Ungesteuerte Immigration Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 1 Betriebswirtschaftliche Kostenrechnung • Rechnerische Erfassung jeglichen Werteverzehrs • Errechnung, Sammlung und Auswertung aller Kosten, die durch die Leistungserstellung verursacht werden. Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 2 Betriebswirtschaftliche Kostenrechnung • Kosten: – Kosten für eine Person: 3.500,-- €/Monat – Kosten UmF: 5.250,-- €/Monat • Immigration 2015/2016: ca. 1,5 Mio. • Illegale Immigration: ca. 0,5 Mio. • Familiennachzug (Monat/Jahr) – – – – x1 x2 x3 x4 = 1,5 Mio. = 3 Mio. = 4,5 Mio. = 6 Mio. = = = = 5,25 10,5 15,75 21 = = = = 63 Mrd. 126 Mrd. 189 Mrd. 252 Mrd. • Jährliche Kostenschätzung ca.100 Georg Pazderski AfD-BuVo ca. 63 Mrd. € – 300 Mrd. € Sicherheit in Europa 31.10.2016 3 Aufgaben des Staates • Schutz der Freiheit und Rechte des Volkes und Wahrung der Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes • Fördern der Wohlfahrt, der nachhaltigen Entwicklung, des inneren Zusammenhalts und der kulturellen Vielfalt des Landes • Sorgen für möglichst große Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern • Einsatz für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 4 Lösungsansätze: Ausland 1 • Deutscher Beitrag zur Lösung der Konflikte und Konfliktursachen – politisch – militärisch – wirtschaftlich • Einrichten heimatnaher – Schutzzonen – Flüchtlingszentren • Einrichtung von Offshore-Lagern im Libanon, Nordafrika, West-Syrien, Türkei unter Federführung und Leitung der EU und UNO • Anpassung des Tagessatzes für Verpflegung , sichere Unterbringung und medizinische Betreuung • International abgestimmtes Vorgehen gegen Schleuser und organisiertes Verbrechen Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 5 Lösungsansätze: Ausland 2 • Abschluss bilateraler Verträge mit „Problemländern“ • Heimatnahe Durchführung der Asylverfahren • Finanzielle und materielle Unterstützung betroffener Nachbar-/ Aufnahmeländer • Zielgerichteter länderspezifischer Einsatz von Entwicklungshilfe zur Verhinderung von Migration • Neudefinition „sichere Herkunftsländer“ • Sicherung der EU-Außengrenzen – Ertüchtigung FRONTEX – Schließen der Fluchtrouten • Konsequente Rückführung von Migranten zum letzten sicheren Aufenthaltsort • Abschluss von Rückführungsabkommen mit betroffenen Ländern • Änderung der EU-Handelspolitik (EPA = European Partnership Agreement) Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 6 Lösungsansätze: Inland 1 • Streichen des Asylartikels im Grundgesetz • Einführung eines Verfahrensgesetzes • Jährliches Festsetzen nationaler Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern • Wiedereinführung lückenloser nationaler Grenzkontrollen – Rückweisung von Immigranten • aus sicheren Drittländern (konsequente Umsetzung Dublin III) • nicht identifizierbare Personen (z.B. fehlende Papiere) – Einrichten von grenznahen extraterritorialen Transitzonen – Durchführung von Schnellverfahren – Lückenlose Erfassung und erkennungsdienstliche Registrierung aller Immigranten – Feststellen der Aufenthaltsberechtigung Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 7 Lösungsansätze: Inland 2 • • • • • • • • Unterbringung in zentralen Aufnahmeeinrichtungen Residenzpflicht Gewähren ausschließlich von Sachleistungen Aufrechnung des mitgebrachten Bar- und Sachvermögens gegen die erbrachten Sozialleistungen Ausschließliche medizinische Notfallversorgung Dauerhaftes Aussetzen des Familiennachzuges Schaffen angemessener finanzieller Anreize für die Rückkehr Konsequentes Abschieben abgelehnter Asylbewerber – Schaffen Regionaler Abschiebezentren (Nord, Ost, Süd, West, Zentral) – Einsatz von Amtsärzten zur Prüfung gesundheitlicher Abschiebeverhinderungsgründe – Streichen der Prozesskostenhilfe für Immigranten – Rahmenverträge mit Fluggesellschaften für Abschiebungen Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa 31.10.2016 8
© Copyright 2024 ExpyDoc
