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ÖFFENTLICHE
D er B ü r g e r m e i s t e r
BEKANNTMACHUNG
Gremium:
Gemeinderat
Sitzungs-Nr.:
16. Sitzung in der X. Wahlperiode
Datum:
27.10.2016
Uhrzeit:
17:30
Tagungsort:
Sitzungssaal im Rathaus, Möhnesee-Körbecke
Tagesordnung
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Zur Geschäftsordnung
1.1.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und
der Beschlussfähigkeit
1.2.
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.08.2016
- öffentlicher Teil -
1.3.
Bestellung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
über die heutige Ratssitzung
Vorschlagsrecht: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
1.4.
Bestellung eines Schriftführers
1.5.
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
1.6.
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2.
Zwischenstand Haushaltswirtschaft per 30.09.2016 sowie Hochrechnung
2016
3.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2017 und des Entwurfs des Stellenplanes 2017
4.
Forstwirtschaftsplanung für den Gemeindewald für das Haushaltsjahr 2017
5.
Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025 –
Beschlussfassung zur "Regionale-Strategie"
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6.
Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH und
Westfalen Tarif GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Gesellschaftsvertrag mit Stand vom
25.05.2015
7.
Verfahren zum Neuabschluss des Konzessionsvertrages Gas in der
Gemeinde Möhnesee
8.
Neuwahl des Ortsvorstehers für den Ortsteil Möhnesee-Wippringsen
9.
Wahl der Schiedsperson für den Bezirk der Gemeinde Möhnesee
10.
Erlass der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee
11.
Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2017
12.
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee vom 20.12.2012
13.
Erlass der X. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee
14.
Erlass der VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgabe
2017
15.
Erlass der XV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe
der Gemeinde Möhnesee
16.
Erlass der III. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Möhnesee vom 12.07.1999
17.
Kalkulation der Gebühren für die Übergangswohnheime der Gemeinde
Möhnesee;
hier: Erlass der XIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime der Gemeinde
Möhnesee
18.
Zentrale Unterbringungseinrichtung Möhnesee-Echtrop (ZUE);
hier: regelmäßiger mündlicher Bericht
19.
Mitteilungen
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II. Nichtöffentliche Sitzung
20.
Annahme der Niederschrift
21.
Personalangelegenheiten
22.
Diskussionsgrundlage zur Optimierung des Einzelhandelsstandortes Möhnesee-Körbecke
23.
Grundstücksangelegenheiten
24.
Grundstücksangelegenheiten
25.
Grundstücksangelegenheiten
26.
Auftragsvergabe
27.
Auftragsvergabe
28.
Auftragsvergabe
29.
Auftragsvergabe
30.
Mitteilungen
_________________
Dicke
(Bürgermeister)
Ausgehängt am: ________________________
Abgenommen am: ________________________
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