EMAS RECHTSMANAGEMENT, DI ANDREAS TSCHULIK (BMLFUW) Oktober.2016 --- 1 --- bmlfuw.gv.at RECHTSKONFORMITÄT MITTELS EMAS Sicherstellung der Rechtskonformität durch • Ermittlung aller relevanter Verpflichtungen im Umweltbereich und Kenntnis der Auswirkungen auf die Organisation (im Kontext Umweltprüfung) • Organisation sorgt für die Einhaltung der Umweltvorschriften einschließlich Genehmigungen und zulässiger Grenzwerte • Organisation verfügt über Verfahren, die es ermöglichen Verpflichtungen dauerhaft nachzukommen Oktober.2016 --- 2 --- bmlfuw.gv.at RECHTSKONFORMITÄT MITTELS EMAS Sicherstellung der Rechtskonformität durch • Überprüfung im Rahmen der jährlichen internen Umweltbetriebsprüfung • Externe Überprüfung durch zugelassenen Umweltgutachter auf Basis repräsentativer Stichproben • Abfrage des Umweltbundesamtes bei zuständigen Behörden vor Eintragung in das EMAS Register Oktober.2016 --- 3 --- bmlfuw.gv.at VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN • § 22 UMG, Konsolidierter Genehmigungsbescheid: in diesem werden alle nach bundesrechtlichen anlagenbezogenen Regelungen geltenden Genehmigungen in einem einzigen, umfassenden Bescheid zusammengefasst • § 25 UMG: verlängerte Intervalle bei bundesrechtlichen Kontrollpflichten (IPPC Anlagen sind ausgenommen) Oktober.2016 --- 4 --- bmlfuw.gv.at VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN Studie UBA: Erhebung zu Inspektionsintervallen bei EMAS Betrieben Gibt es Vorteile für EMAS Betriebe hinsichtlich Häufigkeit der Inspektion? Ergebnisse Studie: 4. Quartal 2016 Oktober.2016 --- 5 --- bmlfuw.gv.at VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN • Abdeckung der Verpflichtungen der § 82b GewO Überprüfung im Rahmen von EMAS, Bericht der internen Umweltbetriebsprüfung kann als Dokumentation der Prüfung herangezogen werden • Formale Prüfbescheinigung ist dennoch erforderlich Oktober.2016 --- 6 --- bmlfuw.gv.at VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN • § 10 Absatz 1 AWG: Eine gültige Umwelterklärung eines an EMAS beteiligten Betriebes gilt als Abfallwirtschaftskonzept Oktober.2016 --- 7 --- bmlfuw.gv.at
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