A5 – Unterstützung von „Lernfabriken …meutern!“ Antragssteller*innen: Jakob Müschen, … 1 Antrag: 2 ‐ 3 4 5 6 Das Landesjugendplenum möge beschließen, dass die linksjugend [‘solid] Sachsen die sich in der Planung befindliche bundesweite Kampagne „Lernfabriken …meutern!“ unterstützt und interessierten Mitgliedern und Sympathisierenden der Linksjugend die Teilnahme an der Bildungsprotestkonferenz vom 18.‐20. November 2016 in Duisburg/Essen ermöglicht. 7 Begründung: 8 Bereits 2009 gab es eine großangelegte Protestkampagne, die sogenannten Bildungsstreiks, in ganz Deutschland. Diese setzte sich maßgeblich aus Studierenden zusammen, die gegen die Reformen im Hochschulbereich, die sogenannten „Bologna‐Reformen“, aber auch gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen zu den Unis richtete. Die Besetzungen und Proteste erhielten bundesweite mediale Resonanz, der längerfristige Erfolg allerdings blieb und bleibt umstritten. Zwar wurden bspw. von der damaligen Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan Nachbesserungsbedarf gerade im Hinblick auf das Bachelor/Master‐System eingeräumt, andererseits gab es auch massive innerlinke Kritik an der Vereinnahmung der Proteste durch krude politische Splittergruppen, die sich profilieren wollten. Das Bündnis zerfiel recht schnell danach wieder, was auch an dem Versäumnis lag, einen Konsens über klare langfristige politische Ziele zu finden und andere vom Bildungssystem betroffene Gruppen einzubeziehen, insbesondere (Berufsschul‐)Schüler*innen. Deshalb befindet sich das Bündnis „Lernfabriken …meutern!“ in der Gründung und will im Sommer nächsten Jahres an die Größenordnung der Bildungsstreiks anknüpfen. Bei unserem Bildungs‐ und Aktionswochenende in Oberau (23.‐25. September) besuchte uns ein Vertreter des Bündnisses und stellte dies vor. Im Gespräch und unseren kritischen Nachfragen wurde ersichtlich, dass sich das Bündnis die innerlinke Kritik zu Herzen nehmen möchte und dagegen vorgehen will, die Fehler der Bildungsstreiks zu wiederholen. Die in Oberau anwesenden Mitglieder und Sympathisierenden der Linksjugend waren sich einig, dass die Grundidee, ein emanzipatorisches Bündnis zu gestalten, dass alle vom Bildungssystem betroffenen einschließt, definitiv anzustreben ist. Aus diesem Grund scheint es sinnvoll, sich bereits vor der genauen Planung von konkreten Aktionen einzuklinken und sich dafür auf der großen, bundesweiten Strategiekonferenz im November einzubringen. Dafür möchten wir, mit dem Support der linksjugend [‘solid] Sachsen, in Duisburg/Essen anwesend sein und das Entstehen eines linken Bildungsprotestbündnisses aktiv und kritisch zu begleiten. 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34
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