Rechenschaftsberichte

UNser Sachsen
für Morgen
LANDESPARTEITAG
22. & 23. Oktober 2016
Messe Chemnitz
– Rechenschaftsberichte –
SPD-Landesverband Sachsen
ordentlicher Landesparteitag 2016
22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Landesvorstand
Name:
Petra Köpping
Unterbezirk:
KV Leipzig
Kontakt:
[email protected]
Aufgabenbereich
(wenn vorhanden):
Stellvertretende Landesvorsitzende
Bericht:
Schwerpunkte:
- Gleichstellung und Integration
- Kommunalpolitik
- Auf meine Initiative als Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration hin, sind im vergangenen Jahr die beiden Förderrichtlinien „Integrative
Maßnahmen“ und „Soziale Betreuung“ ins Leben gerufen und im März dieses
Jahres durch das sächsische Integrationspaket finanziell und inhaltlich ausgebaut worden (z.B. gibt es nun die so genannten „Kommunalen Integrationskoordinatoren“). Im Programm „Weltoffenes Sachsen“ haben wir die Mittel von ehemals 3,5 Millionen Euro auf 6,2, Millionen Euro aufgestockt. Im Bereich der
Gleichstellung erfolgte eine Aufstockung der Mittel von 1,5 Millionen Euro auf 3,6
Millionen Euro - das gab es noch nie in Sachsen. Und auch im Miteinander bin
ich mit meinem Geschäftsbereich neue Wege gegangen. So fand und findet die
Erarbeitung und Beratung des neuen Gleichstellungsgesetzes und des Landesaktionsplanes mit breiter gesellschaftlicher Beteiligung und sehr partizipativ statt.
- In über 300 Veranstaltungen habe ich diese und weitere Maßnahmen der meines Geschäftsbereiches der Öffentlichkeit nahegebracht, u.a. auch in zahlreichen Gesprächen im Rahmen der Küchentischtour unseres Landesvorsitzenden,
Martin Dulig. Das Thema „Integration von Asylsuchenden“ spielte darüber hinaus
in zahlreichen Veranstaltungen der SPD-Landtagsfraktion, der SPD Sachsen
oder ihr nahestehenden Organisationen eine maßgebliche Rolle: beispielhaft
seien hier der Integrationskongress der SPD-Landtagsfraktion in Leipzig (31. Oktober 2015), die kommunalpolitische Konferenz der SPD-Landtagsfraktion in
Freiberg (5. März 2016) oder das Kamingespräch der SPD Sachsen in Plauen
(7. September 2016) erwähnt.
- Für den außerordentlichen Landesparteitag am 7. November 2015 in Görlitz
habe ich zudem den Leitantrag 01 „Unser Sachsen für morgen: Der Weg geht
weiter.“ für die Bereiche Integration und Gleichstellung inhaltlich mit vorbereitet
und dann unseren Genossinnen und Genossen vor Ort vorgestellt.
- Neben den beiden Themenbereichen Gleichstellung und Integration, habe ich
insbesondere die Schnittstelle zwischen der kommunalpolitischer Ebene und der
Landesebene hergestellt. Als langjährige Kommunalpolitikerin ist es mir immer
ein Herzensanliegen gewesen, die Interessen unserer sächsischen Städte und
Gemeinden auf Landesebene zu vertreten und diese in verschiedenen Diskursen zur Geltung zu bringen. Dabei kam mir zusätzlich zugute, dass ich 2014 in
den Kreistag des Landkreises Leipzig gewählt worden bin.
- Mit der Friedrich-Ebert-Stiftung habe ich in den vergangenen zwei Jahren meh-
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Landesvorstand
rere Veranstaltungen zu aktuellen regionalen Themen (z.B. Asyl und Integration,
Entwicklung des Leipziger Neuseenlandes, Frauen auf der Flucht, Die Novellierung des sächsischen Schulgesetzes) durchgeführt, die durchgehend außerordentlich gut besucht waren.
- Ich nahm regelmäßig an Sitzungen des SPD-Kreisvorstandes im Landkreis
Leipzig teil, um auch hier den Austausch und Informationsfluss zwischen kommunaler Ebene und Landesebene zu gewährleisten. Darüber hinaus war ich im
vergangenen Jahr aktiv in den Kommunalwahlkampf eingebunden und habe vor
Ort unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Ämter als Bürgermeister*in
bzw. als Landrat unterstützt.
- Auch die Arbeit der untersten Parteiebene, die meines Ortsvereins Markkleeberg habe ich nach Kräften unterstützt und war dort ebenfalls Bindeglied zwischen dem Landesvorstand und den regionalen Organisationen.
- Darüber hinaus war ich selbstverständlich stets für andere Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen ansprechbar und habe gemeinsam
mit ihnen einige Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt. Deren Bandbreite reichte von inhaltlichen Veranstaltungen überwiegend zum Thema Integration, über öffentlichkeitswirksame Aktionen diverser Willkommensbündnisse, die sich für Weltoffenheit und Toleranz einsetzten, bis hin zu 1. MaiVeranstaltungen oder Sommerfesten.
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Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Landesvorstand
Name:
Holger Mann
Unterbezirk:
SV Leipzig
Kontakt:
[email protected], Tel.: 0341-1248 818 & 0176- 701 98 245
www.facebook.com/Mann.Holger.SPD
MdL-Bürger_innenbüro, Rosa-Luxemburg-Str. 19/21, 04103 Leipzig
Aufgabenbereich
(wenn vorhanden):
Bericht:
Neu-Mitgliederbetreuung und Mitgliederwerbung, AG Digital leben…
persönliche Schwerpunkte in der Arbeit:
Als Verantwortlicher für Mitgliederarbeit und -gewinnung habe ich in den
letzten zwei Jahren:
 die Neumitglieder-Lounge auf LPTen betreut und (mit)organisiert
 allen sächsischen Ortsvereinen dazu ein Themenangebot gemacht, viele Ortsvereine besucht, dazu referiert & diskutiert
 die Mitgliederentwicklung und Trends durch Statistik, Vorwärts
und Mitgliederberichte transparent und nachvollziehbar gemacht
 die FB-Gruppe SPD Sachsen mit ca. 450 Mitgliedern zum internen Austausch ins Leben gerufen und moderiert
 ein Seminar zur Mitgliederwerbung konzipiert, organisiert und zusammen mit Wiebke Neumann ein 1. Seminar durchgeführt
 mit dem Team der LGS eigene Mitglieder-Werbeartikel in Vorbereitung auf die Bundestagswahl entwickelt und beworben
Thematisch liegen meine Schwerpunkte bei Bildung, Digitalisierung, Forschung und Technologie.
landesweite und bundesweite Beteiligung:
 Leitantrags-Projektgruppe „Digital Leben…“ & „Starker Staat“
 stellv. Vorsitzender des Wissenschaftsforums Mitteldeutschland
 für den LaVo Mitglied der Antragskommission LPT 2015
Anwesenheit:
 Ich war stetig und regelmäßig bei Sitzungen des LaVo & LPR,
wenn nicht der Terminplan & die Verpflichtungen als (Wahlkreis)Abgeordneter dies verhinderten.
Habe mich dort mit meinen Aufgabenbereichen, Erfahrungen und
Netzwerken aktiv eingebracht, aber auch als Vertreter einer rasant wachsenden Großstadt in Sachsen zu Wort gemeldet.

Noch was?
Mein Motto: „Für das Können gibt es nur einen Beweis: das Tun.“
(Marie von Ebner-Eschenbach)
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Landesvorstand
Name:
Susann Rüthrich
Unterbezirk:
UB Meißen
Kontakt:
www.susann-ruethrich.de
Aufgabenbereich
(wenn vorhanden):
Bericht:
persönliche Schwerpunkte in der Arbeit:
Familienpolitik
Kinderpolitik
Demokratieförderung
landesweite und bundesweite Beteiligung:
Einladung zum Gespräch und inhaltliche Vor- und Nachbereitung „Vereinbarkeit von Familie und Politik“ → Antrag Landesparteitag zu familienfreundlicher SPD
Beteiligung am Austausch zu Stärkung ländlicher UB/OV
Delegierte Bundesparteitag und Konvent mit Diskussionen zu Freihandelsabkommen, Vorratsdatenspeicherung etc. (siehe Berichte in Newslettern)
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22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Landesvorstand
Name:
Katharina Schenk
Unterbezirk:
SV Leipzig
Kontakt:
[email protected]
Aufgabenbereich
(wenn vorhanden):
- Mitgestaltung der Projektgruppe Digitales
- Vertretung der Jusos
Bericht:
persönliche Schwerpunkte in der Arbeit:
Im ersten Jahr des aktuellen Vorstandes war ich als Landesvorsitzende
der Jusos Sachsen "nur" kooptiert. Bei den Nachwahlen auf dem letzten
Landesparteitag bin ich dann als ordentliches Mitglied in den Landesvorstand gewählt worden. Hier habe ich zunächst keine konkreten Aufgaben
übernommen, sondern weiterhin das Feedback der Jusos aus meinem
Landesvorstand eingespeist. Bei der Planung der Projektgruppen bin ich
dann Mitglied im Planungsteam geworden. Nach ersten Absprachen wollen wir nun nach dem Landesparteitag beginnen, einen mitgliederaktiven
Prozess zur (Weiter)Bildung der SPD-Mitglieder im Bereich Digitales sowie dem Verfassen eines Leitantrages gestalten.
Zudem haben die Jusos über ihren Leitantrag "Aktive Partei - gerade in
Regierungszeiten" (beschlossen durch den Landesparteirat) aktiv für eine
Neumitgliederkampagne geworben, an deren Umsetzung ich mich nun
gerne beteiligen will.
landesweite und bundesweite Beteiligung:
Für die Jusos bin ich auf den bundesweiten Vernetzungstreffen. Zusätzlich besuche ich die Vernetzungstreffen der "Magdeburger Plattform".
Anwesenheit:
Trotz Babypause und oft zeitgleicher Stadtratsarbeit in Leipzig (FA Kultur)
sehr regelmäßig. Und wenn man nicht da ist, bleiben einem die Protokolle :)
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22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Landesvorstand
Name:
Sabine Sieble, Beisitzerin im Landesvorstand seit Oktober 2014
Unterbezirk:
Chemnitz
Kontakt:
[email protected]
Bericht:
Auf dem letzten Landesparteitag bin ich zum ersten Mal in den Landesvorstand der SPD Sachsen gewählt worden. Als Beisitzerin habe ich mich
bei unterschiedlichen Aufgaben und Projekten eingebracht.
 Gemeinsam mit Karin Luttmann und Katharina Kleinschmidt sowie
der Landesgeschäftsstelle (LGS) haben ich Ideen für Folgeveranstaltungen zu Martin Duligs Küchentischtour mit entwickelt.
 In dem von Karin Luttmann und Markus Schlimbach initiiertem
„Team Geschlechtergerechtigkeit“, insb. bei zweier Treffen des
Teams, habe ich mich eingebracht. Zu der Frage, wie wir mehr
Frauen und Männer für eine aktive Mitarbeit in unseren Reihen
motivieren und für Mandate gewinnen können, habe ich meine
Ideen vorgetragen. Ich freue mich schon, wenn wir die gesammelten Ideen des Teams in die Unterbezirke und Ortsvereine tragen
werden. Dass ich dabei gern mitmache, habe ich signalisiert.
 Als vom Vorsitzenden und der Generalsekretärin sowie der LGS
die Idee der Themenprojektgruppen vorgestellt wurden, die in den
nächsten Jahren bis zur Landtagswahl uns einen inhaltlichen
Kompass geben sollen, wusste ich: Da mache ich mit. Ich habe
mit für die Projektgruppe „Sozialer Aufstieg“ entschieden, die
hoffentlich bald ihre Arbeit aufnimmt. In die Diskussion zum Leitantrag „Starke demokratische Bürgergesellschaft und handlungsfähiger Staat“ habe ich mich sowohl in der Landesvorstandssitzung als auch der Mitgliedervollversammlung eingebracht.
Anwesenheit: fast immer
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22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Landesvorstand
Name:
Hartmut Tanneberger
Unterbezirk:
Erzgebirge
Kontakt:
[email protected] 037360/36394
Aufgabenbereich
(wenn vorhanden):
Bericht:
persönliche Schwerpunkte in der Arbeit:
Information des Ortsvereins und des Kreisvorstandes über die Inhalte
und Beschlüsse der Landesvorstandssitzungen erfolgten mündlich in den
OV Versammlungen und schriftlich an die Mitglieder des Kreisvorstandes.
Themen und Probleme aus der Region wurden im LV von mir angesprochen.
Aktive Teilnahme an den Treffen der AK Energie hat aus Termingründen
leider nicht stattgefunden.
Kommunalpolitische Bereiche spielten eine große Rolle.
landesweite und bundesweite Beteiligung:
Als Sprecher BI „ Für saubere Luft im Erzgebirge“
Kontakt/ Besuch Barbara Hendricks in Olbernhau organisiert.
Anwesenheit:
An den sattgefunden Landesvorstand Sitzungen zu 90% teilgenommen.
Teilnahme an den Klausuren in Chemnitz und Radeberg.
26. September 2016 Hartmut Tanneberger
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22./23. Oktober 2016
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Landesvorstand
Name:
Wätzig, Ralf
Unterbezirk:
Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Kontakt:
E-Mail: [email protected]
Telefon: 0172 - 35 22 648
Bericht:
persönliche Schwerpunkte in der Arbeit:
 Stärkung der ländlichen Unterbezirke:
 (Mit)-Erarbeitung von Ideenskizzen zur Unterstützung ländlicher Strukturen
 Gespräche/ Besuche mit/in anderen UBs
 Unterstützung bei der Zusammenarbeit von AGs mit anderen
UBs
 aktive Kommunikation in (Probleme, Entwicklungen, Unterstützungsgesuche) und aus (UBV, Mandatsträgern, Partnern) dem
Landesvorstand
 aktive Unterstützung bei den Kommunalwahlen durch Übernahme
von Gestaltungsarbeiten landesweit (mehrere Plakate und Flyer)
 Verbesserung der Kommunikation zwischen den kommunalen
Mandatsträgern
 KV-Analyse und Ideenaustausch zur Mitgliedergewinnung (mit
Mitgliederbeauftragten)
 Unterstützung der Küchentischtour, Unterstützung in meinen
Kreisverband und Organisation von Folgeveranstaltungen
landesweite Beteiligung:




Beteiligung Diskussionsrunden Schulgesetz
Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Starker Staat“
Mitglied (Beisitzer) im Landespräsidium
Mitgestaltung des Tages der Ortsvereine/ Sommerfest
Anwesenheit:
 fast immer anwesend
(ca. 2-3x gefehlt wegen Krankheit oder anderer Termine)
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Rechenschaftsbericht
Name Vorsitz:
Iris Raether-Lordieck
AG:
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)
Vorstand:
Iris Raether-Lordieck, Südwestsachsen
Karin Luttmann, Dresden
Julia Bombien, Chemnitz
Ildiko Altmann-Jakisch, Leipzig
Marie-Luise Apostel, Erzgebirge
Birgit Kilian, Nordsachsen
Katharina Kleinschmidt, Leipzig
Gerhild Kreutziger, Ostsachsen
Karin Mohr, Ostsachsen
Laura Lisa Stellbrink, Chemnitz
Selbstverständnis:
Wir sind die kompetenten Ansprechpartnerinnen für alle frauenpolitischen
Fragen auf Landesebene, der Landtagsfraktion, für Partei, reg. Untergliederungen der ASF sowie der Öffentlichkeit.
Wir vertreten die Interessen der SPD Frauen in Sachsen
Unser Ziel ist die Geschlechtergerechtigkeit in Partei und Gesellschaft.
Bundesebene:
Teilnahme Bundeskonferenz 2016
Delegierte: Katharina Kleinschmidt, Dana Frohwieser
Iris Raether-Lordieck, von den ASF Stadtverbänden Dresden, Leipzig
und Chemnitz für den Bundesvorstand nominiert, wurde nicht gewählt.
Veranstaltungen
Die ASF Sachsen hat sich in diesem Jahr neu aufgestellt und im Vorstand neu zusammengesetzt. Im Feb. 16 stellte Eva Brackelmann Funktion als Landesvorsitzende zur Verfügung, woraufhin sich der Landesvorstand für vorgezogene Neuwahlen aussprach, die dankenswerterweise
von den beiden seinerzeit Stellvertreterinnen Janett Schmiedgen und
Gerhild Kreutziger für Mai 16 organisiert wurden. Nachfolgerin im Amt der
Landesvorsitzenden ist seit Mai 2016 Iris Raether-Lordieck
Schwerpunkte unserer Tätigkeit seit Okt. 2014
1. Nov. 2014 Teilnahme an der Delegiertenversammlung des Landesfrauenrats mit 6 Delegierten der ASF
2. Dez. 2014 ASF Landeswahlkonferenz in Chemnitz
3. FES Seminar auf Schloss Machern
4. Juli 2015 ASF Sommerfest gemeinsam mit den Schwusos Sachsen in der Saloppe, Dresden
5. Apr. 2016 Teilnahme an der Delegiertenversammlung des Landesfrauenrats mit 6 Delegierten der ASF
6. Mai 2016 ASF Landeswahlkonferenz, hier wurden folgende Anträge beschlossen
I.
Frauen im Osten ticken anders -> LPT
II.
Aufstellung der sächsischen Liste für die Bundestagswahl
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Chemnitz
Rechenschaftsbericht
III.
IV.
V.
VI.
VII.
2017 -> LPT
Kommunale Gleichstellungspolitik -> SLT, SMGI
Sächsisches Gleichstellungsgesetz -> SLT, SMGI
KITA-Betreuungsschlüssel -> SLT, LPT
Geschlechtsspezifische Fluchtgründe anerkennen -> ASF
BuKo
Stillen in der Öffentlichkeit -> ASF BuKo
7. Aug. 2016 Klausurtagung im Frauenbildungshaus Dresden
Öffentlichkeitsarbeit
1. Newsletter „Einschaltquote“ und Vorwärts bis Sommer 2015
Vorschau/Ausblick
-
Zur besseren Koordinierung der Vorstandssitzungen soll künftig
schwerpunktmäßig auf Videokonferenzen umgestellt werden
Öffentlichkeitsarbeit durch Aufbau Homepage, Facebookgruppe
Arbeitsgruppe Druck entwickelt Lay-out, Starter-Kit für Unterbezirke
Feb. 2017 Wochenendseminar kombiniert mit Vorstandssitzung
Veranstaltung zum Thema „Schwangerschaftsabbruch“ zur Positionsfindung
Teilnahme an Gegendemo zum Schweigemarsch für das Leben
Juni 2017 in Annaberg-Buchholz
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Name Vorsitz:
Katharina Schenk
AG:
Jusos
Bericht:
Für uns Jusos sind drei Ziele leitend:
1. Mitglieder gewinnen, aktivieren & halten
2. In der Partei kritisch-solidarisch mitarbeiten
3. Mit Bündnispartner/innen Kontakt pflegen & gemeinsam agieren
Dazu haben wir Jusos auch das vergangene Jahre genutzt und eine Vielzahl von Veranstaltungen durchgeführt. Nachdem wir vor gut zwei Jahren
die Formate modernisiert haben, ist es uns gelungen mehr "Neujusos" für
unsere Formate zu gewinnen. Es finden weiterhin pro Jahr 2 Wochenenden extra für Neumitglieder, 2 Wochenenden mit Workshop-Charakter zur
Neuerschließung relevanter Themen, ein 3-tägiges Verbandswochenende
zur Pflege der Verbandskultur, ein Seminar zur innerverbandlichen Bildung sowie Gedenkstättenfahrten (dieses Jahr ging es nach Hoheneck,
außerdem im November nach Theresienstadt) statt. Zusätzlich gab es diverse Veranstaltungen, die wir in den Unterbezirken unterstützt haben.
Neu angelaufen ist die Arbeit der Projektgruppen, die die Landesarbeitskreise abgelöst haben. Hier stricken wir immer noch an der idealen Struktur - weiterhin sind die Herausforderungen vor allem die weiten Wege sowie die Vielzahl von Terminen, die gerade für aktive Demogänger/innen in
den letzten Jahren anstanden. Ähnliche Herausforderungen haben die
Juso-Schüler/innen, die wir leider auch im vergangenen Jahr nicht nachhaltig aktivieren konnten. Wir freuen uns hingegen über die zunehmende
Aktivität der Hochschulgruppen.
Darüber hinaus sind wir natürlich auch weiterhin als Bündnispartner/innen
aktiv gewesen und haben diverse Aufrufe, z.B. aus dem Bereich AntiRa unterstützt und die Kontakte auf Juso-Bundesebene gepflegt. Wir freuen
uns im November den Bundeskongress in Dresden ausrichten zu können.
Über intensive Pressearbeit ist es uns gelungen, unsere Inhalte pointiert
in die Presse zu bringen. Wir freuen uns über zunehmende Wahrnehmung, gerade auch in den Online-Zeitungen sowie kleine Beiträge im Radio oder TV. Für unsere Mitglieder und Interessierte geben wir viermal im
Jahr die "Rote Socke" heraus. Eine Ausgabe wird dabei als Printausgabe
erarbeitet, um unsere Formate und Inhalte auch denen zugänglich zu machen, die bisher an unseren Kanälen vorbei geschlüpft sind.
Stetig arbeiten wir an einem aktuellen Web-Auftritt sowie guten Aktionen
für Social-Media. Auf der Website haben wir auch den Juso-Shop wieder
ins Leben gerufen.
Prägend für die Debatte auf der kürzlich durchgeführten Landesdelegiertenkonferenz in Taucha war die Zukunft Sachsens mit einer möglichen
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Rechenschaftsbericht
R2G-Regierung, die wir mehrheitlich weiterhin präferieren. Wir arbeiten
weiter an der Vernetzung mit den anderen Jugendorganisationen.
Unser aktueller Leitantrag "Besser leben mit R2G" fasst die Vorteiler einer
rot-rot-grün Kooperation mit Blick auf die aktuellen politischen Herausforderungen zusammen. Auf der LDK haben wir diesen auch mit Genossinnen aus Thüringen sowie Vertreter/innen von Grünen und Linken umfassend debattiert. Wir haben uns über die zahlreichen Besuche der Mandatsträger/innen und Vertreter/innen der anderen AGs sowie die regionale
Unterstützung sehr gefreut.
In die SPD-Sachsen bringen wir uns weiterhin als kritisch-solidarischer
Partner ein. Uns ist es wichtig, im Landesvorstand und bei den landesweiten Veranstaltungen aktiv zu sein, aber auch notwendige Kritik anzubringen. Für uns Jusos bleibt die Doppelstrategie - in und außerhalb der
Partei für unsere Ideale zu arbeiten - weiterhin der ideale Weg für das politische Engagement.
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22./23.Oktober 2016
ordentlicher Landesparteitag 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Arbeitsgemeinschaft: SPD Landesvorstand der AG 60plus Sachsen
Vorsitzender: Ekkehardt Müller
Zeitraum: II/2015 bis III/2016
Der Vorstand der AG60 plus wurde zur Wahl 04/2015 auf 13 Personen aufgestockt (plus ein
Ehrenvorsitzender). Der Anteil der Frauen im Vorstand blieb absolut gleich. Jedoch durch die
Erweiterung des Vorstandes ist der Frauenanteil relativ zurückgegangen.
Im Berichtszeitraum wurden 5 Vorstandsitzungen im Jahre 2015 und 5 im Jahre 2016 durchgeführt. Beschlussfähigkeit war bis auf eine Sitzung gegeben.
Themen der Landesvorstandssitzungen:
Altersarmut, Mindestlohn, Rentenversicherung und nochmals Rente (Erstellung eines Positionspapieres), Pflegeversicherung, Bürgerversicherung (parlamentarische Umsetzung?), Infrastruktur in der Fläche, bezahlbare und altersgerechte Wohnungen, Wahlergebnisse und Möglichkeiten der Imageverbesserung der Partei, Flüchtlinge, Asyl- und Integrationspaket der
Staatsregierung, eigene Aktionen um einen Beitrag zu den Integrationsbemühungen für Flüchtlinge zu leisten, noch geltende Nazigesetze, Informationsbesuch des Herbert-WehnerBildungswerkes und Sondierung gemeinsamer Aktionen, Informationsreise nach Bad Schlema
– Arbeitsbedingungen in der Wismut und Sanierung der Altlasten, Anträge zum Landesparteitag
2016,
landesweite und bundesweite Beteiligung/Kooperation:
Besuch Bundeskongress der AG60 plus in Rostock, Arbeitstreffen mit den Vorständen von
Sachsen Anhalt und dem Bezirk Braunschweig 2015 in Helmstedt und 2016 in Wittenberg, Arbeitstreffen mit dem Vorstand Thüringens zum „Kloßessen“ 2015 und 2016, Teilnahme an der
Landesseniorenkonferenz der Linken im September 2016, Teilnahme an den Pflegestammtischen in Dresden 2016,Teilnahme am Sächsischen Rentengipfel im Juni 2016 veranstaltet vom
DGB und dem Verein Arbeit und Leben in Sachsen e.V., Mitarbeit der Vorstandsmitglieder und
Teilnahme an den Diskussionsveranstaltungen der Projektgruppe1 – Starker Staat und Zukunftsinvestitionen (Leitantrag zum Landesparteitag 2016),
Teilnahme an Landesvorstands- und Landesparteiratssitzungen, Teilnahme an Landesvorstandsklausuren
Aktionen:
Aktionsstand zu den Landesparteitagen 2015 Görlitz und 2016 Chemnitz, Aktionsstand zum
SPD Sommerfest 2016, Aktionsstand gemeinsam mit Sachsen-Anhalt in Leipzig zu den Feierlichkeiten der Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie und des Grundgesetzes der Bundesrepublik 2016,
Delegierte zu den unterschiedlichen SPD Veranstaltungen wurden durch AG60 Plus Mitglieder
wahrgenommen. Persönliches Engagement von AG 60plus Mitgliedern zeigte sich auch bei Aktionen und Unterstützung von Wahlkämpfen.
Die Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle war sehr gut und ist zu loben.
SPD-Landesverband Sachsen
ordentlicher Landesparteitag 2016
22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Name Vorsitz:
Oliver Strotzer
AG:
Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen
Bericht:
Der Vorstand der AG der Lesben und Schwulen in der SPD Sachsen
wurde am 18. Juni 2016 für die kommenden zwei Jahre gewählt. Oliver
Strotzer wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Dem neuen
Vorstand gehören unter anderem Jacqueline Drechsler (Chemnitz), Stefanie Große (Leipzig), Karina Loh (Dresden) und Christian Lieberwirth
(Leipzig) an.
Zwischen 2014-2015 betrieb die AG umfangreiche Zielgruppen- und Vernetzungsarbeit. Neben fünf öffentlichen Veranstaltungen zeigte die AG
auf sechs Christopher Street Days in ganz Sachsen Präsenz und warb
für die Gleichstellungspolitische Arbeit der SPD auf Landesebene. Damit
gelang es auch außerhalb von Wahlkampfzeiten, mit potentiellen Wähler_innen ins Gespräch zu kommen und neue Mitglieder zu gewinnen.
Die Arbeitsgemeinschaft versteht sich als Schnittstelle zwischen Landespolitik und Akteurinnen und Akteuren im Bereich der Gleichstellungsarbeit
im Freistaat. Dies kam besonders im Zuge der im Koalitionsvertrag beschlossenen Ausarbeitung eines „Landesaktionsplanes für die Akzeptanz
der Vielfalt von Lebensentwürfen“ zum Zuge. Dabei unterstützten wir die
Arbeit unserer Gleichstellungsministerin Petra Köpping sowohl mit inhaltlicher Expertise, als auch mit Kontakten zu Vereinen und Verbänden.
Ein weiterer Schwerpunkt lag im vergangenen Jahr bei der Hilfe für homosexuelle Geflüchtete im Freistaat. Gemeinsam mit Staatsministerin
Köpping und der Landtagsfraktion, luden wir Akteurinnen und Akteure zu
diversen Vernetzungstreffen und halfen bei der Anbahnung von Kontakten. Sachsen ist mittlerweile im Bundesvergleich sehr gut aufgestellt.
Außerdem treiben wir die Vernetzung mit unseren mitteldeutschen
Schwesterverbänden voran und haben bereits zum zweiten Mal ein gemeinsames Verbandswochenende organisiert.
Neben der fachlichen Begleitung des Landesaktionsplanes gehört in den
kommenden zwei Jahren die Stärkung der Vernetzung von Vereinen und
Verbänden, im Gleichstellungsbereich in Sachsen und eine Stärkung der
Sichtbarkeit unserer Themen auf Landesebene zu unserer Agenda. Außerdem planen wir für das Bundestagswahljahr einen Zielgruppen orientierten Wahlkampf, um die SPD als treibende Kraft in der Gleichstellungspolitik zu profilieren und unsere Zielgruppe noch besser als Wählerpotential zu erschließen.
SPD-Landesverband Sachsen
ordentlicher Landesparteitag 2016
22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Name Vorsitz:
Klaus Fiedler
AG:
SPD AK Euroregion Elbe-Labe
Bericht:
Liebe Delegierte,
ein kurzes Resümee unserer Arbeit über die Wahlperiode. Mit Einsatz
und Engagement haben die Mitglieder im Berichtszeitraum an der Erfüllung der Arbeitsprogramme 2015/2016 geleistet.
Besonders schmerzhaft für unsere Arbeitsgemeinschaft ist der Verlust
unseres Mentors Prof. Dr. Wolfgang Marcus, der am 9. August verstarb.
Sein Rat und tätige Hilfe werden uns fehlen.
Die Mitglieder der AG setzten und setzen in verschiedenen Arbeitsbereichen politische Akzente. Dies kommt besonders zum Ausdruck in den
Medien, die immer wieder über die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft berichten. Auch auf kommunaler Ebene gehen wir an die Öffentlichkeit. Das
Programm 2015 und auch das Programm 2016 wurde und wird von den
Mitgliedern der AG realisiert.
Danke sagen wir unserer Landtagsabgeordneten Dagmar Neukirch, dem
Landesverband für die finanzielle Unterstützung und die technische und
logistische Unterstützung des SPD-Kreisverbandes SOE.
2015
Am 16. März fand die von uns gestaltete Roma-Wanderausstellung „Geschichte, Genozid und Gegenwart der Roma in Böhmen und Mähren in
Leipzig im SPD-Bürgerbüro Daniela Kolbe (MdB) statt.
Mit Erfolg warben wir für das „integrative Roma-Kinderferienlager“. Mit
den Spenden erlebten 30 Kinder mit Betreuern in Stara Oleska eine interessante Ferienwoche.
Zum Nikolaustag brachten wir für die Kinder im Roma-Zentrum Decin
Süßigkeiten.
Zur Erhaltung der Flusslandschaft Elbe wurde in den Medien gegen den
Ausbau der Elbe und Staustufe bei Decin Stellung genommen. Gegen
Aktionen der Lobbyisten für einen verdeckten Ausbau der Elbe beteiligten
Mitglieder der AG sich aktiv.
Die deutsch-tschechische Freundschaftswanderung zur Unterstützung
des grenzüberschreitenden Tourismus am 12. September 2015 von Decin zum großen Schneeberg war erfolgreich mit über 40 Teilnehmern.
Kontaktpflege zu Institutionen und Vereinen findet statt. Auch kirchliche
Veranstaltungen werden von den Mitgliedern besucht.
SPD-Landesverband Sachsen
ordentlicher Landesparteitag 2016
22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
Am 23. Oktober nahmen auf Einladung Klaus Fiedler und Helmut Hauswald bei der Eröffnung des Dokumentationszentrums Deutscher Sinti und
Roma in Berlin teil.
An diversen Veranstaltungen, die die Euroregion Elbe-Labe betreffen beteiligen sich die Mitglieder der AG. Eine sehr gute Kooperation besteht
mit dem Roma-Verein Indigo Decin und der Verwaltung des Nationalparks Böhmische Schweiz.
2016
Zur Erhaltung der Flusslandschaft Elbe erhielt Anfang Januar auf das
Schreiben an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die AG eine
moderate Antwort.
An der Umweltverträglichkeitsstudie zur geplanten Staustufe bei Decin
beteiligte sich die SPD-AG mit einem Widerspruch, Datum vom 27. April.
Erfolgreich war die Spendensammlung zur Durchführung eines „integrativen Roma-Kinderferienlagers 2016“ bei Decin in Stara Oleska. Am 29.
März fand im Beisein der Oberbürgermeisterin von Decin Marie Blazkova,
im Magistrat mesta Decin die Übergabe der Spende statt. Von der AG
nahmen daran teil Christian Buck, Klaus Fiedler und der Leiter des Roma
Zentrums Decin Miroslav Grajcar. Die Presse war vor Ort. 40 Kinder mit
Betreuern erlebten eine interessante Ferienwoche.
Auch beim Tourismus zeigen die Mitglieder der AG Flagge. Zur Einweihung des George-Bähr Wanderweges in Fürstenwalde am 1. Mai nahmen wir teil.
Am 11. Mai fand mit guter Besucherresonanz die Vernissage zur Wanderausstellung „Geschichte, Genozid und Gegenwart der Roma in Böhmen und Mähren“ im Landratsamt auf den Sonnenstein in Pirna statt.
Bemerkenswert ist, dass die Doppelspitze des Tschechischen Generalkonsulates Dresden durch Generalkonsul Jiri Kudela und Konsulin Eva
Reinohlova vertreten war.
Am 19. Mai besuchte Dagmar Neukirch, MdL mit Ralf Wätzig, Christian
Buck und Klaus Fiedler das Roma-Zentrum in Decin. Sie informierten
sich über die Kindervorschule und die Arbeit im Roma-Zentrum.
Am 20. Mai fand ein Festakt im SPD-Bürgerbüro in Pirna aus Anlass 20
Jahre SPD-AG Euroregion Elbe-Labe statt, an diesem auch Wolfgang
Marcus noch teilnehmen konnte. Freude bereitete uns, dass der Vorsitzende der SPD-SOE Ralf Wätzig daran teilnahm und von der Landesgeschäftsstelle Inge-Lore Heller die Glückwünsche überbrachte.
Medial ist die AG sehr präsent in der Region. Interview zur Elbe, Staustu-
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22./23. Oktober 2016
Chemnitz
Rechenschaftsbericht
fe, nicht zumutbarer Zustand Königsnase u.a. waren zu lesen und wurden von den Bürgern registriert.
Am 10. September fand die in Tradition durchgeführte deutschtschechische Freundschaftswanderung statt. Von Königstein wurde auf
den Lilienstein gewandert. Die Organisatoren der SPD-AG Euroregion
Elbe-Labe und die Verwaltung Nationalpark Böhmische Schweiz bekamen diplomatische Unterstützung durch das Mitwandern von Generalkonsul Jiri Kudela. Auch der stellv. Bundesvorsitzende der Naturfreunde
Deutschland Tillmann Schwenke war mit weiteren Naturfreunden dabei.
Auch 2016 nehmen und nahmen Mitglieder der SPD-AG an Veranstaltungen von entsprechender Bedeutung teil. Am 1. September informierte
sich der Koordinator der AG in der Gedenkstätte Sonnenstein zum Thema: Tschechische und deutsche Psychiatriepatienten in Böhmen als vergessene Opfer der NS - „Euthanasie“.

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