Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs in Warnemünde Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder kommen am 27. und 28. Oktober 2016 in der Yachthafenresidenz Hohe Düne in Rostock-Warnemünde zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Seit dem 1. Oktober ist Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzland und somit auch Gastgeber der Konferenz. Schwerin, 18.10.2016 Nummer: 224/2016 Thema sind unter anderem die Empfehlungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zum künftigen Rundfunkbeitrag. Außerdem steht das Thema BundLänder-Finanzen auf der Tagesordnung. Nachdem sich Bund und Länder über den künftigen Finanzausgleich verständigt haben, geht es nun um die Übertragung von Kompetenzen an den Bund. Am 27. Oktober führen die Regierungschefs zunächst ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger. Anschließend finden getrennte Vorbesprechungen statt. Am 28. Oktober treffen die Regierungschefs dann zu ihrer Konferenz zusammen. Folgende Termine sind presseöffentlich: 27.10.2016, 11.45 Uhr Ministerpräsident Erwin Sellering begrüßt den EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, vor dem Restaurant „Da Mario“. 27.10.2016, 13.30 Uhr Gemeinsames Foto der Regierungschefinnen und Regierungschefs, Konferenzzentrum 28.10.2016, 9.00 Uhr Möglichkeit für Auftaktbilder zu Beginn der Konferenz, Konferenzzentrum 28.10.2016, 13.30 Uhr Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Konferenz mit den Ministerpräsidenten Erwin Sellering und Reiner Haseloff, Konferenzzentrum Eine Akkreditierung ist für alle Medienvertreterinnen und Medienvertreter zwingend erforderlich. Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern Schloßstraße 2– 4 19053 Schwerin Telefon: +49 385 588-1040 Telefax: +49 385 588-1048 E-Mail: [email protected] Internet: www.mv-regierung.de V. i. S. d. P.: Andreas Timm 2 Bitte füllen Sie das beiliegende Formular sorgfältig aus und schicken dies bis zum 24. Oktober, 12.00 Uhr, an folgende Adresse zurück: [email protected]. Alternativ können Sie sich unter https://fms.mv-regierung.de/lip3_2/action/invoke.do?id=stk_akkr_161027 online akkreditieren lassen. Die Akkreditierungen können ausschließlich in der Lobby des Hotels am 27.10. ab 9.00 Uhr und am 28.10. ab 8.00 Uhr abgeholt werden. Für Medienvertreterinnen und Medienvertreter stehen während der Konferenz Arbeitsmöglichkeiten zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass eine Funktionskontrolle für Kameras durchgeführt wird. Name, Vorname Geburtsdatum Geburtsort Medium/Tätigkeit Telefonnummer Termin 27. Oktober, 11.45 Uhr Begrüßung EU-Kommissar Günther Oettinger 27. Oktober, 13.30 Uhr Gemeinsames Foto der Regierungschefinnen und Regierungschefs 28. Oktober, 09.00 Uhr Auftaktbilder zu Beginn der Konferenz 28. Oktober, 13.30 Uhr Pressekonferenz zu den Ergebnissen Teilnahme ja Teilnahme nein
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