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ÖFFENTLICHE
D er B ü r g e r m e i s t e r
BEKANNTMACHUNG
Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungs-Nr.:
13. Sitzung in der X. Wahlperiode
Datum:
29.09.2016
Uhrzeit:
17:30
Tagungsort:
Sitzungssaal im Rathaus, Möhnesee-Körbecke
Tagesordnung
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Zur Geschäftsordnung
1.1.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung und
der Beschlussfähigkeit
1.2.
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.07.2016 - öffentlicher Teil –
1.3.
Bestellung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Ausschusssitzung
Vorschlagsrecht: CDU-Fraktion
1.4.
Bestellung eines Schriftführers
1.5.
Befangenheit gem. § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW
2.
Erlass der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Möhnesee
3.
Erlass der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren in der Gemeinde Möhnesee für das Jahr 2017
4.
Erlass der V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Möhnesee
5.
Erlass der X. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Möhnesee
6.
Erlass der VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgabe
2017
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7.
Erlass der XV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe
der Gemeinde Möhnesee
8.
Erlass der III. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Möhnesee vom 12.07.1999
9.
Kalkulation der Gebühren für die Übergangswohnheime der Gemeinde
Möhnesee;
hier: Erlass der XIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime der Gemeinde
Möhnesee
10.
Zentrale Unterbringungseinrichtung Möhnesee-Echtrop (ZUE)
hier: regelmäßiger mündlicher Bericht
11.
Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
12.
Annahme der Niederschrift
13.
Diskussionsgrundlage zur Optimierung des Einzelhandelsstandortes Möhnesee-Körbecke
14.
Grundstücksangelegenheiten
15.
Grundstücksangelegenheiten
16.
Auftragsvergabe
17.
Auftragsvergabe
18.
Auftragsvergabe
19.
Mitteilungen
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Wagner
(Allgem. Vertreter des Bürgermeisters)
Ausgehängt am: ________________________
Abgenommen am: ________________________
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