Einladung zur 38. Ratssitzung am 20. Oktober 2016 um 17

STADT PEINE
Peine, 11.10.2016
EINLADUNG
An die
Mitglieder des
Rates der Stadt Peine
Ich lade gem. § 59 (3) NKomVG im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden Ewald Werthmann ein zur 38.
Sitzung
des
Beginn:
Rates der Stadt Peine
(Wahlperiode ab 01.11.2011)
am
Donnerstag, 20. Oktober 2016
17:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
A) Öffentliche Sitzung:
1.
Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
Vorlage Nr.
2.
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates der Stadt
Peine vom 25.August 2016 sowie über die 37. Sitzung vom 22.
September 2016
Vorlage Nr.
3.
Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlage Nr.
4.
Stadtentwässerung Peine - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 1. Nachtrag
Vorlage Nr.
5.
Unterrichtung über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen - Eilentscheidung hier: Reparatur Unfallschäden
Vorlage Nr.
6.
Unterrichtung über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen
Auszahlungen / Aufwendungen - Eilentscheidung hier: Aufwendungen im Zusammenhang mit der Sicherheitsüberprüfung
an Spielgeräten
Vorlage Nr.
7.
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und
Aufwendungen
hier: Mietaufwendungen
Vorlage Nr.
8.
Unterrichtung über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen
Auszahlungen / Aufwendungen - Eilentscheidung hier: Aufwendungen für die Beseitigung des Brandschadens an der NordSüd-Brücke
Vorlage Nr.
9.
Unterrichtung über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen
Auszahlungen / Aufwendungen - Eilentscheidung hier: Unterhaltung der baulichen Anlagen
Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan
2016
Vorlage Nr.
10.
11.
Wiederwahl der Schiedsperson Ulrike Schnell für den Schiedsamtsbezirk
II, Kernstadt West, einschließlich Telgte, Vöhrum, Eixe, Landwehr, Röhrse
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- - 701/2011 -
- 697/2011 -
- 705/2011 -
- 706/2011 -
- 707/2011 -
- 708/2011 Vorlage Nr.
- 699/2011
und 1. ErgänzungVorlage Nr.
- 690/2011 -
2
12.
Richtlinien zur Förderung des Passivhaus-Standards bei Neubauten mit
Wohnnutzung im Baugebiet Heidacker/Stederdorf, 3. und 4. Bauabschnitt
Vorlage Nr.
13.
Ausbau der Woltorfer Straße zwischen Nord-Süd-Brücke und
Schäferstraße
Beschluss über Baumaßnahme und Beiträge
Vorlage Nr.
14.
Ausbau der Woltorfer Straße zwischen Nord-Süd-Brücke und
Schäferstraße
Beschluss über Baumaßnahme und Beiträge
15.
Antrag für die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum
Betrieb von 2 Windenergieanlagen (WEA) mit einer Nabenhöhe von 135
m gem. § 4 i. V. m. § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in
der Gemarkung Rosenthal, Flur 8, Flurstücke 5, 12/2, 17/1, 23.
Antragstellerin ist die Windpark Hofschwicheldt GmbH & Co. KG,
Hofschwicheldt 1 in 31226 Peine.
Rückbau von 2 im Jahre 2002 genehmigten WEAs mit einer Narbenhöhe
von jeweils 80 m in der Gemarkung Rosenthal, Flur 8, Flurstücke 12/2,
17/1.
Einvernehmensherstellung der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch
(BauGB)
Vorlage Nr.
16.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 04. Oktober 2016 auf Ausweisung
eines energieautarken Baugebietes
Vorlage Nr.
17.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 04. Oktober 2016 zur Änderung bei
der Auftragsvergabe
Vorlage Nr.
18.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 04. Oktober 2016 zur Einrichtung
von Straßenlaternen in Kombination mit Ladestationen für
Elektrofahrzeuge
Vorlage Nr.
19.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 04. Oktober 2016 zur Förderung
des fairen Handels
Vorlage Nr.
20.
Ratsanfragen
Vorlage Nr.
21.
Einwohnerfragestunde
Vorlage Nr.
22.
Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern
Vorlage Nr.
B) Nichtöffentliche Sitzung:
(Michael Kessler)
Bürgermeister
- 675/2011 -
- 679/2011 -
Vorlage Nr.
- 1. Ergänzung zu
679/2011 -
- 704/2011 -
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