17/113 - Niedersächsischer Landtag

Der Präsident des Niedersächsischen Landtages
- Landtagsverwaltung Bearbeitet von:
Durchwahl:
Mein Zeichen:
Herrn Lahmsen
0511 3030-2090
II/724 - 0110 - 00/1
23.11.2016
Kurzbericht
über Verhandlungspunkte und Beschlüsse
der 113. Sitzung des Niedersächsischen Landtages der 17. Wahlperiode
am 23. November 2016
15. Mitteilungen des Präsidenten
Außerhalb der Tagesordnung
Unterrichtung durch den Landwirtschaftsminister über in Niedersachsen aufgetretene Fälle von Vogelgrippe
Die Unterrichtung wurde besprochen.
16. Dringliche Anfragen
a) Doppelstrukturen bei der Planung, Verunsicherung bei den Mitarbeitern, Sorgen
um Autobahnprojekte - Unter welchen Bedingungen stimmt die Landesregierung
einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen zu?
Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 17/6933
b) Wie entwickelt sich die Kriminalität in Niedersachsen?
Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 17/6943
Die Dringlichen Anfragen wurden beantwortet.
17. Das Petitionswesen in Niedersachsen - angekommen im 21. Jahrhundert
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/77
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses - Drs. 17/6884
Der Antrag wurde in abschließender Beratung behandelt.
Er wurde in geänderter Fassung angenommen.
18. Traditionsschifffahrt vor dem Untergang bewahren!
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und der Fraktion der FDP - Drs. 17/6897
Der Antrag wurde in erster und abschließender Beratung behandelt.
Er wurde unverändert angenommen.
Der Präsident des Niedersächsischen Landtages
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
Telefon 0511 3030-0
Telefax 0511 3030-2806
E-Mail: [email protected]*
*nicht zugelassen für digital signierte Dokumente
Internet: www.landtag-niedersachsen.de
Bankverbindung:
Nord/LB BLZ 250 500 00
Kontonummer: 0 106 035 256
IBAN: DE97 2505 0000 0106 0352 56
BIC: NOLADE2HXXX
-2-
19. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben
36. Eingabenübersicht - Drs. 17/6905
Änderungsantrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/6951
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu den Eingaben wurden angenommen.
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
20. Mehrsprachigkeit fördern - Angebote an Niedersachsens Schulen ausbauen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6903
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Kultusausschuss
21. Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für
Frauen mit geringem Einkommen schaffen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6904
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration
22. Chancen der Nordseekommission für Niedersachsen nutzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6906
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung
(federführend)
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
23. Digitale Verwaltung in Niedersachsen voranbringen - modern, sicher und bürgerfreundlich!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6907
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend)
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
27. Erinnerung und Gedenken wahren - Stasi-Unterlagen als nationales Kulturgut sichern und zugänglich machen
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/6896
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend)
Enquetekommission „Verrat an der Freiheit - Machenschaften der Stasi in Niedersachsen
aufarbeiten“
-3-
Erweiterung der Tagesordnung
Die Alpha-Variante steht!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6589
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 17/6931
Der Antrag wurde in abschließender Beratung behandelt.
Er wurde in geänderter Fassung angenommen.
Im Auftrage
Kleinwächter

Download Report