Deutscher Bundestag Drucksache 18/9810 18. Wahlperiode 25.10.2016 des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) - Drucksachen 18/9200, 18/9202 hier: Einzelplan 10 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt. Beschlussempfehlung Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 10 mit den aus anliegender Zusammenstellung*) ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage - Drucksache 18/9200 Anlage -, anzunehmen. Berlin, den 20. Oktober 2016 Der Haushaltsausschuss Dr. Gesine Lötzsch Vorsitzende Cajus Caesar Berichterstatter Ulrich Freese Berichterstatter Heidrun Bluhm Berichterstatterin Sven-Christian Kindler Berichterstatter *) Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Drucksache 18/9810 -2- Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode Zusammenstellung Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1003 - Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" Tit. 632 90 Bundesanteil zur Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (ohne Investitionen) Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2018 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2019 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2020 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2021 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2022 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2023 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2024 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2025 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... Tit. 632 90 82 000 Bundesanteil zur Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (ohne Investitionen) Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2018 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2019 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2020 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2021 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2022 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2023 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2024 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2025 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... 26 000 22 000 4 000 14 500 12 500 1 400 400 400 400 400 80 000 25 000 21 500 3 500 14 500 12 500 1 400 400 400 400 400 Kapitel 1004 - Marktordnung, Maßnahmen der Notfallvorsorge Tit. 661 01 Finanzierung von Krediten für EU-Marktordnungsmaßnahmen und Maßnahmen der Notfallvorsorge 6 000 Tit. 661 01 Finanzierung von Krediten für EU-Marktordnungsmaßnahmen und Maßnahmen der Notfallvorsorge 3 400 Kapitel 1005 - Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation Tit. 686 02 Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus und anderer nachhaltiger Formen der Landwirtschaft 17 000 Tit. 686 02 Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus und anderer nachhaltiger Formen der Landwirtschaft 20 000 Tit. 686 11 Zuschüsse zur Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe und zur Förderung der nationalen Projekte der nachhaltigen Waldwirtschaft Tit. 686 11 Zuschüsse zur Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe und zur Förderung der nationalen Projekte der nachhaltigen Waldwirtschaft Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2018 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2019 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2020 bis zu ..................... 26 000 12 000 9 000 5 000 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2018 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2019 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2020 bis zu ..................... 28 000 13 000 9 500 5 500 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt. des Entwurfs des Einzelplans 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft - Drucksache 18/9200 Anlage mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/9810 -3- Beschlüsse des 8. Ausschusses Entwurf (noch Kap. 1005) Tgr. 03 Forschung und Innovation Tgr. 03 Forschung und Innovation (71 251) (67 651) 6. Von den veranschlagten Mitteln sind 2 000 T€ zur Förderung von Forschungs- und Innovationsvorhaben im Zusammenhang mit einer Reduktionsstrategie von Zucker, Salz und Fetten in Nahrungsmitteln vorgesehen. 6. Von den veranschlagten Mitteln sind 3 000 T€ zur Förderung von Forschungs- und Innovationsvorhaben im Zusammenhang mit einer Reduktionsstrategie von Zucker, Salz und Fetten in Nahrungsmitteln vorgesehen. Tit. 686 31 Förderung von Innovationen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher Verbraucherschutz 47 000 Tit. 686 31 Förderung von Innovationen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher Verbraucherschutz 43 400 Kapitel 1006 - Internationale Maßnahmen Tit. 687 06 Internationale nachhaltige Waldbewirtschaftung Tit. 687 06 Internationale nachhaltige Waldbewirtschaftung 6 500 5 500 Kapitel 1010 - Sonstige Bewilligungen Tit. 684 01 Zuschüsse an Einrichtungen Bundesverwaltung - Betrieb - außerhalb der Tit. 684 01 15 763 Zuschüsse an Einrichtungen Bundesverwaltung - Betrieb - außerhalb der 15 963 Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO … 1.7 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. 493 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO … 1.7 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. 593 1.10 Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V., Ansbach 1.10 Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V., Ansbach 271 371 Kapitel 1011 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Tit. 545 01 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 14 400 Tit. 545 01 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 16 400 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt. Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 €
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