Programm_RSL_HS16_(provisorisch)

Prof. Felix Uhlmann
Herbstsemester 2016
Rechtsetzungslehre
Lehrveranstaltung Nr. 220
Provisorisches Programm
Gesetze sind für Juristinnen und Juristen meist vorgegebenes
Arbeitsmaterial. Diese Vorlesung blickt hinter die Kulissen der
Rechtsetzung und beschäftigt sich mit den Grundfragen der Entstehung
von Gesetzestexten: Wie schreibt man ein "gutes" Gesetz? Wie wird
idealerweise der Prozess der Gesetzgebung organisiert?
Die Vorlesung (mit hohem Diskussionsanteil) wird ergänzt durch
praktische Übungen. Die Studierenden erhalten Gelegenheit, die
Verständlichkeit eines Gesetzestextes zu prüfen. Sie verfassen selbst
einen Gesetzestext, der von den Mitstudierenden (anonym) beurteilt
wird. Sie bereiten eine kurze Eingabe für eine laufende Vernehmlassung
vor. Diese Übungen finden weitgehend elektronisch statt (OLAT).
Die Angaben gemäss nachfolgender Tabelle beziehen sich auf die
3. Auflage des Lehrbuches "Elemente einer Rechtssetzungslehre",
Zürich 2013, von Georg Müller und Felix Uhlmann. Hörerscheine können
vor Vorlesungsbeginn beim Lehrstuhl Uhlmann bezogen werden.
Die Folien für die Vorlesung werden in der Regel bis Freitag vor der
Vorlesung aufgeschaltet. Kleinere Anpassungen vor oder nach der
Vorlesung
bleiben
vorbehalten.
Mit
Blick
auf
den
hohen
Diskussionsanteil wird die Vorlesung nicht auf Podcast aufgezeichnet.
Die Vorlesung dauert zwischen 90 und ca. 105 Minuten (ohne Pause).
Die etwas länger dauernden Stunden werden kompensiert.
Die schriftliche Prüfung findet am Montag, 19. Dezember 2016, zwei
Stunden, im Zeitfenster von 8-14 Uhr statt.
Datum:
Lektüre:
Inhalt:
Mo, 19. Sept. 201
8 – 9:45 Uhr
§§ 1-6
Einführung, Aufgaben und Stellung
der Rechtsetzung, Grundbegriffe
Mo, 26. Sept. 2016
8 – 9:45 Uhr
Praxisübung Verständlichkeit
(Keine Vorlesung, nur Onlineübung)
Mo, 3. Okt. 2016
8 – 9:45 Uhr
§7
Qualitätssicherung
Mo, 10. Okt. 2016
8 – 9:45 Uhr
§8
Phasen des Rechtsetzungsprozesses. Praxisübung
Vernehmlassung (Einführung)
Mo, 17. Okt. 2016
8 – 9:45 Uhr
§ 9 I-II
Rechtsetzungstechnik I
(Regelungsarchitektur und Stufe)
Mo, 24. Okt. 2016
8 – 9:45 Uhr
§ 9 III-VII
Rechtsetzungstechnik II
(Bestimmtheit, Regelungsart,
Normativität etc.)
Mo, 31. Okt. 2016
8 – 9:45 Uhr
§ 9 VIII-XI
Rechtsetzungstechnik III
(Gesetzessprache [nur Überblick],
Besondere Regelungstechniken).
Praxisübung Gesetzesformulierung
(Teil I)
Mo, 7. Nov. 2016
8 – 9:45 Uhr
§ 10
Rechtsetzung als Verbundaufgabe
Mo, 14. Nov. 2016
8 – 9:45 Uhr
§§ 11-12
Rechtsetzung im Parlament und
durch Regierung und Verwaltung
Praxisübung Gesetzesformulierung
(Teil II)
Mo, 21. Nov. 2016
8 – 9:45 Uhr
Mo, 28. Nov. 2016
8 – 9:45 Uhr
Gesetzessprache und Praxisübung
Verständlichkeit (Besprechung,
durch Dr. Stefan Höfler)
§ 13
Mo, 5. Dez. 2016
8 – 9:45 Uhr
Mo, 12. Dez.
8 – 9:45 Uhr
Gesteuerte Selbstregulierung
Praxis USA
(Vortrag Prof. Anne O'Connel)
§§ 14-15
Interkantonale und internationale
Rechtsetzung
Mo, 19. Dez. 2016
8 – 9:45 Uhr
Praxisbeispiel Vernehmlassung und
Praxisbeispiel Gesetzesformulierung
(Besprechung)
Prüfungsvorbereitung / Reserve
Mo, 19. Dez. 2016,
07.45 - 09.45 Uhr.
Schriftliche Prüfung

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