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27.10.2016
Verkehrsminister Martin Dulig setzt sich für sächsische
Schienenvorhaben ein
In einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
und an Ronald Pofalla, Vorstandsmitglied der DB AG, hat sich
Verkehrsminister Martin Dulig wiederholt deutlich für die Aufnahme
der sächsischen Schienenprojekte in den vordringlichen Bedarf des
Bundesverkehrswegeplanes 2030 ausgesprochen und die Bedeutung der
Vorhaben bekräftigt.
Höchste Bedeutung für den Freistaat Sachsen hat die Neubaustrecke
Dresden – Prag. Nachdem das Ausbauvorhaben Dresden – Berlin durch
die gemeinsamen Bemühungen nun entscheidend vorangekommen ist und
mit der Umsetzungsphase begonnen wurde, ist es nur konsequent, in der
Fortsetzung dieser Verbindung auch den Engpass zwischen Dresden und
Ústí nad Labem anzugehen und so die transeuropäische Trasse auszubauen.
„Gerade wegen der langen Planungs- und Umsetzungszeiten müssen wir
jetzt die nächsten Schritte gehen und wollen nach einer Aufnahme in
den Vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 sowohl den erforderlichen
Staatsvertrag mit der Tschechischen Republik abschließen als auch mit den
konkreten Planungen beginnen“, so Verkehrsminister Martin Dulig.
Weiterhin sind auch die Elektrifizierungsvorhaben Dresden – Görlitz –
Grenze D/PL und Leipzig - Chemnitz und deren bedarfsgerechter Ausbau von
besonderer Notwendigkeit für den Freistaat Sachsen. Dazu Dulig: „Ich gehe
davon aus, dass die noch ausstehenden Nutzen-Kosten-Untersuchungen
schnellstmöglich durch den Bund erfolgen werden. Bei beiden Vorhaben
hat der Freistaat Sachsen bereits Vorplanungsleistungen finanziert, um
die Projekte weiter voranzubringen. Die Ergebnisse der Vorplanung zum
Vorhaben Chemnitz-Leipzig wurden bereits übermittelt, die zu Dresden –
Görlitz folgen in Kürze. Die entsprechenden Ergebnisse von Analysen und
Studien zur NBS Dresden – Prag liegen dem Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur und der DB AG bereits ebenfalls vor. Ich gehe
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davon aus, dass diese Ergebnisse in die noch ausstehenden Nutzen-KostenUntersuchungen einfließen werden. Sachsen ist in den 90er Jahren vom
Fernverkehr regelrecht abgekoppelt worden. Dieser Fehler muss nun im
Bundesverkehrswegeplan korrigiert werden.“
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