Dr. Stefan Kaufmann Brief aus Berlin

Dr. Stefan Kaufmann
18/2016
02.12.2016
Brief aus Berlin
Liebe Leserinnen und Leser,
wie geht es weiter in und mit den
USA? Diese Frage ist derzeit das bestimmende Thema in Berlin. Noch
lässt sich kein klarer Kurs feststellen.
Zu erwarten ist aber, dass Donald
Trump gewillt ist, einiges von dem,
was er im Wahlkampf versprochen
hatte, auch umzusetzen – allen Widerstands zum Trotz. Dies alles führt
dazu, dass die politische Großwetterlage von Unsicherheit geprägt
ist. Umso wichtiger ist es daher, dass
sich Deutschland als einer der wichtigsten Partner der USA und größter
Mitgliedsstaat der EU als stabil erweist. Ich bin auch deshalb dankbar,
dass Angela Merkel nun – wenige
Tage vor dem Bundesparteitag in
Essen – ihre Bereitschaft erklärt hat,
nochmals für eine Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen. Angela
Merkel ist der Garant für eine solide
und wertorientierte Europapolitik.
Es liegt sehr viel an ihrer Person,
wenn es darum geht, wie sich Europa
weiter entwickelt – und wie es aus
der Krise kommt. Und dieses Europa
wird immer wichtiger, um gemeinsam mit den USA (oder gegebenenfalls auch in Abgrenzung zur USA)
Politik zu gestalten. Zur deutschen
Rolle als Stabilitätsanker trägt im
übrigen auch bei, dass der Bundeshaushalt erneut ohne neue Schulden
auskommen. Auch dies ist ein Signal
der Sicherheit. Ich bin daher zuversichtlich, dass wir gemeinsam die
Herausforderungen der nächsten
Monate schaffen werden. Sicherlich
werden die Schnittmengen mit dem
Koalitionspartner im Zusammenhang mit dem beginnenden Bundestagswahlkampf kleiner. Deshalb ist
es gut, dass wir die noch anhängigen
großen Gesetzgebungsvorhaben wie
zum Beispiel das Bundesteilhabegesetz oder auch noch erste Schritte
zu einer generationengerechten
Rentenreform nun auf den Weg
bringen. Insofern sind die Wochen
vor Weihnachten wie in jedem Jahr
durch viel Arbeit und viele Sitzungen
geprägt. Umso mehr freue ich mich
schon jetzt auf ein paar ruhige Tage
zwischen den Jahren. Davor werde
ich mich allerdings noch mit zwei
weiteren Briefen melden.
In diesem Sinne grüßt Sie herzlich
Ihr
Impressum:
Dr. Stefan Kaufmann MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-72494
Fax: 030/227-76228
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Kanzlerin spricht Klartext in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt
Berlin – In der Generaldebatte muss das Assad-Regime auch kel bekräftigte, dass Deutschland
zum Haushaltsetat des Bundes- wissen. Und es ist sehr bedauer- nicht zuletzt wegen seiner positikanzleramts betonte Angela Mer- lich, dass Russland dieses Regime ven Erfahrungen mit der Sozialen
kel, dass angesichts der besorg- unterstützt“, so die Kanzlerin. Sie Marktwirtschaft dafür eintreten
niserregenden,
alarmierenden äußerte sich auch ausführlich zu sollte, in der Globalisierung „auf
Entwicklung in der Türkei, dem der Rolle der sozialen Medien in Gemeinsamkeiten, auf MultilateSyrien-Konflikt und dem internati- unserer Gesellschaft. Sie wies zu ralismus, auf Gestaltung gemeinonalen Terrorismus Rückzug oder Recht darauf hin, dass die Mei- sam mit anderen“ zu setzen.
Abschottung keine Lösung seien. nungsbildung im Zeitalter der Im Bundeshaushalt 2017 zeigten
Stattdessen müsse Deutschland sozialen Netzwerke ganz anders sich Merkel zufolge die Prioritäten
gemeinsam mit seinen internati- funktioniert. So kursieren im In- der Bundesregierung. Deutschonalen Partnern und
land könne die
Verbündeten „die
Lösung internatioWerte, die wir für
naler Fragen nicht
richtig und wichtig
alleine bewältigen,
halten“, in die Welt
der Anstieg der
tragen. Merkel beAusgaben für die
zeichnete den interentwicklungspolitinationalen Terrorissche Zusammenarmus als neue, große
beit sei daher „die
und asymmetrische
richtige Antwort
Bedrohung, die auch
auf die HerausforDeutschland
her- Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Regierungserklärung derungen dieser
© Bundesregierung/Kugler
ausfordere: „Er ist
Welt“. Die KanzTeil unseres Alltags und unserer ternet Meinungen und Berichte, lerin bezeichnete den Brexit als
Städte. Gegen ihn zu kämpfen, ist die viel weniger durch journalis- „schweren Einschnitt“ für die EU,
Teil unserer Freiheit.“ Die Kanzle- tische Sorgfaltspflicht kontrol- die derzeit ihrem Wohlstandsverrin wies Vorwürfe des türkischen liert werden als früher. Neben sprechen nicht gerecht werde.
Präsidenten Erdogan zurück, wo- gefälschten Nachrichten verwies Dringlich sei hier neben Digitalinach Deutschland sich nicht aussierung und mehr WettbewerbsfäDie Regierungserklärung der Bundesreichend am Kampf gegen den kanzlerin gibt es hier zum Nachlesen: higkeit vor allem der Kampf gegen
Terrorismus beteilige. Die Bundes- goo.gl/LO2BOL
die Jugendarbeitslosigkeit. Europa
regierung sei diesem Kampf wie
sei „oft sehr langsam“, weswegen
jeder in Europa verpflichtet. Die Merkel auch auf Phänomene wie Merkel mahnte: „Es muss schnelEinschränkung der Pressefreiheit Meinungsroboter oder Trolle. Wie ler entschieden werden, und das,
und die Verhaftung von Abertau- die Bundeskanzlerin unterstütze was entschieden wird, muss umsenden von Menschen in der Tür- auch ich die Bestrebungen von gesetzt werden. Ansonsten leidet
kei sei jedoch nicht zu rechtferti- Bundesinnenminister de Maizière die Glaubwürdigkeit Europas.“
gen, kritisierte Merkel. Ich stimme und Bundesjustizminister Maas, Merkel würdigte das Engagement
der Bundeskanzlerin zu, dass die Hasskommentare im Internet zu der Bürgerinnen und Bürger bei
berechtige Kritik nicht dazu füh- verbieten.
der Bewältigung der Flüchtlingsren darf, dass sich die Kanäle des Die Übernahme des G20-Vor- krise. So habe sich im letzten Jahr
Dialogs schließen. Weiter führte sitzes am 1. Dezember biete ein großartiges Maß an ZusamMerkel aus, dass die Situation in Deutschland die „Chance, die Glo- menarbeit und der Zusammenhalt
Syrien, besonders in Aleppo, je- balisierung menschlich zu gestal- von vielen Haupt- und Ehrenamtliden Tag beklommen mache. Es ten“. Merkel kündigte Afrika als chen gezeigt. Die Regierung habe
gebe zu viele Indizien dafür, dass Schwerpunkt der deutschen G20- die Dinge geordnet und gesteuert.
bewusst medizinische Einrichtun- Präsidentschaft an – der Konti- Mit dem EU-Türkei-Abkommen
gen bombardiert werden. Dies nent sei von der globalen wirt- sei die Bekämpfung der illegalen
sei international verboten und schaftlichen Entwicklung bislang Migration verbessert worden.
strafrechtlich zu verfolgen. „Das am stärksten abgekoppelt. Mer- Deutschland könne zur Lösung [...]
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02.12.2016
Brief aus Berlin
[...] internationaler Fragen wie Migration oder Krieg beitragen, aber
weder den gesamten Welthunger
bekämpfen noch die Probleme der
65 Millionen Flüchtlinge lösen. Allein in dieser Legislaturperiode sei
der Haushalt des Entwicklungsministeriums um zwei Milliarden
Euro gestiegen. Die Ausgaben für
humanitäre Hilfe stiegen von 438
Millionen Euro zu Beginn der Legislaturperiode auf 1,3 Milliarden
Euro. Damit würde Menschen
in Flüchtlingslagern in Libanon
und Jordanien und anderswo die
Möglichkeit gegeben, menschen-
würdig zu leben. „Das ist richtig
eingesetztes Geld“, betonte die
Kanzlerin. Das sehe ich genauso.
Merkel ging auch auf die Erfolge
der Haushaltspolitik der Bundesregierung ein. So nehme der Bund
seit 2014 keine neuen Schulden
mehr auf. Auch die Reallöhne und
Renten stiegen. In der Pflege seien
„riesige Fortschritte“ erreicht, die
finanziellen Leistungen im Pflegebereich seien um 25 Prozent
gesteigert worden. „Wir dürfen
sagen: Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im
Augenblick.“
CDU/CSU stärkt den forschenden Mittelstand
Berlin – Vergangenen Donnerstag le Gemeinschaftsforschung (IGF),
wurde der Etat des Bundesministe- mit der kleine und mittlere Unterriums für Wirtschaft und Energie nehmen (KMU) durch Forschungs(BMWi) abeinrichtunEinen Überblick über das Zentrale Innovatischließend onsprogramm Mittelstand erhalten Sie hier: gen in ihrer
b e r a t e n , www.zim-bmwi.de/zim-ueberblick
Forschungswobei gute
und EntwickNachrichten zu vermelden sind: lungsarbeit unterstützt werden,
dem forschenden Mittelstand ste- einen Aufwuchs von 30 Millionen
hen im kommenden Haushaltsjahr Euro. Im Zentralen Innovationsweitere 40 Millionen Euro zur Ver- programm Mittelstand (ZIM), mit
fügung. Dabei erhält die Industriel- dem wir eine breite Palette von
Innovationsvorhaben der kleinen von der Förderung durch ZIM und
und mittleren Unternehmen för- die IGF profitiert haben, mit ihren
dern, stellen wir 10 Millionen Euro innovativen Produkten erfolgreich
mehr zur Verfü- Weitere Informationen zur Industri- am
Markt
gung. Damit kann ellen Gemeinschaftsforschung erhal- agieren und
der forschende ten Sie hier: https://goo.gl/g5wC1Q Arbeitsplätze
Mittelstand insschaffen. Ich
gesamt über 35 Millionen Euro will dafür sorgen, dass der regionamehr verfügen als vom Bundes- le Mittelstand auch in den nächswirtschaftsminister ursprünglich ten Jahren weitere Unterstützung
beantragt. Auch in Stuttgart gibt erhält und der Wirtschaftsstandort
es viele Unternehmen, die bereits Stuttgart weiter prosperiert.
Neuer Anlauf für ein Einheitsdenkmal in Berlin
Der Gemeinschaftsentwurf von Johannes Milla und Partner (Stuttgart) und Sasha Waltz (Berlin) – eine riesige
begehbare Schale mit dem Titel „Bürger in Bewegung“.
© Milla und Partner
Berlin – Mit voller
Überzeugung habe
ich mich der Liste
von Unterstützern
für das Freiheitsund Einheitsdenkmal in Berlin angeschlossen. Ich
teile mit den Initiatoren des Denkmals die Einsicht,
dass die Ereignisse
von 1989/1990 als
Sternstunden der deutschen Geschichte einen dauerhaften Platz
im nationalen Gedächtnis verdient haben. Das Denkmal soll
vor allem den Bürgermut und
die Zivilcourage der DDR-Bürger
würdigen, die im Herbst 1989
auf die Straße gegangen sind,
um sich für politische Reformen
und die Freiheit einzusetzen. Als
ein Zeichen des Stolzes und der
Freude, die Diktatur überwunden und die Einheit Deutsch-
lands wiederhergestellt zu haben, soll das Denkmal Rückblick,
aber auch Anstoß sein, den demokratischen Aufbruch fortzusetzen und die Demokratie zu
festigen. Es steht für Freiheit
und Einheit, was durch die zwei
Kernsätze der friedlichen Revolution symbolisiert wird: Wir
sind das Volk – Wir sind ein Volk.
Weitere Informationen zum Denkmal
finden Sie unter:
www.freiheits-und-einheitsdenkmal.de.
Haushalt 2017: Rekordetat für Forschung mit einem Plus von 1,2 Mrd. gegenüber 2016
Bildung und Forschung. Ich
bin stolz verkünden zu können, dass wir zum zwölften
Mal in Folge den Etat des
Bundesministeriums für
Bildung und Forschung erhöhen. 2017 stehen dafür
17,65 Milliarden Euro bereit
Bundesbildungs- und -forschungsministerin Prof. – erneut ein Rekord. Durch
Dr. Johanna Wanka bei der Vorstellung ihres Etats
die Exzellenzförderung haBerlin – Am Donnerstag letzter ben wir deutliche Fortschritte in
Woche beriet der Deutsche Bun- der Spitzenforschung ermöglicht.
destag abschließend den Einzel- Die massive Breitenförderung hat
plan des Bundesministeriums für zu einer Expansion in der Wissen-
schaft geführt, die es so noch nie
gab. Die berufliche Bildung ist nach
wie vor eine anerkannte Stärke von
Deutschland. In Zukunft wird es
darum gehen, die Qualität in der
beruflichen und akademischen Bildung weiter zu stärken. Wir wollen
den Wissenschaftsstandort noch
attraktiver machen, um im globalen Wettbewerb um die besten
Wissenschaftler Erfolg zu haben.
Weiterhin wollen wir die Ausgaben
für Forschung und Entwicklung
mittelfristig auf 3,5 Prozent des BIP
anheben, um unsere Innovationskraft und damit Arbeitsplätze und
Wohlstand zu sichern. Mit dem
Haushalt 2017 setzen wir zudem
besondere Akzente zur Stärkung
der Fraunhofer-Gesellschaft und
der Leibniz-Forschungsmuseen.
Wir stärken darüber hinaus gezielt
die Forschung, mit der wir Herausforderungen wie die Digitalisierung, den Klimawandel sowie die
Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen und Krankenhauskeimen
bewältigen wollen.
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Dr. Stefan Kaufmann
02.12.2016
Brief aus Berlin
Carbon2Chem: Hightech made in Germany als Antwort auf den Klimawandel
Berlin – Wie bleibt der Stahlstandort Deutschland wettbewerbsfähig? Das Projekt „Carbon2Chem“ soll darauf eine
Antwort geben. Acht Industrieunternehmen entwickeln gemeinsam mit Max-Planck- und
Fraunhofer-Gesellschaft sowie
Universitäten eine weltweit einsetzbare Lösung, um die Abgase
der Hochöfen in Vorprodukte
für Kraftstoffe, Kunststoffe oder
Dünger umzuwandeln. Der dafür
benötigte Wasserstoff wird mit
Überschussstrom aus erneuerba-
ren Energien produziert. Mit dem
„Carbon2Chem“-Ansatz sollen 20
Millionen Tonnen des jährlichen
deutschen CO2-Ausstoßes der
Stahlbranche künftig wirtschaftlich nutzbar gemacht werden.
Dies entspricht 10 Prozent der
jährlichen CO2-Emissionen der
deutschen Industrieprozesse und
des verarbeitenden Gewerbes.
Mit Carbon2Chem zeigen wir,
wie Klimaschutz und eine wettbewerbsfähige Stahlproduktion
dank Forschung und Innovation
in Deutschland erfolgreich ver-
Besuch der Nikolauspflege in Stuttgart
Altersgruppen nach Förderung und persönlicher
sowie sozialer Entwicklung
eingeht. Sie bietet für jedes Lebensalter bedarfsgerechte und individuelle
Hilfen an. Sie begleitet und
unterstützt blinde, sehbeEine Schülerin zeigt mir einen Lesecomputer
hinderte und mehrfachbeStuttgart – Sehr gerne habe hinderte Menschen und deren
ich vergangene Woche die Ni- Angehörige in unterschiedlikolauspflege in Stuttgart be- chen Lebensphasen durch zusucht. Sie ist nicht nur eine kunftsweisende Angebote. Je
der größten Schulen und Aus- nach Bedarf bietet sie stationäbildungsstätten für Blinde und re, ambulante und offene HilSehbehinderte in Deutschland, fen an. Herzlichen Dank an den
sondern eine Einrichtung, die Vorstandsvorsitzenden Dieter
auf die Bedürfnisse blinder und Feser, der mich durchs Haus gesehbehinderter Menschen aller führt hat.
Grußwort beim diesjährigen WIZO-Basar
Stuttgart – Bei meinem Besuch des 33. WIZO-Basar in
Stuttgart
habe
ich sehr gerne ein
Grußwort gehalten.
Danke für das große Engagement der
hiesigen jüdischen
Gemeinde zugunsten von rund 800
sozialen Projekten
in Israel! Der Erlös
des
diesjährigen
Basars geht an das
Theodor-Heuss-Familientherapiezentrum in Herzliah.
bunden werden können. Damit
sichern wir Arbeitsplätze in der
Stahlbranche in unserem Land.
Damit sichern wir den Industriestandort Deutschland. Unser
Wohlstand hängt maßgeblich
von der hiesigen Stahlindustrie
und ihren rund 90.000 Beschäftigten ab. Autos, Häuser und
Maschinen entstehen aus den 43
Millionen Tonnen Stahl, die die
Branche jährlich produziert. Noch
ist Deutschland Europas größter
Stahlerzeuger. Die internationale
Konkurrenz gefährdet ihre Wett-
bewerbsfähigkeit. Nach dem Pariser Klimaabkommen vom 12.
Dezember 2015 soll die globale Erwärmung auf möglichst 1,5 Grad
Celsius begrenzt werden. Um das
gesteckte Ziel zu erreichen, haben sich die Vertragsparteien der
Klimaneutralität verpflichtet. Ab
der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts darf nicht mehr Treibhausgas ausgestoßen werden, als
durch Senken gebunden werden
kann. Demnach muss die Branche
ihren Treibhausgasausstoß ganz
erheblich reduzieren.
Gastfamilien gesucht: Austauschschülern eine Heimat bieten.
Der VDA-Verein für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland
e.V. sucht deutschlandweit ehrenamtliche Gastfamilien, die
ab Dezember 2016 oder Januar 2017 für 4 bis 8 Wochen ihren
Schulalltag sowie ihre Freizeit mit einem Austauschgast teilen
möchten. Die Austauschschüler/innen sind 14-18 Jahre alt, besuchen Deutsche Privatschulen in ihrem Heimatland, lernen
dort Deutsch als erste Fremdsprache und kommen aus Argentinien, Brasilien, Chile, El Salvador, Namibia und Paraguay. Nach
der Aufnahme eines Gastschülers organisiert der VDA einen
zweimonatigen Gegenbesuch für die deutschen Schüler zu ihrem Austauschgast. Der Gegenbesuch ist nicht verpflichtend.
Den Gastfamilien entstehen außer Kost & Logis keine Kosten.
Die Austauschschüler/innen sind mit ausreichend Taschengeld
ausgestattet sowie über den VDA versichert. Die Gastfamilien
kümmern sich um einen Schulplatz – die restliche Organisation
übernimmt der VDA. Weitere Informationen unter 02241-21735
oder [email protected]. www.vda-kultur.de
Innovationspolitisches Frühstück mit Ministerin
gemeinsam mit dem Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Baden-Württemberg zum
dritten Innovationspolitischen Frühstück zum Thema „Start-Up Ökosystem
in Stadt und Land“ geladen.
Gäste waren unter anderem Wirtschaftsministerin
Dr. Nicole HoffmeisterVolles Haus beim Innovationspolitischen Kraut und Gründer-UnterFrühstück © etventure
nehmer Johannes EllenStuttgart – Vergangenen Don- berg. Herzlichen Dank für die
nerstagvormittag hatte ich interessante Diskussion.
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Dr. Stefan Kaufmann
02.12.2016
Brief aus Berlin
Besuch an der Universität Konstanz
sucht habe. Dort werden – bundesweit vorbildlich – internationale
Gastwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler empfangen und
betreut. Am Vorabend
stand ein erfreulich gut
besuchter Vortrag auf
Einladung des RCDS
Mit Andreas Jung (rechts), Dr. Johannes Dingler, dem Konstanz zur neuen
Direktor des Welcome Centers, und Dr. Nani Clow
Exzellenzstrategie auf
vom International Office
dem Programm. Danke
Konstanz – Als Bildungs- und für viele interessante Fragen!
Forschungspolitiker besuche ich in regelmäßigen
Abständen unsere Universitäten in Baden-Württemberg. So auch die Universität Konstanz, wo ich mit
meinem örtlichen MdBKollege Andreas Jung das
International Office und
das Welcome Center der
Universität Konstanz be- Zusammen mit den Organisatoren vom RCDS
Ordensfest der Gesellschaft Zigeunerinsel
Stuttgart – Meine Kollegin
Karin Maag und ich haben
gerne beim diesjährigen
Ordensfest für Freunde der
Gesellschaft Zigeunerinsel
Stuttgart 1910 e.V. im Hotel
Maritim teilgenommen. Es
war ein schöner Abend mit
bester Stimmung.
Dialogrunde „Kultur in Stuttgart“
Stuttgart – Bei meiner regelmäßigen Kulturexperten-Runde mit
den Spitzen der Stuttgarter Kultureinrichtungen war vergange-
nen Montag die neue
baden-württembergische Kultur-Staatssekretärin Petra Olschowski zu Gast. Vielen Dank
für den Vortrag, der
die kulturpolitischen
Schwerpunkte der neuen
Landesregierung
beleuchtet hat. Auch
unter den Gästen: die kulturpolitische Sprecherin der CDULandtagsfraktion Sabine Kurtz
und Stadtrat Jürgen Sauer.
Teilnahme am bundesweiten Vorlesetag
Stuttgart – Auch beim diesjährigen bundesweiten Vorlesetag,
der von der Wochenzeitung „Die
Zeit“, der Stiftung Lesen und
der Deutschen Bahn-Stiftung
ins Leben gerufenen wurde,
habe ich gerne teilgenommen.
Diesmal an der städtischen Tageseinrichtung Freibadstraße
in Stuttgart-Vaihingen vor circa
15 Kindern im Alter zwischen 3
und 6 Jahren. Eine sehr schöne
Aktion, die mir jedes Jahr aufs
Neue große Freude bereitet.
Zahl der Woche: 162.162
162.162 haben 2015 durch
eine Aufstiegsfortbildung
einen höheren Berufsabschluss erworben. Viele
Menschen
entscheiden
im Laufe ihres Berufslebens sich fortzubilden,
um einen höheren Berufsabschluss zu erwerben.
Das Aufstiegs-Bafög unAndreas Kühne, Kunstschmied,
terstützt sie dabei. Viele
www.kunstschlosserei-zschiesche.com
Menschen
entscheiden
sich im Laufe ihres Berufslebens nach einer Facharbeiter- oder Gesellenprüfung und einigen Jahren im Beruf, noch ihren Meister oder Fachwirt zu
machen. Wer einen solchen Fortbildungsabschluss anstrebt, kann bei der
Vorbereitung durch das Aufstiegs-BAföG finanziell unterstützt werden,
unabhängig vom Alter. Dies können Meister- oder Fachwirtkurse, Erzieherund Technikerschulen sein - sowie mehr als 700 gleichwertige Fortbildungen. Insgesamt sind die Fortbildungsabschlüsse in der beruflichen Bildung
im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen (+ 0,39 Prozent). Die Zahl der
abgelegten Fortbildungs- und Meisterprüfungen ist von 98.736 auf 97.827
zwar leicht zurückgegangen. Demgegenüber haben aber mehr Menschen
eine Fachschule absolviert – insgesamt 64.335 für das Schuljahr 2015. Dies
entspricht einem Plus von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (62.788
Absolventen in 2014). Diese Zahlen hat das Statistische Bundesamt nun
vorgelegt. Seit Bestehen des Meister-BAföG (1996) wurden rund 1,9 Millionen berufliche Aufstiege zu Führungskräften, Mittelständlern und Ausbildern mit rund 7,4 Milliarden Euro ermöglicht. Quelle: BMBF

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