damit erhöht sich auch die Zahl der Fahrzeugbewegungen im Wohngebiet. Die Verkehrslage an der Behringersdorfer Straße ist günstig und zentral zwischen beiden Ortsteilen gelegen. Eine Nutzung des denkmalgeschützten Sandsteinhauses als Raum für bürgerschaftliches Engagement, als Begegnungsraum, ist durchaus denkbar. Seite 23 Nordschulareal Nordschule Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, die Nordschule abzubrechen und das freiwerdende Grundstück für sozial geförderten Wohnungsbau zu nutzen. Die Gemeinde selbst kann dieses Vorhaben nicht schultern aufgrund der personellen Ausstattung sowohl des Bauamtes als auch der Wohnungsverwaltung. Im Übrigen würde die hierfür erforderliche Investition den finanziellen Spielraum der Gemeinde auf Dauer wesentlich beeinträchtigen. Die Fraktionen stimmen darin überein, dass sich der bereits bestehende Mangel an Mietraum zu sozial verträglichen Preisen in Zukunft noch verschärfen wird. Wir denken dabei an die kommende Rentnergeneration mit sinkendem Rentenniveau, an Alleinerziehende und an wohnungsberechtigte Asylbewerber. Nordschule Der Rückbau des Schulgebäudes fand im Zeitraum von April bis Juni dieses Jahres statt. Die Kosten beliefen sich auf rund 190.000 €. Für den beschlossenen Verkauf des ehemaligen Nordschulgeländes ist ein rechtssichereres Verfahren, also eine Ausschreibung, erforderlich. Der Vorschlag der Verwaltung für die Ausschreibung sieht im Wesentlichen einerseits die Aufstellung eines Bebauungsplans mit den Festsetzungen allgemeines Wohngebiet, offene Bauweise, drei Vollgeschosse sowie die Herstellung ausschließlich von sozial förderfähigem Wohnraum vor. Die Dachform wurde bewusst offen gelassen und lediglich Maximalhöhen vorgegeben. Weitere städtebauliche Belange sollen vertraglich geregelt werden. So sollen die Wohneinheiten vollständig sozial gefördert und an Wohnberechtigte vermietet werden. Soweit die Belegungsgenehmigung keine anderen Bedarfsquoten festlegt, sind die verschiedenen wohnberechtigten Gruppen, auch Asylbewerber mit Wohnberechtigungsschein, je möglichst gleich stark zu berücksichtigen. Zudem sind Haushaltsgrößen von einer bis sechs Personen vorzusehen. Seite 24 Nordschule Stellplätze sind auf dem Grundstück nachzuweisen und zu mindestens 50 % in einer Tiefgarage unterzubringen. Änderungen der Stellplatzsatzung sind angedacht, die einerseits den Bedürfnissen des sozialen Wohnungsbaus gerecht werden und andererseits keine zusätzliche Belastung des öffentlichen Parkraums auslösen sollen. Womöglich soll eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit dafür sorgen, dass der Mietraum auch nach Ablauf der 25-jährigen Bindungsfrist nur an Wohnberechtigte vergeben werden darf. Flächennutzungsplan Standortfaktoren Bedarfsgerechte Angebote in der Kinderbetreuung und für die Jugend, gut ausgestattete Schulen, Bücherei, Volkshochschule, Bad, Sportstätten, Räume für Kulturveranstaltungen, ein buntes Vereinsleben, Ärzte, Apotheken, Nahversorgungszentren in Verbindung mit hervorragenden Verkehrsverbindungen im Zentrum der Metropolregion Nürnberg, das sind die Faktoren, mit denen wir in Schwaig punkten können. Entgegen aller Prognosen beobachten wir in den vergangenen Jahren einen leichten Anstieg der Einwohnerzahl durch verstärkten Zuzug von Familien. Welche Anstrengungen die Gemeinde unternimmt, um die Quantität und die Qualität der Betreuungsplätze für Krippen-, Kindergarten- und Schulkinder bedarfsgerecht zu gestalten, und so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weitestgehend zu ermöglichen, habe ich bereits erläutert. Der weitere Zuzug, verursacht durch frei werdenden Wohnhausbestand und Neubauten wie an der Günthersbühler Straße und der Steinlachstraße, sowie die Erschließung des Neubaugebietes am Mittelbügweg werden uns weiterhin vor Herausforderungen stellen. Im Flächennutzungsplan wird für das ganze Gemeindegebiet die beabsichtigte Entwicklung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde dargestellt. Alle öffentlichen, privaten und umweltschützenden Belange gegeneinander gerecht abzuwägen war die Aufgabe des Gemeinderates bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, der die städtebauliche Entwicklung für die kommenden 15 bis 20 Jahre widerspiegeln soll. Seite 25 Angesichts der erheblichen Einschränkungen durch Bannwald, Vogelschutzgebiet und Landschaftsschutzgebiet ist Siedlungsentwicklung in erster Linie durch Nachverdichtung zu realisieren. Um einerseits das gemeindliche Planungsziel der geregelten Nachverdichtung einhergehend mit dem Erhalt des vorherrschenden Gebietscharakters und andererseits Erhalt und Sicherung gewerblicher Bauflächen zu gewährleisten wurde die Aufstellung zweier Bebauungspläne mit Veränderungssperre im Ortsgebiet Schwaig beschlossen. (Es handelt sich um folgende Bereiche:Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Bahnlinie, Warthestraße, Danziger Straße, Tulpenweg, Siedlerstraße, Friedenstraße, Waldrandstraße und Unterer Röthelweg Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oberer Röthelweg, Bauhofstraße, Industriestraße und Reichswaldstraße; Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre) Bebauungsplan ehemaliges Brochiergelände Bebauungsplan am Mittelbügweg: Das ehemalige Gewerbegebiet am Mittelbügweg ist nun Wohngebiet. Im Bebauungsplanverfahren hat sich der Gemeinderat für Reihenhausbebauung entschieden, um insbesondere jungen Familien die Gelegenheit, ein eigenes Heim zu erwerben, zu schaffen, und zwar für Einheimische, die sonst keine Möglichkeit haben, vor Ort zu bleiben, wie auch für Zuziehende, die im Großraum Nürnberg Arbeit gefunden haben. Bebauung Franz-Schubert-Straße Im ersten Bauabschnitt entstehen 52 Einheiten. Der Baufortschritt ist enorm, die Häuser werden wohl bis Ende des Jahres bezogen sein. Bebauung Max-Reger-Straße Der zweite ungefähr gleich große Bauabschnitt ist bereits im Bau. Bebauung Franz-Schubert-Straße Seite 26 Unsere Gemeinde ist nicht nur Wohnort, sie hat auch eine erhebliche Bedeutung als Standort für Handel, Gewerbe und Dienstleistungen mit rund 3 000 Arbeitsplätzen. Wesentliche Zukunftsaufgaben sind deshalb die Standortsicherung der vorhandenen Betriebe sowie die Schaffung von Erweiterungsoptionen und Möglichkeiten für neue Betriebsansiedlungen. Unser Bestreben muss es sein, Schwaig attraktiv und lebenswert zu erhalten, für junge Familien wie auch für Senioren, für Alteingesessene wie auch für Zuziehende. Klimaschutz Energienutzungsplan Klimaschutz Broschüre Eine weitere Herausforderung der kommenden Jahrzehnte ist das Thema Energie für die Unternehmen, für die Privatleute und für die Kommunen. Um Einsparmöglichkeiten aufzuspüren und um herauszufinden, wo und wie regenerative Energien ausgebaut werden können, hat der Landkreis ein Klimaschutzkonzept in Auftrag gegeben, in das auch die Kommunen integriert sind. Aufbauend auf dieses Konzept haben wir einen Energienutzungsplan für unsere Gemeinde in Auftrag gegeben. So haben wir einen Steckbrief für unsere Gemeinde erhalten mit der Ist-Situation, mit einer Bedarfsanalyse, einer Darstellung der Einsparpotentiale und schließlich einem Maßnahmenplan. Im Januar hatten alle Haushalte einen Leitfaden zum Klimaschutz erhalten. Diese mit der lokalen Agenda 21 erarbeitete Broschüre zeigt, wie Klimaschutz im Alltag realisiert werden kann. Zum Beispiel wird das im Leitfaden enthaltene Angebot, den Austausch alter Heizungspumpen durch neue energie-effiziente Pumpen mit 100 € zu bezuschussen, gut angenommen. In unserer Gemeinde setzen sich bereits viele Bürgerinnen und Bürger mit verschiedenen Maßnahmen für den Klimaschutz ein. Neben den privat organisierten Initiativen haben auch der Gemeinderat und die Verwaltung mit nachhaltigen Projekten zum Klimaschutz beigetragen: Beispiele dafür sind Hackschnitzelheizungen für Feuerwehr und Bauhof in Schwaig, sowie für die Behringersdorfer Grundschule mit zusätzlicher Photovoltaikanlage, Nahwärmeverbund mit Blockheizkraftwerk für Hallenbad und Sportzentrum, Dämmung von allen Mietanwesen (wir haben ca. 120 gemeindliche Mietwohnungen) und Umstellung der Straßenbeleuchtung von Seite 27 Quecksilberdampflampen auf Natriumdampfhochdruckleuchten und zuletzt auch Einbau von LED Leuchten. Breitbandausbau Breitbandausbau Der im letzten Jahr vorgestellte Masterplan ist Voraussetzung für den Aufbau eines Leerrohrnetzes in Schwaig. Die Verlegung von Leerrohren soll danach zunächst im Wesentlichen im Zuge von Verlegungen anderer Versorgungsleitungen erfolgen. Die Kosten für die Ausarbeitung des Masterplanes für das gesamte Gemeindegebiet belaufen sich auf rund 25.000 Euro. Bei Vorhaltung eines Leerrohrnetzes durch die Gemeinde und kostengünstigen Mitverlegungen bei anderen Bauvorhaben, ist mit einer raschen Amortisation der Investitionskosten zu rechnen. Meine Damen und Herren, Viele Vereine und gemeinnützige Organisationen erfüllen unsere Gemeinde mit Leben und laden Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Mitgestalten ein. Schulweghelfer Hinweisen möchte ich auch auf die verschiedenen Bürgerinitiativen, wie die Agenda 21, die Nachbarschaftshilfe, und Elternbeiräte, Fördervereine und Schulweghelfer, die sich in konstruktiver Weise des Geschehens und vor allem der Menschen in verschiedensten Lebenssituationen in unserer Gemeinde Schwaig annehmen. Herzlichen Dank für ihr Engagement. Ich freue mich, dass sich in unserer Gemeinde viele Menschen als Unterstützerkreis in der Asylarbeit zusammengefunden haben, um durch ihr Engagement ein möglichst konfliktfreies Miteinander zu erreichen. In den Unterkünften leisten Ehrenamtliche mit großem Einsatz Hilfe im Alltag und ebnen mit Sprachkursen den Weg zur Integration. Asylbewerberheim Seite 28 In unserer Gemeinde leben zurzeit 82 Asylbewerber (letztes Jahr 260) vorwiegend aus Syrien und Äthiopien. Sie sind in Behringersdorf im ehemaligen Hotel Auer (26 Erwachsene, 6 Kinder) und im gelben Haus in der Laufer Straße (18 Erwachsene, 15 Kinder) sowie in Schwaig in einer ehemaligen Druckereihalle in der Haimendorfer Straße (15 Erwachsene, 2 Kinder) untergebracht. An dieser Stelle meine hohe Anerkennung und mein herzlicher Dank für das großartige und aufopferungsvolle Engagement aller haupt- und ehrenamtlich Beteiligten. Mein Dank gilt auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unserem Rathaus und in unseren gemeindlichen Einrichtungen. Sie erfüllen ihre Aufgaben bürgerfreundlich, sachlich kompetent und mit großer Zuverlässigkeit. Schlusswort Kommunalpolitische Arbeit ist ungemein vielfältig, spannend und verantwortungsvoll. Sie birgt auch in den alltäglichen Abläufen immer wieder Überraschendes, weil der Mensch im Mittelpunkt unseres Handelns steht. Die Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft sind enorm. Wie kann kurzfristig Wohnraum gebaut werden, wie können Betreuungsplätze geschaffen und qualifiziertes Personal gefunden werden, wird es genügend Arbeitsplätze geben und vieles mehr. Diese Herausforderungen werden wir nur meistern, wenn wir vertrauensvoll und tatkräftig gemeinsam zupacken. Zum Ende meines Berichtes zitiere ich den Präsidenten des bayerischen Gemeindetages, Dr. Uwe Brandl, der sagt: „Wir alle haben große Aufgaben zu bewältigen, die größte wird der Erhalt des sozialen Friedens und des gesellschaftlichen Konsenses, auf der Grundlage einer freiheitlich demokratischen Werteordnung sein. Dazu wünsche ich uns alles Glück der Welt. Wir werden es brauchen können.“ Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank Seite 29
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