newsletter grüne zeiten 11/2016

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GRUENE ZEITEN
Editorial
Viel Verkehr und viel los
Die Spielemesse war
– wieder einmal – ein
großer Erfolg. Eine
längere Messedauer
und ein vergrößertes
Angebot entsprechen der
wachsenden Beliebtheit
von Brettspielen. Im
Gegensatz dazu steht das
Verhalten der EVAG. So
mussten während des
Messewochenendes Gäste wie auch Anwohner*innen mit überfüllten U-Bahnen vorlieb nehmen. Auf
diese Weise werden ökologisch sinnvolle Mobilitätskonzepte gehemmt und unpopulär gemacht.
Das Wochenende steht so beispielhaft für ein verbreitetes Problem, das sich mit mehr Bahnen leicht
lösen ließe.
Auch wenn nicht gerade die Spielemesse stattfindet, bin ich mit meinem Semesterticket viel in ganz
NRW unterwegs. Gerade eine gut funktionierende
Verkehrsinfrastruktur vor Ort liegt mir am Herzen.
Daher haben wir als Grüne Hochschulgruppe
unseren Fokus auf Fahrradmobilität gelegt und gemeinsam mit den anderen AStA-tragenden Listen
erfolgreich ein zu weiten Teilen kostenfreies Leihradsystem für alle Student*innen der Universität
erprobt. So sind wir im ganzen Ruhrgebiet zeitlich
unabhängig mobil. Dies ist oft notwendig, wenn
Ausgabe 11/2016
der ÖPNV der jeweiligen Stadt noch nicht optimal
ausgebaut ist. Genau das muss jedoch ein Anliegen
aller Einwohner*innen und Politiker*innen sein, um
eine höhere Lebensqualität und eine sozial gerechtere Stadt zu erreichen.
Es freut mich deshalb, dass die EVAG im Zuge der
Grünen Hauptstadt 2017 Haltestellen zu Mobilitätsschwerpunkten ausbauen will. So werden
die Haltestelle am Landgericht und der Steeler
Verkehrsplatz umgebaut, 2018 sollen der Bahnhof
Kupferdreh und der Bahnhof Süd folgen. Dort
sollen künftig Straßenbahnhaltestelle, Carsharing-Angebot, Mieträder und eine Ladestation
für Elektroautos gemeinsam an einem Platz konzentriert werden. Diese Art der Verknüpfung von
Verkehrsmitteln ist ein wirklich zukunftsfähiges
Konzept. Vom Mietrad direkt in die Straßenbahn
umsteigen oder umgekehrt, das macht den Alltag
vieler Menschen flexibler und entspannter. Auch
die Blockadehaltung von CDU und SPD, die es im
Rat abgelehnt haben, öffentlichen Parkraum für
das Carsharing zur Verfügung zu stellen, wird mit
diesen Planungen der EVAG durchbrochen.
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Amanda Steinmaus, Vorstandsmitglied
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INHALT
11/2016
Seite 3
KLIEVE ZU DEN STADTWERKEN
ENTWICKLUNG DES KRUPP - GÜRTELS
EINBRINGUNG DES HAUSHALTSPLANS 2017/2018
Seite 4
GRUNDSCHULENTWICKLUNG IN FROHNHAUSEN
ISLAMISCHER RELIGIONSUNTERRICHT HAT SICH
BEWÄHRT
FORTSCHREIBUNG DES ESSENER
NAHVERKEHRSPLANS
Seite 5
NEUE STRASSENBAHN
FLUGHAFEN ESSEN/MÜLHEIM
Seite 6
„GUTE SCHULE 2020“
STÄRKUNG FÜR UNSERE WISSENSCHAFTSSTADT
BERLIN FÖRDERT INDUSTRIEKULTUR IN KUPFERDREH
Seite 7
SCHLIESSUNG DES GIFT- SCHREDDERS IN KRAY
VERKEHRSGUTACHTEN RÜTTENSCHEID
RUHRGÜTEBERICHT 2016
Seite 8
ZUVIEL STICKOXID AN DER BRÜCKSTRASSE
( B224)
ESSEN BENÖTIGT MEHR SOZIALWOHNUNGEN –
AUCH FÜR FLÜCHTLINGE
Seite 9
GRÜNE WÄHLEN LANDTAGSLISTE
MEHRDAD`S BRIEF AUS DÜSSELDORF
„GRÜNES LICHT AUS BERLIN FÜR RADSCHNELLWEGE“
Seite 10
BROSCHÜRE „ANGEKOMMEN IN ESSEN“
VORGESTELLT
QUEERE COMMUNITY AUS ESSEN ZU GAST
IN BERLIN
GRÜNE URWAHL: DIE MITGLIEDER ENTSCHEIDEN
TRANSITION TOWN - FILMABEND „PLASTIC
PLANET“
Seite 11
WIE VIEL NACHVERDICHTUNG VERTRÄGT EIN
STADTTEIL ?
MEHR GRÜN FÜR DEINE NACHBARSCHAFT
100 FAHRRADSTRASSEN – WELCHE SOLLEN ES
WERDEN?
Seite 12
AUFGABE: BAUMPATENSCHAFTEN, MEINE
STRASSE – MEIN BAUM!
Seite 13
TERMINE FÜR GRUENE UND INTERESSIERTE
UNTERSTÜTZUNG VON
HANDLUNGSKONZEPTEN
GEGEN RECHTSEXTREMISMUS NÖTIGER DENN JE
Angesichts der regelmäßigen
Aufmärsche rechter Gruppierungen – ob NPD, ProNRW
oder den „Idioten gegen Politikwahnsinn“, angesichts der
erschreckenden Wahlerfolge
der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und
angesichts der steigenden Anzahl von rechten Gewalttaten
gegen Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerber*innen
ist die Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung
der Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus
und Rassismus nötiger denn je.
Das neue Landes-Förderprogramm „NRWeltoffen: Lokale
Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und
Rassismus“ kommt deshalb genau zur rechten Zeit. Eine
Interessensbekundung zur Teilnahme hätte auch für
Essen die Chance geboten, im Rahmen einer 80-prozentigen Förderung jährliche Landesmittel in Höhe von bis
zu 70.000 € zu nutzen, um ein eigenes, lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus
zu entwickeln und umzusetzen.
Für uns Grüne ist vor allem die Unterstützung der
zivilgesellschaftlichen Arbeit gegen Rechtsextremismus
schon immer ein wichtiges Anliegen. Daher haben wir
für die Ratssitzung im August beantragt, dass sich die
Stadt Essen um Mittel aus dem Landesprogramm bewirbt. Davon hätten auch zivilgesellschaftliche Akteure
wie „Essen stellt sich quer“ oder die „Arche Noah“-Aktion
in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus unterstützt
werden können.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/21/landesunterstuetzung-gegen-rechtsextremismus/
IMPRESSUM
Herausgeber: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Kreisverband und Ratsfraktion Essen, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen
V.i.S.d.P.: Joachim Drell (Parteiteil) und Helmar Pless (Fraktionsteil)
Layout: Alexandra Hüßelbeck
BESTELLUNG ODER ABBESTELLUNG ÜBER BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
per Mail an [email protected] oder [email protected]
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ENTWICKLUNG DES
KRUPP-GÜRTELS
Klieve zu den Stadtwerken
PERSONALGESCHACHER
DER GROSSEN KOALITION
Erschließung durch Nahverkehr
und Radverkehr sicherstellen
Anlässlich der Bekanntmachung der Pläne zur Bebauung des Areals im Krupp-Gürtel zwischen Pferdebahn
und Bottroper Straße durch die Thelen-Gruppe erklärt
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion
der Grünen: „Die Pläne der Thelen-Gruppe zur städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Kruppgürtels
bieten auf den ersten Blick gute Entwicklungspotentiale
für einen Stadtteil aus einem Guss.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/05/entwicklung-des-krupp-guertels-durch-die-thelen-gruppe/
EINBRINGUNG DES HAUSHALTSPLANS 2017/2018
Haushaltsausgleich
ist auch unser Erfolg
Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU)
auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der
Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger,
Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin
Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als
Personalgeschacher der großen Koalition. Im Lichte
dieser anstehenden Personalentscheidung erklärt sich
jetzt auch das Aussitzen des von uns mehrfach eingeforderten strategischen Konzepts zur Neuausrichtung der
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV).
Die Neuausrichtung der EVV soll offensichtlich allein
an der Personalie des künftigen Stadtwerkevorstandes
Klieve und nicht an inhaltlichen Kriterien ausgerichtet
werden.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/10/wechsel-von-kaemmerer-klieve-zu-den-stadtwerken/
GRUENE Zeiten 11_2016
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Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen
einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen
eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich
seit 25 Jahren darstellt.
Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der
grünen Ratsfraktion: „Dieser Haushaltsausgleich ist
auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren
zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle
die Stadtpolitik mitgestaltet haben. Klar ist aber auch,
dass wir den Haushaltsausgleich ohne die insgesamt
rund 500 Mio. Euro an Stärkungspaktmitteln seitens der
rot-grünen Landesregierung niemals geschafft hätten.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/04/einbringung-des-haushaltsplans-20172018/
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GRUNDSCHULENTWICKLUNG IN FROHNHAUSEN
auf ein Angebot in staatlichen Schulen. Dabei handelt
es sich aber nicht um eine Predigt im Klassenzimmer,
sondern um die pädagogische Auseinandersetzung mit
einer der großen Weltreligionen.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/09/16/
prof-dr-uslucan-islamischer-religionsunterricht-in-nrw-hat-sich-bewaehrt/
Bildung einer neuen Schule statt
eines Grundschulverbundes
Zur Sitzung des Schulausschusses
am 14.9.2016 wie auch zur Ratssitzung am 28. September hatte die
Ratsfraktion der Grünen beantragt,
die Gemeinschaftsgrundschule
Berliner Schule und die städtisch-katholische Cosmas- und
Damian-Grundschule an der Berliner Straße in Frohnhausen aufzulösen, um eine neue
Grundschule am gleichen Ort zu gründen.
Leider hatte die Schulverwaltung unmittelbar zur Schulausschusssitzung ihre Vorlage zur Schulkooperation
zurückgezogen, so dass dort der grüne Antrag nicht
behandelt werden konnte.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/27/grundschulentwicklung-in-frohnhausen-2/
FORTSCHREIBUNG
DES ESSENER
NAHVERKEHRSPLANS
1) ÖPNV-Angebote abends, nachts
und am Wochenende verbessern
In der Ratssitzung am 28.9.2016
beantragte die Ratsfraktion der
GRÜNEN, dass bei der weiteren
Bearbeitung des Nahverkehrsplans
zusätzliche Angebotsverbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs
am Abend, in der Nacht und am
Wochenende eingeplant werden
sollen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer
Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das derzeitige
Bus- und Bahnangebot in den Abend- und Nachtstunden in Essen ist einer Großstadt nicht würdig. Derzeit
findet eine Umstellung vom 15-Minuten-Takt auf einen
30-Minuten-Takt bereits ab 21 Uhr statt. Straßen- und
U-Bahnlinien werden nur bis 23 Uhr betrieben. In Düsseldorf oder Dortmund fahren Straßen- und U-Bahnen
dagegen bis Mitternacht und darüber hinaus.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/09/27/fortschreibung-des-essener-nahverkehrsplans/
Prof. Dr. Uslucan:
ISLAMISCHER RELIGIONSUNTERRICHT HAT SICH
BEWÄHRT
2) 20-Minuten-Takt beim Ortsbus
Werden einführen
Bereits in der Ratssitzung am 28. 9. 2016 hatte die
Ratsfraktion der Grünen beantragt, dass bei der weiteren
Bearbeitung des Nahverkehrsplans ein 20-Minuten-Takt
beim Ortsbus Werden eingeplant werden soll. Die
Vorlage der Stadt Essen und der Antrag von SPD und
CDU zum Nahverkehrsplan gehen hingegen von einem
30-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden aus.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/09/29/fortschreibung-des-essener-nahverkehrsplans-2/
In ihrer Sitzung am 14.9. diskutierte die GRÜNE Fraktion
mit dem Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien
und Integrationsforschung, Herrn Prof. Dr. Hacı-Halil
Uslucan, über den aktuellen Stand beim bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Dazu erklären
Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Prof. Dr. Uslucan:
Mehrdad Mostofizadeh: „Rund 300.000 Schüler muslimischen Glaubens in Nordrhein-Westfalen haben Anspruch
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NEUE STRASSENBAHN
FLUGHAFEN
ESSEN/MÜLHEIM
Dringlichkeit für den Bau der
Bahnhofstangente bestätigt
Zeitpunkt der Schließung
jetzt festlegen
Zur Ratssitzung am 28.9.2016 beantragte die Ratsfraktion der Grünen, dass der Flughafen Essen/Mülheim bis
Mitte 2024 geschlossen werden soll. Zwischen 2024
und 2034 soll auf Teilen des Flugplatzgeländes lediglich
eine Nutzung zum Zwecke des Sport- und Segelfluges
durch den Aero-Club erlaubt werden. Dazu muss der
Aero-Club allerdings vertraglich zusichern, dass er die
Betriebs- und Instandhaltungskosten eines Sonderlandeplatzes komplett übernimmt. Dazu erklärt Ernst
Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion
der Grünen:
Wegen der Überlastung der U-Bahnstunnel am Hauptbahnhof durch die Besucher*innen der Spielemesse
muss mehr Transportkapazität zur Verfügung gestellt
werden (Taktverkürzung) Zur zeitweiligen zusätzlichen
Blockade des Nadelöhrs Hauptbahnhof durch einen
liegen gebliebenen Zug erklärt der verkehrspolitische
Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Ernst Potthoff:
„Die Ereignisse rund um die Spielemesse haben noch
einmal deutlich gemacht, wie dringend unser Öffentlicher Nahverkehr im Bereich des Hauptbahnhofs den
Bypass durch eine oberirdische Straßenbahn braucht.
Wir GRÜNE machen uns seit Jahren dafür stark und hoffen, dass auch die GroKo den Ernst der Lage erkannt hat.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/18/neue-strassenbahn/
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/09/27/flughafen-essenmuelheim/
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„GUTE SCHULE 2020“:
STÄRKUNG FÜR UNSERE
WISSENSCHAFTSSTADT
81,6 Millionen € für Investitionen
in Essener Schulen
Kai Gehring begrüßt Neubau der
Bildungswissenschaften in Essen
Mostofizadeh will, dass
Verwaltung Mittel aus
der Investitionsoffensive
des Landes schnell
abruft
Rekordzuweisungen über
das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung
an den Einnahmen aus
der Grunderwerbsteuer
und nun die Investitionsoffensive „Gute Schule
2020“ in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne
Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert.
Einweihung des
Neubaus für die Bildungswissenschaften
an der Universität
Duisburg-Essen erklärt
Kai Gehring, Essener
Bundestagsabgeordneter und Hochschul- und
wissenschaftspolitischer
Sprecher der GRÜNEN
Bundestagsfraktion:
„Wir müssen die Hochschulbauten weiter modernisieren und zu starken Infrastrukturen des Wissens
entwickeln. Wir brauchen kreative Räume.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/09/21/
kai-gehring-begruesst-neubau-der-bildungswissenschaften-am-campus-essen/
Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener MdL und
Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Essen kann
dank des kommunalen Investitionsprogramms ,Gute
Schule 2020‘ mit rund 81,6 Millionen Euro rechnen.
Damit bekommt Essen das vierthöchste Budget aller
NRW-Kommunen, um Schulgebäude instand zu setzen,
Sporthallen zu sanieren oder die digitale Infrastruktur
der Schulen zu verbessern.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/09/30/
gute-schule-2020-816-millionen-euro-fuer-investitionen-in-schulen-in-essen/
GRUENE Zeiten 11_2016
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BERLIN FÖRDERT
INDUSTRIEKULTUR
IN KUPFERDREH
Zur Förderzusage des Bundes für die Instandsetzung
des Deilbachhammer-Ensembles erklärt Kai Gehring,
Essener Bundestagsabgeordneter:
„Der Deilbachhammer in Essen-Kupferdreh ist ein einmaliges technisches Denkmal und Erbe unserer Stadt.
Als Pendant zum Welterbe Zeche Zollverein steht der
Deilbachhammer für den Übergang der Agrarkultur in
das Zeitalter der Montanindustrie und damit für den
Beginn dieser für unsere Stadt und das Ruhrgebiet
so prägenden Epoche. Ich bin froh, dass wir in Berlin
erreichen konnten, dass sich der Bund mit 170.000 Euro
an der Sanierung der Arbeiterhäuser und damit am
Erhalt dieses Gebäudeensembles unserer Industriekultur
beteiligt.“
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SCHLIESSUNG DES
GIFT-SCHREDDERS IN KRAY
VERKEHRSGUTACHTEN
RÜTTENSCHEID
Jahrelanger Kampf gegen
PCB-Belastung zeigt Erfolg
Umweltfreundlichen Verkehr fördern
Anlässlich der Befassung der
Bezirksvertretung II mit der von
der Stadt Essen in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung
zu geplanten Bauvorhaben in
Rüttenscheid erklärt Irmgard
Krusenbaum, Ratsfrau und Bezirksvertreterin der Grünen:
„Das Verkehrsgutachten Rüttenscheid weist Lücken und Mängel auf, da insbesondere
nicht alle bekannten Neubauprojekte im ohnehin dicht
besiedelten Stadtteil vom Gutachter berücksichtigt
wurden. Die verkehrliche Belastung droht folglich noch
weiter zu steigen, als vom Gutachter angenommen.
http://gruene-essen.de/stadtteile/2016/10/27/verkehrsgutachten-ruettenscheid/
RUHRGÜTEBERICHT 2016
Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger:
„Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft.
Ein solches Unternehmen, dessen Tätigkeit mit derart
hohen Umweltbelastungen durch PCB einhergeht, birgt
erhebliche gesundheitliche Risiken für die Anwohner
und Anwohnerinnen. Der Verzehr von selbst angebauten
Lebensmitteln in Umgebung des Schredders musste
wegen der hohen Belastung mit Schadstoffen untersagt
werden.
Die jetzt angekündigte Schließung der Anlagen an der
Rotthauser Straße und der Joachimstraße sehen Grüne
auch als großen Erfolg der Umweltverwaltung, die sich
gegenüber der Bezirksregierung dafür eingesetzt hatte,
die hohen Belastungswerte nachzuweisen und ein Eingreifen zu erreichen.“
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Fischaufzug am Wehr des Baldeneysees dient gutem Gewässerzustand
Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Ruhrgüteberichtes 2016 durch den Ruhrverband und die
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr
(AWWR) erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher
der Ratsfraktion der Grünen:
„Der aktuelle Ruhrgütebericht dokumentiert die großartige Erfolgsgeschichte der Wasserreinhaltung im
Ruhrgebiet.
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/10/06/ruhrguetebericht-2016/
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ZUVIEL STICKOXID AN DER
BRÜCKSTRASSE (B224)
ESSEN BENÖTIGT MEHR
SOZIALWOHNUNGEN –
AUCH FÜR FLÜCHTLINGE
Umsetzung des Verkehrskonzeptes
drängt
Der erneute Vorstoß der Werdener CDU sowie der
Bürgerinitiative „Fließend Werden“ gegen das Verkehrskonzept Werden stößt auf Unverständnis bei der
Ratsfraktion der Grünen. Dazu erklärt Ernst Potthoff,
verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wegen der permanenten Stickoxid-Grenzwertüberschreitung an der Brückstraße wird eine Umsetzung des
Werdener Verkehrskonzeptes dringend benötigt. Nach
der erfolgreichen Klage der Deutschen Umwelthilfe
(DUH) gegen den Düsseldorfer Luftreinhalteplan ist
auch ein gerichtlicher Erfolg wegen eines unzureichenden Luftreinhalteplans Ruhrgebiet West zu erwarten.
In der Ratssitzung am 28.9.2016 beantragte die
Ratsfraktion der Grünen (zum Antrag Flüchtlingsunterbringung), auf den ursprünglich als reine Flüchtlingsstandorte vorgesehenen Standorten Antropstraße
(Stadtbezirk VIII) und Barkhovenallee/Jacobsallee
(Stadtbezirk IX) Wohnbebauung inklusive eines Teils mit
sozialem Wohnungsbau zu errichten. Außerdem sollte
das Mietverhältnis mit dem Landschaftsverband Rheinland zur Flüchtlingsunterbringung in der ehemaligen
LVR-Klinik an der Barkhovenallee über das Jahr 2017
hinaus verlängert werden. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Die Stadt Essen betont immer wieder, dass sie dringend
mehr Wohnungs- und Sozialwohnungsbau benötigt. Die
Standorte Antropstraße und Barkhovenallee/Jacobsallee
eignen sich hervorragend für eine Wohnbebauung inklusive eines Anteils an Sozialwohnungen. Dies kommt
auch anerkannten Flüchtlingen aus dem Essener Süden
zu Gute, die sonst auf den preiswerteren Wohnraum im
Essener Norden ausweichen müssen. Wohnangebote für
Flüchtlinge im Süden sind auch angesichts der gut funktionierende Helferstrukturen und eine guten sozialen
Integration in diesen Stadtteilen wichtig. Daher sollte
auch der Asylstandort in der ehemaligen LVR-Klinik an
der Barkhovenallee langfristig erhalten werden...“
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/09/28/
essen-benoetigt-dringend-mehr-sozialwohnungen-auch-fuer-fluechtlinge/
Die DUH begründet ihre Klage ganz wesentlich mit
den permanenten Überschreitungen des europäischen
Stickoxid-Grenzwertes von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel in der Brückstraße. Dieser Grenzwert wurde an der Brückstraße in den letzten Jahren
regelmäßig um 2 bis 8 Mikrogramm je Kubikmeter Luft
gerissen....“
http://gruene-essen.de/fraktion/2016/09/20/
permanente-stickoxid-grenzwertueberschreitung-an-der-brueckstrasse/
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GRUENE-ESSEN.DE
GRÜNE WÄHLEN LANDTAGSLISTE
Mostofizadeh auf Platz vier
Euch dafür kämpfen, dass nächstes Jahr zweimal Grün in
der Regierung vertreten ist. Im Bund und im Land.
Im Landtag haben wir im Oktober den Haushalt eingebracht, den Integrationsplan beschlossen und mit
dem Programm „Gute Schule 2020“ das größte Investitionsprogramm auf den Weg gebracht, dass das Land je
gesehen hat.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/10/23/
mehrdads-brief-aus-duesseldorf-3/
Die NRW Grünen haben auf ihrem Parteitag in Oberhausen ihre Landesliste gewählt und sich damit personell
für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Bereits am
Samstag wurde Sylvia Löhrmann als Spitzenkandidatin
bestimmt. Mit 81,7 Prozent wählten die rund 270 Delegierten den Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion,
Mehrdad Mostofizadeh, auf Platz vier. Insgesamt stellte
der Essener Kreisverband der GRÜNEN 8 Delegierte.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/09/26/gruene-waehlen-loehrmann-zur-spitzenkandidatin-mostofizadeh-auf-platz-vier/
„GRÜNES LICHT
AUS BERLIN FÜR
RADSCHNELLWEGE“
Zur Ankündigung des Bundesverkehrsministers Geld für
den Bau von Radschnellwegen
bereitzustellen erklärt Kai
Gehring, Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Ich freue mich
darüber, dass unser beharrliches Werben und Kämpfen in
Berlin nun zu einer Einsicht im
Ministerium geführt hat. Der
Bund wird jetzt endlich Mittel
für den Bau von Radschnellwegen bereitstellen.
Dies ist, insbesondere für Essen und das Ruhrgebiet,
eine gute Nachricht. Auch dank unserer Grünen Initiative
sind wir hier weiter als andere Regionen und mit dem
RS1 bundesweiter Pionier.
http://gruene-essen.de/kreisverband/2016/10/20/gruenes-licht-aus-berlin-fuer-radschnellwege/
MEHRDAD`S BRIEF
AUS DÜSSELDORF
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir haben auf der LDK in Oberhausen eine starke Liste
für die Landtagswahl im Mai aufgestellt, mit starken
Persönlichkeiten aus den unterschiedlichen Regionen
und mit unterschiedlichen Themen und Biografien.
Ich möchte mich dafür noch einmal ganz persönlich
bedanken, für das mir entgegengebrachte Vertrauen
und die Wahl auf Platz vier der Liste. Ich empfinde die
Wahl nicht nur als Bestätigung meiner bisherigen Arbeit,
sondern vor allem als Ansporn mit euch zusammen als
Teamplayer daran mitzuwirken, dass wir 2017 stark in
den Landtag einziehen, mit der stärksten grünen Fraktion die es dort je gab. Dafür brenne ich und möchte mit
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BROSCHÜRE
„ANGEKOMMEN IN ESSEN“
VORGESTELLT
GRÜNE URWAHL: DIE MITGLIEDER ENTSCHEIDEN
In den letzten Monaten
wurde viel über Geflüchtete und Zugewanderte
gesprochen. Zu selten
kamen dabei die Menschen zu Wort, die zu uns
kamen. Kai Gehring lässt
nun in seiner Broschüre
„Angekommen in Essen“
einzelne Essener*innen,
die vor Monaten oder
Jahren in unsere Stadt
kamen, ihre Geschichte
erzählen. Sie berichten beispielhaft, wie ihre Integration
in Essen gelang.
Dazu Kai Gehring: „Ich möchte, dass die Geschichten von
Einwanderten und Flüchtlingen erzählt werden...“
http://kai-gehring.de/2016/10/27/broschuere-angekommen-in-essen-vorgestellt/
Basis ist Boss – Jetzt eintreten für Grün! Die Urwahl ist
der Urknall für den grünen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Wer bis zum 1. 11.2016 Parteimitglied wird,
entscheidet mit über das grüne Spitzenteam.
2012 erstmals durchgeführt, ist die Grüne Urwahl
bereits eine Erfolgsgeschichte grüner Basisdemokratie.
Was keine andere Partei in Deutschland wagt, wiederholen wir: Bei der Grünen Urwahl können alle Mitglieder
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unser Spitzenduo für die
Bundestagswahl 2017 wählen. Wer grüne Grundwerte
vertritt und mitentscheiden möchte, muss bis zum
1.11.2016 Mitglied werden.
https://www.gruene.de/ueber-uns/2016/gruene-urwahl-die-mitglieder-entscheiden.html?pk_campaign=slider-urwahl
FAQ zur Urwahl: Hier findet ihr die Antworten auf häufig
gestellte Fragen zur Urwahl.
QUEERE COMMUNITY AUS
ESSEN ZU GAST IN BERLIN
Vom 4. bis zum 7. 9. besuchte eine Besuchergruppe
aus F.E.L.S. (Forum Essener Lesbenund Schwule), der
Aidshilfe Essen und dem FRESH-Magazin Kai Gehring in
Berlin. Die Teilnehmer*innen, die maßgeblich auch den
alljährlichen Essener CSD organisierten diskutierten mit
TRANSITION TOWN – FILMABEND „PLASTIC PLANET“
Wir sind Kinder des Plastikzeitalters: Vom Babyschnuller
bis hin zum Auto, Plastik ist überall. Was machen wir
aus Plastik, und was macht Plastik aus unserer Welt? In
PLASTIC PLANET findet Regisseur Werner Boote erstaunliche Fakten und deckt unglaubliche Zusammenhänge
auf. Mit eindrucksvollen Beispielen, wissenschaftlichen
Interviews und faszinierenden Begegnungen durchleuchtet der Film vielfältige Aspekte unserer Plastikwelt.
Werner Bootes bunter und rasanter Kinodokumentarfilm
geht jeden an - eine überraschende, packende und aufrüttelnde Rundreise durch das Plastikzeitalter.
Kai Gehring im Bundestag über verschiedenen Fragen
gesellschaftlicher Modernisierung in unserem Einwanderungsland, gleiche Rechte und Chancen für alle, sowie
über Integration und Geflüchtete. Sie freuten sich über
die abwechslungsreiche politische Bildungsreise.
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GRUENE-ESSEN.DE
Im Anschluss an den Film findet ein Filmgespräch statt,
bei dem Schlussfolgerungen und Anregungen für Essen
zusammen getragen werden.
Der Eintritt ist frei, Spenden zur Finanzierung der Filmrechte sind willkommen. Mittwoch 2.11.16, 19-21 Uhr,
VHS Essen, Burgplatz 1, Raum E11
Mit unserem Portal für Plakatspenden kannst Du die
Grünen durch ein Großflächenplakat an einem Standort
deiner Wahl unterstützen – z.B. auf dem Weg zur Arbeit,
in der Fußgängerzone, am Bahnhof oder gleich direkt
vor der eigenen Haustür. Die Bestellung dauert nur wenige Minuten. Aus den zur Verfügung stehenden Standorten kannst du frei wählen. Die Plakate hängen 10 bzw.
11 Tage. Die Kosten sind abhängig von der Attraktivität
des Standortes.
Jetzt spenden/buchen
WIE VIEL NACHVERDICHTUNG VERTRÄGT EIN
STADTTEIL?
100 FAHRRADSTRASSEN –
WELCHE SOLLEN
ES WERDEN?
Debattenabend mit Stadtdirektor
Hans Jürgen Best
Mittwoch dem 2.11 um 20.00 im Le Fou /Chat Noir
Pavillon Brigittastraße / Ecke Annastraße
Die Grünen im Stadtbezirk II haben für ihren Treff ein
insbesondere in Rüttenscheid umstrittenes Thema
aufgegriffen. Die zunehmende Beliebtheit des Stadtteils
führt zu vielen neuen Geschäften, Restaurants oder
Kneipen, die hier sehr spezialisierte Angebote machen
können, für die in anderen Vierteln kein dauerhafter
Markt vorhanden wäre. Noch sind auch zwischen den
vielen kommerziellen Angeboten, oder zumindest in
manchen Innenbereichen der Wohnquartiere Grünzonen
oder private Gärten vorhanden, die einen Erholungsraum gegenüber den hektischen Einkaufsstraßen oder
den lauten Verkehrsadern anbieten können.
http://gruene-essen.de/stadtteile/2016/10/27/
wie-viel-nachverdichtung-vertraegt-ein-stadtteil/
Die Kampagne „100 Fahrradstraßen für Essen schreitet
voran. Beim ADFC gibt es in der Zwischenzeit eine Liste
mit ca. 350 Vorschlägen von ADFC Mitgliedern, Mobilitätswerkstadt, Velo-City-Ruhr und GRÜNEN. Ziel ist es,
dem Radverkehr mehr sicheren Raum und Vorrechte
zu geben. Die Liste ist eine Fundgrube für Unterstützungsmaßnahmen, Anträge in Bezirksvertretungen
usw. Bei dieser Vorschlagsliste, die nach den 9 Essener
Stadtbezirken sortiert ist, kann auch ausgewählt und
abgestimmt werden, welche neue Fahrradstraßen dir
wichtig wären. Insofern wäre eine Beteiligung an der
Abstimmung sinnvoll und hilfreich. Unser Bündnispartner in dieser Kampagne drückt das so aus:
„Wir machen uns für 100 Fahrradstraßen in Essen stark.
Beim ADFC Essen e.V. können Sie mit abstimmen für
welche!“
http://www.adfc-nrw.de/kreisverbaende/kv-essen/aktuelles/100-fahrradstrassen.html
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GRUENE Zeiten 11_2016
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AUFGABE: BAUMPATENSCHAFTEN, MEINE
STRASSE – MEIN BAUM!
Anwohner*innen können Baumpatenschaften für
Baumcontainer übernehmen. Die Baumpaten kümmern
sich um den Baum und die Baumscheibenfläche, die
Höhe des Baumcontainers erleichtert Senioren die
Pflege. Baumlose Straßen bekommen eine Chance
auf Grün. Baumcontainer bieten die Möglichkeit, ohne
Bodeneingriff, schnell und günstig Bäume ins Stadtbild
zu „pflanzen”.
Die Baumcontainer werden in Workshops mit den Paten
gebaut, bepflanzt und aufgestellt. Die Workshops sind
kostenlos und werden von den Essener Gemeinschaftsgärten durchgeführt. Die Aufstellung wird dann in
Absprache mit der Stadt durchgeführt.
Eine ähnliche und einfachere Form der Bürgerbeteiligung ist die Übernahme einer Patenschaft für ein oder
mehrere Baumbeete. In Witten gibt es entsprechende
Schilder für die Kennzeichnung solcher Beete mit dem
Text: „Dieses Beet wird von Anwohnern gepflegt“. Ein
Schild mit vergleichbarem Text und dem Logo für die
Grüne Hauptstadt an Stelle des im Beispiel benutzten
Gärtners könnten GRÜNE sich gut vorstellen. Ein derartiges Schild wäre einerseits ein Stück Anerkennung für
die Baumpaten und andererseits ein öffentlich sichtbares
Zeichen für die Zusammenarbeit von Stadt und Anwohnern und eine weitere Werbemaßnahme für die Grüne
Hauptstadt Europas. In Vorbereitung des Grünen Hauptstadtjahres möchten GRÜNE für weitere und mehr Patenschaften für Baumbeete und Pflanzcontainer werben.
Ich würde mich freuen, wenn unserer Leser*innen diese
Anregungen aufgreifen und mitmachen und über eine
entsprechende Umsetzungsmöglichkeit nachdenken.
Eine Patenschaft für städtisches „Grün“ kann von jedermann und -frau übernommen werden. Derzeit bestehen
über 1000 Patenschaftsverträge.
Zu weiteren Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter*innen
von Grün und Gruga zur Verfügung. Für den Abschluss
eines solchen Vertrags wenden Sie sich bitte an:
Gemeinschaftsgärten Essen Workshops
Frank Münter, [email protected]
Grünflächenpflegebetrieb Nord:
Frau Klement, 0201 88 67339
Grünflächenpflegebetrieb Südwest:
Herr Wolframm, 0201 88 67355
Grünflächenpflegebetrieb Südost:
Herr Stähler, 0201 88 67328
https://www.essen.de/rathaus/aemter/ordner_67/Pflegepatenschaften.de.html
11/2016
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GRUENE-ESSEN.DE
GRUENE.DE
TERMINE FÜR GRUENE
UND INTERESSIERTE
1.11.
2.11.
Di
Mi
19.00
GZ, Kopstadtplatz 13
Kettwiger Straße 60
(neben basic)
2.11.
2.11.
Mi
Mi
20.00
20.00
3.11.
Do
19.00
Grend, Westfalenstraße 311
Chat Noir, Le Fou Pavillion
Annastraße / Brigittastraße
VHS Burgplatz
4.11.
Fr
6.11.
So
11.00
Bundesverband Bündnis90/
DIE GRÜNEN
Zeche Karl
8.11.
Di
20.00
8.11.
Di
20.00
9.11.
9.11.
Mi
Mi
19.00
19.30
9.11.
10.11.
12.11.
15.11.
16.11.
Mi
Do
Sa
Di
Mi
18.00
19.15
17.30
19.00
20.00
16.11.
Mi
19.00
19.11.
Sa
9.00
21.11.
Mo
18.30
22.11.
24.11.
Di
Do
19.00
20.00
24.11.
25.11.
25.11.
29.11.
2.-4.12.
Do
Fr
Fr
Di
19.00
19.30
20.00
19.30
Warsteiner Stuben, Steeler
Straße / Herwarthstr. 12
Zeche Helene,
Gaststätte Orange
Alte Synagoge
Gaststätte Nefeli Grunertstr./ Ecke Nöggerathstr.
Südliche Innenstadt
GZ, Kopstadtplatz 13
BDK Münster
GZ, Kopstadtplatz 13
Gasthof Krebs,
Borbecker Straße 180
GZ, Kopstadtplatz 13
Treffen der GRÜNEN Jugend
Oxfam Shop öffnet – Motto: Wir machen Überflüssiges flüssig und setzten
uns für eine gerechte Welt ohne Armut ein.
Steeler Treff der GRÜNEN
Treffen der GRÜNEN in der BVII mit Planungsdezernent Hans Jürgen Best
Thema: „Wie viel Nachverdichtung verträgt ein Stadtteil?“
NRZ-Kontrovers zum Thema: Essen dreht am Rad – wem gehört die
Straße? u.a. mit Rolf Fliß (GRÜNE)
Urwahl des Spitzenduos der GRÜNEN für die Bundestagswahl – Stichtag
für Neumitglieder
Altenessen-Konferenz zum Thema „Mobilität und Verkehr – was bewegt
uns?“ mit Arbeitsgruppen zum ÖPNV, B224/A52, Radverkehr, Ruhender
Verkehr/Automarkt
Stammtisch GRÜNE BV Mitte / Huttrop (jeder 2. Dienstag im Monat)
Stammtisch der GRÜNEN Nord
Gedenkfeier zur Reichspogromnacht
Stammtisch GRÜNE BV III (Essen-West-Haarzopf-Holsterhausen usw.)
(nicht am 16.11.)
Essen stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger“gegen Politikwahnsinn“
AG Internationales der GRÜNEN
Urwahlforum mit allen Kandidat*innen mit (Livestream ab 17.30 Uhr)
AG Verkehrspolitik der GRÜNEN
Borbecker Treff der GRÜNEN
Mitgliederversammlung der GRÜNEN Essen mit Sylvia Löhrmann –unserer
Spitzenkandidatin – zum Landtagswahlprogramm und Wahl der vier
Essener Direktkandidat*innen zur Landtagswahl
VHS Burgplatz
Artikel 1 Kommunikation für Demokratie und die Achtung der Menschenwürde gegen Rechts Kampagnen- und Argumentationstraining
Verschoben vom 29.10.
Glaspavillon an der Universi- Antisemitismus im 21. Jahrhundert“ Veranstaltung der GHG
tät Duisburg-Essen, Campus
Essen (R12 S00 H12)
GZ, Kopstadtplatz 13
Treffen der GRÜNEN Jugend
Domstuben,
Treff der GRÜNEN im Bezirk IX (Werden, Kettwig, Bredeney)
Brückstraße 81, Werden
GZ, Kopstadtplatz 13
AG Frauen und Emanzipation
Pantheon, Heisinger Str. 393 GRÜNER Stammtisch Ruhrhalbinsel
GZ, Kopstadtplatz 13
AG Wirtschaft mit dem Thema GRÜNE Rentenkommission
GZ, Kopstadtplatz 13
Junge Grüne Spieleabend mit Gesellschaftsspielen
Oberhausen
LDK der GRÜNEN NRW, Listenwahl Bundestag + LTW-Programm
CETA: Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt CETA und TTIP ab – unser Dank an die Wallonen für ihr NEIN!
11/2016
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