Media Relations Fernsehstrasse 1-4 8052 Zürich Telefon +41 44 305 50 87 E-Mail [email protected] Internet www.srf.ch/medien Datum 21. Dezember 2016 16. Dezember 2016 / TV / News Titel «Schawinski» mit Christoph Blocher Ausstrahlungsdatum Montag, 19. Dezember 2016, 22.55 Uhr, SRF 1 Text Die heiss umstrittene Umsetzung der Masseneinwanderungsinitative kommt zum Abschluss: Am Freitag stimmt das Parlament über den Gesetzesentwurf ab. Wie reagiert Christoph Blocher, Chef-Stratege der SVP und vehementer Gegner der Zuwanderung, darauf? Nach knapp drei Jahren neigt sich die äusserst emotional geführte Diskussion zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitative (MEI) dem Ende: Am Freitag findet die parlamentarische Schlussabstimmung zum Gesetzesentwurf statt. National- und Ständerat haben sich auf einen Inländervorrang sowie auf eine Meldepflicht von offenen Stellen an die Arbeitslosenämter geeinigt. Dabei wurden weder Höchstzahlen noch Kontingente berücksichtigt, wie es die SVP-Initianten ursprünglich gefordert haben. Viele Mitglieder der SVP sprechen von «Verfassungsbruch» oder von der «Missachtung des Volkswillen». Die Frage nach einem Referendum drängte sich deshalb immer wieder auf, nicht zuletzt auch wegen entsprechenden Äusserungen von Magdalena Martullo-Blocher. Ihr Vater und SVP-Stratege Christoph Blocher, 76, möchte aber nichts davon wissen: «Mit einem erfolgreichen Referendum wäre die Initiative immer noch nicht umgesetzt, und man hätte die Fortsetzung der Masseneinwanderung wie heute», zitierte ihn jüngst den Tages-Anzeiger. Wie reagiert nun alt Bundesrat Christoph Blocher auf den parlamentarischen Entscheid? Was bedeutet dieser für die zukünftige SVP-Politik? Und warum vermutet Blocher «revolutionäre Zustände», sollten sogenannte Volksentschiede vermehrt missachtet werden? URL der Sendung http://srf.ch/schawinski Link Newsroom http://www.srf.ch/medien/news/schawinski-mit-christoph-blocher/ Seite 1/1
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