Nr. 564 – 24.10.2016 FÜR ARBEITSZEITVERKÜRZUNG - GEGEN SOZIALABBAU Ein hochgefährliches Kräftemessen Generäle des Pentagons der USA verkünden offen ihre Weltkriegspläne. Generalstabschef der US-Army, General Mark Milley: „Der nächste Weltkrieg ist fast unvermeidbar.“ Er soll gegen Russland und China geführt werden. Diesen Kriegsgesängen schloss sich während der kürzlich begangenen Jahreskonferenz des Armeeverbandes in Washington Generalmayor William Hicks an, der argumentierte, dass aufgrund der massiven Automatisierung des Waffensystems und der Entwicklung der künstlichen Intelligenz jeglicher Konflikt, der konventionelle Waffen anwendet, sehr schnell eskaliere und viele Verluste hervorbringe. Wenige Tage vor dieser Konferenz schloss der Leiter des Pentagons, Ashton Carter, nicht aus, dass die Vereinigten Staaten Atomwaffen anwenden können, und ließ erkennen, dass das wahrscheinlichste Ziel für die USamerikanischen Atomwaffen Russland wäre. Wenn dies mit solcher Sicherheit und solcher Leichtigkeit gesagt wird, hat es den Anschein, dass wir Menschen Abschied von dieser Welt nehmen müssen und die Apokalypse unvermeidlich wird. Solche Feststellungen vonseiten hoher Befehlshaber der größten Militärmacht der Welt machen das andere Gesicht der vermeintlichen Kompetenz dieser Vertreter deutlich, die mehr von Unlogik als von Vernunft gekennzeichnet sind, wenn sie zu solch sensiblen Themen ihre Meinung kundtun. Was meinen wohl diejenigen, die versichern, dass „der künftige Krieg der USA gegen Russland und China schnell sein und viele Opfer kosten“ werde? Hintergrund aller dieser Drohungen ist der Krieg in Syrien, wo die 250.000 Toten und Tausenden Verletzten anscheinend noch nicht genug sind, um diesem Massaker Einhalt zu bieten. Fest steht, dass der Krieg in Syrien eindeutig offenbart hat, dass die USA und andere Golfstaaten den terroristischen Gruppen militärische und finanzielle Unterstützung bieten, insbesondere Al-Nusra, und alles daran setzen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad um jeden Preis der Macht zu entheben. Die wahren Gesichter des Westens wurden entblößt, als selbst die EU die vorher getroffene Entscheidung fallenließ, diesen Terrorgruppen keine militärische Unterstützung zu bieten. aus: Granma, Organ der Kommunistischen Partei Kubas Kurs auf Kaliningrad. Neue Kriegsschiffe gen Osten Wenn das der Kaiser wüßte! Wilhelm II., der Flottenkaiser, der dem Deutschen Reich mit dem Aufbau seiner Flotte Weltgeltung verschaffen wollte, hätte fünf Gründe zur Freude: Denn genau fünf neue Korvetten stellt die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Dienst. Erst im Juni dieses Jahres fanden in der Ostsee die größten NatoManöver seit dem Zweiten Weltkrieg statt: 50 Kriegsschiffe, 60 Flugzeuge und Hubschrauber und mehr als 6.000 Marinesoldaten aus zwölf Ländern spielten Krieg mit Russland. Anders als Wilhelm II. genießt die aktuelle deutsche Kaiserin USWaffenhilfe: Gerade erst hat Präsident Obama seiner Freundin Angela Merkel telefonisch Unterstützung für „eine harte Reaktion“ zugesagt. Noch sind nur weitere Sanktionen gegen Russland gemeint. Jenes Land, das schon im Ersten und erst recht im Zweiten Weltkrieg zum Kampfziel deutscher Armeen wurde. aus: www.rationalgalerie.de, gekürzt SolidaritätsAdresse Der US-Konzerns General Electric (GE) vernichtet in Mannheim Arbeitsplätze im großen Stil. DKP zeigt sich solidarisch mit der kämpfenden Belegschaft. eure Arbeitsplätze kämpfen. Von BBC über ABB, von Alstom bis zu GE habt ihr den Kampf erfolgreich geführt. „Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir, die DKP Baden Württemberg, unterstützen euren Kampf und stehen solidarisch auf eurer Seite. Euer Widerstand gegen die kapitalistischen Großkonzerne hat Vorbildfunktion für die Arbeiterklasse – weit über Mannheim hinaus. Eine entscheidende Frage, neben der Einheit von Belegschaft und IG Metall und Eures öffentlichen Auftretens, ist auch eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dies kann bundesweit Arbeitsplätze erhalten. Euer Motto – Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren – gilt für alle Kämpfe der Arbeiterklasse. Wir wünschen Euch Durchhaltevermögen und revolutionäre Klugheit in diesem Kampf. Seit 1988 müsst ihr mit eurem BR, VL und der IG Metall um Kolleginnen und Kämpft weiter! Am Standort Mannheim des USKonzerns General Electric (GE) haben etwa 800 Beschäftigte gegen geplante Stellenstreichungen protestiert. Sie zogen nach Angaben der IG Metall anschließend zum Mannheimer Marktplatz. GE plant, die Turbinenfertigung in Mannheim zu schließen. Von den 1 800 Stellen sollen fast 1 100 wegfallen. Die Bezirksmitgliederversammlung der DKP Baden-Württemberg beschloss am Samstag (22.10.) folgende Resolution: Kollegen Die Kommunistinnen und Kommunisten stehen an Eurer Seite.“ Gegenaktionen zur geplanten Demo von „Pegida Karlsruhe“ Dienstag, 25. Oktober ab 18.00 Uhr auf dem Marktplatz Zusätzlich zu den NaziAufmärschen von „Karlsruhe wehr sich“ hat AfD-Mann Thomas Rettig sein Comeback mit „Pegida Karlsruhe“ verkündet. Angekündigt sind „Spaziergänge“ im zweiwöchentlichen Rhythmus. NICHT MIT UNS! – Diskutieren, Informieren, Kennenlernen DKP-Infostand Samstag, 29.10.2016 9.00 bis 13.00 Uhr Werderplatz, 76137 Karlsruhe
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