INHALT INHALTSVERZEICHNIS Hinweis für Mitglieder: Der Bezug von RohR ist im Mitgliedsbeitrag enthalten. Änderungen von Anschrift, Bankdaten usw. sind ausschließlich an den zuständigen Landesverband zu richten. Hierfür sind weder der Bundesverband noch der Verlag zuständig. SCHWERPUNKT: Drogen – Strafe, Therapie, Prävention Dr. Matthias Quarch: Drogen und Strafrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Dr. Jutta Settelmayer: Drogenabhängige Straftäter: Therapie statt / und /oder Strafe ? . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Christian Friedrich Matzdorf: Bekämpfung der Verbreitung neuer Arten von synthetischen Drogen und Präventionsmaßnahmen: nationale und internationale Erfahrungen* . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 EGMR: Verwehrung von Methadon in Haft stellt Menschenrechtsverstoß dar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 PRAXIS Nicola Behrend: Sozialgerichtsbarkeit und ehrenamtliche Richterinnen und Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 Jochen Thielmann: Wer ist eigentlich Alan Dershowitz? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Impressum Richter ohne Robe (RohR) © 2016 Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) Redaktion: Hasso Lieber (hl), Berlin (Redaktionsleitung); Ulla Sens (us), Düsseldorf Anschrift der Redaktion: Richter ohne Robe c/o Hasso Lieber Rubensstr. 62, 12157 Berlin E-Mail: [email protected] Hasso Lieber: Was ist eigentlich Selbstbelastungsfreiheit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 Befangenheit mal so, mal so . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 33 Jahre unschuldig im Gefängnis – 20 Jahre Haft für geklaute Schokoriegel? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 Ulla Sens: Kanton Zürich: Volk entscheidet über Abschaffung der Laienrichter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 RECHTSPOLITIK Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Grundlage des demokratischen Rechtsstaates! . . . . 101 RECHTSPRECHUNG Ehrenamtliche Richter OLG München: Amtsenthebung eines Schöffen wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen . . . . . . . . . . . 102 Sächsisches OVG: Keine Entbindung als ehrenamtliche Richterin bei vorübergehender Erkrankung . . . . 103 FG Baden-Württemberg: Besteuerung der Entschädigung für Zeitversäumnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Strafrecht, Strafprozessrecht BVerfG: Verbot informeller Absprachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Bezugsbedingungen/ Abonnement: RohR erscheint viermal jährlich. Der Preis für das Jahresabonnement beträgt 40,– €, der Preis des Einzelheftes beträgt 12,– €. Alle Preise verstehen sich inkl. MWSt und zzgl. Versandkosten. Bestellungen beim Verlag. Eine Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende möglich. BGH: Verwertung von Beweismitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 BGH: Längere intime Beziehung allein kein Strafmilderungsgrund bei Vergewaltigung . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Raser im Straßenverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Arbeitsrecht Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Mobbing – eine Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 DVS INTERN Hasso Lieber: Beirat des Bundesverbandes wieder aktiv . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 Michael Schmädecke: Abendgespräch mit Polizeibeamten in der VHS Hannover . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 Bernd Müller: Informationsbesuch in der Wilfried-Rasch-Klinik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Hasso Lieber: Jutta Limbach † – Ein Nachruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 Verlag und Anzeigenverwaltung: Berliner WissenschaftsVerlag GmbH Markgrafenstr. 12–14, 10969 Berlin Tel.: +49 (0)30 84 17 70 - 0 Fax: +49 (0)30 84 17 70 - 21 E-Mail: [email protected] Internet: www.bwv-verlag.de ISSN (Print) 2190-345X ISSN (Online) 2366-6765 BÜCHERTIPPS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 ANSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. im Internet: www.schoeffen.de Informationsportal für ehrenamtliche Richterinnen und Richter: www.schoeffen.net Zum Titelbild: Sicherstellung von Marihuana, Foto: Polizeipräsidium Köln; Tabletten, Fotos: Jörg Reuer; sonstige Fotos: Redaktion. 82 RohR 3/16
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