2-EMAS Rechtsmanagement.neu Tschulik

EMAS RECHTSMANAGEMENT, DI ANDREAS TSCHULIK (BMLFUW)
Oktober.2016
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RECHTSKONFORMITÄT MITTELS EMAS
Sicherstellung der Rechtskonformität durch
• Ermittlung aller relevanter Verpflichtungen im Umweltbereich und Kenntnis
der Auswirkungen auf die Organisation (im Kontext Umweltprüfung)
• Organisation sorgt für die Einhaltung der Umweltvorschriften einschließlich
Genehmigungen und zulässiger Grenzwerte
• Organisation verfügt über Verfahren, die es ermöglichen Verpflichtungen
dauerhaft nachzukommen
Oktober.2016
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RECHTSKONFORMITÄT MITTELS EMAS
Sicherstellung der Rechtskonformität durch
• Überprüfung im Rahmen der jährlichen internen Umweltbetriebsprüfung
• Externe Überprüfung durch zugelassenen Umweltgutachter auf Basis
repräsentativer Stichproben
• Abfrage des Umweltbundesamtes bei zuständigen Behörden vor Eintragung in
das EMAS Register
Oktober.2016
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VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN
• § 22 UMG, Konsolidierter Genehmigungsbescheid: in diesem werden alle
nach bundesrechtlichen anlagenbezogenen Regelungen geltenden
Genehmigungen in einem einzigen, umfassenden Bescheid zusammengefasst
•
§ 25 UMG: verlängerte Intervalle bei bundesrechtlichen Kontrollpflichten
(IPPC Anlagen sind ausgenommen)
Oktober.2016
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VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN
Studie UBA:
Erhebung zu Inspektionsintervallen bei EMAS Betrieben
Gibt es Vorteile für EMAS Betriebe hinsichtlich Häufigkeit der Inspektion?
Ergebnisse Studie: 4. Quartal 2016
Oktober.2016
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VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN
• Abdeckung der Verpflichtungen der § 82b GewO Überprüfung im Rahmen
von EMAS, Bericht der internen Umweltbetriebsprüfung kann als
Dokumentation der Prüfung herangezogen werden
• Formale Prüfbescheinigung ist dennoch erforderlich
Oktober.2016
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VERWALTUNGSVEREINFACHUNGEN
• § 10 Absatz 1 AWG: Eine gültige Umwelterklärung eines an EMAS beteiligten
Betriebes gilt als Abfallwirtschaftskonzept
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