Nr. 62 / 10. Jahrgang

Amtsblatt für den Landkreis Börde
10. Jahrgang
19.10.2016
Nr. 62
Inhalt:
1. Landkreis Börde: Bekanntmachung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.10.2016
2. Verbandsgemeinde Flechtingen: Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 25.10.2016
3. Abwasserverband Haldensleben „Untere Ohre“: Bekanntmachung der Sitzung der Verbandsversammlung am 26.10.2016
4. Impressum
Landkreis Börde
Vorlage: VGR/066/2016/BV
Der Landrat
TOP 14:Berichte aus den letzten Sitzungen der Abwasserverbände, des
Wasserverbandes und der Unterhaltungsverbände BE: durch die
Bekanntmachung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
jeweiligen Vertreter in den Verbänden
am 24.10.2016
TOP 15:Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über wichtige AngeDie nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Montag,
legenheiten der Verbandsgemeinde Flechtingen
24.10.2016, um 17:00 Uhr, im Sitzungsraum 1 des Landkreises Börde, Ver- TOP 16:Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Verbandsgemeindewaltungsgebäude Gerikestraße 104 in 39340 Haldensleben zu folgender Tarates
gesordnung statt:
TOP 17:Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung,
der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
vom 19.09.2016 - öffentlicher Teil
4 Einwohnerfragestunde
5Vorstellung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Fachdienst Jugend durch das Institut für Sozialplanung und Organisationsentwicklung (INSO)
6 öffentliche Vorlagen
6.1 Haushaltssatzung 2017
6.2Beschluss des Jugendhilfeplans „Teilplan II“ - Geförderte Kinder- und
Jugendarbeit 2017 gem. §§ 11-14 SGB VIII
6.3Beschluss über die Verwendung nicht verbrauchter Mittel der Budgets
zur Personalausgabenförderung
7 Anfragen und Anregungen
Nichtöffentlicher Teil
8 nichtöffentlich zu beratende Themen
Öffentlicher Teil
9 Schließung der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 18:Mitteilung des Verbandsgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verbandsgemeinde Flechtingen
TOP 19:Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.08.2016
TOP 20:Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
Öffentlicher Teil:
TOP 21:Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
TOP 22:Schließung der Sitzung
Flechtingen, den 2016-10-11
M. Weiß
Verbandsgemeindebürgermeister
Abwasserverband Haldensleben
„Untere Ohre“
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Haldensleben, 13.10.2016
Amtliche Bekanntmachung
des Abwasserverbandes Haldensleben “Untere Ohre”
gez. Walker
Landrat
Verbandsgemeinde Flechtingen
Der Verbandsgemeindebürgermeister
VERBANDSVERSAMMLUNG DES ABWASSERVERBANDES
HALDENSLEBEN „UNTERE OHRE“
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Kommune:
Datum:
Gremium:
Sitzungsort:
Verbandsgemeinde Flechtingen
25.10.2016, 19:00 Uhr
Verbandsgemeinderat Flechtingen
Haus der Jugend und Vereine der Gemeinde Flechtingen
(Saal 1), Zum Sportplatz 1, 39345 Flechtingen
Sitzungsinhalt: VGR/016/ Sitzung des Verbandsgemeinderates Flechtingen
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
TOP 1:Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit
TOP 2:Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
TOP 3:Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung
vom 31.08.2016
TOP 4:Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Flächennutzungsplanentwurfes der Verbandsgemeinde Flechtingen
Vorlage: VGR/074/2016/BV
TOP 5:Bestätigung des Entwurfs der Grundrissgestaltung des Ersatzneubaus der Grundschule SÜD Erxleben zur Beantragung STARK III
Vorlage: VGR/086/2016/BV
TOP 6:Erarbeitung eines integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes
(IGEK) für die Verbandsgemeinde Flechtingen (Grundsatzbeschluss)
Vorlage: VGR/085/2016/BV
TOP 7: Stellungnahme zum Regionalen Entwicklungsplan
Vorlage: VGR/092/2016/BV
TOP 8:Aufhebung des Beschlusses Nr. VGR/070/2016/BV vom
09.08.2016 Vertrag zur Übertragung der Grundschule und des Hortes Flechtingen
Vorlage: VGR/088/2016/BV
TOP 9:Vertrag zur Übertragung der Grundschule Flechtingen und des Hortes Flechtingen
Vorlage: VGR/089/2016/BV
TOP 10:Vertrag zur Übertragung eines Grundstückes der Gemeinde Erxleben
Vorlage: VGR/090/2016/BV
TOP 11:1. Änderungssatzung zur Satzung der Verbandsgemeinde Flechtingen zur Umlegung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände
„Aller“, „Großer Graben“, „Obere Ohre“ und „Untere Ohre“ für das
Jahr 2015
Vorlage: VGR/093/2016/BV
TOP 12:Satzung der Verbandsgemeinde Flechtingen zur Umlegung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Aller“, „Großer Graben“, „Obere Ohre“ und „Untere Ohre“ für das Jahr 2016
Vorlage: VGR/094/2016/BV
TOP 13:Beschluss zur Annahme einer Spende
DIE NÄCHSTE SITZUNG DER VERBANDSVERSAMMLUNG DES
ABWASSERVERBANDES HALDENSLEBEN „UNTERE OHRE“ FINDET AM 26. OKTOBER 2016, UM 17.30 UHR, IN HALDENSLEBEN,
BURGWALL 6, SITZUNGSRAUM STATT UND WIRD HIERMIT ÖFFENTLICH BEKANNTGEGEBEN.
Tagesordnung:
A. ÖFFENTLICHER TEIL
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Juli 2016
- öffentlicher Teil Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der
Verbandsversammlung vom 27. Juli 2016
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 für den Abwasserverband Haldensleben „Untere
Ohre“, Vorlage 870/2016
Beschluss über die Behandlung des Jahresgewinns des Abwasserverbandes Haldensleben „Untere Ohre“ für das Wirtschaftsjahr 2015,
Vorlage 871/2016
Beschluss über die Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das
Wirtschaftsjahr 2015, Vorlage 872/2016
Neufassung der Geschäftsordnung des Abwasserverbandes Haldensleben „Untere Ohre“, Vorlage 873/2016
Bericht des Verbandsgeschäftsführers
Anfragen und Mitteilungen
B. NICHTÖFFENTLICHER TEIL
10. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Juli 2016
- nichtöffentlicher Teil –
11. Personalangelegenheiten, Vorlage 874/2016
12. Anfragen und Mitteilungen
Achim Grossmann
Verbandsgeschäftsführer
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Herausgeber:
Landkreis Börde, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben,
Tel.: 03904 7240-0, E-Mail: [email protected]
Verantwortlich für die Bekanntmachungen des Landkreises Börde:
Landrat Landkreis Börde/Hans Walker
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über den General-Anzeiger Landkreis Börde
Redaktion/Bezug: Büro Kreistag/Wahlen
Internet: Veröffentlichung unter www.boerdekreis.de
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