Antragsübersicht der FDP-Fraktion

Antragsübersicht
FDP- Fraktion
Thema
Einzelplan
1.04+3.1
Stärkung von Datenschutz- und Informationsfreiheitsthemen im schulischen
(Datenschutz) Bereich
Für Hamburgs Bürgerinnen und Bürger – Verbesserung des Services in
1.2-1.8
Kundenzentren und Schaffung von Mitgestaltungsmöglichkeiten des eigenen
(Bezirke)
Stadtteils
1.2+8.1
Sportinfrastruktur zukunftssicher machen
(Sport)
2
Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Gerichte
2
Qualität in der Resozialisierung durch innovative Ansätze verbessern
2
Sozialnetzkonferenzen in Hamburg einführen
Transparenz über Unterrichtsausfall und fachfremd erteilte Schulstunden
3.1
herstellen
3.1
Verwaltungsleiter für mehr Schulen
3.1
Doppelbesetzung in Inklusions-Klassen sicherstellen
3.1
Qualität im Ganztag messbar machen
3.1
Alle Schüler in Hamburg müssen sicher schwimmen können
3.2
BAföG-Millionen in die Hochschulen
3.2
IT-Kosten und Personal der BWFG
3.3
Denkmalschutz transparenter gestalten
3.3
Private Spenden unterstützen – Kulturfonds für Hamburg schaffen
3.3
Freie Szene stärken – „Kampf der Künste“ unterstützen
4
Bessere Qualitätssteuerung für die Hamburger Kindertagesbetreuung
4
Selbstbefähigung und Qualität bei den Hilfen zur Erziehung
4
Ausreisepflichtige müssen in Heimatländer zurückkehren
4
Erlöse realistisch darstellen
4
Absenken der Kosten der Transferleistungen in PG 25301 - Service
4
Arbeitsmarktpolitik gezielter steuern
5
Nachbarländer an Krankenhausinvestitionen beteiligen
6.1
IFB-Wohnungsbau - Anstrengungen verstärken statt Ziele absenken
6.1
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung transparent gestalten
6.2
Effizienter Umwelt- und Naturschutz statt grüner Prestigeprojekte
6.2
Transparenz im Umwelthaushalt herstellen
Den Hafen aus der Krise führen – Hafeninfrastruktur zukunftsfähig machen
7
Hafengeld senken - Finanzierung der Stiftung Lebensraum Elbe aus dem Hafengeld
7
beenden
7
Verkehrsinfrastruktur effizienter nutzen
8.1
Hamburg sicherer machen
8.1
Beschaffung moderner Funkmeldeempfänger für Feuerwehr und Rettungsdienste
(Datenschutz)
8.1
Schwimmkurse für Flüchtlinge
(Sport)
9.1
Kontaminierte Flächen nutzbar machen – Hamburg muss seine Anstrengungen
(Stadtentwickverstärken
lung)
Antragsübersicht
FDP- Fraktion
9.1
Beschaffung von Verschlüsselungstechnik für die NGN-Telefone
(Datenschutz)
Hamburgs Portfolio an Unternehmensbeteiligungen kategorisieren, verschlanken
9.2
und besser kontrollieren
Leitantrag: Auf der Zielgeraden zur Schuldenbremse – liberale Haushaltspolitik gibt
9.2
die Richtung vor

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