Einladung zur Sitzung des Stadtrates

STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Einladung
zur Sitzung
des Stadtrates
am Dienstag, dem 13.12.2016
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr im Weinstraßencenter, Turnstraße 7, 1. OG, Saal,
Weinstraßen Center
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am
15.11.2016 (öffentlicher Teil)
1941/2016
2.
Vorstellung Entwurfsplanung der alla hopp!-Bewegungs- und
Begegnungsanlage einschließlich des erweiterten Von-Skell-Platzes
sowie der Konzeption der zugehörigen Ausgleichsmaßnahme
(Eidechsenhabitat)
1915/2016
3.
Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz
1927/2016
4.
Stellenausschreibung der Stelle der Bürgermeisterin/ des
Bürgermeisters
1928/2016
5.
Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim
1926/2016
6.
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.
Verkauf Bauplatz Flst. Nr. 2237/1 -Wormser Straße- zu 1.167 m²
1929/2016
8.
Umbesetzung von Ausschüssen
1914/2016
9.
15. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes >
Nahversorgungszentrum Nord und Mittlere Schlossgewanne<
Hier: Beschluss des Vorentwurfs der Planung und Beschlüsse über
die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
1916/2016
10 .
Bebauungsplan >Nahversorgungszentrum Nord< zur Ansiedlung von
zwei Lebensmit-telmärkten im nördlichen Stadtgebiet
Beschluss des Vorentwurfs des Bebauungsplanes und Beschlüsse
über die Durch-führung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
1917/2016/1
11 .
Vollzug der Schiedsamtsordnung
Personenvorschlag für eine Schiedsperson
1935/2016
12.
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen
1945/2016
13 .
Mitteilungen und Anfragen (öffentlicher Teil)
1934/2016
Nichtöffentlicher Teil
14 .
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am
15.11.2016 (nichtöffentlicher Teil)
15 .
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
16 .
Rechnungsangelegenheiten
17 .
Grundstücksangelegenheiten
18 .
Personalangelegenheiten
19 .
Mitteilungen und Anfragen
1939/2016
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Grünstadt, den 07.12.2016
STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT
Klaus Wagner
Bürgermeister
Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.

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