Gemeinde Bad Kleinen Der Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Finanzausschusses Bad Kleinen am Donnerstag, 30.06.2016 um 19:00 Uhr Sitzungsort: Mensa, Schulstraße 17, Bad Kleinen Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Anwesenheit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 21.04.2016 und Protokollkontrolle 4 Einwohnerfragestunde 5 Auswertung der aktuellen Haushaltslage und Info zur Abarbeitung der Haushaltsabschlüsse 2011 - 2015 durch den RPA des Amtes 6 Auswirkungen der Evaluierung der Doppik auf die HH-Planung 2017 7 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bad Kleinen (Hebesatzung) 8 Information zum Ergebnis der Entgeltverhandlung über die Platzkosten der Kindertagesstätte Bad Kleinen mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg am 30.05.2016 9 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Verpflegungskosten in der Kita Bad Kleinen 10 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für den kommunalen Anteil - Rad-/Gehweg in der OD Niendorf 11 Ergebnis der Neuregelungen zu den TW-Herstellungsbescheiden mit dem ZW-Wismar für die Kleingartenanlage 12 Sonstiges Nichtöffentlicher Teil 13 Beratung über die Festlegung des Kaufpreises für die Baugrundstücke im B-Plan Nr. 3 Bad Kleinen Nordwest 14 Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstückes 7/5, Flur 3 in der Gemarkung Losten SI/08/FinA-76 Seite: 1/2 15 Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Neubau einer Regenwasservorflutleitung im Gebiet der 1. Änderung des B-Plans Nr. 14 in Gallentin 16 Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme eines Kommunalkredites -Resterschließung Wohngebiet Bad Kleinen-Nordwest- 17 Sonstiges Heidrich Vorsitzender Ausgehängt: 17.06.2016 Abgenommen: 01.07.2016 SI/08/FinA-76 Seite: 2/2