Bürgerversammlung Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München 4.500 Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer 4.000 141 in Mio. € 3.500 3.000 120 2.500 107 705 604 267 2.000 1.500 124 777 270 264 1.000 1.909 1.722 500 2006 125 733 277 1.527 0 135 2007 2008 127 740 709 301 823 889 170 1050 1080 1140 314 316 320 145 957 307 314 2.271 2.329 2.455 2.500 2.550 2013 2014 2015 2016 2017 306 303 1.924 1.351 1.468 2009 2010 Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2015: Jahresergebnisse 140 218 175 2015: Jahresabschluss 2015 2011 1.729 2012 Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2016: Nachtragshaushaltsplan 2017: Entwurf Haushaltsplan Bürgerversammlung Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel am 01.12.2016 Themengruppe Finanzsituation in München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2006 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, steigen seit dem Jahr 2013 die Gewerbesteuereinnahmen wieder an. Im Jahr 2015 sind 2,455 Mrd. Euro durch die Gewerbesteuer in den Münchner Stadthaushalt geflossen (Stand: Jahresabschluss 2015). Für das Jahr 2016 sind Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,50 Mrd. Euro eingeplant (Stand: Nachtragshaushaltsplan 2016). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2017 liegt bei 2,55 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen. 2015 lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,05 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2015). Für 2016 gehen die Planungen von 1,08 Mrd. Euro aus. Der Haushaltsplanentwurf rechnet für 2017 mit 1,14 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Stadtkaemmerei/Presse-Publikationen/Broschueren/Quartalsberichte.html 2 Bürgerversammlung Deutliche Entschuldung um rund 78 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum 31.12. 4.000 3.414 3.500 3.380 3.335 3.000 2.905 in Mio. € 2.500 2.306 2.306 2.000 2.223 1.673 1.500 1.361 1.000 967 905 814 765 765 2015 2016 2017 500 0 2004 2005 2006 bis 2015: Jahresergebnisse 2007 2008 2009 2015: Jahresabschluss 2015 2010 2011 2012 2013 2016: Nachtragshaushaltsplan 2014 2017: Entwurf Haushaltsplan Bürgerversammlung Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel am 01.12.2016 Themengruppe Finanzsituation in München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2015 dagegen den Schuldenstand um 2,6 Milliarden Euro gesenkt. Für das Jahr 2016 ist eine Entschuldung um 49 Mio. Euro geplant, womit der Schuldenstand auf 765 Mio. Euro sinkt. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 498 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Auch für das Jahr 2017 ist keine Nettoneuverschuldung geplant, womit der Schuldenstand bei 765 Mio. Euro bliebe. 3 Bürgerversammlung Geplante Investitionen der Stadt 2016 – 2020 Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 5,9 Mrd. Euro Stand: Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2020 Bürgerversammlung Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel am 01.12.2016 Themengruppe Finanzsituation in München Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 Die Stadt plant für den Zeitraum 2016 bis 2020 Investitionen in Höhe von rund 6,1 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: ● Schulen, Kindertagesbetreuung mit 2,116 Mrd. Euro ● der Wohnungsbau mit 1,562 Mrd. Euro ● Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 465 Mio. Euro ● Kulturförderung mit 165 Mio. Euro ● Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 289 Mio. Euro ● Kapitalrückführung SWM GmbH: 196 Mio. Euro *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4
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