Sitzungseinladung Gemeinderatssitzung am 14.12.2016

GEMEINDE HEIMSCHUH
Mitglied des Naturparkes „Südsteiermark“
8451 Heimschuh, Heimschuhstraße 32
Tel. 03452/82748 Fax. Durchwahl 4
E-mail: [email protected] Internet: www.heimschuh.at
GZ: VI/2016
EINLADUNG
zur öffentlichen
GEMEINDERATSSITZUNG
Tag: Mittwoch, den 14. Dezember 2016
Ort: Gemeindeamt Heimschuh
Uhrzeit: 19.30 Uhr
Datum der Einladung: 06. Dezember 2016
Der Bürgermeister
Alfred Lenz
TAGESORDNUNG
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit - Fragestunde
1. Verlesung und Genehmigung bzw. Änderung oder Nichtgenehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom 28.09.2016
2. Beratung und Beschlussfassung über die Berufung vom 22.04.2016 des Bernhard Kainz
gegen den Spruch I Punkt 2 des Bescheides vom 18.04.2016 Zl: 3-131/K-47/2013 der
Baubehörde 1. Instanz
3. Beratung und Beschlussfassung über die Berufung vom 02.05.2016 und über die Stellungnahme 02.05.2016 des Josef Teissl vertr. durch RA Mag. Horst Bruckner gegen den
Bescheid der Baubehörde 1. Instanz für den Bauwerber Bernhard Kainz vom 18.04.2016
Zl: 3-131/K-47/2013
4. Vertraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme
von zwei Vertragsbediensteten Arbeitern/Arbeiterinnen in Teilzeit für den Reinigungsdienst und die Grünraumpflege
5. Vertraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung
einer Jubiläumszuwendung für die Bedienstete Marliese Trummer für 25 Jahre im Gemeindedienst
6. Vertraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über die einvernehmliche Auflösung des Dienstvertrages mit der Bediensteten Marliese Trummer
7. Vetraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss
eines Dienstvertrages mit dem Bediensteten Alexander Hierzer
8. Vertraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung
einer Altersteilzeitregelung für die Bedienstete Johanna Hermine Bierbacher
Bitte wenden!
9. Vertraulich und nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über eine Gehaltsanpassung für die Vertragsbediensteten Klaudia Schumacher und Johanna Hermine Bierbacher
10. Beratung und Beschlussfassung über den Untervoranschlag der Volksschule Heimschuh
für das Haushaltsjahr 2017
11. Beratung und Beschlussfassung über den Untervoranschlag der Freiwilligen Feuerwehr
Heimschuh für das Haushaltsjahr 2017
12. Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2017
13. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Errichtung des Schmutzwasserkanalanschlusses für das Betriebsgebäude der Firma Yart
GmbH.
14. Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Entwurfs des Bebauungsplanes-Nr.
10 „Posch/Moitz“ verfasst vom Architekturbüro Krasser+Krasser ZT-KG
15. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Wirtschaftsförderungsmodells
16. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Winterdienstplanes für das
Gemeindestraßennetz der Gemeinde Heimschuh
17. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Pachtentgelte für die Benützung
des Veranstaltungs- und Sportzentrums Schutzengelhalle
18. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Sonderregelungen (zB Kosten
für längerfristige Hallenbenützungen für heimische Vereine, Festlegung von Reinigungsmodalitäten, Hallenverwaltung, Bereitschaftsdienst Hallenwart, Müllsammel- und Trennsystem etc.) betreffend die Benützung der Schutzengelhalle Heimschuh
19. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer Hausordnung für das Veranstaltungs- und Sportzentrum Heimschuh (Schutzengelhalle)
20. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der bestehenden „Pachtentgelte“
(Küche, Bühne etc.) für die Benützung des Veranstaltungs- und Sportzentrum Heimschuh
(Schutzengelhalle)
21. Beratung und Beschlussfassung über die Dienstbarkeits-Vereinbarung mit der Pfarre
Heimschuh betreffend der grundbücherlichen Eintragung eines dauernden Gebrauchsrechtes für die Räumlichkeiten im Bereich der Schutzengelhalle
22. Beratung und Beschlussfassung über den Kaufvertrag zwischen der Pfarrpfründe und der
Pfarrkirche Heimschuh und der Gemeinde betreffend dem beabsichtigten Kauf der
Grundstücke-Nr. 854 EZ: 304 samt Trennstück GSt-Nr. 860 aus EZ: 1 (Pfarrhof) und 867
und 868 EZ: 1 (Pfarrheim)
23. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Übereinkommens mit der
Marktgemeinde Wildon betreffend der Übernahme des Musikschulbeitrages für die Schülerin Carina Stoisser
24. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Übereinkommens mit der
Marktgemeinde Kalsdorf bei Graz betreffend der Übernahme des Musikschulbeitrages für
die Schülerin Laura Schrei
25. Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung von vorbereitenden Verkehrsmaßnahmen betreffend die Durchführung von Arbeiten auf und neben der Fahrbahn hinsichtlich der beabsichtigten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Errichtung von Verkabelungen der Stromversorgung für den Anschluss der „Urban-Box-Heimschuh“ im Bereich der Gemeindestraße-Nr. 31 „Auweg“ (GSt-Nr. 355 Teilfläche) EZ: 50000 KG Heimschuh mit einer teilweisen ganzseitigen Straßensperre während der gesamten Bauzeit
26. Allfälliges
• Präsentation des Projektes Freizeitsee Fresing durch Mag. Klaus Strohmeier
Bitte wenden!

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